Furche: Herr Minister, werden Sie Ihr Ministerium im Fahrwasser Ihres Vorgängers weiterführen?
Moser: Grundsätzlich möchte ich feststellen, daß die Aufbringung der Mittel für den Straßenbau ja gesetzlich geregelt wird. Allerdings stellen alle vorhandenen Straßenbaufachleute fest, daß die Mittel für den Straßenbau zu gering sind, um den erwünschten schnelleren Ausbau der Bundesstraßen und vor allem der Autobahnen voranzutreiben. Ich werde mich daher bemühen, beim Herrn Finanzminister mehr Mittel für den Straßenbau herauszuholen. Furche: Sollen diese Mittel auch für den Autobahnbau aufgebracht werden oder teilen Sie die Meinung internationaler Fachleute, man sollte den Autobahnbau durch eine Anleihe finanzieren oder vielleicht eine Autobahnmaut einführen? Oder soll eine erhöhte Kraftstoff Steuer auf Benzin und Diesel zu einer rascheren Finanzierung des Autobahnbaues führen? Moser: Fest steht, daß die Gesellschaft für das Straßenwesen und viele andere Fachleute in zunehmendem Maße auf den besonderen Umstand hinweisen, daß in den Nachbarstaaten Österreichs die Preise für Dieselöl wesentlich höher liegen als in Österreich. Man kann allerdings eine Erhöhung des Dieselpreises nicht nur von der Warte des Straßenbaues her sehen, sondern man müßte auch die gesamtwirtschaftlichen Preise des Dieselöles kalkulieren. Zur Tat müßte man zu einem Zeitpunkt schreiten, in welchem eine solche Maßnahme kaum eine Auswirkung auf das allgemeine Priesniveau hat. Furche: Hat eine Erhöhung nicht immer Auswirkungen auf das Preisniveau?
Moser: Ich glaube nicht, daß eine solche Maßnahme unbedingt eine solche Auswirkung auf das gesamte Preisniveau haben muß. Ich glaube, daß eine Regulierung des Dieselpreises zu einem gewissen Zeitpunkt möglich wäre, ohne daß damit das gesamte Preisniveau geändert würde. Furche: Welche sonstige finanzielle Maßnahme würden Sie zur Forcierung des Autobahnbaues für notwendig halten? Moser: Bei der finanziellen Situation des Bundes halte ich es derzeit für eine Illusion, daß aus Mitteln des Bundesbudgets eine Aufstockung der Straßenbaumittel erfolgen könnte. Wir haben allerdings in der Vergangenheit schon Beispiele dafür, wie es möglich wäre, gewisse Teilstücke des Autobahnnetzes zu finanzieren, wie es beispielsweise bei der Scheitelstrecke der Tauernauto-bahn geschehen ist. Ich könnte mir auch vorstellen, daß andere Teilstrecken der Autobahn auf diese Weise finanziert werden. Furche: Die Einführung einer Maut scheint Ihnen kein geeignetes Mittel zu sein? MOSER: Es wurde in der Vergangenheit schon sehr viel über dieses Problem diskutiert und es wurde in diesem Zusammenhang auch darauf hingewiesen, daß erhebliche Teile der Maut dafür verwendet werden müssen, die Mauteinrichtungen und das Personal zu finanzieren. Daher kann dieses System generell nicht sinnvoll sein, wenn ein erheblicher Teil damit in die Verwaltung geht.
(Mit Minister Moser sprach Georg Manhardt.)
