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Alte Hüte

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Als einziger brachte der junge SPÖ-Abgeordnete Diplomkaufmann Androsch in die langweilige Debatte um das Kapitel Handel des Budgets 1969 etwas Schwung. Androsch befaßte sich mit der EWG-Politik der Regierungspartei und warf ihr vor — wie könnte es bei einem Oppositionsredner auch anders sein —, versagt zu haben.

Die Politik der kleinen Schritte, wie sie von Mitterer als „der“ Weg zur EWG angepriesen worden sei, hätte nach Aussage des Generaldirektors der EWG keine Chance auf Verwirklichung, meinte Androsch. Die Diskriminierung für die österreichische Wirtschaft, gab er sich weiters besorgt, nehme immer mehr zu, weil man den vor Jahren von Exaußenminister Doktor Kreisky gemachten Vorschlägen, eine Milderung der Zolldiskriminierung im Rahmen der Kennedy- Runde zu erreichen, keine Beachtung geschenkt habe. Mitterer habe eben die Chance zu optimistisch gesehen.

Außer dem „alten Hut“, zu dem die Kreisky-Vorschläge inzwischen geworden sind (denn Fachleute haben auch diese negativ beurteilt), wußte allerdings auch Androsch keine neuen Akzente in der EWG- Frage zu setzen. Ein Programm der SPÖ für den Weg nach Brüssel, die ja noch vor wenigen Jahren auch die Assoziierung Österreichs wenig gontierte, blieb auch in der Androsch-Rede aus.

Denn sicher ist es leicht, dem Minister, dessen redliches Bemühen allgemein anerkannt wird, vorzuwerfen, er hätte falsch gehandelt. Denn wie man den „großen Franzosen“ Charles de Gaulle überwindet, haben auch die sozialistischen Kollegen in Großbritannien ihrer kleinen österreichischen Bruderpartei nicht vorexerzieren können. Sicher aber wird der tüchtige SPÖ-Abgeordnete Androsch einen Weg wissen, dem neuen sozialistischen italienischen Außenminister Nenni die Zurücknahme des Vetos abzuringen. Oder ...? G. M.

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