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ÖVP vor Weggabelung?

DISKURS
nehammer - © ROLAND SCHLAGER

ÖVP: Eine Partei sucht sich selbst

1945 1960 1980 2000 2020

Karl Nehammer hat beim Umbau der Regierungsmannschaft wieder der alten Bund-Länder-Logik vertraut. Das ist nicht zwingend schlechter als zuvor. Doch die unverzichtbare Neuausrichtung der Partei steht noch bevor.

1945 1960 1980 2000 2020

Karl Nehammer hat beim Umbau der Regierungsmannschaft wieder der alten Bund-Länder-Logik vertraut. Das ist nicht zwingend schlechter als zuvor. Doch die unverzichtbare Neuausrichtung der Partei steht noch bevor.

„So wie es war, so kann es nicht bleiben. Eine moderne politische Kraft, die muss die besten Köpfe zulassen. Ganz gleich, ob sie ein Parteibuch haben oder nicht. Und auch egal, aus welchem Bundesland sie kommen. Und derjenige, der die Führung übernimmt, der muss die Möglichkeit haben, die inhaltliche Linie vorzugeben, und der muss vor allem auch Personalentscheidungen treffen dürfen.“ Es war der 12. Mai 2017, als Sebastian Kurz mit dieser Ansage im Außenministerium vor die Öffentlichkeit trat. Soeben war Reinhold Mitterlehner zurückgetreten – zermürbt von jener eingeschworenen Kurz-Truppe, die nicht nur den Umbau der von Bünden und Ländern getragenen und solcherart erstarrten Volkspartei in eine zentral orchestrierte Bewegung zum Ziel hatte, sondern auch ihr ganz konkretes „Projekt Ballhausplatz“.

Neue Namen, alte Mechanismen

Heute, auf den Tag genau fünf Jahre später, ist nicht nur Sebastian Kurz endgültig Geschichte, wie er vergangenen Sonntag in der Krone mit Hinweis auf sein „für immer“ ausgeschlossenes Polit-Comeback betonte, sondern auch sein türkises ÖVP-Konzept. Das zeigt nicht nur das neue Logo der nun nicht mehr „neuen“ Volkspartei, das belegen auch die dieswöchigen Rochaden: Nach dem Rücktritt der Kurz-Vertrauten Elisabeth Köstinger, der für Karl Nehammer so kurz vor der Grazer Obmannkür zur Unzeit kam, und dem nicht ganz so freiwilligen Rückzug von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck offenbaren sich die altbekannten Logiken: Ein aus Osttirol stammender Bauernbündler (Norbert Totschnig) übernimmt das auf den Kern abgeschlankte Landwirtschaftsministerium, der bisherige Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter, Florian Tursky, wird im Finanzministerium Staatssekretär für Digitalisierung, die aus Oberösterreich kommende Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm erhält auch noch die Zivildienst- und Lehrlingsagenden, und die Obfrau des Fachverbands für Hotellerie in der Wirtschaftskammer, Susanne Kraus-Winkler, wird dem neuen „Superminister“ für Arbeit und Wirtschaft, Martin Kocher, als Tourismus-Staatssekretärin beigegeben.

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