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Alles für die Einheitsfront

„Wenn wir nicht aufpassen, können wir eines schönen Morgens aufwachen und in den Zeitungen lesen, daß sich in Südamerika dasselbe ereignet hat, was sich 1949 in China abspielte." Dieser Satz ihres Außenministers hat die Vereinigten Staaten nach den unliebsamen Zwischenfällen in Guatemala aufhorchen lassen. Daran änderte auch die zehnte panamerikanische Konferenz nichts. Dulles konnte zwar seine antikommunistische Resolution durchdrücken und flog noch am gleichen Tage befriedigt nach Hause, hatte aber nicht bedacht, daß er damit nur sämtliche Anti-Yankee-Affekte des versammelten Südens wieder neu entfacht hatte.

Dazu kam die neue Parteilinie seit dem XX. Parteitag der KPdSU., dessen Lehren die südamerikanischen Genossen darauf aufmerksam gemacht hatten, ihre „Taktik und Methoden bei der Führung der revolutionären Bewegung grundlegend zu verändern,..“

Diese neuen Richtlinien hat der erste Sekretär der KP Uruguays in einem sehr aufschlußreichen Bericht präzisiert. Im Grunde geht es Arismendi, wenn er zur neuen Einheitsfront aufruft, darum, „ob das Proletariat im Bündnis mit der Bauernschaft fähig ist, breite Schichten der Werktätigen und die patriotische Intelligenz um sich zu versammeln und den Antagonismus zwischen der nationalen Bourgeoisie und dem Imperialismus so auszunützen, daß die erstere ganz oder teilweise für den Kampf mobilisiert oder wenigstens ihre wohlwollende Neutralität erreicht wird. Denn nur die Einheitsfront kann den Anstoß zu tiefergehenden Wandlungen im politischen Kräftefeld geben“. Ohne diese Einheitsfront kann sich nur zu leicht — und das wußte schon Karl Marx — das Solo der proletarischen Revolution ohne den Bauernchor in einen Schwanengesang verwandeln.

Die neue Linie hat aber auch noch eine andere Tendenz, und hier zeigt sich bereits der Einfluß Chinas. Die chinesische Revolution ist heute für die südamerikanischen Kader nicht mehr‘'htfr 'Al&silscheh Beispier, sondern auch 'hzuverläl er cMl aß'". Imjjpljnde bestehen in Südamerika ja schließlich die gleichen Probleme wie in China. Warum sollte man darum nicht auch die gleichen Mittel anwenden? Zumal dieses Mittel, der M a o i s m u s, auf den ersten Blick nicht einmal nach Kommunismus aussieht! 1945 täuschte man damit die halbe Welt. Warum sollte man heute nicht ebenso die „kompromißlerische Bourgeoisie“ auf seine Seite bringen?

So reisten denn im März dieses Jahres führende Funktionäre von zwölf kommunistischen' Parteien des Landes zu Mao, um sich „die volle Unterstützung der chinesischen Bruderpartei“ zu sichern. Ihnen folgte vor allem im Juni dieses Jahres eine auffallend große Zahl von Delegationen, die sich von einem Besuch Pekings neue Orientierungen erhofften.

Daneben werden die Errichtung von diplomatischen Vertretungen und der Abschluß von langfristigen Wirtschafts- und Handelsverträgen mit den Ländern des Ostblocks forciert. Für den kulturellen Austausch sorgen vorläufig hauptsächlich Radiosendungen aus Moskau und Peking sowie den übrigen Satelliten, mit einer Sendezeit von insgesamt 70 Stunden wöchentlich in spanischer, und 14 Stunden in portugiesischer Sprache.

Inzwischen ist auch schon in vier Länder, in Chile, Kolumbien, Kuba und Venezuela, das Parteiverbot gefallen, und in den anderen Staaten hat sich die Lage „wesentlich verbessert“.

In Argentinien hat sich die Partei mit Perön relativ verstanden. Das zeigte sich vor allem bei der Revolution im September 195 5, als die KP Argentiniens „die Hintergründe der Machenschaften der Reaktion durchschaute, den Weg des politischen Abenteuers brandmarkte und mit großem Ernst an Peronisten und Nichtperönisten appellierte, ihre Anstrengungen zu vereinen, um der Reaktion und dem Faschismus den Weg zu versperren und eine Regierung der breiten demokratischen Koalition zu bilden“.

Damit standen die Kommunisten von vornherein gegen Lonardi wie gegen Aramburu, obwohl beide die Tätigkeit der Partei nicht verboten, trotz der Streiks vom September und Oktober 1957, die von Perönisten und Kommunisten inszeniert wurden. Ein Gerichtsurteil vom 12. Juli 1957 anerkannte zudem die KPA weiterhin als reguläre Partei und eröffnete ihr so die Teilnahme an den Wahlen vom 28. Juli

1957 und vom 23. Februar 1958, bei denen es ihr jedoch nicht gelang, gemeinsam mit anderen linksradikalen Gruppen einen eigenen Kandidaten aufzustellen. So empfahlen sie die Stimmenabgabe für Frondizi, und Generalsekretär Codovilla meinte dazu: „Solange die Regierung das Programm erfüllen wird, muß unsere Kritik darauf gerichtet sein, sie nicht zu schwächen, sondern zu stärken."

Der Burgfriede hielt jedoch nicht lange an, denn, da nach dem Urteil von Genossen Jorge Flores „die Volksmassen die Regierung nicht sofort unter starken und organisierten Druck setzten, begann diese bald vor der reaktionären Oligarchie und dem Imperialismus zu kapitulieren ..."

Die Streiks vom Oktober 1958, der große Generalstreik vom Jänner 1959 und die peinlichen Ergebnisse der Provinzwahlen in Santa Fe, die die Partei Frondizis auf den dritten Platz verwiesen, zwangen die Regierung schließlich zu drastischeren Maßnahmen: der Kommunistischen Partei wurde für die Dauer des Ausnahmezustandes jede Tätigkeit untersagt und die Redaktionen von 16 kommunistischen Publikationen wurden geschlossen. Vier russische und ein rumänischer Diplomat mußten als „Personae non gratae“ das Land binnen 48 Stunden verlassen. Eine Sonderkommission unterrichtet die Regierung laufend über die kommunistische Tätigkeit. Das hinderte Generalsekretär Codovilla jedoch nicht, zur gleichen Zeit in einem Interview mit der chilenischen Parteizeitung „El Siglo“ die Ablösung der Regierung Frondizi durch eine „Koalitionsregierung auf breiterer Grundlage“ zu fordern, wobei er auf folgende Programmpunkte verwies: Durchführung einer Bodenreform, Nationalisierung der wichtigsten Großunternehmen, Demokratisierung des Staatsapparates und Erweiterung des Außenhandels, vor allem mit der Sowjetunion und China.

Trotz allem scheut sich Frondizi immer noch, die Kommunistische Partei formell zu verbieten. „Die Partei.hat heuig .eigenen Angabe ,:

80.000, nach realistischen Schätzungen" 50:000

¿Mitglieder..„.., ... .n nsQ ttov nsht&deA aitfoarnsi

Im Juli 195 8 hat das chilenische Abgeordnetenhaus die KP Chiles wieder offiziell zugelassen. In den Jahren der Illegalität hatte sie nach eigenen Angaben „ihre Reihen von Abenteurern und Opportunisten gesäubert und die wichtigsten Betriebsorganisationen aufrechterhalten. Sie hatte es verstanden, sich sicher zu verbergen und zugleich die Verbindung mit den Massen nicht abreißen zu lassen. Die Arbeiter wählten die Parteimitglieder in die leitenden Gewerkschaftsorgane. In den Jahren der schwersten Verfolgungen erschienen in den verschiedenen Teilen des Landes etwa 200 illegale Zeitungen und die Zeitschrift .Principios'.

In den letzten Jahren wurden die Tageszeitung ,E1 Siglo' und die Wochenzeitschrift .Orientación' herausgegeben." So also sahen die Zeiten schlimmster Verfolgung in einem südamerikanischen Lande aus...

Doch man hatte keine Zeit, in Träumen über vergangene, gemeinsam ertragene Leiden zu schwelgen, denn der Wahlkampf stand unmittelbar bevor. Man konnte sich mit den 'Volksfrontparteien (Sozialisten und kleinere Splittergruppen) auf den Präsidentschaftskandidaten Salvador Allede einigen, „den einzigen und wahren Repräsentanten des Volkes gegen den Reaktionär Jorge Alessandri“, der mit 386.192 gegen 3 54.30Ó Stimmen einen mehr als knappen Wahlsieg gerade noch erringen konnte, was KP-Generalsekretär Luis Corvälan zu dem Ausspruch veranlaßte: „Der Tag ist nicht mehr fern, da die Arbeiter und Bauern als führende Klasse die Geschicke des Landes in die Hand nehmen werden." Die Partei zählt heute in Chile schätzungsweise 40.000 Mitglieder.

Am interessantesten ist die Stellung der KP zweifellos in Brasilien. Offiziell immer noch verboten, hat sie heute doch schon eine viel größere Bewegungsfreiheit als vor einigen Jahren. Die Lehren des XX. Parteitages der KPdSU, ergaben allerdings für die Partei und ihren Sekretär Luis Carlos Prestes, der jahrzehntelang im Mittelpunkt des Personenkultes gestanden war, die Notwendigkeit, einige Abweichungen zu berichtigen. „Man mußte“, wie die Parteizeitung „Noticias de Hoje" am 17. März 1957 zugab, „angesichts der heimtückischen Angriffe der Reaktion und der in die Partei eingedrungenen Feinde — Trotzkisten, Liquidatoren und andere Diversanten —, ernste Schwierigkeiten überwinden. Aus diesen Kämpfen ist unsere Partei jedoch, fest um die geliebte Fahne geschart, siegreich hervorgegangen!“

Heute dürfte die Kommunistische Partei eine der bedeutendsten Parteien Brasiliens sein. Ueberall hat sie ihre Vertreter: im Proletariat und bei den Intellektuellen, an den Universitäten und in der Verwaltung, in den Gewerkschaften und im Heer, ja sogar in den Büros der höchsten Regierungsstellen. Man gibt — trotz Verbot — 20 Tageszeitungen und 30 Zeitschriften heraus. Die Gewerkschaften stehen wieder unter kommunistischem Einfluß. Vor allem aber legt Prestes, der alte Kämpfer der zwanziger Jahre, Wert auf das Heer, um so, wenn nötig mit Gewalt, in die Staatsgeschicke eingreifen zu können. An Generalproben dazu ¡ hat 'fs l5 sH¡iflpg gefehlt. 3H32218Ü3

Die allgemeine ,Bewaffnung ¡idea„Volkes, um ie sichí besonders kommunistische Kreise bemühen, hat Fortschritte gemacht. Waffen kamen von Bolivien, aber wahrscheinlich auch mit fremden Unterseebooten, die an einsamen Küstenplätzen, zum Beispiel der 11ha Säo Sebastiäo, ihre Konterbande abliefern. Starke Gruppen von Kommunisten sollen auch durch internationale Vertriebenenorganisationen oder über die ungeschützten West- und Südgrenzen ins Land kommen. Man schätzt sie auf mehr als 20.000.

Natürlich wird hier in manchen südamerikanischen Berichten übertrieben, die angstvoll vom Tage „K", dem Tag der Komintern, sprechen. Immerhin, Prestes, der ehemalige Armeeoffizier, der sich in den schweren Jahren nach dem ersten Weltkrieg den Namen „Ritter der Hoffnung" erworben hat, ist nirgends so bewandert wie im Guerillakrieg. Damals marschierte er in zwei Jahren auf seinem „langen Marsch" 36.000 Kilometer kreuz und quer durch das Hinterland Brasiliens, eine Tat, die ihm bis jetzt nicht einmal Mao Tse-tung so ganz nachmachte. Aehnliche Leistungen erwarten seine Getreuen auch heute noch von ihm, wenn es sein müßte ...

Dieser Ueberblick über die bedeutendsten südamerikanischen Länder mag genügen. Im Grunde ist es. überall die gleiche Taktik, die Taktik der Einheitsfront, des Vierklassenbündnisses der Arbeiter, Bauern, Kleinbürger und der nationalen Bourgeoisie. Alle Bemühungen des Westens werden nur Erfolg haben, wenn sie die sozialen Mißstände an der Wurzel fassen und etwa in der Form eines großangelegten Marshall- Planes für Lateinamerika, wie man ihn in den USA bereits diskutiert, sanieren. Ferner sollte man andere, nichtkommunistische Gewerkschaftsorganisationen oder sozial eingestellte Parteien unterstützen, die den Kommunisten am wirksamsten den Wind aus den Segeln ziehen, wie sich immer wieder gezeigt hat. Schließlich müßte damit eine weitgehende Aufklärungsarbeit, nicht zuletzt von religiöser Seite, Hand in Hand gehen, damit man wenigstens nicht allzu oft dem Ausspruch eines biederen Katholiken begegnen muß: „Dank der Mutter Gottes von Aparecida — dem bedeutendsten Wallfahrtsort Brasiliens — bin ich Kommunist.

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