Deutsche Taurus-Lieferung für die Ukraine? Ja!

Die Russen warnen – schon wieder. Der Grund sind die viel diskutierten Lieferungen der deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Der Streit um die Taurus-Frage droht sogar die Ampel-Koalition zu sprengen. Das Besondere: Die Rakete hat eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern. Sie könnte damit Moskau erreichen. Um den Flugkörper abzufeuern, müssen Piloten nicht in den feindlichen Luftraum eindringen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Lieferung eine klare Absage erteilt. Scholz befürchtet, dass Deutschland sonst in den Krieg hineingezogen werden könnte, da er die Steuerung der Rakete nicht aus deutschen Händen geben will. So argumentiert auch Russland. Die Lieferungen könnten zu einem Kriegseintritt Deutschlands führen, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin kürzlich. Taurus wird den Krieg nicht entscheiden, doch was ist die Alternative?

Um Russland zurückzudrängen benötigt die Ukraine dringend weitere Waffen. Ein Vorrücken Russlands bis nach Kiew kann von der Nato und der EU nicht gewollt sein. Deshalb hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (GRÜNE) einen Ringtausch mit Großbritannien ins Gespräch gebracht. Auf die Warnungen Russlands sollte man und kann man nicht viel geben. Das zeigen vor allem die jüngste Nato-Erweiterung. Putin hatte auch dem Nato-Mitglied Finnland offen gedroht, sollte es der Nato beitreten. Passiert ist: nichts. Drohungen gehören zu Putins Kriegstaktik. Er möchte die Europäer und Europäerinnen verängstigen und verunsichern. Doch die Alternative ist, dass man Putin gewähren lässt, die „weiße Fahne“ hisst, wie Papst Franziskus kürzlich in einem Interview erklärt hat. Dann wird Russland tatsächlich zu einer Bedrohung für Europa, weil Putin immer näher rückt und eine mögliche künftige Aufnahme der Ukraine in die Nato für ihmer verbaut wäre. Putin kann kein Interesse daran haben, Deutschland anzugreifen, wenn es die Taurus-Flugkörper liefert. Schließlich würde dann Artikel 5 der Nato in Kraft treten. Für Putin wäre das – zumindest in dieser Phase des Krieges – noch viel zu früh. Nicht zuletzt deshalb sollte der Ringtausch der Taurus-Raketen mit Großbritannien eher schneller, als langsamer vonstattengehen.