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Konservativer Aufruhr in Chile?

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Hermann P. Gebhardt

„Schwere Spannung zwischen Argentinien und Chile“ — „Kriegsschiffe zur Aktion bereit“, las man in der Presse. Im Beaglekanal im Süden von Feuerland, hatten chilenische Kriegsschiffe ein panamesi-sches Schiff gezwungen, nur einen chilenischen Lotsen an Bord zu nehmen und einem argentinischen Fischerboot <cfie Netze weggenommen, die es 600 Meter vor der argentinischen Insel Gable ausgeworfen hatte. Drei chilenische Kriegsschiffe lagen tagelang drei argentinischen gegenüber. Die argentinische Regierung verglich die chilenische These, nach der die argentinische Grenze am südlichen Ufer des Feuerlandes ende, mit der Haltung Ägyptens, als es den Golf von Akaba sperrte, da der Beaglekanal die einzige Zufuhrstraße für die argentinische Stadt Ushuaia ist und protestierte in zwei energischen Noten: Der Beaglekanal gehöre beiden Staaten; seit Jahren solle der Internationale Gerichtshof in Den Haag über diese Frage entscheiden. Der chilenische Präsident Dr. Frei hielt eine eilige Sitzung mit Ministern und Völkerrechtlern ab. Dann rief er seine Kriegsschiffe zurück. „Der Zwischenfall ist beigelegt.“

Lautes Echo in der Presse

Aber es schien nur so. In Chile erließ die „Nationale Partei“ — aus

„Konservativen“ und .Liberalen“ gebildet — eine scharfe Proklamation, in der sie die Stärkung des Heeres und eine härtere Politik Argentinien und Bolivien gegenüber verlangte. Gleichzeitig erschien im „Journal do Brasil“ — Rio de Janeiro — ein Artikel, nach dem das chilenische Experiment einem melancholischen Ende entgegensehe, da der Staatspräsident Frei auf den demagogischen Fußstapfen des früheren brasilianischen Präsidenten Joäo Gou-lart wandle und — wenn er nicht schnell mit Hilfe des Heeres zu einem festeren Kurs übergehe — dessen Schicksal erleiden würde.

Der „Pseudoreformator“

Dr. Frei wird von allen Seifen — mit legitimen und mit ülegitimen Mitteln — bestürmt. So hat die Regierung gegen den sozialistischen Senator Carlos Altamirano Strafantrag gestellt, weil er den Präsidenten Frei in einer Druckschrift als unfähig oder Verräter bezeichnet und — nach seiner Rückkehr aus Kuba — die chilenischen Studenten zum Freischärlerkampf aufgerufen hatte. Die christdemokratische Regierungspartei, die vorher gegen eine Niederlassung der lateinamerikanischen castroistischen Solidaritätsorganisation „O. L. A. S.“ keinen Einspruch erhoben hatte, faßte einen scharfen Beschluß gegen die grobe

ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chiles, nachdem in der Schlußerklärung der kürzlich in Havanna stattgefundenen O. L. A. S.-Konferenz Frei als „Pseudoreformator“ bezeichnet worden war, der in keiner Weise die Lage des verschuldeten und mehr denn je von den Monopolen ausgeraubten Landes verbessert habe.

Inwieweit das Vorgehen der chilenischen Rechten die Hochverratsanklage rechtfertigt, mag zweifelhaft sein. Die innerpolitische Situation ist sehr kompliziert. Es bahnt sich ein Bündnis zwischen der antiklerikalen Mittelpartei (den „Radikalen“) und der „F. R. A. P.“ (Volksfront) an, während sich auch die Regierungspartei radlbalisiert. So kann Doktor Frei die Provokation der Rechten dazu ausnutzen, die Bildung einer neuen Einheitsfront zu versuchen.

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1956

Fall Ungarn erregt Südamerika

Zehntausende demonstrierten in den Straßen von Buenos Aires. Die Botschaft und das Konsulat der Sowjetunion wurden angegriffen. Der Cadillac des Botschafters (Resanow) wurde angezündet. Bei dem Diplomatenempfang zum Jahrestag der Revolution suchten Demonstranten mit dem Rufe „Mörder, Mörder!“ in die Botschaft einzudringen, wurden aber mit Tränengas und Wasser aus Feuerwehrschläuchen zurückgetrieben. In Rosario, der zweitgrößten Stadt Argentiniens, wurde die Revolutionsfeier der Kommunisten gestört. Drei Antikommunisten wurden mit Schüssen verletzt, Parteihäuser der Kommunisten

1961

Wählte Chile rot?

Unter acht Parteien — darunter übrigens auch einer mehr links operierenden christlich - demokratischen, konnten am vergangenen Sonntag, dem 5. März, 1,8 Millionen Chilenen ihre Kandidaten (25 für den Senat und 147 für die Deputiertenkammer) auswählen. Das Ergebnis — ein nicht zu unterschätzender Gewinn für die allerdings nicht ganz dem kommunistischen Einfluß unterstehenden Linken — ist von der mit parlamentarischen Erfolgen in anderen Teilen der Erde nicht eben reich bedachten internationalen kommunistischen Propaganda sofort weidlich ausgeschlachtet worden. Man kann diese

Romulismus, nicht Fidelismus!

Die einzige Spezies politischer Macht, die bis zur Vollendung und in all ihren Spielarten in Südamerika zur Entwicklung gelangt ist, ist die Diktatur. In jüngster Zeit ist jedoch ein gänzlich neuartiger Repräsentant der langen Ahnenreihe lateinamerikanischer Diktatoren auferstanden: Fidel Castro, der Alleinherrscher der Zuckerinsel Kuba. Er stürzte wohl nach altem Rezept in blutigen Guerillakämpfen den alten Diktator und gelangte so nach hergebrachter Art zur Macht. Statt aber nun den Sieg zu genießen, seine Stellung zu festigen und Reich- tiimer zu sammeln, will er nicht anfangen zu

1962

Demokratie am La Plata

Opfer ihrer eigenen „forma mentis“, hatte die argentinische Generalität nicht die Besonnenheit, angesichts der mutigen Haltung ihres obersten Kommandanten, des Präsidenten ArfymL-Vi versÄen' Wnrfem Hand an ihn. Der Gefangene. auf .der Sträflingsinsel Martin Garcia, bemerkt empört die führende demokratische Zeitung „La Prensa“, wird sich mit Ironie erinnern, daß 1955 ihre siegreichen Kollegen den gläsernen Sarg mit dem einbalsamierten Leichnam Eva Perons, der Gattin des gestürzten Diktators, an denselben Ort entführt hatten.Doch abgrundtief fühlen alle demokratischen

Ein doppelter Rückschlag

Die Staatsstreiche in Argentinien und Peru bedeuten für die „Allianz für den Fortschritt“ — und damit für die panamerikanische Politik der Vereinigten Staaten — einen doppelten Rückschlag. Sie beseitigten gerade die Kräfte, auf die Washington sish stützte.Anderseits gehört die Demokratisierung des Kontinents zu den Hauptzielen der „Allianz“, weil die Unterdrückung durch eine Militärdiktatur den geeigneten Boden für die klassen-kämpferiische Revolution bildet. Schließlich erscheint die ganze Planung außer jedem Verhältnis zu den wirtschaftlichen Möglichkeiten der

1963

Für ein lateinamerikanisches Gleichgewicht

Vor allem könnte Brasilien, der Gegenspieler um die lateinamerikanische Vorherrschaft, dieser „Aufrüstung“ kaum zusehen. Es liegt nahe, den soeben angekündigten Besuch des brasilianischen Präsidenten Joao G o u 1 a r t in Chile und Uruguay mit dem Bemühen um das lateinamerikanische Gleichgewicht in Verbindung zu bringen.Aber General Ongania ist — gerade wegen des brasilianischen Linksrucks — in Washington mit betonter Freundlichkeit aufgenommen worden. Man hat ihm klargemacht, welchen gro-ßen Wert Kennedy auf die demokratische Entwicklung Argentiniens legt, die durch die

1970

Aufwind für Kommunisten

Die chilenischen Präsidentschaftswahlen finden ein weltweites Echo: Ist die „friedliche Revolution“ Dr. Freis, sein „christdemokratisches“ Experiment, gescheitert? Haben die Kommunisten in Chile, als dem einzigen Land in Lateinamerika, die Chance, legal an die Macht zu kommen?

Ein zweites Kuba?

Man muß abwarten, mit welchem Recht Dr. Allende, der alle Chancen hat, nach dem 4. November in Chile als der erste freigewählte „marxistische Präsident“ in der westlichen Welt an die Macht zu kommen, den Vornamen „Salvador“ („Retter“) trägt. Jedenfalls war sein Sendungsbewußtsein schon ausgebildet, als er im Jahre 1932 — mit dem Beinamen „El Chico“ („Der Kleine“) — von einem chilenischen Kriegsgericht wegen revolutionärer Umtriebe ins Gefängnis gebracht wurde, das er zur Beerdigung seines Vaters auf eine Stunde verlassen durfte. Er gehörte damals zu den

1972

Statt drei Gewalten — das Heer

Die spannungsreiche Auseinandersetzung um die Re-Demo-kratisierung Argentiniens, bei der Präsident General Alejan-dro Lanusse nach vieldiskutierten internen Beratungen der Generäle dem Madrider Fernlenker der „Justicialistas“, dem Expräsidenten Juan Domingo Perön, das Ultimatum stellte, vor dem 25. August nach Argentinien zurückzukehren und dort 14 Monate bis zum Regierungswechsel zu bleiben, oder auf die von seinen Anhängern proklamierte Fräsidentschaftskandidatur zu verzichten, wirft die Frage auf, wie die lateinamerikanischen Militärregime funktionieren.

1973

Zwischen Terror und Antiterror

Zum Unterschied von den anderen romanischen Sprachen heißt „esperar“ in der portugiesischen Nationalsprache der Brasilianer nicht in erster Linie hoffen, sondern warten. Gewiß, die beiden Begriffe sind benachbart. Wie immer man zum „Brasilianischen Wunder“ — und damit ist die wirtschaftliche Entwicklung seit 1969 gemeint — stehen mag, manche nennen es „Experiment“, andere „Abenteuer“ — sicher ist, daß man Warten dort nicht mit Untätigkeit gleichsetzt. Man kann dem heutigen Brasilien vorwerfen was immer, wenngleich man die Jahreszahlen nicht durcheinandermischen und die Sünden der Vergangenheit nicht der Gegenwart anlasten sollte; eine ganze Menge der kritischen Vorbehalte sind berechtigt, aber daß ihm nach Jahrzehnten verbissenen Mühens und nach einer argen Durststrecke von 1964 bis 1969 der ökonomisch-technische Durchbruch gelang, ist unbestreitbar. Umstritten ist, ob und wann der nächste unerläßliche Schritt, ohne den alles bisher Erreichte zerrinnen müßte, gelingen wird, nämlich die gerechte Verteilung des neugewonnenen nationalen Reichtums, die politische Humanisierung, die Sozialreform.

Viele Modelle

Weil dem Menschen das Hemd näher ist als der Rock, denken und sprechen wir in Europa vor allem von den eigenen politischen Sorgen, zu denen auch die neue Entwicklung in den Beziehungen zwischen Amerika und der Sowjetunion gehört. Wir vergessen zu leicht, daß es noch andere Länder und Weltteile gibt, deren Zukunft vielleicht in absehbarer Zeit ebenso wichtig sein könnte wie das, was auf der nördlichen, industrialisierten Hälfte der Erdkugel geschieht.Die sogenannte Dritte Welt, oder die unterentwickelten Kontinente und Länder, ist aber auch in voller Wandlung begriffen. Ein Blick auf

Einigt Perón Lateinamerika?

Der Staatsstreich in Uruguay, der mißlungene Angriff eines Tankregiments gegen das chilenische Regierungsgebäude und die engen Beziehungen des Panzer-Regimes in Bolivien zum brasilianischen Itamaraty (wie das Außenministerium in Rio de Janeiro heißt) haben in der argentinischen Presse und im Parlament Alarmrufe ausgelöst. Das Gespenst des „nordamerikanischen Imperialismus“ und des „brasilianischen Sub-Imperialis-mus“ geht um.

Antimarxistisdie Kälte

Die Beobachter der lateinamerikanischen Außenpolitik meinen, daß der Halbkontinent sich auf der weltpolitischen Bühne im Schlepptau der USA bewege. Wie anfechtbar diese Auffassung ist, zeigt sich in der jetzigen Schwenkung Lateinamerikas zum Antimarxismus. Während die USA und Westeuropa auf Entspannungskurs gegenüber dem Osten steuern, scheint Lateinamerika zum kalten Krieg zurückzukehren.

Guerilla-Exodus

Bei den unzähligen lateinamerikanischen Staatsstreichen, in denen das Regime zwischen Demokratie und Diktatur wechselt oder nur die Clique eines Generals von der eines anderen ersetzt wird, werden Hochverratsprozesse und Erschießungen traditionsgemäß vermieden. Der besiegte Politiker oder Offizier sucht Asyl in der Botschaft eines andern lateinamerikanischen (nicht eines europäischen) Staates; die siegreiche Regierung muß ihm nach lateinamerikanischem Völkerrecht freies Geleit in das Land gewähren, in-' dessen diplomatischer Vertretung er Zuflucht gefunden hat Das klappt freilich nicht

Pinochets Traum

Die Erklärungen von Isabel Allende, der Tochter Allendes, „Chile wird ein zweites Vietnam“, und des Präsidenten der Re-gierungs-,,Junta“, General Augusto Pinochet, er trete für einen „südamerikanischen Superstaat gegen die marxistische Gefahr“ ein, kennzeichnen die beiden Extreme der sich aus der chilenischen Situation ergebenden Möglichkeiten. Ob es in Chile einen Bürgerkrieg geben kann, der von einer „Vietnamisierung“ des Landes zu sprechen erlaubt, hängt zunächst davon ab, ob eine echte Widerstandsbewegung überlebt, ob sie genügend Waffen erhält und ob wesentliche Teile des Volkes an ihr teilnehmen.

1974

Innerer Krieg

Während auf dem Kongreß der sozialistischen Internationale in London beantragt wurde, daß alle sozialistischen Regierungen die diplomatischen Beziehungen zu der chilenischen Militärregierung abbrechen sollten, forderten die Aktivisten der MIR („Movimiento de la Izquierda Revolucionaria de Chile“ — „Chilenische Linksrevolutionäre Bewegung“) auf der Tagung, die europäische Linksparteien über die chilenische Situation in Paris abhielten, daß stich eine Einheitsfront der chilenischen Linken zuerst für die „bewaffnete Propaganda“ und dann für den „offenen Kampf in Stadt

Jetzt gegen Kirche und Christdemokraten

Keine Revolution hat in letzter Zeit ein so starkes internationales Echo gefunden wie der chilenische Militärputsch gegen das Allende-Regime. Diese Wirkung erklärt sich aus dem — umstrittenen — Tode des Präsidenten, aus der Behauptung, daß ein „verfassungsmäßiger Weg” brutal unterbrochen worden sei, und vor allem aus der Härte, mit der die Offiziere gegen echte und vermeintliche Gegner vorgingen. Trotz des Ablaufs der Zeit läßt sich auch heute noch nicht der Wahrheitsgehalt der Informationen ermessen, die über die „neuen Männer” verbreitet werden. So meldete man Zehntausende von Toten, während auch neutrale Kräfte höchstens die Zahl von 2000 für richtig halten und das „Instituto Medico Legal” offiziell mitteilte, daß in den ersten vier Wochen nach dem Putsch 476 durch Schüsse Getötete eingeliefert wurden. Berichterstattung über Chile ist und war weitgehend auf Gerüchte angewiesen; sie wird jetzt dadurch fast unmöglich gemacht, daß jeder Journalist, der negativ über das Land berichtet, bei einem Besuch Chiles riskiert, wegen „Verstoßes gegen die interne Sicherheit” zu lebenslänglicher Haftstrafe verurteilt zu werden.

1975

Ordnung und Fortschritt?

„Ordern e Progresso” — Ordnung und Fortschritt ist der nationale Wahlspruch der „Bundesrepublik von Brasilien”, der dem Besucher vor allem in der neuen Hauptstadt Brasilia von allen Monumenten, vor allem in der Vorhalle des Kongreßgebäudes, dem Gegenstück zum Kapitol in Washington, in die Augen springt.

Die 119 Verschwundenen

In allen lateinamerikanischen Staaten fürchtet man nichts so sehr wie die politische Polizei, ob sie nun mit zivilen oder mit militärischen Elementen besetzt ist. Politische Gegner des Regimes werden verhaftet. Tage oder Wochen später werden Angehörige verständigt, daß sie an Herzschlag gestorben seien. In der argentinischen Stadt Cördoba war der linksperonistische Student Horäcio Americo Siriani verhaftet worden und während seines Aufenthaltes im dortigen Polizeipräsidium gestorben. Im Gegensatz zu andern lateinamerikanischen Ländern ordnete aber ein Richter auf Anzeige der Familie

Pinochets „Freiheitsflamme“

Es gehört zu den Methoden der politisch-ideologischen Auseinandersetzungen, die Werbekraft traditioneller Begriffe dadurch zu beseitigen, daß man die Schlagworte in umgekehrtem Sinn annektiert. Das beste Beispiel hiefür bietet die „Volks-Demokratie“, in der die nach westlichem Konzept entscheidenden Faktoren der Willensbildung des Volkes zur Farce geworden sind.Diese Technik gehört aber auch zur Taktik der lateinamerikanischen Diktaturen. Als General Alfredo Stroessner, der zur Zeit die größte Erfahrung auf diesem Gebiet in Lateinamerika hat, eine machtlose Oppositionspartei und eine

1976

Kontinent der Generale

Während sich auf außenpolitischer Ebene häufig eine Wechselwirkung zwischen den Positionen der lateinamerikanischen Regierungen feststellen läßt, entwickelt sich ihre Innenpolitik völlig unabhängig von den Einflüssen der Nachbarn. Das ständige Schwanken zwischen Demokratie und Diktatur ergibt sich in der Regel daraus, daß die zivilen Regime durch Zersetzung, Zersplitterung der Parteien und Korruption ihre Effizienz verlieren und die Offiziere dann das Vakuum der Macht ausfüllen. Trotz des Fehlens gegenseitiger Abhängigkeit ergibt sich dabei merkwürdigerweise, daß in mehreren

1977

Getrennt diktieren, vereint wirtschaften

Das Modewort in Lateinamerika heißt „bilateraler Pluralismus“. Zwar sprechen die Auguren in Washington davon, daß Carter einen Entwicklungsplan vorbereite, der nicht wie jener Kennedys „Allianz für den Fortschritt“ heißen, sie aber in Wirklichkeit wiederholen werde. Dem steht die gegenteilige Ankündigung entgegen, daß Carter seine kontinentale Politik nicht mit der Gesamtheit der Staaten, sondern mit den einzelnen Ländern je nach ihrer ideologischen Haltung und sozialen Gesittung abstimmen wolle. Die „Allianz für den Fortschritt“ ist vor allem daran gescheitert, daß die

1983

Pinochets wunde Stellen

Ein Dutzend Tote, zahlreiche Verwundete und wachsende Feindschaft zwischen Volk und Ordnungshütern: Das ist die traurige Bilanz des fünften nationalen Protesttages in Chile und der pompösen Zehnjahresfeiern zur Machtergreifung General Augusto Pinochets.

2002

Pinochets Erbe

Der Oberste Gerichtshof Chiles hat kürzlich das Verfahren gegen Ex-Diktator Pinochet endgültig eingestellt. Doch die Vergangenheit lässt das Land nicht los.Nun steht es wohl endgültig fest: Augusto Pinochet kommt ungeschoren davon, der chilenische Ex-Diktator muss für seine Gräueltaten nicht mehr büßen. Die Gerichtsmedizin attestierte ihm Anfang Juli eine schlechte gesundheitliche Konstitution, das Oberste Gericht Chiles folgte dem und erteilte Pinochet die Absolution.Dabei hatte es vor vier Jahren noch danach ausgesehen, als ob die Menschenrechtsverletzungen der Diktatur entsprechend

2003

Chiles 11. September

Drei Jahrzehnte nach dem Militärputsch und 17 Jahre nach Beendigung der Diktatur ist Chile ein gespaltenes Land. Nur langsam wird der Mantel des Verschweigens und Vergessens gelüftet.

2017

Die Revolution in der Sackgasse?

Nach den Diktaturen, die fast ganz Lateinamerika im Griff hatten, folgten Jahre der Rückkehr zur Demokratie unter marktliberalen Vorzeichen.Viele reformistische Regierungen vermieden strukturelle Reformen und nutzten die Einnahmen aus Rohstoffexporten, um Sozialprogramme zu finanzieren.Fidel CastroAls die Gefährten des Fidel Castro die Diktatur des ehemaligen Revolutionärs Batista vertrieben, waren sie noch keine Kommunisten. Erst die Sanktionen der USA trieb Kuba ins Lager Stalins.Hugo ChávezDer Revolutionär, der den Armen den Reichtum versprach, aber schließlich trotz des ungeheuren

von

Hermann P. Gebhardt

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Hermann P. Gebhardt