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FRANZ GANSRIGLER

19451960198020002020

Das Problem Itahens nach den Wahlen ist nicht die Frage nach dem Sieger. Sieger ist die sogenannte Rechte, auch wenn Lega-Nord-Vertreter bestreiten, eine rechte Partei zu sein. Das Problem ist, daß drei Sieger um die Vaterschaft streiten. Das gibt's auch nur, wenn es um Macht und Einfluß geht.

Dem Wähler wurde suggeriert, daß nach dem Zerfall der Kommunisten, nach der Auflösung der Christdemokraten, dem Tod der Sozialisten eine gereinigte Politik zur Auferstehung des Landes führen vrärde. Nun stehen diese hehren Gedanken wieder im Schatten: neue Verfilzungen werden Italieii den Stempel aufdrücken.

Man wollte nur zu gerne glauben, daß Italien nach Faschismus und Partitocrazia, die man Demokratie nannte, in einem revolutionären Selbstreinigungsakt demokratische Strukturen in einem modernen Staat aufzubauen imstande wäre. Hat das neue Mehrheitswahlrecht dies zunichte gemacht, weil es Führerpersönlichkeiten, nicht selten verbal hemmungslose Populisten begünstigte, die auf der Welle der Erneuerung schwimmen? Steht Italien jetzt vor einer Scheinwende?

Als „Zweckpartner", so die Lega Nord, stehen einander nun ein vor Drohungen nicht zurückschreckender Umberto Bossi, der Mussolini-Sympathisant Gianfranco Fini und der sich auf ein Medienimperium stützende Silvio Berlusconi gegenüber. Programmatisch kämpfen die Zweckpartner für ein föderalistisches Italien, für ein stärker geeintes Land und für eine Wirtschaftsmacht Italien nach Ross-Perot-Vorbild. Der gemeinsame Nenner: Populismus und Setzen auf Stärke.

Ins Bild kamen beim Wahlkampf nicht die Probleme Italiens, in Szene setzten sich bloß die starken Männer mit ihren Phrasen. TV-Sender hatten ihren Spaß daran, Berlusconis Auftritte geschnitten mit Mussolini-Pathos oder Orson Welles Citizen-Kane-Gesten zu zeigen.

Italien droht zum Eigentum der neuen Macher zu werden, denen es in kurzer, Berlusconi mittels seines Medienapparats sogar in kürzester Zeit gelang, gigantische Massen als Stimmvolk hinter sich zu scharen. Vertraut Italien dem neuen Filz?

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1953

Ein Mann und das Dilemma Europas

Das Ergebnis der italienischen Wahlen ist nur für jene eine Ueberraschung, die sich beharrlich weigern, der Situation Westeuropas im allgemeinen und der Lage der christlich-demokratischen Parteien im besonderen ins Gesicht zu sehen. Da die Zahl der unverbesserlichen „Optimisten“, die jeden Versuch, nüchtern ernste Dinge zu betrachten, um über sie zu einer konkreten Absprache zu kommen, als destruktiven Pessimismus, als Schwarzmalerei ankreiden, nicht gering ist, zumal in der sogenannten bürgerlichen Mitte und bei ihren Politikern, dürfte eine Betrachtung der italienischen

1957

Das italienische Menetekel

Unter dem Gelächter der Kammer verglich in diesen Tagen ein Redner der Opposition den Ministerpräsidenten Zoll, der mit Vornamen Adone (Adonis) heißt, mit dem schönen Jüngling der antiken Sage, der die eine Hälfte des Jahres auf der Erde in den Armen Aphrodites, die andere Hälfte bei Persephone in der Unterwelt weilt. Als Aphrodite war der Monarchistenführer, als Persephone der Linkssozialist Nenni zu verstehen. Die Anspielung war überdeutlich. Zoli hatte das Vertrauensvotum für seine Regierung vor sechs Wochen nur mit Hilfe der monarchistischen Stimmen und der von ihm selbst

1958

Vier Parteien suchen einen Capo

Nur zögernd betrat der Frühling in diesem Jahr auch jenes Land, in dem er, zumindest nach der Aussage aller Reisebüroprospekte, eigentlich immer zu Hause sein sollte: Italien. Dieselbe Verhaltenheit legt die Bevölkerung der Apenninenhalbinsel gegenüber dem großen, für den 25. Mai festgesetzten Urnengang an den Tag. Wenn unlängst eine neue Wiener Wochenschrift sich aus Italien von einem „überbordenden Wahlkampf“ berichten ließ, bei dem „keine Plakatsäule, keine Hausmauer, keine Ruine, kein Baumstamm, kein Gartenzaun und fast kein Auto von Wahlplakaten verschont bleibt“, so

1963

Moro geht einen schweren Gang

Im 35. Kongreß der Sozialistischen Partei Italiens hat es einen Augenblick gegeben, in dem sich das menschliche Gefühl wie ein Sonnenstrahl durch das graue Gewölk der Parteidogmatik und politischen Abstraktion Bahn brach und als lichtere Atmosphäre über der Ansammlung der 600 Delegierten verdichtete. Es war am Schluß seines langen, selbstkritischen Bekenntnisses, daß Pietro Nenni, der 72jährige Führer der italienischen Sozialisten, ausrief: „Wenn ich mit einem einzigen Satz ausdrückensollte, was mich in meinem langen Leben als politischer Kämpfer am meisten getroffen hat, dann ist

1968

„Konzilsrepublik?”

‘Der folgende Artikel unseres Italienischen Mitarbeiters wurde noch vor dem Rücktritt Leones vertagt. Inzwischen wurde Saragaf mit. der Regierungsbildung betraut. Da Italienische Regierungsbildungen immer lange Zeit in Anspruch nehmen, sind die Befrachtungen unseres Autors nach wie vor aktuell.

1971

Besinnung in Italien?

Die Italiener der Ober- und Mittelschicht, die sich in den letzten Jahren in stets wachsender Zahl noch vor dem „großen Auszug“ aus den Städten um den „Ferragosto“ in die wohlverdienten Ferien begeben haben, können diesmal keine ungestörten Urlaubsfreuden genießen. Denn fast jeden Tag erfahren sie aus den Zeitungen — das staatliche Fernsehen befleißigt sich hingegen einer mit Recht in der Öffentlichkeit immer heftiger kritisierten Schönfärberei — von überaus pessimistischen, aber leider im Tenor stets übereinstimmenden Berichten und Urteilen des Auslands über die italienische Wirtschaftssituation.

1976

Madiiavelli plus Marx

„Alle menschlichen Dinge sind im Fluß, sie müssen steigen und fallen, und zu vielem, toozu die Vernunft nicht rät, zwingt die Notwendigkeit.“ Niccold Machiavelli, Discorsi 116Italiens Demokraten können sich vor Neuwahlen nicht mehr retten. Italiens Kommunistische Partei wird in diesen Wahlen entweder zur größten Partei des Landes werden; oder, wenn sie dieses Ziel auch verfehlen sollte, doch so gestärkt aus dem Walhlgang hervorgehen, daß keine Regierung in Horn an der KPI und den von ihr kontrollierten Gewerkschaften mehr vorbeisehen kann.Das Abendland trägt deshalb Trauer. Und

1977

Eine Demokratie, aber wie lange noch?

Seit dem Zweiten Weltkrieg weist Italien zahlreiche Merkmale eines Zweiparteiensystems auf. Besser würde man allerdings von einem „Zweiblocksystem” oder einer Bipo- larität der politischen Kräfte sprechen. Die Vielzahl der Parteien kann letztlich auf zwei große Blöcke, einen bürgerlichen um die Democrazia Cri- stiana und einen Linksblock um die KPI zurückgeführt werden. Diesen beiden Blöcken steht die „Italienische Soziale Bewegung” (Movimento Sociale Italiano) als Sammelbecken der Rechtsextremen gegenüber. Italiens Zweiblocksystem war bisher insofern „unvollkommen”, als

1979

„Mit uns die Rettung -ohne uns das Chaos“

Von Turin bis Palermo brüllen es die Lautsprecher über die „piazza“ jeder Stadt, jedes Dorfes, tönt es von fahnengeschmückten Podien wie der Refrain jener vielstrophigen Schlager, die sich alle zu gleichen scheinen: „Mit uns die Rettung - ohne uns die Katastrophe des Vaterlandes!“Meist nur müde und mechanisch heben sich die Hände zum Beifall. Und dies nicht nur dort, wo sich wenige Menschen um den Parteiredner versammeln, der sich wie ein Rufer in der Wüste fühlen muß; auch dort, wo die „Massen“ sichtbar werden, die ohnehin längst überzeugten Anhänger dieser

1993

LOS-VON-ROM MIT GEZÜCKTEM SCHWERT

Die Lega Nord ist 1989 aus der schon früher gegründeten Lega Lom-barda und anderen regionalen Vereinigungen hervorgegangen. Als Protestpartei wird sie vom Senator Umberto Bossi aus Varese straff autoritär geführt. Den ersten großen Erfolg bescherten ihr die Wähler letzten April bei den Parlamentswahlen, als die Lega Nord viertstärkste politische Kraft in Italien wurde. Ein gigantischer Triumph gelang ihr bei den Kommunalwahlen in der norditalienischen Provinz Mantua (300.000 Wähler) 1992. Die Parteien der Regierungskoalition stürzten von insgesamt 44,3 auf 23,3 Prozent der Stimmen ab.

DER SCHWEINESTALL GEHORT AUSGEMISTET

Denkt man ans politische Italien, assoziiert man damit sofort einen Krisenkatalog. Ronald Reagan soll zu Beginn des Jahres 1985 den damaligen italienischen Regierungschef Bettino Craxi, gegen den momentan wegen Hehlerei, Korruption und Umgehung des Parteienfinanzierungsgesetzes ermittelt wird, bei dessen Besuch in Washington mit der Frage begrüßt haben: „Wie geht es Ihrer Krise?” „Danke, bestens”, soll Craxi geantwortet haben.

Kampf dem gefräßigen Rom

In der 1981 erschienenen ersten Nummer des Propagandablatts „Lombardia Autonomista” proklamierte Umberto Bossi: „Lombarden! Es ist unwichtig, wie alt ihr seid, welcher Arbeit ihr nachgeht und welche politische Sympathien ihr habt: wichtig ist nur, daß ihr, daß wir, allesamt Lombarden sind! Dieses Faktum müssen wir jetzt politisch umsetzen.”

Italien vor einem Staatsstreich?

Die politisch-moralische Krise verbunden mit einem ökonomischen Niedergang läßt in Italien den Ruf nach dem starken Mann immer lauter werden. Die „Lega Nord" warnt vor dem Putschszenario. Der Lega-Refe-rent für EG- und Außenpolitik, Christian Monti, glaubt, daß der Lega-Föderalismus Italiens einzige Chance zur Erhaltung der Einheit ist.

Verbündete der Südtiroler?

Vor zehn Jahren gab es sie noch gar nicht. Da kannte man eine „Liga veneta”, eine „Lega Lombarda” oder auch eine „Unione Piemonteisa”. Das waren eher Autonomistenvereine zur Pflege der eigenen kultureilen Identität. Mittlerweile eilt die „Lega Nord”, die Verbindung dieser „Leghen” und einiger anderer dazu, in Italien von einem Wahlerfolg zum anderen.

1994

Bei Parteien blieb kein Stein auf dem anderen

Premier Ciampi hat am Montag in Wien abgewunken: er wird nach dem 27. März nicht mehr als Regierungschef zur Verfügung stehen. Wohin geht Italien?

Italiens Neuordnung

Von einer neuen Verfassung für Italien rückt die Lega Nord nicht ab. Hier ihre Ziele nach der Wahl.

Konkrete Zukunftsprogramme wurden im Wahlkampf vermißt

Die Erneuerung Italiens ist erst im Gange. Die Wahlen kommenden Sonntag sind eine Etappe dazu. Zu hoch gegriffene Erwartungen haben keine Entsprechung in der politischen Realität. Die Kluft zwischen den Großgruppierungen scheint unüberwindbar.

Italien bleibt demokratisch

Italiens Neofaschisten sind 48 Jahre nach der Partei-Gründung hoffähig geworden. Im Ausland hat das nicht nur Unbehagen, sondern Kritik hervorgerufen.

Berlusconi mit falscher Frisur

200 Tage Berlusconi als Ministerpräsident, die hochgesetzten Erwartungen hat er nicht erfüllt. Wann wird Italien eine reife Demokratie?

Berlusconi mit falscher Frisur

200 Tage Berlusconi als Ministerpräsident, die hochgesetzten Erwartungen hat er nicht erfüllt. Wann wird Italien eine reife Demokratie?

1996

Gesucht: Retter des Vaterlandes

Im Kopf-an-Kopf-Rennen der bei-den groBen Koalitionen ist die Mitte-Links-Wahlkoalition der wahre Favorit; sie stellt sich jedoch als pures Wahl-Ressemblement den Wahlern vor, welches die ehemalige kommunistische Partei (heute PUS, Sozialdemokraten), Christdemokra-ten, Griine, orthodoxe Kommunisten und sogar die Splitterpartei eines bis vor zwei Jahren von demselben Lager stark kritisierten konservativen Schatzministers der Berlusconi-Re-gierung zusammenfaBt. Im Falle eines Wahlsieges wird diese heteroge-ne Koalition nur unter grbfiten Schwierigkeiten und Kompromissen regieren konnen. Ihr

Der Ölbaum trägt Früchte

In der Toskana waren eben die Ölbäume zugestutzt worden, als der in diesen Tagen meistgenannte von ihnen auch schon im ganzen Lande Früchte trug: „L'Ulivo" nannte sich das Mitte-Links-Bündnis, das erstmals seit Ende des Faschismus im italienischen Parlament eine Mehrheit errang. Unter Führung des Linkskatholiken Bomano Prodi.Wer vor der Wahl die Volksmeinung zu erforschen suchte, erfuhr überwiegend: Prodi ist fad. Gewinnen wird vor allem Gianfranco Fini, der clevere Nachfaschisten-Boss. Die Lega Nord hat ausgedient. In jeder der beiden Kammern dürfte es eine andere Mehrheit

Weiterhin Blinde-Kuh-Spiel am Rande des Abgrunds

Die Wähler erwarteten sich aus diesen Wahlen politische Stabilität, doch was auf sie zukommt, sieht nicht danach aus. Die Parlamentsmehrheit, auf die sich der designierte Premier Romano Prodi derzeit stützen muß, ist von der marxistisch-kommunistischen Partei (PRC) abhängig, die von Privatisierungen, Sparmaßnahmen, Maastrichter-Konvergenzkriterien und vielen anderen unpopulären Punkten des Regierungsprogramms überhaupt nichts hören will. Ihr Beitritt zur Mitte-Links-Koalition war ausschließlich eine vom Mehrheitswahlgesetz bedingte technische Notwendigkeit, um diese Wahlen zu

Lauter kleine „Padanien”

Zerfallt Italien? Ein nur nach ökonomischen Kriterien konstruiertes Europa wirkt desintegrativ.

Die Abspaltung Norditaliens: Nur eine harmlose Provokation?

Mit großem Interesse und einer gewissen Spannung wartet man in Italien auf den 15. September: Dem Po-Fluß entlang organisiert die „Lega Nord", in Oberitalien die stärkste Partei mit zirka 30 Prozent der Wählerstimmen, eine große Kundgebung, um die „Republik padanien" auszurufen. Ks handelt sich dabei um eine eher symbolische Initiative der sezessionistischen Bewegung von Umberto Bossi, sie wird aber diesmal - zum ersten Mal -von der Regierung und den politischen Kräften des Landes ziemlich ernst genommen, auch weil ein enormer Zulauf erwartet wird.Es ist noch nicht

Die wirkliche Macht geht vom Fernsehen aus

Schon immer schrieben italienische Medien Geschichte. Silvio Berlusconi brachte es dank seiner Fernsehsender sogar zum Ministerpräsidenten

1997

Der starke Drang zur Mitte

Die Linke sucht ein neues Profil, die Rechte streitet, das Zentrum versucht, sich neu zu formieren. Alles scheint möglich. Es war schon Abend, als kürzlich im römischen Parlament ein nicht weiter beachtetes Gesetz zum Beschluß anstand. Ein Schritt auf dem Weg zur Privatisierung der italienischen Telekommunikationssysteme, eine Routineangelegenheit, wie es schien. Doch nach der Auszählung fiel Regierungschef Romano Prodi aus allen Wolken: die verbündeten Kommunisten hatten sich der Stimme enthalten -abgelehnt.Die nachträglichen Verharmlosungen änderten nichts am quälenden Faktum: Das

2001

Ein Wahlkampf wie ein Krieg

49 Millionen Bürger sind am 13. Mai zu Parlamentswahlen aufgerufen, die Italiens politische Szene stark verändern könnten.

Kein Knüppel aus dem Sack

Der Wahlsieg dispensiert Berlusconi nicht davon, die gegen ihn zu Recht vorgebrachten Bedenken glaubhaft auszuräumen.

2006

Geld + Medien + Politik = Berlusconi

Alexander Stilles "Citizen Berlusconi" erzählt den Aufstieg des mächtigen Italieners und prognostiziert Italien Mittelmäßigkeit und Provinzialität.Man stelle sich vor, Microsoft-Eigner Bill Gates sei auch der Besitzer der drei größten amerikanischen Fernsehanstalten, würde dann zum Präsidenten gewählt und übernähme auch noch das Kommando über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk." Mit diesem für Amerikaner und auch viele Europäer unvorstellbaren Beispiel versucht der italo-amerikanische Journalist Alexander Stille in seinem Buch "Citizen Berlusconi" den Interessenkonflikt und

2008

Quo vadis Aldo Moro?

Die Diaspora der italienischen Christdemokratie - vor und nach den italienischen Wahlen.Scheinbar abseits der vor wenigen Wochen geschlagenen Wahlen gedenkt Italien heuer auch eines anderen Themas: Obwohl 30 Jahre zurückliegend, polarisiert es nach wie vor: mit einer Person als Symbol, einer Tat als Fanal und zahllosen Fragen, die immer noch einer Antwort harren und Politiker der Gegenwart betreffen. 1978 war Aldo Moro, der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Democrazia Cristiana (DC), nach Entführung und rund 50 Tage dauerndem Gefängnis von den Roten Brigaden ermordet

2010

Democrazia Cristiana immerwährend?

Silvio Berlusconi kämpft gegen die Justiz und für die Festigung seiner Partei der Freiheit. Die Kontinuitäten der italienischen Politik gehen auf die Democrazia Cristiana zurück.Am Blick in den Rückspiegel der Zeitgeschichte erfreuen sich sowohl Italiens prägende Politiker als auch weite Teile der Bevölkerung. Sie stört die dem System angelastete Spirale aus Dekadenz und Korruption nicht, solange sie davon profitieren. Einmal mehr stellt sich die Frage nach Brüchen aber auch den Kontinuitäten in Italiens politischem System, die sich über die Wechsel der Republiken erhalten haben.Die

2011

Va, pensiero …!

"Flieg, Gedanke …“: Die berühmte Zeile aus Verdis "Nabucco“ war einst die Hymne der - nationalen - Freiheit Italiens. Heute wäre dem Land ein neues "Risorgimento“, eine "Wiedergeburt“, zu wünschen. Doch es sieht nicht danach aus.Zum wievielten Mal wird nun eigentlich der Anfang vom Ende des Cavaliere herbeigeschrieben? Ginge es nach den Analysen und Kommentaren der internationalen Medien, müsste Silvio Berlusconi - immerhin seit 1994 der Big Player der italienischen Politik - längst nur noch eine Fußnote in der Zeitgeschichte seines Landes sein. Aber, um es in einer der

Europas neue Lenker - und ihre Feinde

Nach mehr als zwei Jahren beginnen Europas Politiker endlich, aus der Krise zu lernen. Doch die Fehler der Vergangenheit sind schwer zu korrigieren - und die Reformer politisch bedroht.Mehr als drei Jahre lang haben sich Tausende kluge Menschen in ganz Europa, Philosophen, Ökonomen, Journalisten, nun schon die Finger wund geschrieben über die "Chance in der Krise“ und das Gute, das aus dem Schlechten entspringt, die Reform der Gesellschaft. Es klang zuletzt schon etwas abgestanden. Die Krise wurde tiefer, die Reformen blieben - ja wo? In den vergangenen Tagen schien sich das zu ändern. In

2018

Italiens imperfektes Chaos nach der Wahl

Was die gegnerischen Lager von Anfang bis Ende der Ersten Republik einte, blieb ein starker antifaschistischer Affekt, wenngleich verschiedener Provenienz.

2022

italien - © Foto: APA / AFP / Vincenzo Pinto

Postfaschistin Meloni als künftige Regierungschefin Italiens?

Vor den italienischen Parlamentswahlen am 25. September liegt die Postfaschistin Giorgia Meloni in den Umfragen vorne. Wie konnte es dazu kommen? Eine Analyse.

Giorgia Meloni - © Foto: APA / AFP / Andreas Solaro

Italien: Giorgia Melonis Pyrrhus-Sieg

Außen- wie innenpolitisch bleibt Italien nach den Wahlen ein Hochrisikoland: Marode Staatsfinanzen, innenpolitische Minenfelder, geopolitische Verwerfungen und Brüssels Vorgabe „Geld gegen Reformen“ bilden die Eckpfeiler der programmierten Ent-Täuschung.

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