ÖVp - © Foto:APA / Herbert Pfarrhofer
DISKURS

ÖVP vor Weggabelung?

Exakt sieben Monate nach dem Rücktritt des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz verlässt mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger nun seine letzte enge Vertraute in der Regierung ihren Arbeitsplatz. Auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck teilte ihren Rücktritt am Montag im Internet mit. Steht die ÖVP vor größeren Umbildungen? Und was zeichnet christlich-soziale Politik heute aus? Ein Dossier.

Politik

ÖVP: Eine Partei sucht sich selbst

Karl Nehammer hat beim Umbau der Regierungsmannschaft wieder der alten Bund-Länder-Logik vertraut. Das ist nicht zwingend schlechter als zuvor. Doch die unverzichtbare Neuausrichtung der Partei steht noch bevor.

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Doris Helmberger-Fleckl

Politik

Die ÖVP und Sebastian Kurz: Die Kunst der Apologetik

Sebastian Kurz - © Foto: APA / AFP / Joe Klamar

Für die ÖVP ist Sebastian Kurz keineswegs Geschichte. Nicht nur wilde Rückkehrgerüchte und Postings im Kanzlerstil zeigen das, auch das neue „Jahrbuch für Politik“. Ein Kommentar.

Doris Helmberger-Fleckl

27. April 2022

Diesseits von Gut und Böse

Christdemokratie: Ein Stachel im Fleisch

Während Italiens alter/neuer Staatspräsident an den Abglanz der „Democrazia Cristiana“ erinnert, wankt die Bewegung europaweit. Warum ihr Verschwinden verheerend wäre. Ein Gastkommentar.

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Thomas Köhler

Politik

Zapfenstreich

Was Österreich und Deutschland trennt, ist nicht nur die gemeinsame Sprache, sondern auch die Qualität der Ansprachen seiner Politiker im Zeitraum der Pandemie. Das nimmt nicht wunder: Dass pars pro toto eine neue Staatssekretärin, die des Hochdeutschen kaum mächtig ist, unter „Normalität“ fällt, ist diesseits möglich, jenseits aber nicht.  Anders als in Deutschland entscheidet in Österreich nämlich eher Quantität denn Qualität, wer was wie wird. In „logischer“ Konsequenz ist der Wechsel im Personal, der die beiden Seiten des Ballhausplatzes strapaziert, in erster Linie

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Thomas Köhler

Politik

Politiker sind Kinder ihrer Zeit

Eine seriöse Bewertung der Ära Kurz wird erst aus zeitlicher Distanz möglich sein. Am Anfang und am Ende steht jedoch die politische Sozialisation. Was könnte einen politisch interessierten Jugendlichen aus bürgerlichem Umfeld um die Jahrtausendwende geprägt haben?  Ende der 1990er Jahre werden Geschäftsführer und Wahlkampfmanager der führenden Regierungspartei als „Spin-Doktoren“ gefeiert, die für den farblosen Kanz­ler „Geschichten erfinden müssen, weil die Partei inhaltlich ausgeronnen ist“ (Andreas Rudas, 2005); mithilfe von US-Politikberatern werden Wahlen mit

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Wolfgang Mazal

Politik

Die türkise ÖVP – eine vertane Chance

ÖVP - © Foto: picturedesk.com / EXPA / Michael Gruber

Vor seinem Amtsantritt versprach Sebastian Kurz große Reformen auf 15 wichtigen Politikfeldern und Österreichs „Rückkehr an die Spitze“. Geblieben sind davon nur die Überschriften und Erinnerungen an die Kurz-Begeisterung und -Wahlerfolge. Ein Resümee.

Reinhard Heinisch

07. Dezember 2021

Bildung

Heinz Faßmann: Abschied und Willkommen

Fassmann - © Foto: APA / Georg Hochmuth

Viele halten den Abgang von Bildungsminister Heinz Faßmann für einen Fehler. Dabei war seine Amtszeit nicht fehlerfrei. Ein persönliches Resümee samt Systemkritik.

Stefan T. Hopmann

07. Dezember 2021

Leitartikel

Neue Regierung: Mut zur Ent-Täuschung

Nach dem Ende der „Ära Kurz“ haben Desillusionierung und Wut einen neuen Höhepunkt erreicht. An neuer Sachlichkeit und Ehrlichkeit führt für die neue Regierung kein Weg vorbei.

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Doris Helmberger-Fleckl

Diesseits von Gut und Böse

Sebastian Kurz und der Umgang mit Fehlern

Warum sich der ehemalige Kanzler als unfähiger Krisenmanager erwiesen hat und die ÖVP nicht länger mit dem Gedanken spielen sollte, ihm die Rückkehr an die Spitze zu ermöglichen. Ein Gastkommentar.

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Ulrich H. J. Körtner

Diesseits von Gut und Böse

Die ÖVP hat noch eine Chance verdient

Ist die in der FURCHE geäußerte heftige Kritik von Helmut Brandstätter an der Politik von Sebastian Kurz mehr als der Reflex eines Oppositionspolitikers, politisches Kleingeld herauszuschlagen? Eine Replik.

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Emil Brix

Diesseits von Gut und Böse

Causa Kurz: Die Folgeschäden des VP-Führerprinzips

„ÖVP, was nun?“ hat sich Erhard Busek in der FURCHE gefragt. Warum seine Analyse zu kurz greift – und inwiefern die Politik von Sebastian Kurz dem Land geschadet hat. Ein Gastkommentar.

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Helmut Brandstätter

Politik

Franz Vranitzky: „Ich war erstaunt bis angewidert“

Vranitzky - © Foto: Robert Newald / picturedesk.com

Altkanzler Franz Vranitzky über den Fall des Sebastian Kurz, guten und schlechten politischen Stil, den Streit in der SPÖ – und die Wichtigkeit, Haltung zu haben und zu bewahren.

Andreas Kirchner

03. November 2021

Politik

ÖVP-Chats: Als Satan wird Kurz überschätzt

Die strafrechtliche Suppe scheint dünn. Dass die vorgeworfenen Taten – so überhaupt – „primär in seinem Interesse begangen“ wurden (WKStA), beweist nicht den Beitrag von Sebastian Kurz zur Untreue und Bestechlichkeit. Denn zum „Projekt Ballhausplatz“, das auch aus Realismus gestartet wurde – eine Wahl mit Mitterlehner wäre verloren gewesen, Kurz hatte Chancen – trugen viele aus eigener Initiative, Wichtigtuerei oder in Karrierehoffnung bei. Nicht alles muss „nach vorheriger Absprache mit Sebastian Kurz“ (WKStA) erfolgt sein. Die Chats belegen es nicht. Selbst sein

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Aurelius Freytag

Politik

ÖVP-Chats: Es gibt ein Recht auf Wahrheit

Es gilt die Unschuldsvermutung. Kaum ein Satz war in den letzten Wochen öfter zu hören. Die gegen Sebastian Kurz und seine Vertrauten im Raum stehenden Verfehlungen zu untersuchen, ist Gegenstand laufender Ermittlungsverfahren und damit Aufgabe der Justiz. Eine Vorverurteilung im strafrechtlichen Sinn ist daher selbstverständlich abzulehnen. Eine politische und moralische Beurteilung der vorliegenden Chats – deren Echtheit von niemanden bestritten wird – ist aber nicht nur möglich, sondern sogar dringend geboten. Diese Diskussion muss geführt werden, denn wir sind uns in Österreich

Michael Ikrath

Politik

Rauch-Kallat: Die ÖVP muss sich entschuldigen

Rauch-Kallat - Maria Rauch-Kallat (ÖVP), ehemalige Frauen- und Umweltministerin - © Foto: Tosca Santangelo

Maria Rauch-Kallat war nicht nur Ministerin, sondern von 1999 bis 2003 als ÖVP-Generalsekretärin auch „Scharfmacherin“ der Bundespartei nach innen und außen. Ein Gespräch über Macht und Disziplin.

Doris Helmberger-Fleckl

20. Oktober 2021

Politik

Anton Pelinka zur Ära Kurz: "Das ist der Anfang vom Ende"

VdB_Kurz - © Foto: APA / Roland Schlager

Der demokratische Rechtsstaat wirkt – auch in der Regierungskrise, meint Politikwissenschafter Anton Pelinka. Ein (Geburtstags-)Interview über Sebastian Kurz und die Rolle des Bundespräsidenten.

Wolfgang Machreich

13. Oktober 2021

Politik

BVT-Reform: Renn-weg nach Meidling

Rennweg Kaserne - Rennweg BVT - © Wikipedia/Tokfo (Bildbearbeitung: Rainer Messerklinger)

Aus dem BVT wird das DSN. Kritiker orten hinter der „größten Verfassungsschutzreform der Zweiten Republik“ (Innenminister Nehammer) allerdings wenig mehr als einen neuen Namen und eine neue Adresse.

Stefan Schocher

15. Juli 2021

Politik

Manfried Welan über Sebastian Kurz: „Sphinx ohne Geheimnis“

Kurz - © Foto: picturedesk.com  / Hans Klaus Techt / APA-Archiv

Vor 60 Jahren ist der ehemalige Boku-Rektor und Wiener Stadtpolitiker Manfried Welan der ÖVP beigetreten. Wer, wenn nicht er, kann die alte mit der neuen Volkspartei vergleichen und den erfolgreichen Parteichef zu erklären versuchen.

Wolfgang Machreich

22. April 2021

Politik

"Inside Türkis": Im Fokus der "Herrlichen"

Nach der Wahl_Kurz - © APA/Georg Hochmuth

Das neue Buch "Inside Türkis" von Klaus Knittelfelder und das bereits 2010 erschienene "Herrschaft und Herrlichkeit" von Giorgio Agamben thematisieren den Ausnahmezustand und seine Bedeutung für die Macht.

Thomas Köhler

20. Mai 2020

Politik

Aus der Krise in die Krise?

Gründer der Volkspartei - © Foto: picturedesk.com / Christian Skrein / Imagno

Vor einem Dreivierteljahrhundert wurde die ÖVP gegründet. Welche Haltungen von damals auch anno 2020 wichtig wären. Und warum es heute Demut braucht. Ein Gastkommentar von Erhard Busek.

Erhard Busek

22. April 2020

Feuilleton

Christlich-sozial und politisch?

Wieso hängt die Frage des Christlichen untrennbar mit jener des Sozialen zusammen? Über sozialethische Orientierungslinien.

Magdalena Holztrattner

Feuilleton

Die gesuchte Mitte

Immer öfter geht es in der politischen Debatte nicht um Fakten, sondern um den Gestus der moralischen Überlegenheit.

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Paul Mychalewicz

Politik

Der Sündenfall der ÖVP

Kurz - © Foto: picturedesk.com  / Hans Klaus Techt / APA-Archiv

Ein langjähriges ÖVP-Mitglied übt scharfe Kritik an der Entwicklung, welche die Partei unter Sebastian Kurz genommen hat.

Karl Trischler

02. November 2017