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Das italienische Menetekel

Unter dem Gelächter der Kammer verglich in diesen Tagen ein Redner der Opposition den Ministerpräsidenten Zoll, der mit Vornamen Adone (Adonis) heißt, mit dem schönen Jüngling der antiken Sage, der die eine Hälfte des Jahres auf der Erde in den Armen Aphrodites, die andere Hälfte bei Persephone in der Unterwelt weilt. Als Aphrodite war der Monarchistenführer, als Persephone der Linkssozialist Nenni zu verstehen. Die Anspielung war überdeutlich. Zoli hatte das Vertrauensvotum für seine Regierung vor sechs Wochen nur mit Hilfe der monarchistischen Stimmen und der von ihm selbst abgelehnten neofaschistischen Stimmen erhalten und dann versucht, ein christlichsoziales Reformprogramm durchzuführen, das auch den Nenni-Sozialisten entgegenkam.

In wenigen Wochen war aus dem allseits geachteten bejahrten christlich-demokratischen Politiker eine allseits kritisierte, mit Spott über-, häufte Figur geworden. Italien befindet sich in der schwersten politischen Krise seit dem Sturz Mussolinis. Welch ein Schauspiel I

Die politischen Auseinandersetzungen in Italien werden, auf die Dauer, in Europa lange Schatten werfen. So war es bereits in den Jahren, als Mussolini heraufkam: in seinem Schatten zogen Hitler, Laval, Franco und andere herauf. Was das italienische Experiment der neunzehnhundertdreißiger Jahre für Oesterreich bedeutet hat, weiß jeder, der die Jahre 1927 bis 1933, 1934 bis 193 8 miterlebt hat. Nur mit großer Sorge können wir Mitteleuropäer deshalb die gegenwärtigen Vorgänge in Italien beobachten.

Was aber steht dahinter? Hinter dem Prozeß der Zersetzung, so scheint es, der politischen Mitte und dem überraschend heftigen, brutalen Heraufkommen der Links- und Rechtsextremisten, die ihre trüben Suppen am Feuer des italienischen Experiments kochen und auf ihre weltpolitische Stunde weit über Italien hinaus warten.

Die innenpolitischen Vorgänge in Italien werden durch zwei Prozesse beleuchtet, die in diesem späten Frühling in Italien die Oeffent- lichkeit beschäftigt haben. Beide hatten kein juridisch faßbares Ergebnis. Zu Recht, denn sie sind weiterhin vor und noch mehr hinter der Tribüne in vollem Entwicklungsgang. Da war es einmal der Prozeß um den Schatz von Dongo, um die in Zusammenhang mit der Erschießung Mussolinis von kommunistischen Partisanen beiseite geräumten Gold- und Devisenschätze des Diktators und seines letzten Staates. Da war es zum anderen der Montesi-Prozeß Beide ergaben keine faßbaren Resultate, leuchteten aber für alle, die sehen wollten, in zwei dschungelhaft wachsende gesellschaftliche Prozesse hinein: in den linken Untergrund, in das mächtige Kanalnetz, das ganz Italien durchzieht, mit vielen Nebenwassern und Unterströmungen. Nur ein Teil dieser Verbindungen wird von den offiziellen Parteien und im Vordergrund stehenden Politikern auch der Linksparteien, also Kommunisten und L’n’:ssozialisten Nennis’ beherrscht, überblickt. Da ist es, zum anderen, der rechte Untergrund: die zahlreichen Querverbindungen von ehemaligen Faschisten, von Reaktionären und von anderen einflußreichen Männern des Großgrundbesitzes im Süden mit einer Halbwelt und Lebewelt, die das Spiel liebt. Das riskante finanzielle Spiel und den Kampf um Macht. Um persönliche und politische Macht.

Diese beiden Prozesse spiegeln und reflektieren den noch größeren Prozeß, der weit über Italien hinaus in den Ländern junger und alter Demokratien immer mehr in Gang kommt: die Neubildung der Gesellschaft in Gruppen, die bisher noch keine Namen tragen und keine normierten Spielregeln kennen und kaum faßbar sind für die offiziellen politischen Parteien, für die Polizei und, was am wichtigsten wäre, für die Oeffentlichkeit, die sich orientieren will. In der Uebergangszeit zu neuen Gesellschaftsformen erhalten deshalb überall gerissene und skrupellose Spieler mehr oder minder große Chancen, zeitweilig an die Macht zu kommen.

In Deutschland etwa wird, um ein für uns und für Italien naheliegendes Beispiel anzuzeigen, dieser Prozeß momentan noch verdeckt durch die Zweiteilung des Landes und die große Sorge weiter Bevölkerungskreise um eine Gefährdung des schwer errungenen Lebensstandards. Die Angst vor dem Bolschewismus und vor einem Verfall der D-Mark (durch sozialistische Experimente) bilden hier die wahren Momente zeitweiliger Stabilisation, die echten Stützen der Regierung Dr. Adenauers. Es wäre aber völlig verfehlt und ließe auch die gegenwärtigen schweren Krisen in Italien und Frankreich unter schiefem Aspekt sehen, zu glauben, hier bei uns in Mitteleuropa wären wir „weiter". Im Gegenteil: im Mittelmeerraum ist man weiter „fortgeschritten“, das aber heißt: tiefer hinein in die Gefahrenzone, die uns allen aufgegeben ist zu echten Lösungen, und vielleicht bereits auch näher der Stunde echter konstruktiver Entscheidungen.

Italien ist beispielhaft interessant und aller wachen Aufmerksamkeit unsererseits wert, weil die große Krise dort, wie eh und je, das denkwürdige Zusammenspiel sehr gegnerischer Elemente zeigt: die Links- und Rechtsradikalen erhalten Auftrieb und Fahrtwind, weil eine gewisse Mitte keine echte Mitte i s t, und nur in Zeiten wirtschaftlicher und außenpolitischer Konjunktur ihr Gesicht verdecken kann: sie ist nämlich, als retardierend, hemmend, zurückhaltend, echten konstruktiven staats- und innenpolitischen Reformen und Entwicklungen abgeneigt, in Italien also der Agrarreform (und den damit zusammenhängenden Fragen der Pachtsysteme, Bodenverbesserung, Neuerschließung des Landes) und der Steuerreform. Italiens Wirtschaft und Industrie werden noch weiterhin korrumpiert, da die Steuerpraxis und bürokratische Dirigierung den fortschrittlichen Unternehmer, der korrekt fatieren will, erdrosselt, allen Konjunktur- und Schwindelbetrieben, die mit gezinkten Karten, mit Bestechung und Verschleierung, mit Steuerhinterziehung — und einer entsprechenden „Sozialpolitik" ihren Angestellten gegenüber arbeiten, Tür und Tor öffnen.

Hier wird nun diese äußerst schwierige Situation, also der Rückzugskampf einer typischen Bourgeoisie und eines müden Großgrundbesitzes, die beide nichts wissen wollen von den weltpolitisch wichtigen Aufgaben eines fortschrittlichen Unternehmer- und Wirtschaftsführer- tums für die Freiheit der Welt und des eigenen Volkes, noch verschärft durch die ideologische Frontstellung. Leider kommt es auch hier, und das ist delikat, aber wahr, zu einer ungewollten Zusammenarbeit sehr gegnerischer Elemente.

Sehr rechts stehende Kreise betreiben seit fahren mit immer zunehmender Heftigkeit ihre Kampagne gegen den reformerischen „linken" Flügel der Democristiani, malen täglich und stündlich das Schreckgespenst eines Bündnisses mit den Linkssozialisten an die Wand. Welche weitgehende weltpolitische Wirkungen das hat, zeigen die langen Schatten dieser innenpolitischen Auseinandersetzungen, die nach Deutschland, aber auch auf das polnische Experiment fallen. Eben diese politische Haltung gibt aber nun den Linkssozialisten und Kommunisten willkommenen Anlaß, die Democristiani als Parteigänger einer „faschistisch-klerikalen Allianz“ in den Augen der italienischen Intelligenz und breiter Kreise abzustempeln, die noch durch den hundertjähiigen Kulturkampf mit den kirchenstaatlichen und staa skirchlichen Elementen des 16. bis 19. Jahrhunderts geprägt worden sind.

So zielen nun immer deutlicher zwei mächtige Gruppen nach dem Kopf der italienischen Republik: der Sturm gilt nicht so sehr Zoli, als dem

Präsidenten des Staates, Gronchi. der Zoli veranlaßt hat, seine vor sechs Wochen gegebene Demission als nicht abgegeben zu betrachten und im Amte zu bleiben, um, auch mit den Stimmen der Monarchisten, wenn es geht, ein längst notwendiges sozialreformatorisches Programm durchzuführen, statt, wie allgemein erwartet, eine Beamtenregierung zu bilden und die Wahlen auf Herbst vorzulegen (vom kommenden Jahre 1958). Gronchi, viel befehdet und wenig verstanden, mag dabei unteranderem von der Ueberlegung ausgehen, daß sich bis zum Herbst die weltpolitische Situation noch nicht genügend entspannt hat, daß also wieder eine falsche innenpolitische Frontstellung, im Geschäft und Druck weltpolitischer Schlagworte und Aengste zustande kommen wird, und die echte innenpolitische Sanierung, nämlich wirkliche Konstruktion und

Reform verhindert werden, weil Links und Rechts im trüben fischen können, weil die Mitte nicht Mitte, sondernvielfachGruppen- egoismus, Angstmeierei und Angstmacherei ist,

Hier erhebt sich nun, und das sollte alle politisch Interessierten in unseren Ländern angehen, die ernste Frage: Was aber dann? Wenn nämlich die Versuche christlich-sozialer Reform denunziert und zerschlagen werden — ihre Repräsentanten als Ideologen und Phantasten und als Wegbereiter des „Sozialismus“ und „Kommunismus“ abgetan werden, wie in Frankreich ab 1830, in anderen Ländern etwas später?

Cui bon’o? Wem nützt das gefährliche Spiel wirklich? Für die Linken ist das keine Frage. Der Kommunismus hat nirgendwo größere Chancen als dort, wo durch inneren Streit die notwendige Sozialreform und ein gesellschaftlicher Neubau, nämlich die Möglichkeit für alle arbeits- und aufbauwilligen Kräfte, verhindert beziehungsweise lahmgelegt worden sind. Was aber will die Rechte? Gerade auch, um es möglichst klar zu sagen, die katholische Rechte, dann? Glaubt sie sich imstande, eine echte konservative, konstruktive Politik aus eigenem Substanzreservoir treiben und den Staat, das Volk, die Gesellschaft retten zu können? Diese Frage werden sich in Italien alle jene katholischen Kräfte, die jetzt zum Sturm gegen Gronchi blasen, ernstlich stellen müssen.

VoF-.-ihrej -endgültigen Enfsphe-idung, wirdL.yiel, sehr viel in Europa und dat,ijbęf.„hĮnąus; ah-.(! hängen. Wenn nämlich, wie bereits mehrfach in der. Vergangenheit, die Wahl aus Mangel an echter, eigener Kraft und an eigenen schöpferischen Ideen doch wieder den „starken Männern“ zuneigt (weil sie nämlich in Wirklichkeit gar keine Wahl ist, sondern eine Option, um Sicherheit, Ruhe, ein Hinhalten zu gewinnen), Wenn es wieder einmal de facto zu einem Bündnis mit den Rechtsradikalen und ihren modisch kostümierten Ablegern kommt, dann erhält die radikale Linke ihre ganz große Chance: die Gewinnung jener breiten Mittelschichten junger Intelligenz, die heute in allen Ländern innerlich langsam unruhig werden (nicht nur dort, wo sie, eben entstanden, terrorisiert werden, wie in Rußland und China und den Volksdemokratien) und jener kleineren aber wirklich bedeutenden Gruppen schöpferischer Menschen, Wissenschaftler und Künstler, die wirklich nichts mehr wissen wollen von einer gewissen Patronisierung und Bevormundung ihrer wissenschaftlichen und existentiellen Arbeiten und Versuche.

Das eben in Fluß geratene italienische Experiment geht uns alle an. Wenn es nämlich der ungewollten Allianz von Rechts und Links gelingen sollte, die Democristiani zu zerschlagen und ihren sozialreformerischen Flügel an die Wand zu drücken, dann stehen Sturmzeiten bevor. In Mitteleuropa und darüber hinaus.

Noch dürfen wir hoffen. Die von Zoli und dem hinter ihm stehenden Gronchi angeregten politischen Neubildungen, nicht zuletzt die Einsetzung von Regionalparlamenten und der Aufbau eines echten Föderalismus, für Oesterreich wegen Südtirol von Bedeutung (und heftig bekämpft von Rechten und Linken alter und neuer Observanz!), zeigen, daß es Willen und Wege gibt, um aus der Engpaßlage herauszukommen. Es gibt legitime Experimente. Sie werden, wenn sie nicht vorzeitig zerschlagen werden, einmal zu einer echten Mitte führen — und zu einer politischen Aufbauarbeit, die gegenwärtig verbaut wird:

Von allen jenen rechts und links stehenden Kreisen, die es nicht wahrhaben und nicht zulassen wollen, daß die Welt wirklich frei, offen, reich an Lebensmöglichkeiten für alle wird.

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