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Spaniens Weg zur Demokratie

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Felix Gamillscheg

Spanien hatte im 19. Jahrhundert seit der Befreiung von der bona-partistischen Besetzung eine stete Abfolge von blutigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Thronprätendenten sowie zwischen Monarchisten und Bepublika-nern erlebt.

Im Ersten Weltkrieg war Spanien neutral geblieben; 1923 versuchte General Primo de Bivera, die Probleme des Landes autoritär zu lösen. 1931 trat König Alfons XIII. zurück - Spanien wurde, wieder einmal, Bepublik. Als aber nach den Parlamentswahlen von 1936 die Volksfront aus Bepublikanern, Sozialisten, Syndikalisten und Kommunisten eine Linksregierung bildete, putschten die Garnisonen in Marokko und landeten im Mutterland.

Der Spanische Bürgerkrieg dauerte drei Jahre, auf der „nationalen" Seite unterstützt von Hitler und Mussolini, auf der „republikani-

schen" durch die Internationale Brigade. 1939 zog General Francisco Franco als Sieger in Madrid ein und baute als „Caudillo" einen autoritär geführten Staat auf.

Im Zweiten Weltkrieg stellte Franco Deutschland die „Blaue Division" zum Kampf in Bußland zur Verfügung, hielt aber sonst Spanien aus dem Krieg heraus. Nach 1945 veranlaßte erst der Kalte Krieg gegen die Sowjetunion die Westmächte, den Boykott des „faschistischen" Spaniens aufzugeben.

Am 23. Juli 1969 - vor 25 Jahren - ließ der 76jährige Franco den 31jährigen Prinzen Juan Carlos als Nachfolger und späteren König angeloben, um Spanien das zu erwartende Chaos nach dem Ende der Diktatur zu ersparen. Nach Francos Tod wurde Juan Carlos 1975 zum König proklamiert. Er bekannte sich zum Bechtsstaat und rettete die Demokratie, als 1981 Offiziere in einem Putschversuch die Diktatur wiedererrichten wollten.

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1946

Die iberischen Ratsel

In ihrer Aprilnummer veröffentlicht die Londoner Zeitschrift „The Nineteenth Century and after“ eine Untersuchung, „Spain 1946“, in der sich der Verfasser, E. G. de C a u, x, merklich bemüht, das durch viel Parteiung und Polemik verwirrte und oft bedrohlich erscheinende Bild der Lage und Aussichten Spaniens in objektive Beleuchtung zu stellen. Die genannte Londoner Revue, die 1877 von James Knowles gegründet wurde, und gegenwärtig noch mit dem etwas altmodisch erscheinenden Titelblatt: Die Weltkugel und die Überschrift „For thinkers the World over“, „Für Denkende in aller

1948

Scheingefechte um Spanien

Am 21. Februar 1943 erhielt der damalige britische Botschafter in Madrid, Sir Samuel Hoare, der während seines Aufenthaltes im „katholischsten Lande der Erde” zum Katholizismus konvertiert hatte, ein persönliches Memorandum des spanischen Staatschefs, der darin unter anderem folgendes ausführte:„Unsere Beunruhigung vor dem russs’sdien Vormarsch wird nicht nur von den neutralen Staaten geteilt, sondern auch, von allen Menschen, die in Europa noch Instinkt und die Fähigkeit besitzen, die herannahende Gefahr zu fühlen. Der Kommunismus ist eine ungeheure Drohung für die Welt, und

1956

Die monarchische Frage in Spanien

Madrid, im AprilDas tragische Ende des jungen Infanten Alfonse Sohn des in Portugal im Exil lebenden spanischen Thronanwärters Don Juan, hat zwangsläufig das Interesse in Spanien wieder auf die monarchische Frage gelenkt.Dem neuen Spanien hat der aus dem Bürgerkrieg siegreich hervorgegangene Generalissimus Franco, wie immer sich auch die Entwicklung gestalten möge, seinen historischen Stempel aufgeprägt. Daß Spanien ein Königreich ohne König ist, ist schon wiederholt festgestellt worden. Ebenso ist über die Stellung und die Machtfülle des Staatschefs dieses Königreiches im Laufe der

1957

Entscheidung in Madrid

Der folgende Bericht stammt von einer spanischen Persönlichkeit, welche die Ereignisse und Entwicklungen des letzten Jahres in Madrid aus nächster Nähe betrachtet hat. Die ..FurcheMadrid, im MärzDie Umbildung des spanischen Kabinetts am 25. Februar 1957 ist die wichtigste politische Veränderung in Spanien seit zwanzig Jahren. Die schwere innenpolitische Krise war im Jahre 1956 durch eine Reihe von Streiks und Unruhen sichtbar geworden und drängte zu einer Lösung. Die Regierungsumbildung, derzufolge zwei neue Ministerien geschaffen und zwölf neue Minister ernannt wurden, darf als ein

1961

Die spanische Tragödie

Am 11. Juli 1936 stieg em eng- lisches Flugzeug, gesteuert von Kapitän Beeb, in Croydon bei London auf, und flog dem sonnigen Süden zu. Unter den Fluggästen befand sich B. C. Pollard von Scotland Yard, seine Tochter Diana und ihre Freundin Dorothy Watson. Das Flugzeug landete in Biarritz, Lissabon und Casablanca und nahm dann Kurs auf die Kanarischen Inseln.Wie viele Urlaubsuchende flogen in diesem Frühling und frühen Sommer 1961 von München und Wien nach den Kanarischen Inseln, oder, näher, nach Mallorca und Ibiza? Sonne, Licht, den Frieden der südlichen Meere suchend ...Auf den

1964

Problem ohne Losung

Das Zentralproblem der spanischen Politik ist die Nachfolge Francos. In ständiger Wiederkehr stellt man sich im In- und Ausland die Frage: Wer oder was kommt nach Franco? Aber keinerlei bündige Antwort ist darauf möglich.Denn die derzeit gültige Verfassung läßt sowohl die Restauration der Monarchie als auch eine neue Verweserschaft — zu deutsch: eine weitere Generalsdiktatur — zu. Der Generalissimus jedoch, von dem allein die Entscheidung abhängt, äußert sich nur auf sibyllinische, somit völlig unverbindliche Weise zu dieser Existenzfrage Spaniens, zuletzt in seiner

Die große Kontaktnahme

Madrid entwickelt seit einigen Tagen eine fieberhafte außen- und handelspolitische Tätigkeit. Minister gehen auf Auslandsreisen, Staatsbesuche werden gemacht und empfangen — schon lange war die Aktivität oder sagen wir lieber: die Geschäftigkeit hier nicht so auffällig. Geschäftigkeit deshalb, weil alles einen etwas hektischen, un-koordinierten Eindruck macht. Man will plötzlich mit aller Welt ins Gespräch kommen, Handelsminister Ullastres besucht fünf Staaten Schwarz-Afrikas, Industrieminister Lopez Bravo kehrt aus Algerien heim und bereitet einen Trip nach Marokko vor; der

1966

Don Juan ante portas?

Seit vor wenigen Monaten in Spanien die Pressefreiheit gewährt wurde, wetteifern die hiesigen Zeitungen in der Behandlung eines für die Zukunft des Landes ausschlaggebenden Themas, nämlich der Nachfolgefrage. Tagtäglich ergehen sie sich in tiefgründigen Überlegungen über die Zweckmäßigkeit und Wahrscheinlichkeit einer Monarchie oder Republik nach dem Ausscheiden des Staatschefe Generalissimus Francisco Franco. Dabei kommen sie jedoch kaum zu Aussagen, die dem Mann auf der Straße das Gefühl geben könnten, daß er dem Spanien von morgen beruhigt entgegensehen kann. Er, der 27 Jahre

1968

Viel Selbstgefühl und kühner Mut

FRANCO. EINE BIOGRAPHIE. Von Brian Crozier. Aus dem Englischen von Christian Spiel. Bechtle-Veriag, 1967. 505 Sei- ten, 23 Lichtbilder, 17 Kartenskizzen. DM 38.—.Zu Lebzeiten verfaßte Biographien sind eine Bestätigung für die Größe der geschiilderten Persönlichkeit, sie können aber doch nur „behutsam und unvollständig andeuten, was zu bedenken ist, wenn später ein end- gültiges Urtei! versucht wird”. So sieht der Journalist Crozier seine Aufgabe, nachdem er in dreijähriger Forschung erkannt hatte, daß Franco nicht der vom propagandistischen Standpunkt aus zu tadelnde

1969

Spanien — zentralistisch oder föderalistisch?

Spanien ist ein in Mitteleuropa, ja fast in ganz Europa, unbekanntes Land. Die wenigsten Europäer wissen, daß die spanische Nation aus drei Völkern besteht: den Kastiiieren, den Katalanen und den Basken. Es gibt keine spanische Sprache, wie es keine schweizerische Sprach gibt, und was gemeinhin als solche gilt, ist jene Sprache, die in Spanien selbst ka-stilisch genannt wird. Die Katalanen und Basken sind Völker mit eigenen, sehr ausgebildeten Sprachen und Kulturen. Die meisten Europäer vermuten in der karlistischen Bewegung nichts anderes als einen Streit innerhalb der Bourbonen-Familie, von denen es allerdings zahlreiche gab. Aber hinter der Frage, ob das Land Spanien von den Nachkommen Alfons XIII., der 1931 abdankte oder von der karlistischen Linie regiert werden sollte, steckt viel mehr als ein Familienstreit. Es steckt dahinter die Frage, ob Spanien zentralistisch, vom kastilischen Madrid, unter Nichtanerkennung der Rechte der katalanischen und baskischen Völker, regiert werden sollte und ob es liberal-kapitalistisch oder christlich und sozial verwaltet werden sollte. Das ist die wichtige, ja die wichtigste Entscheidung.

Die Stunde des Infanten

Der 22. Juli 1969 war für Spanien ein historischer Tag. Einen Tag, nachdem die ersten Menschen den Mond betraten, erfolgte die vom spanischen Staatschef durchgeführte Nominierung seines Nachfolgers vor den Cortes (spanisches Parlament), die anschließend mehrheitlich angenommen wurde, die dynastische Instauration der Bourbonen. Nach fünf Jahren Republik, dreijährigem Bürgerkrieg und 30 Jahren autoritärem Regime soll nun die Überleitung zur monarchistischen Staatsspitze beginnen. Es ist dies keine Restauration im Sinne einer Wiederherstellung der liberalen Monarchie von Alfons XIII., sondern der Versuch, der Monarchie eine neue Basis zu geben, die aus den Erfahrungen und Erkenntnissen der letzten Jahre gewonnen wurde. Das vor drei Jahren in einem Referendum mit großer Mehrheit angenommene Grundgesetz Spaniens ist diese Basis.

1970

Der letzte Boß der Falange

Die „reinen“ Falangisten haben ihr letztes Fanal verloren: Manuel Hedilla Larrey, direkter Nachfolger des Falange-Begründers Josi Antonio Primo de Rivera und als solcher zweiter und letzter Falange-Chef, ist in Madrid im Alter von 67 Jahren an einem Lungenkrebs gestorben. Jahrelang wurde sein Name nur im Flüsterton ausgesprochen: Im ersten Bürgerkriegsjahr war er von General Franco verhaftet und von einem Kriegsgericht zweimal zum Tode verurteilt worden. Diese Strafen wurden später in 50 Jahre Haft umgewandelt. 1947 begnadigte ihn Franco. Seither lebte der Mann, der die Ideologie Josi

1973

Francos „magyarisches“ Regime

Vor kurzem meldeten die Zeitungen, daß wieder eine Verhaftungswelle durch Katalonien ging und nicht nur Kommunisten und Sozialisten, sondern auch ausgesprochen rechtsstehende Katalanen von der Polizei Francos in Haft genommen wurden. Diese Vorgänge zeigen wieder auf, daß in Spanien ein Problem zwischen Mehrheit und Minderheit von Volksgruppen besteht — und daß dieses Problem das parteipolitische zum Teil überlagert. Franco ist heute schwerkrank und alt Es ist eine Frage der Zeit, wann nach seinem Tod Spaniens Konflikte und Probleme wieder in den Mittelpunkt des Weltinteresses rücken müssen.

1974

System Franco ohne Francop

Spaniens Zukunft hängt nicht allein von der Persönlichkeit des Franco-Nachfolgers Don Juan Carlos ab. Auch nicht nur von den Vorstellungen seiner Ratgeber und seiner Regierung. Die entscheidende Frage lautet: Wird die Staatsführung des 36 Jahre alten Thronerben das „System Franco“ ohne Franco überwinden?Diese Frage kann nicht ohne die Opposition beantwortet werden, die heute noch in der Illegalität operiert, deren Führung aber seit Monaten mehr oder weniger offen, jedenfalls mit Wissen der Regierung, diese Ansichten erläutert. Das betrifft die Parteien selbst bis zur sozialistischen

„Wir wollen nicht mehr gehorchen“

In Spanien ist es zur ersten großen Machtprobe gekommen — noch vor dem Abtritt Francisco Francos, der dieser Tage den 40-Jahres-Tag der Gründung der „Falange“ feierte. Mit der Entlassung des liberalen Informationsministers Cabanillas Gallas, dem der Finanzminister Barrera de Irimo freiwillig nachfolgte, ist der Kurs des Ministerpräsidenten Arias Navarros ernstlich gefährdet. Ein Kurs, der durch eine systematische und dosierte Liberalisierung gekennzeichnet ist.

1975

Kein Sturm auf das Winterpalais

Die Puerta del Sol ist der bekannteste uniter den Madrider Plätzen. Aul einer Seite führen kleine Gassen zur Plaza Mayor, zum Zentrum der glorreichen spanischen Vergangenheit auf der anderen Seite beginnt die Gran Via mit ihren modernen Gebäuden, Hotels Cafes, Banken, Theatern, Restaurants und großen Geschäften. Das Hauptquartier des Sicberheitsministeriums befindet sich an der Puerta del Sol, und es wird bei Tag und Nacht bewacht. Hier führt die Calle de Correo vorbei, wo im September 1974 eine Explosion das Cafe Rolando demoliert, zwölf Personen getötet und weitere 71 verletzt hat.

Solidaritätssuche unter der Dusche

Fünfzehn Offiziere — ein Major und 14 Hautpleute — wurden als Gefangene in die Festung Figueras gebracht. Mehr als fünfzig weitere Offiziere und höhere Unteroiüziersgrade. stehen in ihren Kasernen unter Hausarrest. Sie werden von Spezialisten des militärischen Sicherheitsdienstes „Segunda Bis“ — Abteilung Doppelt Zwei — intensiv verhört. Nur ein Name der Verhafteten und Verdächtigen wurde bekannt: Der des Fallschirmjägerhauptmanns Besituto Valera, dem enge Beziehungen zur revolutionären portugiesischen „Bewegung der Streitkräfte“ nachgesagt werden. Unter dem Namen „Militärische Demokratische Union“ soll sich in Francos Armee ein Geheimbund gebildet haben, dessen Mitgliederzahl die „Abteilung Doppelt Zwei“ auf mehr als tausend Offiziere und Unteroffiziere vom Feldwebel aufwärts schätzt. Deutliches Ziel der konspirativen Aktivisten in den spanischen Kasernen war es, die Basis für eine „Bewegung der Streitkräfte“ nach portugiesischem Beispiel aufzubauen.

Helft doch den Gemäßigten!

Vor wenigen Tagen hat in der Bundesrepublik Deutschland der diesjährige Politologentag stattgefunden. Jahrelang haben unter den Politikwissenschaftlern in Deutschland die Neo-Marxisten das große Wort geführt. Aber zum erstenmal sind sie bei einem Zentralthema in die Defensive geraten, als es um die Frage ging, was den nun wirklich der brisanteste Konfliktstoff der modernen Gesellschaft sei. Wilhelm Hennis, einst von der SPD zur CDU gewandert, hat dem Vertreter der Frankfurter Schule und Links-Papst Jürgen Habermas unwidersprochen nachgewiesen, daß die eigentlichen historischen und gegenwärtigen Kon-; flikte religiösen und ethnischen Ursprungs seien — nicht aber Klassenkonflikte — wie man vugarisierend und interpretisierend Karl Marx nachbetete. Die jüngste Entwicklung in einem europäischen Land, das fast schon die Funktion des politisch weißen Landkartenflecks inne hatte, hat das besonders deutlich gemacht — und sie kann als Exempel für seine Richtigkeit in der Welt gelten, die jenseits der Pyrenäen derzeit ihre Probe hält: in Spanien.

Vorwärts nach Europa

Seit dem Tode Stalins, oder auch seit der Abdankung des Präsidenten. Johnson hat die Welt nicht mit derart vielen Fragen in Ale Zukunft geblickt wie jetzt, nach dem Tode des panischen Caudillo Francisco Franco. Noch als lebender Leichnam hatte er Spanien in Bann gehalten, wie während der fast vierzig Jahre seiner Herrschaft vorher. Würde mit seinem Tod auch das System, das er geschaffen hat, zusammenbrechen? Würden sich in Spanien ähnliche Zustände wie in Portugal entwickeln? Würde ein weiteres Land in das Lager der marxistischen Welt hinüberwechseln?

1978

Iberische Wehen

Spaniens mühsamer Weg von der Diktatur zur stabilen Demokratie ist geglückt, wenn auch der Bruch in Raten den Preis der Erschöpfung innerhalb des spanischen Volkes und einen hohen Blutzoll durch den linken und rechten Terror gefordert hat. Die 87,79 Prozent Ja-Stimmen, die am 6. Dezember für die neue Verfassung abgegeben wurden, zeigen deutlich, daß die Mehrheit der Spanier sich zur Demokratie bekennt.Daß sich aber nur 67,66 Prozent an der Abstimmung beteiligten, zeigt auch den politischen Kräfteverschleiß an, den der langwierige Ubergang zur Demokratie seit dem Tod Francos im November

1982

Wählen mit der Stimme der Angst

Zum dritten Mal seit dem Tod General Francos müssen die Spanier am 28. Oktober ein neues Parlament wählen. Ein Berg von Problemen macht der jungen Demokratie schwer zu schaffen: die Wirtschaftskrise, der Terrorismus und die Militärs, die immer wieder in die Politik hineinzupfuschen versuchen.

1986

Als in Spanien Kirchen brannten

Andre Malraux und Ernest Hemingway stellten sich in den Dienst der Republik, Paul Claudel schrieb dagegen für Franco. Der Bürgerkrieg entzweite auch zahlreiche Familien.

1992

Als der Caudillo dem Führer Paroli bot

Jetzt ist es offiziell, was bisher nur einer Minderheit von „Insidern" bekannt war: Generalissimus Franco - der doch von vielen als Faschist angesehen wurde und wird - rettete Zehntausende von Juden vor der NS-Verfolgung.

2010

Spanien: Die Jagd auf den Diktatoren-Jäger

In Spanien könnte ausgerechnet Untersuchungsrichter Baltasar Garzón als Erster im Zusammenhang mit dem Franco-Regime verurteilt werden. Nun eilen dem Richter Exponenten der spanischen Zivilgesellschaft zu Hilfe. Ist das Verfahren eine Vergeltung der Konservativen gegen Garzón? Spaniens Justiz steht auf dem Prüfstand.„Das ist ein übler Typ.“ Valeria stammt aus Argentinien und arbeitet seit zehn Jahren in Spanien. Sie ist eigentlich sehr zuvorkommend. Aber wenn der Name Baltasar Garzón fällt, wird sie ernst. Garzón habe gegen Korruption ermittelt und habe doch selbst Freunde, die

von

Felix Gamillscheg

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