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Im ÖVP-Sieg steckt auch ein Problem

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Hubert Fe1chtlbauer

Es erging einem wie eine Woche vorher: Noch am Samstag vor dem Wahltag erzählten einem die Tiroler (und diesmal kundige Oberösterreicher) ganz genau, warum der Wallnö- fer (und der Ratzenböck) wohl ein, zwei Mandate verlieren würden…

Am jeweiligen Sonntag um 17.01 Uhr konnte man alle gesammelten Argumente, die den Mandatsverlust erklären sollten, beim Fenster hinausblasen. Der Landeshauptmann von Tirol konnte seine Zweidrittelmehrheit ausbauen, der von Oberösterreich erstmals in der Zweiten Republik eine absolute Mandatsmehrheit einbringen.

Daß Josef Ratzenböck, dessen Partei bei der Nationalratswahl um 65.000 Stimmen hinter der SPÖ lag, diese sechs Monate später um 75.000 Stimmen überrunden konnte, hat noch keiner vorgezeigt in Österreich. Daß man nicht einfach vom „Tau- benschlag”-Phänomen reden kann, bewiesen die Landtagswahlen in Wien, Salzburg und Niederösterreich, aber auch die Arbeiterkammerwahl, wo jeyveils den zweitstärksten Parteien die Tauben zuflogen.

Es muß also mehr als nur der berühmte Amtsbonus gewesen sein. Bei diesem Mehr freilich stockt man schon. Was Ratzenböck in diesem Wahlkampf versprochen hat, lag stark auf einer Linie, die man, hätte ein anderer sie verfolgt, landauf landab als „Linksüberholen” bezeichnen würde. Oberösterreichs Volkspartei verhieß kostenlose Kindergartenfahrten, zinsenfreie Wohnbaudarlehen oder wahlweise 20.000 S bar auf die Hand, eine Pendlerbeihilfe, kostendeckende Zuschüsse zu Altenheimtarifen und allerlei mehr, was die Steuerzahler viel Geld kosten wird. \

Für die ö VP-Reformdebatte ist der grandiose Ratzenböck-Sieg daher nicht unproblematisch. Bedeutet er, daß doch jene rechthaben, die meinen, ein paar „Blaue”, vor Wählernasen gehalten, machten jedes Grundsatzdefizit wett? Stellt er eine Absage an das Prinzip „Qualität statt Quantität” dar?

Wenn man nur ungern solche Schlüsse aus dem Wahlresultat zieht, wird man zunächst einmal anzumerken haben, daß Ratzenböck mit seinem Gespür für Stellen, wo das Volk der Schuh drückt, eben jene Problemgebiete getroffen hat, wo die „Neue Soziale Frage” besonders zutagetritt: kinderreiche Familien, Pendler (zwei von drei Arbeitnehmern Oberösterreich3-haben ihre Arbeitsstätte nicht an ihrem Wohnort!), Senioren.

Und noch etwas: Die obderennsi- sche Volkspartei hat nicht nur Geld unters Volk geworfen, sondern auch Töne gefunden, die rar geworden sind in der Politik: „Wir wollen mehr als nur sichere Arbeit, wir wollen Menschlichkeit am Arbeitsplatz”, hieß es da. Und: „Wir wollen kein sterbendes Oberösterreich. Den nur ein Kinderland ist ein Vaterland.”

Ihr „Modell Oberösterreich” hat politische Probleme in einer bisher kaum üblichen Sprache dar- und zur Diskussion gestellt: deutlich, deutsch, ohne Phrasen, aber nicht ohne jenes Maß an Mitgefühl, das viele Apparatschiks verloren haben, normale Menschen aber brauchen.

Also hat Ratzenböck wohl doch den Wahlsieg nicht nur „eingekauft”. Was dennoch nicht heißen soll, daß nicht über eine wirksame Förderung jener, die es wirklich nötig haben, an Stelle allumfassender Gnadenausgießung noch nachzudenken wäre.

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1954

Der Blick aufs Barometer

Die „kleinen Wahlen“ 1954 sind vorüber, der Blick auf das politische Barometer ist frei. Der in seine Alltagssorgen verstrickte Staatsbürger klopft interessiert auf das Glas, und aus dem geringen Ausschlagen der Nadel mag er auf „Windstille“, auf ein „Anhalten der politischen Großwetterlage“ schließen. Dem Leser der parteipolitischen Morgenpresse kommt hingegen — gleichgültig welcher der beiden großen Parteien er sich zugehörig fühlt — die frohe Kunde ins Haus, daß seine Partei schöne Erfolge erzielen konnte. Die Frage ist nur, mit welchem Maßstab dieses

1956

Der Lotse bleibt an Bord

Niemand behaupte, daß ihn das Ergebnis der NationalratsVahl vom vergangenen Sonntag nicht überrascht hätte! Zu einhellig waren die vorsichtigen Prognosen von Freund und Feind, daß es ein harter Strauß, ein bis zur letzten Minute unsicheres, spannendes Rennen Kopf an Kopf werden würde. Je nach Sympathie oder auch Temperament — ob Optimist oder Pessimist — wurden dabei dem Rappen oder dem Rotfuchs die besseren Chancen zuerkannt.Und nun ein Vorsprung von 8 Mandaten für die Oesterreichische Volkspartei, ein Gewinn von 218.682 Stimmen für jene Partei, die nicht nur dem natürlichen

1960

Volkspartei — mit Programm

In den ersten Jahren der Zweiten Republik gehörte das Burgenland unbestritten zur Hausmacht der Volkspartei. Diese Hausmacht erlebte bei der Landtagswahl 1949 ihre Glanzzeit, als es der ÖVP gelungen war, im Landtag die absolute Mehrheit zu erringen und der SPÖ gegenüber mit einem Vorsprung von 20.000 Stimmen sicherzustellen. Seither ist mehr als ein Jahrzehnt vergangen. Ein gefährlicher Abbröcke-lungsprozeß setzte ein, der ein solches Ausmaß annahm, daß bei den Nationalratswahlen 1959 der Stimmenabstand zwischen ÖVP und SPÖ nur noch 1200 Stimmen betrug. Alles andere als eine stolze

1961

Wahlen im „Gleißner-Klima”

Immer mehr werden in Oberösterreich die Strumpf-, Seifen- und Kaffeeplakate durch Wahlplakate verdrängt. Die Freiheitlichen haben ihren politischen Slogan einem alten Werbespruch der Hutindustrie entliehen und behaupten, daß man „übrigens wieder freiheitlich wählt”; die Sozialisten fordern: „Nicht stehenbleiben, weitergehen, sozialistisch wählen”, während die ÖVP trommelt: „Wer alles gründlich überdenkt, der Volkspartei Vertrauen schenkt.” Trotz der zunehmenden Wahlplakate und der überhand- nehmenden Wahlzeitungen ist von einer Wahlpsychose kaum etwas zu merken. Das

1962

Die kürzeste Nacht

Um 22.25 Uhr war alles vorüber. Zu diesem Zeitpunkt konnte am vergangenen Sonntag der Sprecher des Österreichischen Rundfunks bereits die unmittelbar bevorstehende Bekanntgabe des Endergebnisses der Nationalratswahlen 1962 durch den Bundesminister für Inneres ankündigen. Wenige Minuten später stand dieser vor dem Mikrophon. Mit einer Stimme, die eine persönliche Enttäuschung nur schwer verbergen konnte, teilte Bundesminister Afritsch mit, daß in den neuen Nationalrat 81 Abgeordnete der Volkspartei, 76 Sozialisten und I Freiheitliche einziehen werden.Die Weichenstellung, die der

1964

„Letzte Runde“ unter der Enns

Obwohl die SPÖ derzeit alle Kanonen auf Niederösterreich gerichtet hat, scheint aus der angekündigten Herbstoffensive auf die Hochburg der Volkspartei dm Land unter der Enns nichts zu werden. Durch die Olah-Krise wurde die noch beim Landesparteitag in Sankt Pölten (13. und 14. Juni) so geschlossene Schlachtreihe der Sozialisten gespalten. Was nützt es, daß sich nun Außenminister Kreisky, Landesparteichef Winkler und andere Parteifreunde mit Vehemenz hinter Olah stellen? Die Verwirrung und Orientierungslosigkeit wird dadurch nicht geringer.Franz Olah bleibt nach wie vor

Pragmatische Wahlentscheidung

Die regionalen Wahlen in Wien und Niederösterreich waren ein neuer Beweis dafür, daß die Mehrheit der Österreicher politischen Entscheidungen weiterhin in einer bemerkenswerten Nüchternheit gegenübersteht und jede Emotion — so sehr sie ab und zu da ist — bei den Wahlen zu unterdrücken sucht. Man kann daher seit vielen Jahren Wahlergebnisse, beispielsweise für Wien und Niederösterreich, einigermaßen Vorhersagen, etwa die Stabilisierung einer 2:1-Relation von SPÖund ÖVP in Wien und die Relation von 6:5 (ÖVP:SPÖ) in Niederösterreich. Soweit nun kleinere, wenn auch oft sehr

1966

Ein gutes neues Jahr?

Ein gutes neues Jahr!” Das wünschen in diesen Tagen die Menschen ihren Familienangehörigen, ihren Nachbarn, ihren Bekannten. „Ein gutes neues Jahr!” Das wünscht die Redaktion der „Furche” auch allen Lesern dieses Blattes, von denen wir gerade auch im vergangenen Jahr zahlreiche Beweise echter Freundschaft und Treue empfangen durften. „Ein gutes neues Jahr!” Das möchten wir auch unserem Österreich wünschen. Wir möchten es … Denn als geborene und gelernte Österreicher beschleicht uns sofort ein bitterer Zweifel. Wird 1966 wirklich ein gutes Jahr für dieses Land und seine

1967

Rechts, reditser...

Das „kleine Wahljahr“ für Österreich wird für Oberösterreich ein „großes Wahljahr“ sein, denn im Herbst 1967, in wohldosiertem Zeitraum nach den Sommerferien, werden nicht nur Landtags-, sondern auch Gemeinderatswahlen und Wahlen in die Landwirtschaftskammer stattfinden. Der klug gewählte, vernünftige und bewährte sechsjährige Abstand zwischen den Landtagswahlen hat nicht nur dazu beigetragen, das ruhige oberösterreichische politische Klima zu erzeugen und zu bewahren, es ist in letzter Zeit auch beispielhaft für andere Bundesländer geworden, auch wenn sich diese nicht

Demokratie a la Tirol

Historiker neu. In dem zweibändigen Werk „Ondergang“ von J. Presser, 1965, und in „De Arbeidsinzet“ von B. A. Sijes, Den Haag 1966, kann man weitere Einzelheiten über die Rolle nachlesen, die Rabl in den Niederlanden gespielt hat. Sijes nennt Rabl den „wichtigsten juridischen Berater des Reichskommissars“. Und in einem 1958 vom Münchner Institut für Zeitgeschichte eingeholten Gutachten heißt es:„Zusammenfassend glaube ich, Bchließen zu dürfen, daß man in den Niederlanden während des zweiten “Weltkriegs Dr. Kurt Rabl kennengelernt hat als einen orthodoxen

1973

Verlegene Ratlosigkeit

Wer die Wahlszene in Oberösterreich verfolgte, mußte nach dem eindrucksvollen und in diesem Ausmaß selbst von den allergrößten Optimisten des VP-Lagers nicht erwarteten Wenzl-Sieg registrieren, daß sich nach der Entscheidung die Parteien erst an das Ergebnis „gewöhnen“ mußten. Und zwar alle drei im ober-österreichischen Landtag vertretenen Parteien. Der Grund dafür, daß nicht sofort ein personelles und ressortmäßiges Tauziehen einsetzte, liegt darin, daß niemand ernsthaft damit gerechnet hatte, eine Partei könnte so stark werden, um mit alleiniger Kraft den Landeshauptmann

Torkelndes Schiff

Nachdem die Parteien in Oberösterreich die erste Phase des Sich-Wunderns über den von keinem Lager vermuteten Ausgang der Landtagswahl (28 ÖVP-, 24 SPÖ- und 4 FPÖ-Sitze) durchstoßen haben, beginnt jetzt der Referatskampf in der Landesregierung. Die ÖVP will ihren Besitzstand wiederherstellen, den sie vor der verlorenen Wahl 1967 hatte. Die SPÖ ist ganz auf „Halten“ getrimmt. Und die FPÖ hofft auf Einflußzuckerln in Ausschüssen, Landtagspräsidium und Schuldienst.

1977

Kräftiger Herbstauftakt

Zur parlamentarischen Halbzeit der Regierungsperiode Kreisky III und rechtzeitig zum Herbstauftakt des neu beginnenden politischen Arbeitsjahres setzte es in den vergangenen paar Tagen gleich eiriige kräftige Akzente, die ihre Spureü auch in der vor uns liegenden Zukunft hinterlassen werden. Akzente, die vor allem in der Volkspartei dazu zwingen werden, die in der Vergangenheit durchgeführten und für die nächsten Monate und Jahre geplanten „politischen Truppenbewegungen“ neu zu überdenken.Im Burgenland ist die Volkspartei, nach einer langen Kette lokaler Wahlniederlagen, die nur

Das Erbe Gleißners und des Löwen

,Mister 100 Prozent”, der erst wenige Tage zuvor vom oberösterreichischen Landtag zum Wenzl-Nachfolger gewählte neue Landeshauptmann Josef Ratzenböck, hat am Nationalfeiertag im Linzer Brucknerhaus eine eindrucksvolle, fast unerlaubte Visitenkarte abgegeben: Von 618 Delegier- ten-Stimmen entfielen 618 auf Josef Ratzenböck als neuen Landesparteiobmann der ÖVP. Wofür Ratzenböck selbst ein entwaffnend logisches Argument bei der Hand hatte: „Wenn ich mich nicht selber wähle, wer soll mich dann wählen können?”Der neue „LH” hat guten Grund, mit einem gehörigen Schuß

1979

Totaler Einsatz im Rennen um die Macht

Oberösterreichs „Führungskraft“, i die seit fast zwei Jahren hinter Landeshauptmann Josef Ratzenböck versammelte Volkspartei, steht vor der totalen Mobilmachung. Am 7. Oktober muß die schwere ÖVP-Niederlage vom 6. Mai mehr als wettgemacht werden, soll der Landeshauptmann schwarz bleiben: „Insofern ist der 6. Mai für uns ein Anreiz“, gibt sich Ratzenböck mit gebremster Zuversicht.Obwohl die Sozialisten selbst bei Landtagswahlen bereits stärker waren als die traditionelle Landeshauptmann-Partei (der Stimmenvor-sprung der SPÖ von 4990 bei den Landtagswahlen von 1967 reichte aber

Persönlichkeit gefragt

Bruno Kreisky, Alois Mock und Alexander Götz zeigen in jüngster Zeit seltene Übereinstimmung: Alle reden vom Bonus des Landeshauptmannes. Und einig ist man sich auch darin, daß aus den drei Landtagswahlentscheidungen der letzten beiden Wochen kein Bundestrend abzulesen ist.Eine vielleicht etwas vorschnelle Analyse: Denn nicht nur die Landtagswahlen in Tirol, sondern auch die sonntäglichen Wahlgänge in Oberösterreich und Kärnten zeigen einen Trend. Die Wähler wollen mehr Persönlichkeit. Von diesem Wählerverhalten - nicht nur, aber auch - hat am 6. Mai Bruno Kreisky profitiert, am 25.

Den Wähler stört das Listenwahlrecht

Die Wahlgänge der letzten Jahre tragen immer mehr „personalistische“ Züge: Der Kanzlerbonus und der Landeshauptmannbonus werden immer plausibler zur Erklärung herangezogen. Und Oberösterreich schoß am 7. Oktober dieses Jahres den Vogel ab: Brachte die Nationalratswahl am 6. Mai - dank Kreisky - das bisher beste Ergebnis der SPÖ und das schlechteste der ÖVP seit 30 Jahren, so war es bei der Landtagswahl im Oktober genau umgekehrt.

1981

Eine Partei mit zwei Obmännern

Der Stempel auf dem künftigen Obmann der SPO Oberösterreichs heißt: „Naturschützer" und „links". Der 48jährige Karl Grünner tritt ein hartes Erbe an:Er soll bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen in vier Jahren die SPÖ im Land ob der Enns zum Sieg führen.Die Aufgabe ist schwer. Seit mehr als hundert Jahren regieren in Oberösterreich Landeshauptleute, die der christlich-sozialen Partei (vor 1938) und der Volkspartei (ab 1945) angehören. Alle diese Landeshauptleute kamen aus kleinbürgerlichen Verhältnissen, alle waren stark volksverbunden. Der amtierende Landeschef Josef

1982

Anstoßgeber oder Transporteure?

Parteipresse ringt um Leben und SelbstverständnisLangjährige, ständig steigende Defizite in Millionenhöhe, dazu der Konjunktureinbruch im Anzeigensektor sowie ganz allgemein eine permanente Krise im Selbstverständnis von Parteijournalisten haben die Parteinahe— und Parteiabhängige Presse Österreichs an den Rand des Ruins getrieben.So kämpft der vor einiger Zeit in den Geschäftsführer-Stuhl gehievte Ex-Juso Albrecht K. Ko-necny scheinbar aussichtslos um die Senkung des mehr als 30 Millionen Schilling großen Defizites des Zentralorgans der SPO, der .Arbeiter-Zeitung”.Noch

„Fingerspitzengefühl allein ist zu wenig

„Meine Landsleute schätzen konkrete Leistungen und die gemeinsame Lösung von Sachproblemen mehr als politische Haxlbeißereien und Dauerwahlkämpfe, daher hat der Oberösterreichische Landtag die längste Legislaturperiode aller Bundesländer”, antwortet Landeshauptmann Dr. Josef Ratzenböck (53) auf die Frage, warum die Bürgerinnen und Bürger im Land ob der Enns nur alle sechs Jahre zu den Urnen gerufen werden. „Wir haben dabei den großen Vorteil, daß wir volle fünf Jahre zum Wohle unserer Bevölkerung in der Landesregierung und im Landtag sachlich zusammenarbeitn können”,

1985

Oberösterreich ist ein Modellfall

„Wir sind nicht nur Bewohner Oberösterreichs, sondern nehmen auch in vielen Bereichen in der Rangliste der Bundesländer einen Spitzenplatz .ganz oben' ein“, sagte kürzlich Landeshauptmann Dr. Josef Ratzen-böck, als er eine Leistungsbilanz über die Arbeit im Landhaus in der Landtagsperiode von 1979 bis 1985 legte: Ein Rechenschaftsbericht, der auch strengsten Maßstäben der Beurteilung standhält und keinen Vergleich zu scheuen braucht.Es gibt in Oberösterreich objektive und für jedermann überprüfbare Richtlinien für die Lehrer- und Leiterstellen, für die Neulehreranstellung,

1991

HEKTIK VOR DER WAHL

Oberösterreich - ein Hort politischer und wirtschaftlicher Stabilität - hat die Herausforderung durch die Neugestaltung Europas angenommen. Mit viel Engagement und Phantasie knüpft das Land intensive Beziehungen zur Europäischen Gemeinschaft und den Nachbarn im Osten.

1997

Die großen Schuhe des Josef P.

LH Josef Pühringer stellt sich erstmals den Wählern und sucht sein Glück in einem Positiv-Wahlkampf, möglichst ohne Störungen durch die Bundespartei.

von

Hubert Fe1chtlbauer

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