Li Qiang: Xi Jinpings rechte Hand

Es ist ein Name, der bis zum vergangenen Oktober außerhalb Chinas weitgehend fremd war, heute jedoch eines der höchsten Ämter der chinesischen Politik ziert: Li Qiang wurde vom chinesischen Volkskongress zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 63-Jährige folgt auf Li Keqiang, der nach zehn Jahren aus dem Amt scheidet. Vor allem für die Wirtschaft ist das Amt von großer Bedeutung. Denn während der Präsident in China für das große Ganze zuständig ist, obliegt die konkrete Wirtschaftsplanung traditionell eher dem Premier. Doch diese Aufteilung hat unter Xi Jinping stark gelitten. Er hat Li Keqiang deutlich weniger Spielraum gelassen und die Macht – wie auch in anderen Bereichen – bei sich konzentriert. Während der frühere Premier einem anderen politischen Lager angehörte, gilt Li Qiang als Vertrauter des Präsidenten.

Qiang blickt auf eine lange Karriere zurück, die er vor allem an der wohlhabenden Ostküste Chinas verbrachte. Als Parteisekretär in Shanghai setzte er sich für die Interessen der Wirtschaft ein und warb gleichzeitig um ausländische Investitionen. Während seiner Amtszeit baute Tesla eine große Fabrik in der Stadt. „Er redet nicht so viel über Ideologie, sondern ein bisschen mehr darüber, wie man Dinge macht“, sagte Nis Grünberg vom China-Institut Merics in Berlin. Unter der Aufsicht von Li Qiang ging Shanghai während der Corona-Pandemie zunächst weniger restriktiv mit dem Virus um als viele andere Regionen Chinas. Da die Metropole jedoch einen Ausbruch im Frühjahr 2022 nicht in den Griff bekam, wurde die Stadt schließlich für zwei Monate in einen strengen Lockdown versetzt. Politisch hat Li Qiang das offenbar nicht geschadet. „Mehr als drei Jahre lang hat das chinesische Volk unter der starken Führung der Kommunistischen Partei gemeinsam gegen Covid-19 gekämpft, und jetzt haben wir einen großen und entscheidenden Sieg im Kampf gegen die Krankheit errungen“, sagte Li Qiang am Montag auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der Jahrestagung des Pekinger Volkskongresses. Als Ministerpräsident, so Experten, wird er sich vor allem der High-Tech-Industrie zuwenden. Eine große Herausforderung angesichts der strikten „Null-Covid“-Politik und dem angeschlagenen Verhältnis zu den USA.