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Gesellschaft

Österreichs neunmalneun

1945 1960 1980 2000 2020
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Die Welt ist eine Kugel, eins und eins ist zwei - und wer etwas will, der muss dafür bezahlen. Diese Weisheiten dürften sich in aufgeklärten Gesellschaften hoffentlich herumgesprochen haben. In Österreich hat man freilich seine Zweifel.

Das jüngste Beispiel dafür ist der Eiertanz um die weitere Finanzierung der Kinderbetreuung. Die Bundesregierung, namentlich Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), hat den Ländern künftig nur noch 110 statt 140 Millionen Euro jährlich in Aussicht gestellt -für den Ausbau der Kinderbetreuung, die Sprachförderung und den Gratiskindergarten. Für die Länder war diese Kürzung schon bislang inakzeptabel - zumal selbst die Politik (in Sonntagsreden) Krippen und Kindergärten längst als zentrale Bildungsinstitutionen definiert. Angesichts höherer pädagogischer Anforderungen, adäquat auszubildender (und damit zu bezahlender) Elementarpädagoginnen und einer dringend notwendigen Anhebung der Betreuungsquote die Mittel zu kürzen, ist eben nicht sehr logisch. Außer man lebt auf einem anderen mathematischen Stern.

Nun, da die Regierung auch noch konkrete Bedingungen an die Auszahlung ihrer (reduzierten) Mittel knüpfte, ist die Situation eskaliert. Die Kriterien seien "völlig praxisfern", heißt es in einer saftig formulierten Stellungnahme. Sechs Bundesländer -drei davon unter türkiser Führung -haben sie unterfertigt.

Tatsächlich sind die Konditionen mitunter jenseits: Dass durch Sprachförderung der Anteil der Kinder mit entsprechendem Förderbedarf innerhalb eines Kindergartenjahres um 40 Prozent sinkt, ist wohl eher Wunschdenken. Und ein Kopftuchverbot, dessen Verfassungskonformität noch in den Sternen steht, als Bedingung vorzusehen, ist schlicht Chuzpe.

Dass jene, die Geld in die Hand nehmen, konkrete Ziele vorgeben, ist hingegen legitim. Und hier kommen wir zum Grundproblem, dem föderalistischen Kompetenzdschungel, der im Elementarbereich mit drei Ebenen besonders undurchdringlich ist. Hier im Sinne von Österreichs Familien und Steuerzahlern für eine Bereinigung zu sorgen, wäre hoch an der Zeit. Es muss nicht immer die Neunerreihe sein. Zumindest nicht in der Politik.

Die Welt ist eine Kugel, eins und eins ist zwei - und wer etwas will, der muss dafür bezahlen. Diese Weisheiten dürften sich in aufgeklärten Gesellschaften hoffentlich herumgesprochen haben. In Österreich hat man freilich seine Zweifel.

Das jüngste Beispiel dafür ist der Eiertanz um die weitere Finanzierung der Kinderbetreuung. Die Bundesregierung, namentlich Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP), hat den Ländern künftig nur noch 110 statt 140 Millionen Euro jährlich in Aussicht gestellt -für den Ausbau der Kinderbetreuung, die Sprachförderung und den Gratiskindergarten. Für die Länder war diese Kürzung schon bislang inakzeptabel - zumal selbst die Politik (in Sonntagsreden) Krippen und Kindergärten längst als zentrale Bildungsinstitutionen definiert. Angesichts höherer pädagogischer Anforderungen, adäquat auszubildender (und damit zu bezahlender) Elementarpädagoginnen und einer dringend notwendigen Anhebung der Betreuungsquote die Mittel zu kürzen, ist eben nicht sehr logisch. Außer man lebt auf einem anderen mathematischen Stern.

Nun, da die Regierung auch noch konkrete Bedingungen an die Auszahlung ihrer (reduzierten) Mittel knüpfte, ist die Situation eskaliert. Die Kriterien seien "völlig praxisfern", heißt es in einer saftig formulierten Stellungnahme. Sechs Bundesländer -drei davon unter türkiser Führung -haben sie unterfertigt.

Tatsächlich sind die Konditionen mitunter jenseits: Dass durch Sprachförderung der Anteil der Kinder mit entsprechendem Förderbedarf innerhalb eines Kindergartenjahres um 40 Prozent sinkt, ist wohl eher Wunschdenken. Und ein Kopftuchverbot, dessen Verfassungskonformität noch in den Sternen steht, als Bedingung vorzusehen, ist schlicht Chuzpe.

Dass jene, die Geld in die Hand nehmen, konkrete Ziele vorgeben, ist hingegen legitim. Und hier kommen wir zum Grundproblem, dem föderalistischen Kompetenzdschungel, der im Elementarbereich mit drei Ebenen besonders undurchdringlich ist. Hier im Sinne von Österreichs Familien und Steuerzahlern für eine Bereinigung zu sorgen, wäre hoch an der Zeit. Es muss nicht immer die Neunerreihe sein. Zumindest nicht in der Politik.