Im Dezember 1970 wurde er zum Bürgermeister gewählt. Bei dieser Wahl vergaß sogar die FPÖ im Wiener Gemeinderat auf ihr traditionelles Nein zum Stadtoberhaupt und stimmte für Felix Slavik. Auch die Presse gab dem vitalen Endfünfziger uneingeschränkten Vertrauensvorschuß. Heute, rund 400 Tage später, ist Slavik wohl der unpopulärste Politiker in Österreich. Dabei hat er sich auf diesem kurzen Weg vom Glück ins Unglück gar nicht verändert.
Es ist schon fast zur föderalistischen Tradition geworden, daß bei Nationalratswahlen Wien der ÖVP mit den besten und der SPÖ mit den schlechtesten Ergebnissen aufwartet. Entsprechend dieser merkwürdigen Relativitätstheorie hatte die Wiener ÖVP am 6. März 1966 die größten Gewinne und am 1. März 1970 die geringsten Verluste aufzuweisen. Hingegen konnte die Wiener SPÖ mit ihrem Slogan „Gut für Wien, gut für Österreich“ bei der entscheidenden Wahl im Vorjahr bei weitem nicht halten, was Kreisky sich versprach. Die örtlich erfolgreichste Landesorganisation der SPÖ scheint
Man schätzt ihre Zahl auf 98.000: Die ausländischen. Gastarbeiter und ihre Angehörigen in Wien, unterge- bnacht vor allem in teuren Massenquartieren, zumeist vergeblich Anschluß suchend an ihre österreichischen Arbeitskollegen. Offiziell haben rund 30.000 eine Arbeitsbewil- liigung, doch rund 50.000 sind nach Schätzungen des Wiener Rathauses beschäftigt. Daß wahrscheinlich ein hoher Prozentsatz für immer in Wien bleiben wird, bereitet den politischen Parteien Kopfzerbrechen. Denn alle Bemühungen um eine politische Integrierung sind vergeblich, wenn beispielsweise der Betriebsrat den
Die herkömmliche Bauweise wird im städtischen Wohnhausbau der Gemeinde Wien immer mehr vom Fertigteilverfahren verdrängt. Zwei Montagebaufabriken im Norden und im Süden Wiens, an denen die Stadt Wien zu mehr als 50 Prozent beteiligt ist, liefern die Bauelemente. Doch was hier mit städtischer Auftragsgarantie gebaut wird, entspricht nicht immer den Erwartungen der Bewohner. Vor allem, wenn es regnet und Tapeten oder Parkettfußböden durch Sickerwasser zerstört werden…Die Vorteile des Montagebauverfahrens sind bestechend:• Die Bauzeiten konnten von rund 24 auf rund 18 Monate pro
Im Amt der Wiener Stadtplanung ist man fassungslos. Mit Zuckerbrot und Peitsche war es bisher noch fast immer gedungen, bei Straßenbauprojekten auch den hartnäckigsten Grundeigentümer außergerichtlich in die Knie zu zwingen. Fast alle kapitulierten früher oder später vor der drohenden Macht des „Amtskappels”. Jetzt aber hat sich der Widerstand gegen Planungswillkür ausgerechnet in jenem Glied der Eigentümerkette handfest organisiert, das man im Rathaus als das schwächste eingeschätzt hatte: Die Siedler und Kleingärtner, von ‘denen in nächster Zeit 2000 den Vorhaben der
Wien hat ein Parkgaragenkonzept. Es wird in Ausstellungen gezeigt und von Rathauspolitikem erwähnt Es besteht aus einem Stadtplan von Wien, auf dem die bestehenden und geplanten Parkgaragen bunt aufgemalt sind. Doch es wurde — obwohl es schon seit Jahren existiert — noch nicht dem Gemeinderat vorgelegt und ist also keineswegs beschlossene Sache. Und das ist gut so, liegen doch einige dieser Standorte mitten in den Gebieten der Wiener City, die einmal Fußgängerzone werden soll…Schon heute ist die Vision der autofreien Innenstadt nicht mehr mit den Realitäten vereinbar. Die Gemeinde
Ein „Pfadfinderbus“ der Wiener Verkehrsbetriebe rollte am vergangenen Sonntag mit Polizeieskorte durch die nahezu verkehrsfreien Straßen der Innenstadt. Er sollte eine Route ausfindig machen, die auch noch nach Umwandlung der City zur größten U-Bahn-Baustelle Wiens befahren werden könnte. Das Ergebnis war niederschmetternd. Der Wiener Innenstadt droht das Chaos, und das „Verkehrskonzept“ der Bundeshauptstadt, erst vor wenigen Wochen veröffentlicht, warnt freimütig vor dem totalen Chaos, in das Wien auch aus internationaler Sicht auf dem Verkehrssektor hineinzuschlittern droht.
„… beweg t mich dieser Augenblick zutiefst!“ — so lautet die Herz- Schmerz-Überschrift der amtlichen Wiener „Rathaus-Korrespondenz“ laihiläßlich der Antrittsrede dies neu- gewählten Wiener Bürgermeisters Felix Slavik. Doch einiges spricht dafür, daß Slavik die unmittelbar an seine Wahl anschließenden Weilh- nachtsferien des Wiener Gemeind e- rates nicht nur der Rührung gewidmet hat: Allzu kühl vollzog sich die seit Jahnen programmierte Hofübergabe von Altbürgermeister Mairek an seinen Nachfolger; und das Rätselraten, woher wohl in der geheimen Abstimmung die elf
Seit eineinhalb Jahren besteht im Wiener Rathaus die „lockerste Koalition Österreichs“: Ohne Pakt, ohne „geheime Ausschösse“. Und in der diesjährigen Budgetdebatte des Wiener Gemeinderates, die Ende dieser Woche abgeschlossen sein wird, kristallisiert zum erstenmal das neue Profil der beiden Wiener Kooperationspartner. SPÖ und ÖVP befinden sich zweifellos im Wettlauf um ein neues Image, das die SPÖ auch im neuen Jahrzehnt als Mehrheit legitimieren, die ÖVP hingegen als einzige kontrollierende Alternative von politischem Gewicht ausweisen soll.
„Welche Zeitung sollen wir jetzt Jeeen?“ So lautet die stereotype Frage unzähliger Anrufer in der ÖVP-Bundesparteileitung und in den ost-österreichischen Parteizentralen in Wien und Eisenstadt, nachdem das Partedongan „Volkslblatt“ am 15. November zum letztenmal erschienen war. Weder die „Gösinger Erklärungen“ des Bundesparteiobmannes Dr. Withalm noch das Wahlergebnis vom 4. Oktober oder das Notopfer eines „Oppositionsschillings“ hatten unter den Anhängern der großen Oppositionspartei derartiges Entsetzen ausgelöst wie die Einstellung dieser Tageszeitung, die noch
Die hochsommerlichen Hitzewellen konnten heuer die Wiener Partei-zenltralen der SPÖ, ÖVP und FPÖ nicht einschläfern. Zwar ist die Nachwahl am 4. Oktober eine Nationalratswahl und der Wahlkampf daher Bundeswahlkampf, doch wird der Wahleinsatz von der regionalen Begrenzung auf neun Wiener Bezirke diktiert. Das Wahlübereinkommen der drei Parteien — die DFP wird nach der Verurteilung Olahs wohl kaum noch eine Rolle spielen — verspricht eine technisch faire Schlacht, doch sprechen die politischen Umstände eher für .harte Bandagen“.Meinungsverschiedenheiten scheinen vor allem darüber
Als die Baukosten für das neue Wiener Fernwärmewerk Spittelau um 132,9 Millionen Schilling überschritten wurden, gab es in der ÖVP-Gemeinderatsfraktion Alarm. In einer Anfrage verlangten die „oppositionellen Koalitionspartner“ der SPÖ im Wiener Rathaus die Bilanz der im Vorjahr gegründeten „Heizbetriebe-Wien-Ges. m. b. H“, wurden aber von Finanzstadtrat Slavik (SPÖ) auf den Bericht des Kontrollamtes vertröstet. Dieser wurde nunmehr dem Gemeinderat vorgelegt: Bei der ÖVP gab es lange Gesichter, aber genaue Recherchen lassen jetzt einen Skandal im Ausmaß der seinerzeitigen
Zum erstenmal in der Geschichte der Republik steht das fünfzigjährige gespannte Verhältnis zwischen Wien und dem Bund unter monocolorem Vorzeichen. Hatten sich die Fronten, nach der totalen Einigelung Wiens in der Zwischenkriegszeit, während der Zeit der Koalitionsregierungen weitgehend entschärft, so war doch unter der ÖVP-Alleinregierung die aufgestaute Aggression erneut zum Ausbruch gekommen und entlud sich in einem umfassenden Forderungskatalog.
Die derzeit in Gang befindliche Wiener Budgetdebatte scheint um ein Thema bereichert worden zu sein, das man bisher eher nicht berühren wollte: Die konjunkturpolitische Relevanz von Landes- und Gemeindebudgets. Zum erstenmal fand ein Gemeinderat, der ÖVP-Wirtschaftsbündler und Gastwirt Josef Fröhlich, in einer Generaldebattenrede den Mut, die Geldreservenpolitik der Stadt Wien als volkswirtschaftliches Kuriosum zu kritisieren und der sozialistisch gelenkten städtischen Finanzpolitik offen Konjunkturfeindlichkeit vorzuwerfen.
Seit dem Übereinkommen zwischen Koren und Slavik über einen Bundesbeitrag zu den Baukosten des U-Bahn-Grundnetzes in Höhe von 2,4 Milliarden Schilling (das sind 47 Prozent), ist ein ereignisreiches Jahr vergangen: Slavik hatte den Beschluß des Nationalrates über diesen Bundesbeitrag abgewartet, um dann — sechs Tage später — überraschend den Entwurf für die U-Bahn-Steuer auszusenden, mit der die Stadt Wien sich ihren eigenen Anteil am U-Bahn-Bau von den Diienstgebem bezahlen lassen will.Koren hatte diese Form der U-Bahn- Finanzierung als eine Aushöhlung des auf „Treu und
Bei der Kandidatenermittlung für den 1. März 1970 hielt die Wiener ÖVP anscheinend nicht viel von „Scherbengerichten“: Man war beim indirekten Weg der Auswahl und Reihung durch die Vertrauensleute geblieben. Dennoch entpuppte sich die Wiener Liste (die von der Wiener ÖVP als erster Landesorganisation vorgelegt wurde) nicht im geringsten als konservativ: Sechs von den bisherigen sechzehn Abgeordneten scheinen nicht mehr auf, ein siebenter kam bei der Reihung nicht mehr zum Zug, das Durchschnittsalter der wählbaren „neuen Garnitur“ ist um sechs Jahre jünger.Nach vielen Jahren der
Die Auseinandersetzung um die Wiener U-Bahn-Steuer geht weiter. Hatte der städtische Finanzreferent Slavik noch anläßlich des Behar- r-unigsbeschlusses im Wiener Landtag am 12. September durchblicken lassen, er halte nichts von weiteren Schritten der Bundesregierung, dürfte nun am weiteren Ablauf des Bundeseinspruchs kein Zweifel mehr bestehen. Die Regierung geht bis zum Verfassungsgerichtshof.Zunächst müssen allerdings noch folgende Formalitäten ausgeschöpft werden:• Den neuerlichen Einspruch des Ministerrates wird Nationairatsprä- sideht Dr. Maleta in der nächsten Sitzung des .
Es mag Zufall sein: Gerade zu jenem Zeitpunkt, als die sozialistische Bundesführung auf den Plakatwänden eine politische Wachablöse propagierte, faßte die Wiener SPÖ den Beharrungsbeschluß für die unpopuläre U-Bahn-Kopfsteuer. Aber schon heute steht fest, daß sich diese merkwürdigen Zufälle in den nächsten Monaten noch häufen werden. Und es erhebt sich die Frage, wie die „harte Welle” der Wiener SPÖ und ihres Obmannes Slavik in das Wahlkampfkonzept des Bundesvorsitzenden Dr. Kreiskv Dassen soll.
Die fünfjährige Normaldauer der Funktionsperioden des Wiener Landtags und Gemeinderats bringt es mit sich, daß das Durchschnittsalter der Volksvertreter am Ende um fünf Jahre höher ist als am Beginn. Durch die Vorverlegung der Wiener Wahlen von Oktober auf den 27. April sind die Wiener Gemeinderäte diesmal um ein halbes Jahr „jünger geblieben“, aber dennoch haben zahlreiche Mandatare, vor allem in der SPÖ, das „Pensionsalter“ von 65 Jahren, das in der SPÖ zugleich „politische Altersgrenze“ ist, überschritten.
Nach einem Beschluß des „Wiener Ausschusses“ der SPÖ steht nunmehr fest, daß die Wiener Wahlen nicht am verfassungsmäßigen Ende der Legislaturperiode, sondern ein halbes Jahr früher, nämlich am 27. April 1969, abgemalten werden. Die Ereignissie nach dieser SPÖ-Ent-scheidumg sind in mehrfadhier Hinsicht bemerkenswert. In einem Brief wurde die Wiener ÖVP über die Beschlüsse des „Wiener Ausschusses“ der SPÖ vom13. Jänner in Kenntnis gesetzt. Dieser Brief erreichte den Wiener ÖVP-Obmiann NR Harttl am Abend des14. Jänner und baitte folgenden Inhalt:• Der „Wiener
Für die Wiener Sozialisten gab es keine, richtigen Weihnacbtsferien. Noch im Jänner soll die Entscheidung darüber fallen, ob die laufende Legislaturperiode verfassungisgemäß zu Ende gehen soll, oder ob die Wiener schon zu einem früheren Zeitpunkt wählen werden. Eine starke Gruppe innerhail) der Wiener SPÖ tritt aus guten Gründen für vorzeitige Neuwahlen in den Landtag, den Gemeinderat und die Bezirksvertretungen ein. Sie schlägt einen April-tenmin vor und will gerne auf die restlichen sechs Monate bis zum Ende der fünfjährigen Regierungsperiode im Oktober 1969 verzichten.Offenbar
Statt einer grundlegenden Sanierung der Wiener Stadtwerke werden auch im nächsten Jahr wieder die Gemeinde, die Gas- und E-Werke sowie die städtische Bestattung tiefer als je zuvor in die Tasche greife müssen, um die städtischen Verkehrsbetriebe am Leben zu halten. Mit einem Erlös aus dem Fahr- Scheinverkauf von nur etwas mehr als einer Milliarde Schilling können die Verkehrsbetriebe gerade noch zwei Drittel der Personalkosten selbst tragen. Ohne „auswärtige” Zuschüsse würde das unbedeckte Gelderfordernils für Personal, Investitionen und Betrieb der Wiener Tramway- und Buslinien
Zwei Ereignisse, die an sich nichts miteinander zu tun haben, sind geradezu symbolisch für das derzeitige Verhältnis der Wiener Rathausführung zur katholischen Kirche:Bürgermeister Marek lehnte am 21. Oktober die Segnung einer Wiener Pflichtschüle ab.Der Erzbischof von Wien, Kardinal Dr. König, wurde am 25. Oktober zum Ehrenbürger der Stadt Wien ernannt.Dieses groteske Spiel innerhalb einer einzigen Woche kennzeichnet besser als jede Analyse die Haltung der SPÖ zur Kirche: „Wir schätzen euch zwar als Bürger, aber laßt bitte euren Weihwedel zu Hause!“ Oder, wie es der Sozialist
Etwa zehn Prozent der mehr als Wiener Pflichtschüler besuchen Privatschulen mit öffentlichkeitsrecht. Die Eltern dieser Schüler zahlen die gleichen Steuern wie die Eltern der SOhüller an städtischen Pflichtschulen. Zusätzlich leisten sie nodh miit ihrem Schulgeld einen Beitrag zur Erhaltung der Pnivatsehu- ten. Doch die Gemeinde Wien läßt sie auah die EembeheMe selbst kaufen, wähnend die städtischen Pflichtschulen mit allgemeinen Steuermitteln gebaut und erhalten werden und alle Schüler an städtischen Pflichtschulen auch noch Bücher, Schreibzeug und Schulhefte gratis erhalten.Die
Das Privatbädersterben in Wien hat alarmierende Ausmaße angenommen: Während in den Nachbarbundesländern Niederösterreich und Burgenland mehr als zwei Dutzend neue Schwimmbäder gebaut wurden, mußten innerhalb der letzten zehn Jahre 12 von 54 Wiener Privatbädern zusperren und zwei weitere werden vermutlich nach der heurigen Saison für immer ihre Pforten schließen. Die Gemeinde Wien aber hat in dieser Zeit nur ein einziges neues Schwimmbad errichtet.Unter den Bädern, die den steigenden Kostendruck nicht mehr bewältigen konnten, finden sich Anstalten mit großer Tradition und weit
Durch massives Sperrfeuer gegen die — rückgängig gemachte — Loosdorfer Grundtransaktion des Verteidigungsministers Dr. Prader hat die SPÖ von einer äußerst bedenklichen Häufung politischer Geschäfte ihrer Fraktionskollegen im Wiener Rathaus abgelenkt. Allein innerhalb der letzten zwölf Monate wurden fünf krasse Fälle aufgedeckt, bei denen Wiener Steuergeld, nämlich insgesamt fast 20 Millionen Schilling, für die SPÖ oder für sozialistische Organisationen lockergemacht wurden.Beginnen wir mit der Transaktion um die Stadttheatergründe im Jahre 1962. Eine Wiener
Das Verhältnis der Bundeshauptstadt Wien zur österreichischen Bundesregierung ist derzeit nicht gerade freundlich. Drei Faktoren treffen zusammen, welche den Strategen der sozialistischen Wiener Mehrheitsfraktion unruhige Nächte bereiten:• Das Fußvolk der Partei verlangt von der Wieher SPÖ, ihre Mehrheit in der Bundeshauptstadt als Schützenhilfe für die parlamentarische Minderheit in die Waagschale zu werfen,• die ÖVP war in allen Wahlgängen seit dem Gewinn zweier Gemeinderatsmandate am 25. Oktober 1964 in Wien erfolgreich• und während man in Wien für die nächsten
Ohne wirtschaftliche Betriebsformen kann heute eine moderne Gemeinde ihre Aufgaben nicht mehr bewältigen. Je größer diese Gemeindebetriebe sind, um so geringer wird jedoch meistens ihr Widerstand gegen bürokratische Tendenzen. £ls vielfältiger „Großunternehmer“ hat die Gemeinde Wien deshalb bereits eine beachtliche Menge Lehrgeld zahlen müssen, wobei die 120-Millionen-Pleite der Stadthallen-Filmproduktion in München kein Einzelfall, sondern nur ein vorläufiger Höhepunkt in einer Dauerkrise der städtischen „Gemischtwirtschaft“ war.Rund 65 Betriebe oder ähnliche
