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Neue Säbel in Brasilien

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Hermann Gebhardt

In der abwechslungsreichen Geschichte der 100-Millionen-Nation Brasilien öffnet der Gehirnschlag, der den Präsidenten Marschall Arthur Da Costa e Silva mindestens zeitweise gelähmt hat, ein neues Kapitel.

Im Jahre 1964 hatte das Heer das letzte freigewählte Regime des — rechts und links unpopulär gewordenen — Joäo Goulart gestürzt. Marschall Castelo Branco, der erste Präsident der Revolutionsregierung, war beleidigt, wenn man ihn einen Diktator nannte. Er berief sich auf sein „demokratisches Regime”, auf eine weitgehende Pressefreiheit und die Existenz eines (von ihm manipulierten) Parlaments. Marschall Da Costa e Silva, der 1966 sein Nachfolger wurde, war im Gegensatz zu ihm kein intellektueller Generalstäbler, sondern ein „Mann aus dem Volke”, der sich hochgedient hatte. Er versprach eine „Revolution in der Revolution”, um den Abgrund zwischen Regierenden und Volk zu überbrücken. Aber die „harte Linie” unter den Offizieren behielt die Oberhand. Ein so rechts-nationalisti- scher Mann wie der Innenminister Albuquerque Lima trat im Jahre 1969 mit der Erklärung zurück, die „wirtschaftliche Oligarchie” Säo Paulos, unter deren Einfluß Costa e Silva die Finanzierung der Entwicklungspläne zum Scheitern brachte, habe wieder entscheidenden Einfluß gewonnen, Costa e Silva habe sein Versprechen gebrochen, „die Revolution zu humanisieren”.

Asyl für Folterer

Nach schweren Zusammenstößen zwischen der Militärpolizei und den Studenten in Brasilia erklärte der Abgeordnete Moreira Alvez im Parlament: „Wann wird das Heer auf- hören, das Asyl für Folterer zu sein?” und forderte den Boykott der Militärparade anläßlich des Nationalfeiertages. Als das Parlament in einem letzten Versuch, als zivile Gegenkraft zu wirken, sich weigerte, die Immunität des Abgeordneten aufzuheben, suspendierte Costa e Silva die Legislative auf unbestimmte Zeit und führte mit einem „Verfassungs-Akt” die nicht mehr getarnte Diktatur ein. Er setzte die Entrechtung aller oppositionellen Kräfte fort. Noch im Juli 1969 entzog er 75 weiteren „Gegnern des Regimes” die politischen Rechte auf 10 Jahre, so daß seit Dezember 1968 insgesamt 400 Brasilianer, unter ihnen etwa 100 Parlamentarier, geächtet sind. Fast gleichzeitig wurden 64 Professoren, unter ihnen die be rühmtesten Wissenschaftler des Landes, von den Universitäten Rio de Janeiro und Säo Paulo verjagt. Seit Dezember 1968 erließ Costa e Silva nicht weniger als 250 geigen die Opposition gerichtete Dekrete.

Rückweg zur Demokratie

Nun wollte Costa e Silva gerade ln diesen Tagen zu einem Regime zu- rückftnden, mit dem er den Schein der Demokratie erwecken könnte. Er wollte das stark reduzierte Parlament wieder einberufen und eine neue Verfassung verkünden. Ihre Einzelheiten sind nicht bekannt. Aber sie sollte jedenfalls die Macht der Exekutive im Vergleich zu früheren Verfassungen außerordentlich vermehren und die der Legislative in groteskem Grade beschneiden. Der Verfassungsentwurf ist von dem Vizepräsidenten Pedro Aleixo ausgearbeitet. Er ist ein hervorragender Jurist und Vertrauensmann von Costa e Silva, gilt aber als politisch liberal. So kommt es, daß die Generäle ihm nicht nach der Erkrankung des Präsidenten das Amt überließen, zu dem er 1966, also innerhalb der revolutionären Epoche, vom Kongreß gewählt worden war. Statt dessen hat ein Triumvirat, gebildet aus den Befehlshabern der 3 Waffengattungen, die Staatsgewalt an sich gerissen. Die „Wachablösung” beweist, wie fest die Herrschaft der Militärs in Brasilien geblieben ist. Der Träum von einer auch nur scheinbaren Demokratisierung war kurz.

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1959

Alles für die Einheitsfront

„Wenn wir nicht aufpassen, können wir eines schönen Morgens aufwachen und in den Zeitungen lesen, daß sich in Südamerika dasselbe ereignet hat, was sich 1949 in China abspielte." Dieser Satz ihres Außenministers hat die Vereinigten Staaten nach den unliebsamen Zwischenfällen in Guatemala aufhorchen lassen. Daran änderte auch die zehnte panamerikanische Konferenz nichts. Dulles konnte zwar seine antikommunistische Resolution durchdrücken und flog noch am gleichen Tage befriedigt nach Hause, hatte aber nicht bedacht, daß er damit nur sämtliche Anti-Yankee-Affekte des versammelten

1960

Der Mann mit dem Besen

Was vor wenigen Jahren in Brasilien noch aussichtslos schien, wurde am 3. Oktober Wirklichkeit: der von der Partei der „Trabalhadores“, der nach faschistischem Vorbild gegründeten Arbeiterpartei, geführte Block ist gesprengt. Die Opposition übernimmt die Macht zum erstenmal seit 30 Jahren. Der Sieger ist der 43jährige Geschichtsprofessor Janio Quadros, beheimatet im größten Urwaldstaat Mato Grosso. Schon als Stadtrat des größten Handels- und Industriezentrums Südamerikas, Sao Paulo, mit 3,6 Millionen Einwohnern, machte er sich im Volke einen Namen durch seine unerbittlichen

1961

Kontinent der Krisen

Im Laufe des letzten Jahrzehnts schien Lateinamerika den Weg zu der „repräsentativen Demokratie“ gefunden zu haben. An die Stelle der Militärdiktatoren, die noch vor kurzem in den meisten Staaten regierten, waren frei gewählte Präsidenten getreten. In den wenigen „totalitären Herden“, der Dominikanischen Republik, Nicaragua und Paraguay übte die „Organisation amerikanischer Staaten“ einen erfolgreichen Druck auf freie Wahlen aus. Nur die kubanische Revolution folgte noch ihren eigenen Gesetzen. Aber diese Entwicklung dauert noch nicht lange genug, um zu einer echten

Das „Bündnis für den Fortschritt“

Immer noch wird an der plötzlichen Abdankung des brasilianischen Präsidenten Janio Quadros herum- gerätselt. Auf dem kleinen Platz vor der Kaffeebörse in Sao Paulo wächst kein Gras, trotzdem kann man dort das Gras wachsen hören. Und dort hörte der Korrespondent dieses Blattes die plausibelste Erklärung: Janios Besen blieb im Dreck stecken, weil sich die Liberalen, die seit dem Sturz des Kaisers Pedro, im Jahre 1889, die geheimen Fäden der Politik in ihren Fingern haben, bedroht sahen.Diese illuminierten Großmeister haben außer ihren Riten auch einige Prinzipien. Für Abendländer

1962

Bolivien wählt

Wenige Wochen vor den Parlamentswahlen vom 3. Juni hat man in Bolivien den zehnten Jahrestag der Revolution gefeiert. Ihr Sieger, der MNR — Nationalrevolutionäre Bewegung —, ist durch Stimmzettel nicht zu gefährden. Wenn 1961 auch noch dreimal der Ausnahmezustand verhängt wurde, sind die Putschversuche von außen zum Scheitern verurteilt, weil das neue Heer sich mit der Revolution identifiziert. Die „zweite Revolution“ durch die Spaltung des MNR wird oft diskutiert, ohne aktuell zu sein. So stark die Gegensätze zwischen dem rechten Flügel unter dem Präsidenten Dr. Victor Paz

Ein doppelter Rückschlag

Die Staatsstreiche in Argentinien und Peru bedeuten für die „Allianz für den Fortschritt“ — und damit für die panamerikanische Politik der Vereinigten Staaten — einen doppelten Rückschlag. Sie beseitigten gerade die Kräfte, auf die Washington sish stützte.Anderseits gehört die Demokratisierung des Kontinents zu den Hauptzielen der „Allianz“, weil die Unterdrückung durch eine Militärdiktatur den geeigneten Boden für die klassen-kämpferiische Revolution bildet. Schließlich erscheint die ganze Planung außer jedem Verhältnis zu den wirtschaftlichen Möglichkeiten der

1963

Für ein lateinamerikanisches Gleichgewicht

Vor allem könnte Brasilien, der Gegenspieler um die lateinamerikanische Vorherrschaft, dieser „Aufrüstung“ kaum zusehen. Es liegt nahe, den soeben angekündigten Besuch des brasilianischen Präsidenten Joao G o u 1 a r t in Chile und Uruguay mit dem Bemühen um das lateinamerikanische Gleichgewicht in Verbindung zu bringen.Aber General Ongania ist — gerade wegen des brasilianischen Linksrucks — in Washington mit betonter Freundlichkeit aufgenommen worden. Man hat ihm klargemacht, welchen gro-ßen Wert Kennedy auf die demokratische Entwicklung Argentiniens legt, die durch die

1965

Der General und die Jahre

Die Rolle der Offiziere In Lateinamerika ergibt sich aus dem Vakuum, das bei dem Chaos desorganisierter und korrupter Parteien entsteht, und aus dem Sendebewußtsein, mit dem sich nach ihrer Tradition die sonst beschäftigungslosen Militaristen als „ordnende Kraft“ des „Vaterlandes“ fühlen. Dabei wollen die meist alten Anhänger der Militärdiktatur die Macht behalten, während vor allem jüngere Elemente sie einer geordneten zivilen Kraft übertragen wol-sen. Dieser Gegensatz zeigt sich zur Zeit in Brasilien.Marschall Castelo Branco bezeichnete in seiner jüngsten Kongreßbotschaft

1966

Sdieinwahlen in Brasilien

Nach dem ersten Anzeichen von Unabhängigkeitsbestrebungen in der führenden Fraktion der KP Japans ging Peking sofort daran, eine feindliche Gegenpartei um Shida, der 1956 von der Partei ausgeschlossen worden war, zu organisieren. Vor kurzem antwortete „Yoyogi“ mit Massenausschlüssen der „Linksabenteurer“, und „Verräter, die die Partei an eine fremde Großmacht (Rotchina) verkaufen wollten“. Sogar ein neues Wort wurde von „Yoyogi“ geprägt; „Flonkismus“, das ist die krankhafte Abhängigkeit von einem großen Bruder. Generalsekretär Miyamoto, der anfangs versucht hat,

„Ich will kein Militär sein“

Der neue Präsident hat in Typ, Herkunft und Gesinnung eine erstaunliche Ähnlichkeit mit seinem argentinischen Kollegen, dem früheren Kriegsminister und jetzigen Diktator Ongania. Auch er ist ein etwas barscher, erst neuerdings als „junger Großvater“ zuweilen lächelnder Mann, ein erprobter General ohne politisches Gesicht, den nur das Vertrauen der Offiziere legitimiert. Der Chefreporter der Zeitung „O Estado de Paulo“ schrieb kürzlich, man wisse von ihm sehr wenig und fast nichts von seinen Ideen, Plänen und Absichten. In der Tat hat Costa e Süva in den letzten Wochen viel

1968

Dummheit und Blut

Der gutgesinnte, aber schwache brasilianische Marschall-Präsident Costa e Silva sieht sich in einer ähnlichen Situation wie der milde argentinische Militärdiktator General Ongania. Sie werden von den Offizieren gestützt, regieren aber sonst im luftleeren Raum.Die Generäle der „harten Linie“ haben in Brasilia den „Rai für nationale Sicherheit“ als Vormund für alle zivilen Ministerien eingesetzt; aber die Stärkung der militfifiscHen Regierungsgewalt, die Brasilien wieder der Militärdiktatur nähert, isoliert die Exekutive noch mehr. Die künstlich konstruierte

In den Dschungel

In dem ständigen Wechsel zwischen Diktatur und Demokratie ist man in den beiden größten Staaten Lateinamerikas an demselben Kreuzweg. Der brasilianische Präsident Arthur da Costa e Silva hat ebenso wie der argentinische General Juan Carlos Ongania die „Redemokrati- sierung“ proklamiert, aber beide haben die Bedingung gestellt, daß „die alten Kräfte“ nicht wiederkehren dürfen.In Brasilien hat der — nach seiner Amtszeit im Flugzeug abgestürzte — „Präsident der Revolution“, Marschall Castelo Branco nicht nur — wie Ongania — die früheren Parteien aufgelöst, sondern

1969

Gelockerte Zügel

Europäische Maßstäbe lassen sich nicht auf Lateinamerika und besonders nicht auf Brasilien anwenden. In diesem Riesenland, das zweiund- vierzigmal so groß ist wie die Bundesrepublik, dessen Bevölkerungsdichte hingegen ein Zwanzigstel davon beträgt, und das immer noch mehr als die Hälfte Analphabeten aufweist, gelten andere Gesetze. So ist auch die „Demokratisierung“, die der „neugewählte“ Präsident Emilio Garrastazü-Medici verspricht, mit vielen Fragezeichen zu versehen.In einer auch füT Lateinamerika ungewöhnlichen Form haben die Offiziere der drei Waffengattungen und dann

1972

Statt drei Gewalten — das Heer

Die spannungsreiche Auseinandersetzung um die Re-Demo-kratisierung Argentiniens, bei der Präsident General Alejan-dro Lanusse nach vieldiskutierten internen Beratungen der Generäle dem Madrider Fernlenker der „Justicialistas“, dem Expräsidenten Juan Domingo Perön, das Ultimatum stellte, vor dem 25. August nach Argentinien zurückzukehren und dort 14 Monate bis zum Regierungswechsel zu bleiben, oder auf die von seinen Anhängern proklamierte Fräsidentschaftskandidatur zu verzichten, wirft die Frage auf, wie die lateinamerikanischen Militärregime funktionieren.

Die Revolution von oben

Vor zwei Jahren schlugen die Wellen der Empörung am höchsten: da berichtete die Weltpresse über die angeblichen Indianern^assaker in Brasilien, da ließ der deutsche „Spiegel“ seine Serie über „Gewalt in Lateinamerika“ vom Stapel, da machten die Guerilleros des südamerikanischen Riesenreiches Schlagzeilen, als sie den deutschen Botschafter von Holleben in Rio de Janeiro entführten und anschließend die Freilassung vierzig politischer Häftlinge erpreßten. Man sprach von Foltermethoden in den Gefängnissen Brasiliens und las auch von Flugzeugentführungen, von Banküberfällen, Feuergefechten mit der Polizei in Rio und in Sao Paulo. Und als Carlos Lamarca, der berühmt-berüchtigte Chef der Terrorbanden, von brasilianischen Polizisten 1971 erschossen wurde, pfiffen es die Spatzen vom Dach: Brasilien, das war ein Staat, in dem rechter Behördenterror regierte!

1973

Zwischen Terror und Antiterror

Zum Unterschied von den anderen romanischen Sprachen heißt „esperar“ in der portugiesischen Nationalsprache der Brasilianer nicht in erster Linie hoffen, sondern warten. Gewiß, die beiden Begriffe sind benachbart. Wie immer man zum „Brasilianischen Wunder“ — und damit ist die wirtschaftliche Entwicklung seit 1969 gemeint — stehen mag, manche nennen es „Experiment“, andere „Abenteuer“ — sicher ist, daß man Warten dort nicht mit Untätigkeit gleichsetzt. Man kann dem heutigen Brasilien vorwerfen was immer, wenngleich man die Jahreszahlen nicht durcheinandermischen und die Sünden der Vergangenheit nicht der Gegenwart anlasten sollte; eine ganze Menge der kritischen Vorbehalte sind berechtigt, aber daß ihm nach Jahrzehnten verbissenen Mühens und nach einer argen Durststrecke von 1964 bis 1969 der ökonomisch-technische Durchbruch gelang, ist unbestreitbar. Umstritten ist, ob und wann der nächste unerläßliche Schritt, ohne den alles bisher Erreichte zerrinnen müßte, gelingen wird, nämlich die gerechte Verteilung des neugewonnenen nationalen Reichtums, die politische Humanisierung, die Sozialreform.

1975

Ordnung und Fortschritt?

„Ordern e Progresso” — Ordnung und Fortschritt ist der nationale Wahlspruch der „Bundesrepublik von Brasilien”, der dem Besucher vor allem in der neuen Hauptstadt Brasilia von allen Monumenten, vor allem in der Vorhalle des Kongreßgebäudes, dem Gegenstück zum Kapitol in Washington, in die Augen springt.

Breite Welle des Antikommunismus'

FURCHE: Wie beurteilen Sie die jüngsten politischen Ereignisse in Portugal?DA COSTA: Die Situation in Portugal ist derzeit sehr komplex, es kann aber festgestellt werden, daß die jüngsten Ereignisse eine klare Niederlage für die Kommunisten gebracht haben. Mit der Absetzung von Ministerpräsident Goncalves, der zur extremen Linken zu zählen ist, wurden auch die Kommunisten schwer geschlagen. Außerdem ist in jüngster Zeit festzustellen, daß eine Reihe von Zeitungen, die bisher eine klare prokommunistische Haltung eingenommen hatten, nunmehr eine Richtungsänderung vornahmen. Auch die

1977

Fragwürdige Demokratie in Ecuador

Der ständige Wechsel zwischen Demokratie und Diktatur, der die verfassungsmäßige Situation in fast allen lateinamerikanischen Ländern charakterisiert, zeigt sich mit besonderer Deutlichkeit in dem kleinen Fünf-Mil- lionen-Staat Ecuador, der in den eineinhalb Jahrhunderten seiner Unabhängigkeit unter 17 Verfassungen von etwa 63 Präsidenten in 46 zivilen und 32 de facto-Regierungen beherrscht wurde. Bei der Tendenzänderung, die sich in Lateinamerika in Richtung auf Demokratisierung anbahnt, liegt Ecuador wieder einmal an der Spitze. Das Militärtriumvirat unter der Präsidentschaft des

1981

Dschungelkämpfer sind am Ende

Zwei Dutzend Tote, mehr als einhundert Gefangene, zweitausend Verhaftete und die A usweisung des kubanischen Botschafters aus Kolumbien: Das ist das Ende des M-19- Partisanenabenteuers im Dschungelsüden des Landes und die Bestätigung, daß Lateinamerikas Guerilla hoffnungslos überholt ist.

1986

Armut und Bürgerkrieg

In drei Staaten Zentralamerikas wurde vor kurzem gewählt. Können die Politiker, die ohnehin auf schwachen Füßen stehen, die schwere wirtschaftliche Krise meistern?

2009

Kontinent im Samba-Fieber

Die Vergabe der Olympischen Sommerspiele 2016 an Brasilien war eine Sternstunde für Lateinamerika. Der frühere Hinterhof der USA und vergessene Kontinent hat sich emanzipiert. Charismatische Führungsgestalten begeistern die Massen und der Ressourcenreichtum trägt seinen Teil zum Aufstieg bei – an dem aber sehr viele nach wie vor nicht teilhaben.Die Aufnahme in den Olympischen Adel ist der Höhepunkt im brasilianischen Höhenflug. Die erstmalige Vergabe des wichtigsten Sportereignisses der Welt nach Südamerika strahlt über die Grenzen des Landes auf den Kontinent und schiebt das

von

Hermann Gebhardt

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