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Heer als Partei

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Der schwere Konflikt, der Argentinien wieder an den Rand der offenen Militärdiktatur geführt hat, lenkt die Aufmerksamkeit auf die Rolle der Offiziere in Lateinamerika. Sie ist deshalb so schwer auf einen Nenner zu bringen, weil sich ihre Wirkung nicht in dem „Verfa's-i sungsrecht“, sondern nur in der „Verfassungswirklichkeit“ zeigt. Die Militärregimes in Brasilien und Paraguay geben sich den Anschein von Demokratien, indem sie das Schattendasein von Parlamenten dulden. Zwischen der „rechten“ Militärdiktatur Pinochets in Chile und der „linken“ in Peru liegt ideologisch, innen-und außenpolitisch und vor allem wirtschaftlich eine Welt. Aber beide stimmen darin überein, daß Legislative, Exekutive und de facto auch die Justiz offen von den Offizieren gelenkt werden.

Nun ist die argentinische Situation ebenso paradox wie aufschlußreich. Die Präsidentin Maria Estela Marti-nez de Perön hatte zum Innenminister den Oberst Vicente Damasco ernannt, der es ablehnte, sich als Oberst pensionieren zu lassen. Nunmehr behaupten die Generäle der drei Streitkräfte, daß die Einsetzung eines aktiven Offiziers in das Amt des Innenministers das Militär zur Mitverantwortung an der Regierungspolitik zwinge. Mit der Begründung, nicht in das innerpolitische Geschehen eingreifen zu wollen, verwirklichte das Militär aber nun gerade das Maximum an Intervention: es machte Truppen mobil; ein anderer General, Carlos Delia

Larroca, übernahm gegen den Willen der Präsidentin, die nach der Verfassung allein über die Streitkräfte zu bestimmen hat, vorübergehend des Oberbefehl des Heeres. Die Offiziere verweigerten also der Präsidentin «nd dem amtierenden Chefkommandanten Laplane den Gehorsam und setzten ihn damit de facto ab. „Isabelita“ mußte nachgeben. Diese Entwicklung beweist, daß die Offiziere auch in dem einzigen lateinamerikanischen Staat südlich des Äquators, in dem sie behaupten, sich von der innerpolitischen Szene fernzuhalten, diese in Wirklichkeit beherrschen.

Das Interessante ist hierbei ihre Willensbildung. Die Kommandanten der drei Streitkräfte ähneln Parteioder Gewerkschaftsführern. Jedes wichtige Problem wird ihnen durch Vermittlung des Kriegsministers unterbreitet. Sie berufen die Generäle oder Admiräle ein, die etwa dem Parteivorstand entsprechen. Diese ihrerseits befragen ihre „Basen“, die man mit den Landesgruppen vergleichen könnte, die Obersten in den Garnisonsorten ihrer Armeekorps. Dabei spielen die drei Waffengattungen die Rolle von Parteien. Häufig sind Märine und Luftwaffe anderer Ansicht als das Heer. In der Regel siegt die stärkste Gruppe, das Heer. Zuweilen, wie beim letzten Konflikt bilden sich auch innerhalb einer Waffengattung verschiedene Gruppen. Die Führer der Armeekorps mit ihrem Generalstabschef ähneln dann einem Senat, in dem abgestimmt wird.

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1947

Demokratische Miliz

Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt die Öffentlichkeit die Beratungen in Moskau, bei denen bisher auch in den militärischen Fragen eine Einigung leider noch nicht erzielt worden ist. Aber eines steht doch schon fest: Österreich erhält eine Wehrmacht von 53.000 Mann. Dieses kann schon aus finanziellen Gründen kein Söldnerheer sein — vermochte doch deshalb die wirtschaftlich ungleich günstige gestellte Erste Republik, den in St.-Germain zugestandenen Stand von 30.000 Mann solange nicht erreichen, bis die allgemeine Wehrpflicht eingeführt wurde. Ganz abgesehen von vielen anderen

1948

Italien am Scheidewege

Der 18. April 1948 ist ein Lostag erster Ordnung in der neueren Geschichte Italiens. Der italienische Wähler wird mit Abgabe seiner Stimme die Entscheidung zu treffen haben: Ost oder West, piatilewka oderMarshall-Plan. In Wahlkomitien und Manifesten wird dem Wähler die ernste Last seiner Verantwortung eingehämmert — der Block der Linksradikalen, die „Front“, die sich aus der kommunistischen Partei und der Nenni-Fraktion der sozialistischen Partei zusammensetzt, betreibt allerdings gerade die entgegengesetzte Taktik. Die Wahl soll entdramatisiert Wi den, der Wähler soll sich in

Scheingefechte um Spanien

Am 21. Februar 1943 erhielt der damalige britische Botschafter in Madrid, Sir Samuel Hoare, der während seines Aufenthaltes im „katholischsten Lande der Erde” zum Katholizismus konvertiert hatte, ein persönliches Memorandum des spanischen Staatschefs, der darin unter anderem folgendes ausführte:„Unsere Beunruhigung vor dem russs’sdien Vormarsch wird nicht nur von den neutralen Staaten geteilt, sondern auch, von allen Menschen, die in Europa noch Instinkt und die Fähigkeit besitzen, die herannahende Gefahr zu fühlen. Der Kommunismus ist eine ungeheure Drohung für die Welt, und

1951

Italiens Verteidigung

Eine Überschau nach dem Besuch General Eisenhowers in Rom Von Hans Bauer, RomMan würde wünschen, daß die heute erwogenen und in Verhandlung stehenden Verteidigungsmaßnahmen Italiens als militärisches Geheimnis betrachtet werden. Doch lassen die offenen Kritiken seitens militärischer und ziviler Fachleute, wie etwa des Marschalls von Italien, Giovanni Messe, der Generale Cerica, Cadorna, Faldella oder verschiedener Politiker, die keineswegs im oppositionellen Lager stehen, das Gegenteil vermuten. Man weist auf Mängel, Lücken und Versäumnisse hin, die nicht immer unausweichliche Folge

1957

Nach dem Tauwetter — Tauziehen

Die Flitterwochen Polens mit der wiedererlangten geistigen Freiheit sind vorbei und es beginnt ein stürmischer Alltag, in dem sich die Nation gegen mannigfache am Horizont aufziehende Unwetter behaupten muß. Dabei gilt es, die Wetterfestigkeit des in den Oktobertagen von 1956 eilig errichteten Baues zu erproben. Wird er allen Gefahren trotzen, die an seinen Grundfesten rütteln? Die gegenwärtigen Staatslenker scheinen sich das gleiche Motto auserkoren zu haben, wie einst, nach italienischem Renaissance-Vorbild, der polnische Dichterfürst: bisogna essere volpe e leone, es tut not, zugleich

Entscheidung in Madrid

Der folgende Bericht stammt von einer spanischen Persönlichkeit, welche die Ereignisse und Entwicklungen des letzten Jahres in Madrid aus nächster Nähe betrachtet hat. Die ..FurcheMadrid, im MärzDie Umbildung des spanischen Kabinetts am 25. Februar 1957 ist die wichtigste politische Veränderung in Spanien seit zwanzig Jahren. Die schwere innenpolitische Krise war im Jahre 1956 durch eine Reihe von Streiks und Unruhen sichtbar geworden und drängte zu einer Lösung. Die Regierungsumbildung, derzufolge zwei neue Ministerien geschaffen und zwölf neue Minister ernannt wurden, darf als ein

1958

Die Geschichte von der Bazooka

Es gibt in der Politik Vorgänge, die an sich nicht bedeutend sind, aber stellvertretende Bedeutung haben. Das sind jene „faits divers“ am Rande der großen geschichtlichen Strömung, in denen eine politische Situation in anekdotischer Zuspitzung deutlicher sichtbar wird als durch lange Analysen. Das gaullistische Experiment- von 1958 kennt schon eine ganze Reihe solcher „Affären“, die um ihrer Symbol-haftigkeit willen Aufmerksamkeit verdienen.DER PRÄFEKT UND DER LEUTNANTGibt es beispielsweise etwas, was das gegenwärtige unentschiedene Schwanken zwischen'Legalität und Revolution

1960

Zurück zum Atatürk

Sechs Monate sind verflossen, seit die Vertreter der drei Waffengattungen des Heeres die Türkei von der Tyrannei Celal Bayars und Adrian Men-deres' befreit haben, um dem Volk seine Rechte wiederzugeben und das Erbe des Atatürk vor dessen unwürdigen, es verleugnenden Nachfolgern zu schützen. So lautete wenigstens die Lesart der am 27. Mai binnen wenigen Stunden siegreichen Revolution.Als sich der Offiziersausschuß, der den Umschwung vorbereitet, ihn organisiert und verwirklicht hatte, fest im Sattel sah, trachtete er, so schnell es ging, seine hohen und seine weniger erhabenen Ziele zu

1961

Wenn drunten in der Türkei…

Wenn drunten, weit in der Türkei, zwar nicht die Völker, doch die drei oder vier wichtigsten politischen Gruppen aufeinanderschlagen, dann bildet das weit seltener den Gesprächsstoff der friedlich einherspazierenden mitteleuropäischen Bürger als zur Zeit Goethes oder des Dr. Faust. Nun gibt man sich in breiten Kreisen keine Rechenschaft davon, daß es in der Türkei nicht etwa einzig um eine Auseinandersetzung zwischen zwei politischen Parteien — mißgünstige Kritiker sagen: Interessentengruppen,Klüngel, Cliquen — sich dreht oder um ein Tauziehen zwischen Anhängern westlicher

1962

Die 6. Republik auf dem Marsch?

Wird in Frankreich die Fünfte Republik mit dem Friedensschluß oder, bescheidener gesagt, mit dem Waffenstillstand in Algerien ihre Aufgabe erfüllt haben? Ist also dann, in logischer Konsequenz, die Sechste Republik in Sicht? Wenn man bedenkt, daß in der Geburtsstunde der Fünften Republik vor drei Jahren und neun Monaten der General das Schicksal seines Landes mit dem einzigen erklärten Ziel vor Augen in die Hand nahm, in Algerien den Frieden herzustellen, dann muß man diese beiden Fragen zumindest für berechtigt halten. Und in der Tat: man hält sie für berechtigt. Diese Fragen nehmen

Was für eine Landesverteidigung?

Die österreichische Öffentlichkeit wird wahrscheinlich noch vor Beginn der Sommerferien zu zwei gewichtigen Forderungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung Stellung nehmen müssen. Die erste Forderung beinhaltet eine Ausweitung des Heeresbudgets auf zirka 7 Prozent vom gesamten Staatsbudget. Es geht dabei um die folgenden Summen:Aus obigen Zahlen stechen insbesondere die Erhöhungen für Ausrüstung hervor, die allein soviel ausmachen wie der zusätzlich verlangte Gesamtbetrag von 1500 Millionen. Dieser sowie ein anderer hoher Ausgabeposten — für Bekleidung —, der nun statt

1963

Für ein lateinamerikanisches Gleichgewicht

Vor allem könnte Brasilien, der Gegenspieler um die lateinamerikanische Vorherrschaft, dieser „Aufrüstung“ kaum zusehen. Es liegt nahe, den soeben angekündigten Besuch des brasilianischen Präsidenten Joao G o u 1 a r t in Chile und Uruguay mit dem Bemühen um das lateinamerikanische Gleichgewicht in Verbindung zu bringen.Aber General Ongania ist — gerade wegen des brasilianischen Linksrucks — in Washington mit betonter Freundlichkeit aufgenommen worden. Man hat ihm klargemacht, welchen gro-ßen Wert Kennedy auf die demokratische Entwicklung Argentiniens legt, die durch die

1965

„Monsieur 44 Prozent“

Die Wahlbeteiligung für die erste Runde der Präsidentenwahlen war überraschend viel stärker, als es der müde und lustlose Wahlkampf vermuten ließ. Von rund 29 Millionen Wahlberechtigten gaben 24 Millionen ihre Stimme ab. General de Gaulle erhielt mit 10,811.480 Stimmen 44,61 Prozent, cjer Kandidat der Linken, Francops Mitterrand, mit 7,688.105 Stimmen 81,72 Prozent, der Repräsentant der Mitte, der Volksrepublikaner Jean Lecanuet, mit 3,777.945 Stimmen 15,59 Prozent, und der Wortführer der äußersten Rechten, Rechtsanwalt Tixier-Vignancour, mit 1,257.633 Stimmen 5,20 Prozent. Die

1971

Spaniens Rückgrat

Spaniens Streitkräfte haben die Aufgabe, „Frieden und Recht des Vaterlandes zu hüten". Diese Definition wurde von ihrem obersten Befehlhaber, Generalissimus Francisco Franco, formuliert. Die spanischen Politiker haben besonders nach dem Kriegsgerichtsprozeß von Burgos keine Gelegenheit ausgelassen, die Bedeutung der Streitkräfte zu unterstreichen und hohe Offiziere wetteifern mit Erklärungen, in denen sie ihr Pflichtbewußtsein, das Vaterland gegen innere und äußere Feinde zu verteidigen, hervorheben. Zu dieser Verteidigung stehen insgesamt 350.000 Soldaten, 520 Generale und ungefähr 30.000 Offiziere bereit.

1972

Statt drei Gewalten — das Heer

Die spannungsreiche Auseinandersetzung um die Re-Demo-kratisierung Argentiniens, bei der Präsident General Alejan-dro Lanusse nach vieldiskutierten internen Beratungen der Generäle dem Madrider Fernlenker der „Justicialistas“, dem Expräsidenten Juan Domingo Perön, das Ultimatum stellte, vor dem 25. August nach Argentinien zurückzukehren und dort 14 Monate bis zum Regierungswechsel zu bleiben, oder auf die von seinen Anhängern proklamierte Fräsidentschaftskandidatur zu verzichten, wirft die Frage auf, wie die lateinamerikanischen Militärregime funktionieren.

1973

Ratlose Türkei

des Terrorismus, besonders in Thailand und auf den Philippinen. Diese Unterwanderung besteht tatsächlich in Thailand freilich nur in den Nord-und Nordostprovinzen, in welche Aufständische verschiedener politischer Richtungen, vorwiegend allerdings kommunistischer, einsickern.Die Frage der Sicherheit — vor dem Kommunismus — spielt eine sehr große Rolle. Aber die SEATO hat man dazu nie gebraucht. Sie war und ist zudem ein Torso dadurch, daß ihr weder Südvietnam, noch Indien, noch die um eine gewisse Neutralität bemühten Länder Laos und Kambodscha, noch Taiwan angehören. Die

Wind des Peruanismus

Die antimilitaristischeste Gruppe des Kontinents, die sozialistisch-kommunistische Koalition in Chile, hat nicht nur den Oberstkommandierenden, General Prats, als „rettenden“ Innenminister akzeptiert, sondern auch den Offizieren die Kontrolle über die Wahlregister übertragen. In einem anderen seiner Geschichte und Tradition nach „zivilistischen“ Staat Lateinamerikas, in Uruguay, treten die Offiziere — zum erstenmal nach einem Dreivierteljahrhundert — auf die Vorderbühne der Tagespolitik.Nun erklärt sich die hervor-ragende Rolle, die den Generälen in der lateinamerikanischen

Helfen nur Soldaten?

Militärregimes — einst die schockiert zur Kenntnis genommene Ausnahme von der demokratischen Regel, werden sie heute in weiten Teilen der Welt zur vorherrschenden Regierungsform. In jenem Erdteil, in dem das Militär am längsten seiner eigentlichen Aufgabe, dem Kampf gegen äußere Feinde, entwöhnt ist, nämlich in Südamerika, existiert kaum ein Land mehr, in dem nicht Offiziere regieren oder mitregieren oder wenigstens noch vor kurzem regiert haben. Auch Afrika hat seine Militärregimes, und auch in anderen Teilen der Welt greifen immer öfter Offiziere nach der Macht, weil die Politiker am Ende sind — oder weil die Offiziere der Ansicht sind, die Politiker seien am Ende.

1974

Der Mut der ersten Stunde

Militärputsche sind heute fast schon ein alltägliches Ereignis. Einst die von einer schockierten Welt die widerstrebend zur Kenntnis genommene, skandalöse Ausnahme von der demokratischen Regel, wurden sie in weiten Teilen der Welt längst zur üblichen Regierungsform — so etwa in Lateinamerika, wo sich kaum noch eine auf einwandfrei demokratischem Weg zur Macht gelangte Regierung behauptet. Auch in Afrika greifen immer häufiger Soldaten nach der Machit.Dabei zeichnen sich immer deutlicher zwei grundverschiedene Arten von Militärregimes ab. In der Mehrheit der Fälle greifen Soldaten mit

Linke in Uniform

Der Militärputsch vom 25. April hat das portugiesische Volk mit Problemen konfrontiert, deren Lösung nicht abzusehen ist. Sie scheint jetzt auch die Gefahr einer bürgerkriegs-ähnlichen Auseinandersetzung mit einzuschließen. Staatspräsident General Spinola erkannte die Schwierigkeiten, in die seine erste provisorische Regierung geriet,schon bald. Um sie zu beheben, bemühte er sich zunächst selbst um mehr Machtbefugnisse, konnte sich aber bei dem von ihm gegründeten Staatsrat nicht durchsetzen. Der zweite Stabilisie-rungsversueh ging von seinem Ministerpräsidenten da Palma Carlos aus.

Moralisches Zähneklappern

Wenn das so weiter geht, wird es bald zu Schwierigkeiten in der Sitzordnung des französischen Parlamentes kommen. Denn nicht nur Sozialisten und Kommunisten wünschen, wie es ihnen zusteht, auf der linken Seite ihren Platz einzunehmen. Der frühere Außenminister des verstorbenen Präsidenten Pompidou, Michel Jobert, durchwandert die Regionen des Landes und hat eine Bewegung ins Leben gerufen, die sich am äußersten linken Flügel der Präsidentschaftsmajorität installieren möchte. Das Programm dieser Gruppe erschöpft sich in vagen Andeutungen ihres Gründers, die um vieles weniger klar

1975

Schon bald der nächste Coup?

Am 29. Juli, auf den Tag genau neun Jahre nachdem er selbst durch einen Militärputsch an die Macht gekommen war, wurde Nigerias Staatschef, General Yakubu Gowon, von seiner putschenden Armee gestürzt. Gowon befand sich zu diesem Zeitpunkt nicht im Lande. Er war zwei Tage zuvor zur Teilnahme an der Gipfelkonferenz der Organisation für Afrikanische Einheit nach Kampala geflogen.In Lagos hatten in der Nacht vom28. auf 29. Juli meuternde Offiziere das Gebäude der „Nigerian Broadca-sting Corporation“, den internationalen Flughafen Ikeja, die Hauptpost und die Zentralbahn besetzt. Sämtliche

Solidaritätssuche unter der Dusche

Fünfzehn Offiziere — ein Major und 14 Hautpleute — wurden als Gefangene in die Festung Figueras gebracht. Mehr als fünfzig weitere Offiziere und höhere Unteroiüziersgrade. stehen in ihren Kasernen unter Hausarrest. Sie werden von Spezialisten des militärischen Sicherheitsdienstes „Segunda Bis“ — Abteilung Doppelt Zwei — intensiv verhört. Nur ein Name der Verhafteten und Verdächtigen wurde bekannt: Der des Fallschirmjägerhauptmanns Besituto Valera, dem enge Beziehungen zur revolutionären portugiesischen „Bewegung der Streitkräfte“ nachgesagt werden. Unter dem Namen „Militärische Demokratische Union“ soll sich in Francos Armee ein Geheimbund gebildet haben, dessen Mitgliederzahl die „Abteilung Doppelt Zwei“ auf mehr als tausend Offiziere und Unteroffiziere vom Feldwebel aufwärts schätzt. Deutliches Ziel der konspirativen Aktivisten in den spanischen Kasernen war es, die Basis für eine „Bewegung der Streitkräfte“ nach portugiesischem Beispiel aufzubauen.

1976

Kontinent der Generale

Während sich auf außenpolitischer Ebene häufig eine Wechselwirkung zwischen den Positionen der lateinamerikanischen Regierungen feststellen läßt, entwickelt sich ihre Innenpolitik völlig unabhängig von den Einflüssen der Nachbarn. Das ständige Schwanken zwischen Demokratie und Diktatur ergibt sich in der Regel daraus, daß die zivilen Regime durch Zersetzung, Zersplitterung der Parteien und Korruption ihre Effizienz verlieren und die Offiziere dann das Vakuum der Macht ausfüllen. Trotz des Fehlens gegenseitiger Abhängigkeit ergibt sich dabei merkwürdigerweise, daß in mehreren

1981

Die putschwütigen Generäle

Der versuchte Staatsstreich spanischer Militärs und Angehöriger der Zivilgarde (Guardia Civil) vom Montag vergangener Woche kam nicht gerade überraschend, schon darum nicht, weil militärische Umsturzversuche in Spanien gewissermaßen Tradition haben. Doch die spanischen Militärs jetzt insgesamt als unbelehrbare Störenfriede der Demokratisierung einzustufen, wäre dennoch vermessen.

1982

Wählen mit der Stimme der Angst

Zum dritten Mal seit dem Tod General Francos müssen die Spanier am 28. Oktober ein neues Parlament wählen. Ein Berg von Problemen macht der jungen Demokratie schwer zu schaffen: die Wirtschaftskrise, der Terrorismus und die Militärs, die immer wieder in die Politik hineinzupfuschen versuchen.

1983

Ein Putsch, der nicht viel ändert

Überrascht war niemand, als am. 8. August gegen Guatemalas Präsidenten Rios Montt geputscht wurde. Sein Nachfolger General Mejia dürfte einen nicht weniger harten politischen Kurs verfolgen.

1986

Fette Jahre sind vorbei

Die heutige Situation auf dem lateinamerikanischen Subkontinent ist ähnlich der der frühen sechziger Jahre. Damals wie heute gab es eine optimistische Startphase, in der Zivilregierungen den Militärherrschaften den Rang abliefen.Die Allianz für den Fortschritt mit ihrer Bevorzugung demokratisch etablierter Zivilregierungen hatte damals eine Euphorie aus-gelöst, welche Politikwissenschaftler um den US-Professor Edwin Lieuwen sogar das Austrocknen der militärischen Staatsstreiche in Lateinamerika voraussagen ließ.Genau das Gegenteil trat ein. Land um Land wurde von den Militärs wieder

1993

Militärputsche sind out

In Guatemala wollten die Offiziere im Frühjahr noch einmal Muskel zeigen. Aber der „auto-golpe”, der Eigen-Putsch, von Präsident Serrano geriet zur Farce. Jetzt gibt es einen neuen, vom Parlament gewählten Zivilpräsidenten. Das ist neu auf dem Subkontinent, der noch vor eineinhalb Dekaden den Offizieren gehörte. Der Militärputsch hat ausgedient.

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