Presserat: Bilanz eines ersten Jahres

19451960198020002020

Maria Windhager

Der Österreichische Presserat ist - nach achtjähriger Abstinenz - seit rund einem Jahr wieder für die österreichischen Printmedien operativ tätig. Er ist eine Selbstregulierungseinrichtung, die auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruht und der redaktionellen Qualitätssicherung sowie der Gewährleistung der Pressefreiheit verpflichtet ist. Allfällige Missstände im Pressewesen sollen aufgezeigt und diesen entgegengewirkt werden.

Aber die Neugründung ist umstritten, nicht zuletzt weil dem Presserat nur wenig Handlungsspielraum zugestanden wurde: Beschwerdeführer müssen auf den Gerichtsweg verzichten, wenn sie den Presserat anrufen. Das bedeutet, dass sie im Beschwerdefall keine Schadenersatzforderungen vor Gericht geltend machen können -ein hoher Preis für eine schiedsgerichtliche Entscheidung. Bei einer erfolgreichen Beschwerde ist als Sanktion ausschließlich die Veröffentlichung der Entscheidung im betreffenden Medium vorgesehen.

Mittlerweile wurde immerhin die Möglichkeit geschaffen, auch eine Entscheidung gegen Medien zu veröffentlichen, die nicht Mitglieder des Presserates sind. Das war anfangs nicht zulässig. Die Entscheidung muss nur von "grundsätzlicher Bedeutung“ sein.

Jedenfalls können sich nicht nur individuell Betroffene, sondern alle Personen, die sich durch die Berichterstattung in einem Printmedium und dessen Online-Ausgabe beschwert fühlen und einen Verstoß gegen den Ehrenkodex für die österreichische Presse vermuten, an den Presserat wenden. Und der Presserat selbst kann jederzeit aus eigener Veranlassung ein "selbständiges“ Verfahren einleiten.

Damit wurde letztlich doch ein größerer Spielraum für die Auseinandersetzung mit medialen Auffälligkeiten geschaffen. Dieser wird zunehmend genutzt. Der Presserat hat bereits in rund 90 Fällen Entscheidungen getroffen - auch zugunsten von Medien.

Die Autorin ist Medienanwältin und vertritt u. a. den "Standard“

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1960

Die Autorität der Presse

RECHTE UND PFLICHTENDer Entwurf eines neuen österreichischen Pressegesetzes, der, unter maßgebender Beteiligung der Zeitungsherausgeber und Journalisten zustandegekommen, in der nächsten Zeit das Parlament beschäftigen wird, stellt die öffentliche Aufgabe der Presse unter verfassungsrechtlichen Schutz und garantiert die Pressefreiheit, die im Sinne moderner wissenschaftlicher Erkenntnisse als Freiheit der Meinungsäußerung, als Informationsfreiheit und Recht auf freie Verbreitung definiert wird. Das neue Gesetz wird der Presse durch erweiterteFreiheiten jenen Spielraum geben, den sie zur

1962

Muß der Presserat sterben?

Am 31. Jänner 1961 wurde der österreichische Presserat gegründet. Anläßlich der feierlichen Konstituierung sagte ich damals im Namen der österreichischen Journalisten, es handle sich hierbei um ein Experiment, das diese mit allen ihren Kräften fördern wollen, und ich knüpfte daran die folgende Prognose: „Ob das Experiment gelingen oder scheitern wird — beides wird enthüllend sein für den Stand der öffentlichen Moral in diesem Land.“Möglicherweise ist nun der Zeitpunkt für eine solche Enthüllung gekommen. An jenem 31. Jänner 1961 hatte der Präsident des

1972

Zwischen Sensation und Information

Wie seriös ist der moderne Journalismus? Diese Frage wird in der Öffentlichkeit immer öfter gestellt. Sie steht bei allen parlamentarischen Beratungen über Pressefragen immer unsichtbar im Raum. Eine Antwort auf diese Frage ist aber auch tatsächlich schwer zu geben, vielleicht überhaupt nur dann, wenn man sich über den Standort der Massenmedien in der modernen Gesellschaft ebenso im klaren ist wie über das Selbstverständnis der Journalisten.

1983

Öffentliche Anklage

Behauptung: Es gibt in Österreich eine privilegierte Schicht: die Medienmacher als Meinungsmacher. Die einst Unterdrückten , wurden zur beherrschenden Macht. Wie viele Mächtige sind sie hart in ihrer Kritik, selbst aber Öffentlichkeitsund kritikscheu. Als vierte Gewalt arrogiert die Presse die Machtfülle eines Großinquisitors, in eigener Sache spiėlt sie Dorfrichter Adam.Beweis: Seit etwa zwei Jahrzehnten will ich meine Ansichten zu diesem Thema publizieren oder ein Streitgespräch mit der Presse führen. Hier das Resultat: Von der FURCHE erhielt ich seinerzeit — 1959 — folgenden

1987

Ein paar Zähne mehr?

Braucht der Journalismus in Österreich den gerade 25 Jahre alt gewordenen Presserat als mahnendes Gewissen? Oder reicht das Gewissen des einzelnen Journalisten?

2001

Viel zu wenig bekannt

Seit 40 Jahren bemüht sich der Österreichische Presserat, Medienethik bewusst zu machen.

2002

Ende wäre verheerend

Zweifellos ist der Presserat eine sehr wichtige Institution, stellt er doch das einzige Selbstregulativ für den hochsensiblen Medienbereich dar. Wer würde sonst Verletzungen der Intimsphäre, Vorverurteilungen, rassistische Schreibweise und dergleichen ahnden. Aber dieser Presserat hat immer schon einen Schönheitsfehler gehabt: Der auflagenstärkste Boulevard ist nicht dabei. Und wenn die Kronenzeitung nicht dabei ist, dann unterwerfen sich nur die, die es eigentlich nicht unbedingt notwendig haben, den strengen Kriterien.Wünschenswert wäre eine Kooperation zwischen Krone und Presserat

Weitere Absage an die Sozialpartnerschaft

Nach dem Tauziehen um Hauptverband und ORF geht das große Umfärbeln emsig weiter. Ganz lässig, zwischen Weihnachten und Neujahr, wurde nun dem Österreichischen Presserat das Messer angesetzt.Der Presserat, das Organ der journalistischen Selbstkontrolle, wurde im Jänner 1961 gegründet. Nach dem Willen des Verbandes Österreichischer Zeitungsherausgeber soll er in seiner traditionellen sozialpartnerschaftlichen Form im Jänner 2002 sein Ende finden. Ins Leben gerufen wurde der Presserat, um die Pressefreiheit zu schützen, ihrem Missbrauch vorzubeugen und das Ansehen der österreichischen

Die Zähne aus dem Wasserglas nehmen

Der Presserat ist kein Gericht, er ist eine Art von Ehrenrat. Er hat keine Waffe, nicht einmal einen Prügel und stellt Benimm-Regeln auf. Ist das genug?In den teilweise obskuren "Fragebögen", die regelmäßig in Magazinen erscheinen, fehlt eine wichtige Sparte: "Was halten Sie von Ihrem eigenen Beruf?" Was die Journalisten betrifft, kann man sich vielleicht die Antwort aus einem Kolumnentitel ihrer Branchenzeitschrift zusammenreimen: "Aus der Journaille". Es geht um Personalberichte des heimischen Journalismus, und ich weiß nicht, ob der Erfinder der Überschrift mit Absicht oder ohne

Drei Wünsche ans Christkind

Ja, Sie haben richtig gelesen. Denn obwohl die letzte Bescherung gerade vor einem Monat stattfand, fangen unsere Wünsche für die nächste schon jetzt an. Mit gutem Grund.Begonnen hat es zwischen Christtag und Euro-Neujahr, als der Verband österreichischer Zeitungen VÖZ, die Dachorganisation der heimischen Zeitungsverleger, seine Mitgliedschaft beim Österreichischen Presserat, dem Selbstkontrollorgan der Zeitungen im Lande, einseitig kündigte. Die Organisation sei wenig effektiv, und man wolle zur Selbstkontrolle einen Verein gründen, in dem die österreichischen Zeitungen Mitglied sind.

UREIGENSTES Interesse

Das Jahr 2001 endete - presseratsmäßig - mit einem Eklat: In den letzten Tagen des Jahres hatte der VÖZ, der Zeitungsherausgeberverband, seine Mitgliedschaft beim Presserat, dem Selbstkontrollorgan der Printmedien, gekündigt. Dessen Arbeit sei ineffektiv und folgenlos - so der Tenor der Begründungen. Die Journalistengewerkschaft, die neben VÖZ, Presseclub Concordia und Zeitschriftenverband den Presserat mitträgt, argwöhnte hingegen Einflussnahme etwa Hans Dichands, der ein gefügiges Gremium wolle. und die Ausschaltung der Sozialpartner. Im Jänner wollte man beim VÖZ dann doch nicht

2004

Nicht nur Blick und Bild im Blick

Selbstkontrolle als Leser-Anwaltschaft und Wächter vor staatlichen Zugriffen auf die Presse. Presseräte in Deutschland und der Schweiz.Eine pikante Geschichte, wie man sie von der deutschen Bild-Zeitung fast schon gewohnt ist: Unter den fetten Überschriften "Hier wohnt Bremens schlimmste Asyl-Familie" und "Die Asylabzocker" berichtete das Blatt im März 2004 unter Bekanntgabe der kompletten Anschrift und der Veröffentlichung eines Fotos des Wohnhauses über eine 16-köpfige Asylbewerberfamilie. Man unterstellte der Familie Arbeits- und Sozialhilfebetrug. Eine Krankheit der Mutter wurde als

Schutz vor Sprachtätern

Seit 30 Monaten gibt es in Österreich keinen Presserat mehr: Diese Lähmung der journalistischen Selbstkontrolle könnte sich als fatal herausstellen.Solange es in Österreich einen funktionierenden Presserat gab, war die mediale Welt zwar auch nicht besser. Immerhin dachten einige Berufspraktiker und Funktionäre von Standesorganisationen von Amts wegen über das Erscheinungsbild der österreichischen Medien nach. Es gab in den 40 Jahren des Bestehens des Presserates eine Fülle von Problemfällen, und immer wieder zeigte das Gremium auf, wo die Grenzen des Zulässigen liegen und auch, wenn

2007

Österreich braucht Medienrat

In Österreich herrscht derzeit die Tendenz zum "Auslaufen". Die Erbschaftssteuer läuft aus, demnächst die Schenkungssteuer, die Vermögenssteuer ist schon ausgelaufen. Ausgelaufen ist auch der Presserat, jenes Organ, in dem Herausgeber und Journalistengewerkschaft darüber wachen sollten, dass ethische und professionelle Standards in der Presse eingehalten werden. Ein Organ der Selbstregulierung und Selbstkontrolle, ohne strafrechtliche Sanktionen. Da man sich über die Zusammensetzung der Gremien nicht einigen konnte, gibt es den Presserat seit 30. Juni 2002 nicht mehr.Die fehlende

2008

Schutzlose Persönlichkeit

Die Boulevardpresse und boulevardisierte Medien ignorieren den Persönlichkeitsschutz von Verbrechensopfern. Jetzt werden Gesetze verschärft.Das Wesentliche an der Sache war in einem Zitat auszudrücken: "Ich verlange, dass keine Daten oder Gesprächsinhalte an irgendwelche Medien weitergegeben werden." Als Dr. Eva Plaz, Rechtsanwältin des Inzestopfers Elisabeth F. (Amstetten) mit Einverständnis ihrer Klientin diesen Satz verlas, herrschte Betroffenheit bei der Enquete "Medienrecht und Opferschutz". Diese Schilderungen zeigten den gut 200 Teilnehmern, was Bloßstellung von Verbrechensopfern

2009

Gar nicht so kleine Neujahrswünsche

Ein kleiner (professioneller) Neujahrswunsch: funktionierende Medienselbstkontrolle in Österreich. Zu Beginn: ein Presserat. Einer, der Normalität herstellt und den Zustand, dass Österreich das einzige europäische Land ohne Presserat ist, endlich beendet. Ein Presserat, der nicht nur korporatistisch beschickt ist, sondern auch die Zivilgesellschaft integriert, einer, der nicht nur praktisches, sondern auch theoretisches Fachwissen inkorporiert. Ein Presserat, der auf Grundlage eines aktuellen Ehrenkodexes agiert. Eines modernen Ehrenkodes, der auf Online und Konvergenz, auf

Der Presserat: ein Wiedergänger?

Ich weiß, man kann es kaum mehr ertragen. Jahrelang die Diskussion: Kommt ein neuer Presserat, kommt er nicht, wenn ja wie? Nun gut, nehmen wir an, er kommt! Ist das Anlass zur Freude?Schon, wenn der Presserat auf einem aktuellen und operablen Ehrenkodex beruht, der sich auch Fragen der Konvergenz und Digitalisierung annimmt. Schon, wenn der Presserat neben den Sozialpartnern auch Experten und Peers berücksichtigt. Schon, wenn Verfahren vor dem Presserat nicht auf einem Verzicht auf Grundrechte beruhen (dies nennt der Verfassungsjurist Walter Berka wohl zu Recht in höchstem Maße

Der neue Presserat

Verleger und Journalisten schließen Lücke der Kontrolle. Regeln für Wirtschaftsberichte nach Jahren auf EU-Niveau.Was den Beginn der Tätigkeit des neuen Presserates betrifft, stellt der Sprecher der Finanzmarktaufsicht (FMA), der renommierte frühere Wirtschaftsjournalist Klaus Grubelnik, klar: „Wir meinen, das sollte so rasch wie möglich erfolgen.“ Gründe für den Presserat, flott ans Werk zu gehen, gibt es in der Tat genügend. Diese liegen in den teils konkurrenzbedingten, teils von Opfern der Berichterstattung behaupteten Verstößen gegen den Ehrenkodex der österreichischen

2010

Das Geheimnis des Presserats

Nach neun Jahren ohne allgemein anerkanntes Organ freiwilliger medialer Selbstkontrolle verfügt Österreich wieder über einen Presserat. Doch Österreich unterwirft sich nicht dem Presserat. Diese Missachtung durch eine Tageszeitung, die sich den Namen der Republik anmaßt, ist der kleinere Geburtsfehler der neuen Beschwerdestelle. Das größere Handicap liegt in ihrer Verfassung. Sie fesselt den Presserat derart, dass ausgerechnet seine erste Entscheidung nur Österreich, nicht aber Österreich bekannt wird.Rechnungshofpräsident Josef Moser fühlte sich durch die Berichterstattung jenes

2011

Startschuss für den Presserat 2.0

Am 26. Jänner wird der Neustart des Presserats mit einer Festveranstaltung in der Wiener Börse gefeiert. Endlich. Bei aller Freude über die Herstellung mediendemokratischer Normalität sollte nicht vergessen werden, dass dieser Auftakt maximal ein Anfang sein kann. Der veraltete Ehrenkodex der österreichischen Presse harrt dringend der Überarbeitung vor allem in Bezug auf Themen wie Digitalisierung und Konvergenz. Themen, die vor fast 10 Jahren (!) als der Presserat 1.0 sein unrühmliches Ende fand, kaum von Relevanz waren. Die Verfahrensordnung sollte europäischen Standards angepasst

Dem neuen Presserat zum Auftakt

Das Vakuum hat ein Ende: Heuer wäre das Jahrzehnt voll geworden, in dem Österreich ohne Presserat auskommen musste. Während diese Zeilen der FURCHE in Druck gehen, hält der nun neu formierte Presserat seine erste öffentliche Veranstaltung ab.Man kann gegen ein Selbstregulierungsorgan, wie auch diesen "Presserat neu“ natürlich Einwände vorbringen - dass er juristisch zahnlos sei, dass es keine wirkliche Sanktionsmöglichkeit gebe, dass er in Gefahr stehe, dass vor allem der Hardcore-Boulevard (hierzulande etwa die Fellner-Medien oder das Dichand’sche Netzwerk) sich den Sprüchen des

2012

Wenn W. Fellner den Presserat klagt

Wolfgang Fellners publizistisches Engagement im Lande wird kaum jemand mit dem Label "Qualitätsjournalismus“ schmücken wollen. Es wird ja wohl seine Gründe haben, dass die Fellner-Medien Österreich & Co. bislang nicht dem Österreichischen Presserat beitreten wollten.Da sich der Presserat auch für Enuntiationen zuständig fühlt, die nicht von seinen Mitgliedern stammen, kamen Berichte in Österreich oder www.oe24.at schon des Öfteren vor die Beschwerdesenate des Selbstkontrollorgans. Es gab dort Verurteilungen, den Ehrenkodex der österreichischen Presse verletzt zu haben. Und

2015

Mehr Arbeit für den Presserat

Fünf Jahre alt wird der "neue" Presserat im kommenden Herbst, nachdem ein jahrelanger Zustand ohne Selbstkontrolle der Printmedien beendet werden konnte. Selbstkontrollorgane sind das Minimum, das sich die heimische Medienlandschaft leisten sollte - nicht zuletzt, um der Gefahr zu begegnen, der Staat oder die Gerichte könnten die Medien kontrollieren (letztere sind natürlich sowieso am Zug, wenn es sich um Gesetzesverstöße handelt).Der vor wenigen Tagen präsentierte Jahresbericht 2014 des Österreichischen Presserats zeigt jedenfalls Entwicklungen auf, die zum einen die Wichtigkeit

O, du mein "Österreich"!

Nun hat der Fellnerismus - das Wort "Journalismus" mag man in diesem Zusammenhang nicht wirklich in den Mund nehmen - zum wiederholten Mal eine Niederlage vor Gericht hinnehmen müssen: Die Tageszeitung Österreich hatte den PR-Ethik-Rat auf Unterlassung geklagt, um zu verhindern, dass das Selbstkontrollorgan der PR-Branche Praktiken von Österreich verurteilt - etwa die Vermischung von redaktienellen Inhalten und PR. Das Oberlandesgericht bestätigte nun ein erstinstanzliches Urteil, das die Fellner-Klage abwies. Analoges hatte sich beim gerichtlichen Vorgehen von Österreich gegen den

2018

Alte Säcke und Dschihadisten von morgen: Wie pointiert darf journalistische Kritik sein?

Pauschale Verunglimpfungen von gesellschaftlichen Gruppen können zumeist vor den Gerichten nicht geltend gemacht werden. Dafür gibt es Presseräte, die Selbstkontrollorgane der Medienbranche.

2021

einblick - © Illustration: Rainer Messerklinger

Mit den Augen des Presserats

Als Selbstregulierungseinrichtung sichert der Presserat Qualität und Freiheit der Presse im Land. Die Kompetenzen dafür sollen nun auch an Oberstufen gelehrt werden.

von

Maria Windhager

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.

Maria Windhager