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Feuilleton

Harte Arbeit für Europa!

1945 1960 1980 2000 2020
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In wenigen Wochen ist es soweit: Österreich nimmt den Chefsessel der Europäischen Union ein. Oft schon ist gesagt worden, was das nicht bedeuten kann, aber es kann nicht oft genug wiederholt werden: Es ist keine Chance für Selbstdarstellung und das Forcieren nationaler Eigeninteressen; auch an Lipizzaner- und Sängerknabenprotz besteht kein gesteigerter Bedarf.

Natürlich kann Österreich von seiner Halbjahresfunktion profitieren, aber nur, wenn es harte Arbeit leistet - für Europa, nicht in erster Linie für sich selbst. Irland und Luxemburg haben als kleine Länder Großartiges geleistet, Großbritannien hat als großes gepatzt; nach uns ist das perfektionistische Deutschland dran - wir können uns die Rolle aussuchen, die wir in solcher Vergleichssituation spielen wollen.

Die zwei Hauptthemen während des zweiten Halbjahrs 1998 werden die EU-Osterweiterung und die Beschäftigungspolitik sein. Zur Osterweiterung hat Außenminister Schüssel jüngst wieder erfreulich deutliche Worte gefunden - jetzt muß er endlich auch die Landeshauptleute, die ihr Ja mit langen Verhandlungsfristen zu relativieren versuchen, zum Mitziehen bringen.

Österreich hat nicht nur eine Nachbarschaftspflicht, sondern langfristig auch ein wohlverstandenes Eigeninteresse daran, daß Slowenien, Ungarn, auch eine demokratische Slowakei, Tschechien und Polen der Europäischen Union beitreten. Voraussichtlich wird uns dieser Tage auch der Papst daran erinnern.

An der Wichtigkeit der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze zweifelt niemand. In einem brillanten Referat beim Europaforum Wachau in Göttweig hat der sächsische Ministerpräsident Biedenkopf aber an die Unterschiedlichkeit der Arbeitsmärkte, der Arbeitslosigkeit, der Sozialsysteme und der Konsenskulturen erinnert.

Fazit: Die EU darf das Thema natürlich nicht abschreiben, aber sie muß definieren, was sinnvollerweise von ihr und was von den Nationalstaaten zu erwarten ist. Als Vorsitzland auf klare Definitionen dieser Art hinzuarbeiten, ist zumutbar. Es wäre auch eine gute Gelegenheit, der in der EU-Verfassung verankerten Subsidiarität politisches Leben einzuhauchen.