Digital In Arbeit

Ende einer Ära

19451960198020002020

Gerhard Hartmann

Zwar war der äußere Anlaß des Rücktritts von Willy Brandt die versuchte Bestellimg von Margarita Mathiopomos zur Parteisprecherin, doch die Kritik am SPD-Vorsitzenden war jüngst ständig gewachsen. Der Verlust von Pro-zentpimkten für die SPD bei der Bundestagswahl war dann die Ursache, daß

Brandt 1988 nicht mehr für den Vorsitz kandidieren wollte.

Brandt schaffte es, die SPD aus der Isolationsrolle herausziiholen. Er verstand es auch, Teile der Kräfte der 68er-Generation für die SPD zu gewinnen. Und drittens ist mit dem Namen Brandt die Ostpolitik verbunden, wo er neue Wege der Versöhnung versuchte.

Nach seinem spektakulären Rücktritt als Kanzler 1974 begannen auch seine Erfolge zu verblassen. Die Aufbruchstimmung versickerte.

Brandt übergibt seine Partei, was Wahlergebnisse betrifft, in jenem Zustand, in der er sie 1964 übernommen hat. Man darf gespannt sein, wie der designierte Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel die personellen und programmatischen Probleme meistern wird.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1957

WILLY BRANDT DER SIEG DES ANTIFUNKTIONÄRS

Berlins neuer regierender Bürgermeister, Willy Brandt Jahrgang 1913, mit seinem bürgerlichen Namen Herbert Karl Frahm, wirkt älter, als die Jahre vermuten lassen. Der Abiturient des Lübecker „Johanneums“ will „Zeitungsschreiber" werden. Er wurde es, aber nicht in Deutschland, das er 1933 verließ. Damals war er ganze 20 Jahre alt und hatte sich bereits in der sozialistischen Jugendbewegung betätigt. Er ging nach Norwegen, das er bereits als Schüler kennen und schätzen gelernt hatte. Hier, in Oslo und Stockholm, veröffentlichte Brandt — wie er sich seit seiner Emigration,

1960

Kampf nach zwei Seiten

Der Parteitag der SPD in Hannover vom 21. bis 25. November kann ein Wendepunkt in der deutschen Politik werden. Mit dem einstimmig gewählten Kanzlerkandidaten Willy Brandt besitzt die SPD, wie seine Schlußansprache bewies, einen Mann, der eine echte Alternativlösung zu Konrad Adenauer darstellt. Der Parteitag zeigte allerdings auch, daß in erster Linie der Mann und nicht die Partei diese Alternativlösung entwickelte. Die Bundestagswahl von 1961 wird daher ganz im Zeichen der beiden Persönlichkeiten Adenauer und Brandt stehen.Die Erhebung Willy Brandts zum Kanzlerkandidaten der SPD stellt

1961

Adenauer, Brandt und Kennedy

Die Umstände, unter denen sich der Besuch des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und „Kanzlerkandidaten der SPD”, Willy Brandt, in den Vereinigten Staaten abspielte, haben im Regierungslager eine durchaus verständliche Nervosität ausgelöst. Sie haben die seit langem recht schlaff hängenden Segel der SPD mit etwas Weitwind geschwellt und sie haben eine Fülle von Gerüchten und Kombinationen heraufbeschworen. Es geht um die Frage, ob Kennedy bereits mit einer sozialdemokratischen Regierung rechnet, ob er Brandt Schützenhilfe leisten und Adenauer Knüppel zwischen die Beine werfen

Fünf vor zwölf in Bonn

Noch in keinem Wahlkampf ist Westdeutschland so sehr in seinen Grundfesten aufgewühlt worden wie in dem zur Wahl des vierten Bundestages am 17. September 1961. Umfragen haben ergeben, daß noch zehn Tage vor der Wahl fast ein Drittel der Wähler unschlüssig ist und nicht weiß, was es wählen soll. Noch im Juli schien das Ergebnis völlig klar zu sein. Es zeichnete sich ein noch höherer Wahlsieg der CDU/CSU ab, als der von 1957, in dem CDU/CSU 53 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Der Umschwung, der heute den Wahlausgang ungewiß sein läßt, trat am 13. August ein, als das

1964

Die SPD im Vorhof der Macht?

Auf dem Parteitag in Karlsruhe strahlte die SPD Siegeszuversicht aus. Der Parteivorsitzende und regierende Bürgermeister Willy Brandt brachte sie auf die Formel: „Wir wollen regieren, nicht nur mitregieren.“ Der fast reibungslos verlaufende Parteitag hat damit den Anspruch der SPD angemeldet, im Herbst 1965 nach den Bundestags wahlen die Macht im Staate zu übernehmen.Niemand in der Bundesrepublik bezweifelt, daß die Chancen der SPD heute größer sind, als sie es je seit 1949 waren. Die Gefahr, daß Ludwig Erhard als Persönlichkeit die nachhaltige Verärgerung über die seit sechs

1965

Pflichtübungen in Opposition

Innerhalb der SPD gibt es kaum einen Zweifel, daß das Ergebnis der Bundestagswahl 1965 nicht nur eine Enttäuschung, sondern trotz der Stimmenzunahme von etwa zwei Prozent eine Niederlage war. Der bisherige Kanzlerkandidat Willy Brandt hat daraus auch die Konsequenz gezogen, indem er erklärte, 1969 nicht mehr als Spitzenkandidat auftreten zu wollen. Diese Erklärung erfolgte gegen den Wunsch seiner Stellvertreter Wehner und Erler. Sie hat trotzdem kaum eine Diskussion ausgelöst, wie überhaupt die SPD die Enttäuschung ihrer Hoffnungen nach außen mit stoischer Gelassenheit hinnahm und so

1966

Deutschland flaggt schwarzrot

Bis die große Koalition sich in Bonn eingespielt hat, wird noch einige Zeit vergehen. Weder bei der CDU/CSU noch bei der SPD gibt man sich in dieser Hinsicht Illusionen hin. Es ist keine Liebesheirat, sondern das Produkt der Umstände und nüchterner Kalkulation. Weder die CDU/CSU noch die SPD vermochten im Bund mit der FDP zu koalieren, denn die Basis wäre zu schmal gewesen. Abgesehen davon trauten die großen Parteien der FDP nicht mehr zu, daß sie standhaft bis zum Ende der Legislaturperiode dürchhaiten würde.Trotzdem behalten sich CDU/CSU und SPD alle Seitenwege offen. In

1971

Probleme als Kulissen

Die Erkrankung Dr. Kreiskys verhinderte ein doppeltes Treffen der Regierungschefs von Westdeutschland und Österreich. Vor dem geplanten und nun abgesagten offiziellen Besuch von Bundeskanzler Brandt in dieser Woche wollten beide am Wörthersee während der Pfingstfeiertage privat Zusammenkommen, um den Gedankenaustausch, der schon in Finnland anläßlich der Tagung der Sozialistischen Internationale begonnen hatte, fortzusetzen. Zweifellos wäre dieser Gedankenaustauch für beide Kanzler von großem Nutzen gewesen, um so mehr, als Kreisky in eine Lage zu geraten droht, in der sich Brandt bereits befindet. Nichts charakterisiert den gegenwärtigen politischen Zustand in der deutschen Bundesrepublik mehr, als der Ausspruch Brandts nach der Entscheidung seiner Regierung in der Wäh- rungsfraige und dem Rücktritt des deutschen Finanzministers Möller: Wir machen nun einmal eine Pause.

1972

Deutscher Offenbarungseid

Der Vorsitzende der CSU, die den rechten Flügel des deutschen Parteiensystems bildet, wenn man rechts nicht als nationalistisch, sondern als „konservativ“ versteht, Franz Josef Strauß, von dem viele überzeugt sind, daß er der einzige nichtsozialistische Politiker der Bundesrepublik ist, der ein klares Konzept besitzt und der eine Alternative zu der sozialistischen Regierung darstellen würde, hat in den Weihnachtstagen dem deutschen Bundeskanzler auf den Kopf zugesagt, daß er im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Ratifizierung der Ostverträge die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen herbeiführen wolle.

Am Ende des Eiertanzes

Zweieinhalb Jahre lang mußte Willy Brandt vor der Abstimmung über die Ratifizierung der Ostverträge zittern. Von seiner ohnehin knappen Mehrheit bröckelte immer wieder ein Mann ab, und zum Schluß hatte der Bundeskanzler nicht einmal die eine Stimme Mehrheit, von der er sich gerühmt hatte, sie werde ihm genügen, um bis zum Ende der Legislaturperiode durchzuhalten. Nur infolge des Verrats zweier anonymer Feiglinge in der CDU war Brandt nicht gestürzt worden, als die CDU ein konstruktives Mißtrauensvotums riskierte, und schon einen Tag nach dem Pyrrhussieg lehnte der Bundestag mit

Geschlagen vor der Schlacht ?

Was jedermann außer Rainer Barzel seit dem 17. Mai kommen sah, ist eingetreten. Willy Brandt hat angekündigt, daß er zu einem ihm genehmen Zeitpunkt die Vertrauensfrage stellen und damit Neuwahlen ermöglichen wird. Als Wahltermin kommt bekanntlich nur ein Sonntag in der zweiten Novemberhälfte in Betracht, wahrscheinlich der 26. November, der Totensonntag. Für eine Partei werden an diesem Sonntag die Totenglocken läuten, und es müßte schon ein Wunder geschehen, wenn es nicht die CDU/CSU wäre, die am Abend dieses Tages die Hoffnung begraben wird, wieder an die Macht zu kommen.Gewiß,

Gesichter — oder Masken?

Wenn sich der deutsche Wähler bei der Wahl des siebenten Bundestages nach den Programmen der beiden maßgebenden Parteien (die FDP wird als meinungsbildende Partei keine Rolle mehr spielen) richten will, hat er es nicht leicht, sich zu entscheiden. Sowohl CDU/CSU als auch neuestens die SPD behaupten, Parteien der Mitte zu sein, beide versprechen Reformen und Stabilität. Die Wähler werden sich also vermutlich mehr nach Emotionen als nach rational-kritischen Erwägungen richten müssen, mehr nach den Personen als nach den Programmen, und es wird darauf ankommen, wem sie mehr vertrauen, wer ihnen sympathischer ist, wer besser „ankommt“, wobei selbstverständlich die Manipulation der Kandidaten durch die Massenmedien eine entscheidende Rolle spielt.

Der heimliche Sieger

Willy Brandt hat das große Pokerspiel um die Macht überlegen gewonnen. Ähnlich wie sein österreichischer Kollege Dr. Kreisky ein Jahr vorher. Die Wahl in Deutschland selbst glich eher einer Volksabstimmung als einer Parlamentswahl. Es war eine Volksabstimmung für oder gegen Willy Brandt und eine Volksabstimmung für oder gegen seine Politik. Das Ergebnis ist eindeutig. Und wie kam es zu diesem Ergebnis?Zunächst darf der zeitgemäße Hintergrund nicht übersehen werden. Der Trend ist gegen die sogenannten christlich-demokratischen Parteien. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges herrschten

Alte, neue Mannschaft

„Never change a winning team“ — nach diesem Satz scheint bei der Bildung der neuen Regierung der Bundesrepublik Deutschland verfahren worden zu sein. Denn das Kabinett, das Willy Brandt dem Bundestag präsentierte, zeigt wenig neue Gesichter und relativ gering veränderte Kompetenzen der einzelnen Ressort. Und doch trifft die Devise, eine siegreiche Mannschaft sei nicht zu verändern, nicht die Situation.

1973

Modifizierter „Skandinavismus“

Der große Rausch, den Willy Brandt mit einer rhetorischen Meisterleistung bewirkte, ist allmählich verflogen. Er war so stark, daß sogar die unter SPDlern verschrieene Springer-Presse sich ihm nicht ganz entziehen konnte, nicht einmal „Bild“, der „Erzfeind“ der SPD. Doch nun kehrt allgemach wieder der politische Alltag ein, und der ist einerseits kompliziert, anderseits nüchtern genug, um darüber die Frage zu vergessen, wo denn die SPD nach Hannover wirklich steht. Eine Frage aber, die samt der Antwort gewiß schicksalhafte Bedeutung hat.

1974

Wackelnde Kanzlerkrone

Die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz haben den Trend von Hamburg bestätigt. Die SPD verliert massiv an Stimmen, die CDU holt mächtig auf. Ist ein Umsohwung in der Bundesrepublik in Sicht? Tatsächlich zehrt die Niederlage der SPD an der Nervenkraft der Regierungskoalition — aber darüber hinaus muß man wieder eine Pattsituation (wie vor 1972) ins Auge fassen. Die Länderkammer, der Bundesrat, hat bereits der Regierung einen Strich durch die Rechnung gemacht, als es um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ging; und der Bundesrat kann, bei Andauern der Wahlerfolge noch leichter, sehr

Brandts Rücktrittsgrund

Zumindest das Ausland empfand den Rücktritt des deutschen Bundeskanzlers wie einen Blitz aus heiterem Himmel, mit dem eigentlich nicht gerechnet worden war. In einer Situation der Stärke hätte die Entlarvung des persönlichen Brandt-Referenten Guillaume wohl kaum zu einem solch schwerwiegenden Schritt geführt. Der Fall bekam seine für die SPD verhängnisvolle Dimension durch das Zusammenwirken mehrerer Faktoren: ein im allgemeinen angeschlagenes Image der Regierungspartei und des Kanzlers, einen deutlichen Trend zum Konservativismus, eine aggressive Opposition; vor allem aber ließ die

Neu verteilte Karten

Nachdem sich in Bonn das für unmöglich gehaltene Ereignis eines Rücktritts von Bundeskanzler Willy Brandt in Blitzesschnelle vollzogen hat, gehen sowohl die Regierungsparteien SPD und FDP wie auch die Oppositionsparteien CDU und CSU daran, ihre Marschkolonnen neu zu ordnen und eine neue Strategie für die kommenden Schlachten zu entwerfen. Hauptakteur und Brandt-Nachfolger Helmut Schmidt zeigt dabei, daß er voll und ganz bereit ist, die von ihm erwartete Rolle zu spielen.Seine ersten programmatischen Ankündigungen beweisen, daß er fest gewiillt ist, den Karren der sozial-liberalen

Zeit zum Atemholen

Nach einer durchzit'terten Wahlnacht in Niedersachsen lag ein Ergebnis vor, daß Politikern und Kommentatoren jede Interpretation erlaubte. Die Parteistrategen entschieden sich für „Sieg“. Die CDU konnte auf ihren zahlenmäßigen Gewinn verweisen, der allerdings knapp unter der notwendigen absoluten Mehrheit blieb. Die SPD verwies darauf, daß sie nun weiterhin den Ministerpräsidenten in Niedersachsen stellen kann und ihre Verluste geringer als bei den vorangegangenen Landtagswahlen waren. Die FDP, schon vor der Wahl auf eine Koalition mit der SPD festgelegt, durfte sich freuen, wieder

Brandts Zeitbombe

„Über den Tag hinaus”, nannte Ex-Bundeskanzler Willy Brandt sein eben zur bevorstehenden Frankfurter Buchmesse fertiggewordenes Buch, das, seinem altmodisch-poetischen Titel zum Trotz, in Bonn als „Zeitbombe” klassifiziert wurde. Denn die Ankündigung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel”, daß in diesem Buch, das zum Großteil aus eher trockenen Betrachtungen über Innenpolitik des innenpolitisch nie sehr beeindruckenden Brandt bestehen soll, auch Fragen des überraschenden Kanzlerrüektritts behandelt werden, hat, vor alląm in den Regierungsparteien, für Aufregung gesorgt.Als

1981

Bonner Sozialdemokraten zwischen allen Stühlen

Helmut Kohl, der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und Chef der Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag, hatte schon eine Kabinettsliste aufgestellt - für alle Fälle. Die „Bild"-Zeitung wußte zu berichten, eine FDP-Delegation mit Genscher und Lambsdorff an der Spitze habe mit der CDU bereits die Modalitäten einer neuen Regierungskoalition in Bonn abgesprochen.Gerüchte, Wahrheiten, Halbwahrheiten - lange nicht mehr war das Bonner Geschehen so reichlich damit gewürzt. An jeder Ecke des Regierungsviertels konnte man in den vergangenen Wochen eine neue Variation des

1982

Das Ende einer Ära

Am schwül-heißen Spätsommertag des 17. September kam die Erlösung: nicht das von allen sehnlich erwartete Gewitter, sondern Helmut Schmidts Flucht nach vorn. Was sich seit dem Frühjahr 1981 anbahnte und in der letzten Zeit immer deutlicher wurde, trat in seinen letzten Akt: das Ende der sozialliberalen Koalition in Bonn.Das Papier des FDP-Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff, am vorvergangenenSonntag veröffentlicht, war jener Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte. ISelmut Schmidt wollte in die Offensive gehen und den Schrecken ohne Ende beenden.Die vier FDP-Minister traten

1987

Jetzt wirbt die SPD um die Grünen

Das große Wundenlecken am Rhein hat begonnen. Für die SPD wird es jedoch zu keiner Phase der Schonzeit, während der sie sich verkriechen könnte. Zu ungeduldig drängen die Partei-„Enkel“, ihren Sieg inmitten der Niederlage in neue Weichenstellungen umzumünzen.Längst hat diese Generation der politischen Aufsteiger den Absturz von Johannes Rau einkalkuliert und hinter den Wahlplakaten ihre Art von Wende vorbereitet. Ein offener Generationskonflikt wird dabei durch die Allianz zwischen dem Altmeister Willy Brandt und den Jung-Dynamikern um den saarländischen Ministerpräsidenten Oskar

Spannungen

Nach Hmonatiger Koalition ist Anfang vergangener Woche in Hessen die erste rot-grüne Regierung zerbrochen.Damit ist vorerst ein Experiment gescheitert, das nach dem Willen des SPD-Parteivorsitzenden Willy Brandt und ihm geistig nahestehender .Enkel“ — wie Oskar Lafontaine — die SPD wiederum zurück zur Regierungs-Verantwortung führen sollte.Eine Mehrheit „diesseits“ der Union ist das strategische Ziel der SPD, worin sie noch am ehesten mit den Grünen eins ist.Der Bruch der rot-grünen Koalition in Hessen ist daher mehr als ein Betriebsunfall.Er wird die Spannungen innerhalb der

1992

Der Vermittler des „guten Deutschen"

Nachrufe beim Tod eines Politikers haben sehr oft die Eigenart, das politisch Kontroverse und Kantige in den Hintergrund treten und dafür umso mehr die hellen Seiten in dessen Leben hervorscheinen zu lassen. Dies war auch anläßlich des Todes von Willy Brandt in der letzten Woche so, obwohl seine Politik viel Widerspruch erhielt. In seinem Leben spiegelte sich wie bei kaum einem anderen Politiker die deutsche Geschichte und das deutsche Schicksal dieses Jahrhunderts wider.Im letzten Friedensjahr vor dem Ersten Weltkrieg in Lübeck geboren, bekam er noch frühkindliche Eindrük-ke von der

von

Gerhard Hartmann

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.

Gerhard Hartmann