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Bewegliche Ziele

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„Einstimmig für Gratz' neues Team“ betitelte die „Arbeiter-Zeitung“ ihren Bericht über die Vorstellung der neuen sozialistischen Stadträte durch den Wiener SP-Vorsitzenden und Bürgermeister. Ein großflächiges Bild darunter zeigte den aus dem Stadtrat geschiedenen Fritz Hofmann, der künftig für Leopold Gratz die Wiener SPÖ führen soll — sowohl als geschäftsführender Parteiobmann-Stellvertreter wie auch als De-facto-SPÖ-Lan-desparteisekretär. Er ist Vorsitzender des Wiener Ausschusses der SPÖ, jenes Gremiums, das letztlich über die neuen SP-Stadt-räte im Wiener Rathaus entschied. Für eine kampffreudige Opposition allesamt bewegliche Ziele.

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L. M

Für das Ressort Baudurchführung wurde der 63jährige Bundesrat und ÖGB-Vizepräsident Hans Book über Wunsch von ÖGB-Präsident Anton Benyia genommen. Er war unter Olah Zentralsekretär der Gewerkschaft der Bau- und Holzarbeiter. Im Olah-Prozeß spielte er eine äußerst undurchsichtige Rolle, seine hohe Punktion im OGB verdankt er der Tatsache, daß er sieh rechtzeitig von

seinem Förderer Olah ab- und Benya zuwendete.

Das Ressort Bauplanung wird der Kärntner Rudolf Wurzer, Professor an der Technischen Hochschule in Wien, leiten. Wurzer, seit 1951 Mitglied der SPÖ, verband zwischen 1966 und 1970 ein enges Verhältnis mit Bundeskanzler Klaus. Er beriet die ÖVP-Regierung in Raumondnungsf ragen und war 1969 als Staatssekretär im Bundeskanzleramt im Gespräch. Mit seiner Bestellung wollte Klaus einleiten, was heute Kreisky zur Hochblüte gebracht hat: Die Verpflichtung von Persönlichkeiten aus dem gegnerischen Parteilager für das Regierungsteam. Der in der Partei völlig machtlose Wurzer wird es nicht leicht halben, sich gegen die sozialistischen „Bezirkskaiser“, vor allem aber gegen den für die Baudurchführung zuständigen Gewerkschafter Böck durchzusetzen. Der dritte Mann im Bunde der beweglichen Oppasitions-Ziele ist Heinz Nittel, Parteisoldat in der zweiten Reihe der Wiener SPÖ. Er begann seine politische Laufbahn als Obmann der Sozialistischen Jugend, setzte sie als Bezirkssekretär der SPÖ-Floridsdorf fort, wurde Nachfolger von Fritz Hofmann als Lan-desparteisekretär und machte sich in dieser Funktion einen Namen im Wiener Bauring-Skandal. Obwohl noch nicht abzusehen ist, in welche Richtung sich der Bauring-Prozeß entwickeln wird, ist mit Zeugeneinvernahmen von Heinz Nittel zu rechnen. Da er, bedingt durch seine neue Punktion als Stadtrat, sein Nationalratsmandat abgeben muß und wahrscheinlich erst 1978 in den Wiener Gemeinderat einrücken kann, besitzt er derzeit keine Immunität.

Keiner der drei neuen sozialistischen Stadträte zählt zum engen Freundes- und Bekanntenkreis von Bürgermeister Gratz. Er, der nach dem Einsturz der Reichsbrücke von seiner Partei mit großen Vollmachten ausgestattet wurde, hat — wieder einmal — völlig resigniert, sich von den diversen Machtgruppen Männer, die kaum so ganz nach seinem Geschmack sind, aufdrängen lassen. Damit ist über die Reform der Wiener Rathausibürokratie alles gesagt. Sie hat nicht stattgefunden.

Ob Gratz nicht w,iil oder nicht kann, läßt eich schwer beantworten. Einer seiner Gegenspieler, Fritz Hofmann, ist mächtiger denn je, verfügt überdies über das volle Vertrauen von ÖGB-Präsident Anton Benya, dessen Büro die Gattin von Fritz Hofmann leitet. Sieht man von Peter SChieder und Alois Stacher ab, ist Leopold Gratz dm Stadtsenat isoliert.

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1963

Der zweite „Fall Otto“?

Der „Fall Otto“ war der Deckname, unter dem einmal Adolf Hitler den Griff nach Österreich vorbereitete. Das Unternehmen sollte ausgelöst werden, sobald der älteste Sohn des letzten Kaisers von Österreich an die Spitze der Regierung des damaligen Bundesstaates Österreich berufen wird. Der „Fall Otto“ wurde — wie wir wissen — am 11. März 1938 durchgegeben, obwohl damals weniger als je zuvor eine Restauration des Hauses Habsburg zur Debatte stand. Fünfundzwanzig Jahre und wenige Monate später müssen wir uns fragen, ob der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Österreichs

1964

Broda und Olah

Österreich besaß in den letzten Jahren keine regierungsfähige Regierung mehr: Dies in einer Zeit, in der große, nicht nur wirtschaftspolitische Entscheidungen fällig sind. Um nicht mißverstanden zu werden: Dies ist nicht die „Schuld“ von Männern wie Dr. Gorbach und etwa Dr. Drimmel. Die schweren Auseinandersetzungen in der ÖVP und um die ÖVP wurden nicht zuletzt provoziert durch die Rolle von „Verzichtspolitikern“, in die man ihre führenden Vertreter in der Regierung gedrängt sah: durch eine SPÖ, die ihre schwere innere Krise durch Aggressivitäten nach außen und —

Der letzte der T ribunen

„Olah besaß keinen Rennstall, er umgab sich auch nicht mit schönen Frauen — sein Luxus war die Macht.“

„Austausch“ in der Herrengasse

Das „Kabinett Figl II“ hat im bis zu allerletzt hat so mancher nicht Lande unter der Enns mit der Ar- daran geglaubt — peinlich genau beit begonnen. Vergangene Woche ein, es wurden auch ein paar noch trat der neue niederösterreichische recht vitale Mandatare nicht mehr Landtag zu seiner konstituierenden aufgestellt, weil sie die an sie ge- Sitzung zusammen. Sie stand im stellten Erwartungen nicht erfüllt Zeichen der großen personellen hatten. Die jüngste Mannschaft im Wachablöse. Fast könnte man von ÖVP-Klub stellt der Bauernbund — einem kleinen niederösterreichi- von seinen 15

1966

SPÖ: Echte Machtpositionen

Die SPÖ hat es verstanden, sich im Laufe ihrer Entwicklung in der Zweiten Republik echte Machtpositionen zu schaffen, und gerade in ihnen liegt die Gefahr, daß sie für den einzelnen mißbraucht werden könnten.Der SündenbockDas alles aber sieht der Ohefideologe der SPÖ nicht, sondern gibt anderem die Schuld. Der Fall Olah wird von ihm mit einem Haß behandelt, wie er sich nur unter Brüdern entwickeln kann. Czernetz behauptet, die SPÖ habe mit der sauberen und ordentlichen Lösung des Falles Olah der Demokratie, dem demokratischen Staat einen großen Dienst erwiesen.Wie liegt denn aber

Kampf um Zeit

Eine der ersten großen politischen Proben nach dem „großen Wahljahr 1966“ werden im Herbst 1967 die oberösterreichischen Landtagswahlen sein. Wie immer und wie unterschiedlich auch die Nationalrats-, Bundespräsidenten- und Landtagswahlen in Oberösterreich auch ausgefallen waren, sie fanden nie die eigentlich richtige Würdigung, denn als Vergleich wäre der in diesen Jahren erfolgte Strukturwandel der Bevölkerung weit wichtiger als etwa eine vorausgehende Wahl oder gar als Wahlergebnisse der Zeit vor 1938 gewesen.Vor diesem Phänomen fast gleichbleibender politischer Verhältnisse

1969

Angst vor der Macht?

Nie zuvor in diesen 24 Jahren der Zweiten Republik geschahen der SPÖ seitens der öffentlichen Meinung größere Gunstbezeugungen als. gerade jetzt, rund sechs Monap vor dem Tag, an dem. es wieder im Ermessen der Stimmbürger liegen wird, zu entscheiden, welche Richtung Österreichs politische Zukunft einschlagen soll. Glück für die SPÖ?— Es fällt schwer, dies zu konstatieren, angesichts der Großen-Koali- tions-Fürsprache zweier gewichtiger sozialistischer Funktionäre. Die beiden, ÖGB-Präsident Benya und Zentralsekretär Probst, meinten jüngst und unabhängig voneinander, eine

Torpedo von links

Vor einigen Wochen meinte Dr. Heinz BrantI, Wahlkampfstratege der SPÖ, die Sozialisten neigten dazu, gerade vor entscheidenden Wahlen wahlentscheidende Fehler zu begehen. Trauer muß Heinz BrantI tragen. Denn er, eher im Unterspielen daheim, bekam recht, sicherlich deutlicher als ihm das lieb sein darf.

1973

Kreiskys Mann in Wien

Leopold Gratz, 43, absolvierter Jurist, verheiratet, Familienvater, Wiener. 1969 Zentralsekretär der SPÖ, 1970 Bundesminister für Unterricht, 1971 geschäftsführender Klubobmann der sozialistischen Parlamentsfraktion, 1973 Bürgermeister der Bundeshauptstadt Wien: in dreieinhalb Jahren hat der von Zeitungen oftmals als „Kreiskys Kronprinz“ bezeichnete Politiker vier von einander völlig unabhängige Funktionen von seiner Partei erhalten und ausgeübt. Die einzige Funktion, die dem „gelernten“ Par-lamentarier Gratz (er war zehn Jahre Klubsekretär des SPÖ-Abge-ordnetenklubs) davon

Der dritte Mann

Vom Frühjahr 1969 bis zum Ende des Jahres 1970 wirkte Bruno Marek als Bürgermeister von Wien, ihm folgte der langjährige Stadtrat für das Finanzwesen Felix Slavik nach und am 5. Juli tritt Leopold Gratz, zuletzt Obmann des sozialistischen Parlamentsklubs, das Amt des Wiener Bürgermeisters an. Der dritte Mann an der Spitze des Rathauses in einer einzigen Legislaturperiode wird so gut wie keine Gelegenheit haben, seine kommunalpolitische Tauglichkeit unter Beweis zu stellen, wird er doch bereits einen Tag nach seiner Angelobung den Gemeinderat auflösen und Neuwahlen für den Wiener

Politische „Sittengeschichte“

Drei Wochen lang schrieb die Tageszeitung „Kurier“ in einer Fortsetzungsserie die Chronik einer „verkauften Stadt“, Auszüge aus der politischen „Sittengeschichte“ der Bundeshauptstadt. Drei Wochen lang wurde in zweiundzwanzig Folgen festgehalten, was gelegentlich hinter vorgehaltener Hand geraunt wurde: die Verfllzung von Wiener Stadtverwaltung und sozialistischem Parteiapparat, Schulbeispiele für ausgeübte Parteimacht auf Kosten der Wiener Steuerzahler, Skandale, hart an der Grenze strafrechtlicher Verfolgung.„Das häßliche Gesicht des Kapitalismus“ — im sozialistisch

Veranstaltungshatz

Ehe der Wahlkampf in Wien noch richtig angelaufen ist, muß sich Bürgermeister Gratz Spekulationen der ÖVP un seine politische Zukunft gefallen lassen.Bekanntlich hatte Gratz auch in der Öffentlichkeit immer wieder für Veränderungen in der sozialistischen Gemeinderats- und Stadtratsgarnitur plädiert, jedoch keine einzige durchsetzen können. Auf eine Kurzformel gebracht: Slaviks Team bleibt, denn Probst ist der „Boß“! Deshalb dürfte es auch Gratz mißlungen sein, auch nur einen einzigen Mann seiner engeren Wahl in den Gemeinderat zu bugsieren. So scheiterte vor allem der junge

Bruno Kreisky hat einen Erfolgserben

Die Wahlen sind geschlagen, die Innenpolitik geht weiter. Die zu Testwahlen über die Bundespolitik von den Bundesparteien umfunktionierten Landtagswahlen haben keinen einheitlichen Aufschluß geben können. Und auch die Emotionen in den Wahlkämpfen dürften keinen vordergründig-signifikanten Niederschlag gefunden haben. Die Innenpolitik geht weiter: für die Bundespolitiker sind Schlüsse auf die zweite Halbzeit der Legislaturperiode ziehbar. In ihr gibt es noch mehrere Tests: zwei größere Landtagswahlen und möglicherweise eine Bundespräsidentenwahl — sollte Bundespräsident Franz Jonas tatsächlich seinen Rücktritt erklären.

Alte, neue Garnituren

Noch in dieser Woche wird realisiert, worauf schon im Wiener Gemeinderatswahlkampf alle Anzeichen deuteten: die Präsentation einer alleinverantwortlichen SPÖ-Stadtratsfraktion mit acht oder neun Mitgliedern durch Bürgermeister Gratz, die freilich erst am 12. November vom SPÖ-Landesparteivorstand bestätigt werden, wird, und dler Auszug der .Wiener ÖVP aus der Rathauskoalition in die Opposition.

1974

Wiener Gschiditen

Mit einem „no-na”-Ausspruch wirbt in diesen Tagen die Rathausinformation für die Kommunalpolitik der sozialistischen Partei und ihres Herrn und (Bürger-)Meisters Leopold Gratz: „Jeder Wiener hat das Recht, zu erfahren, was in seiner Stadt geschieht”.Wer nähere Einzelheiten wissen will, kann sich aus einer Propagandaschrift, die frei Wiener Haushalt geliefert wurde, informieren: Diese „Bilanz für Wien” soll so etwas wie eine Bilanz des ersten Jahres Wiener Kommunalpolitik unter Bürgermeister Leopold Gratz sein. Sie ist großzügig in ihrer Aufmachung und dürftig im Inhalt,

Hofübergabe auf Raten?

Wenn es stimmt, daß der Starke am mächtigsten allein ist, dann ist Bruno Kreisky heute ein schwacher Bundeskanzler und ein noch schwächerer Vorsitzender der Sozialistischen Partei. Einst der Held sozialistischer Wahlsiege zwischen dem Neusiedler- und Bodensee, ist er nach einer Niederlagenserie seiner Partei (Arbeiterkammerwahl, Landtagswahlen in Niederösterreich, Salzburg, Vorarlberg und Steiermark) offenbar in diesem Jahr zum Objekt von Gruppeninteressen in der SPÖ geworden.

1975

Apparat im Dilemma

Österreich wird 1975 unter dem Primat der Innenpolitik stehen. Dafür sorgen in erster Linie die Nationalratswahlen, die laut letzter Meinung des ÖGB-Präsidenten Benya nun doch im Oktober stattfinden sollen (Anton Benya in der „Solidarität”: „In einem demokratischen Staat soll man sich bemühen, Funktionsperioden auch bis zum Ende zu nutzen. Denn sonst ergibt sich eine Verunsicherung der Wähler. Es scheint mir vom Standpunkt des ÖGB günstiger zu sein, wenn die Wahlen erst am Ende der Legislaturperiode stattflnden.”) Landwirtschaftskammerwahlen in einigen Bundesländern, die

Revolutionen sind vorhersehbar

In Wien gewinkt oder verliert man Nationalratswahlen — pflegt man an den Kommandostellen der Parteizentralen zu sagen. In der Bundeshauptstadt holte sich Bruno Kreisky 1970 die entscheidenden Stimmen für den relativen und 1971 den Surplus für die absolute Mehrheit bei Nationalratswahlen. Seinen Wahlsieg im Jahre 1974 verdankt Bundespräsident Rudolf Kirchschläger in erster Linie der Disziplin der Wiener Sozialisten und bei den Gemeinderatswahlen 1973 vermittelte Leopold Gratz seinem Parteichef und Bundeskanzler die Überzeugung, daß die Mehrheit der SPÖ auf Bundesebene noch nicht

Die Taus-Geschädigten

Jedenfalls drei Männer in der hohen Politik kennen derzeit nur ein Problem. Dieses Problem heißt Josef Taus und bereitet ihnen große und berechtigte Sorgen für ihre politische Zukunft: einer von den drei, FPÖ-Lanigzeit-Parteiobmann Friedrich Peter, hat als erster jede Beherrschung, die doch so routinierte Politiker eigentlich auszeichnen sollte, verloren. Wild hat er die ÖVP und ihren neuen Parteiobmann als „klerikal“ angegriffen. Einen „Liniks-katholiken“ nannte er Taus, „dem die Kommunisten von hinten lieber sind als die Freiheitlichen von vom“. Man sollte diesen rüden Ton

1976

Wiener Bittstellerei

Die erste große Entscheidung ist gegen Leopold Gratz, Bürgermeister von Wien und stellvertretender Vorsitzender der SPÖ, gefallen: Wenn auch nicht allseits freundlich begrüßt, so hat die Partei doch zur Kenntnis genommen, daß sich Bruno Kreisky seinen Finanzminister als Nachfolger Vizekanzler Häusers wünscht. Auch die Freunde von Leopold Gratz in der Bundesregierung, im ÖGB, an der Parteispitze und in den Ländern konnten sich nicht den Argumenten der Gratz-Kritiker verschließen, daß der Wiener Bürgermeister nach bald dreißigmonatiger Tätigkeit im Rathaus noch immer keine

Verpatzte Rochade

Der Rollentausch im Spiel der Mächtigen hat bei der Generalprobe nicht geklappt. Selbst Finanzminister Androsch, nach Bundeskanzler Kreisky nun auch vom ÖGB-Präsi-denten Benya zum Vizekanzler designiert, kann ob seiner Kronprinzen-Rolle nicht ganz froh werden. Das Murren im sozialistischen Parteivolk ist unüberhörbar, teils gilt es ihm und seinem persönlichen Stil, teils der Art, wie er gekürt wurde. Durch ein Arrangement des Partei-Duum-virats Kreisky und Benya, ohne Rückfrage bei jenen, die sich gleichfalls Chancen auf die Position des Vizekanzlers ausgerechnet

„Spiel der Mächtigen“

Als erster Punkt auf der Tagesordnung des SP-Parteitages vom 10. bis zum 12. März steht der Besuch des „Spieles der Mächtigen“ im Wiener Burgtheater. Die Idee, auf diese Weise elitäres Vergnügen unters Partei-Delegiertenvolk zu tragen, dürfte nach der Veröffentlichung des Rechnungshofberichtes über die Zustände in den Bundestheatern auf geteilte Aufnahme stoßen, als Gag aber verdient sie Beachtung.

In Wirklichkeit geht es nun um die Länder

Vor zwei Jahren hat der Verfasser des folgenden Beitrages in der FURCHE den damaligen Jubiläumsparteitag der SPÖ (1934 bis 1974) ganz anders beurteilt, als die meisten Beobachter der unabhängigen Presse. Seine Schlußfolgerungen wichen insbesondere stark von den Analysen der ÖVP-Sprecher ab. Die Ereignisse seither haben ihm aber Recht gegeben. Auch diesmal hat er andere Schlüsse gezogen als die meisten — vor allem als die Maßgeblichen der ÖVP (welcher er angehört). Um seiner Partei die Augen zu öffnen, griff er auch diesmal zur Feder.

Schlechter „Kommunalphilosoph“

Vor zweieinhalb Jahren erreichte die Wiener SPÖ unter ihrem Jung-Bürgermeister Leopold Gratz ihr bisher bestes Wahlergebnis in Wien Sie kam damals, stimmen- wie mandatsmäßig, der Zweidrittelmehrheit in der österreichischen Metropole sehr nahe. Damit wurde ihr von den Wiener Wählern ein klarer Auftrag zur Lösung der zahlreichen offenen kommunalpolitischen Fragen (Stadt-ÖVP-Spitzenkandidat Hahn: Vorverlegte Wahlen?Photo: Archiverneuerung, Wohnungs-, Gesund-heits-, Verkehrs-, Sozial- und Kulturwesen) erteilt. Die Rathaus-Koalition wurde aufgelöst, eine völlig neue Ressorteinteilung

Kein Fest für Leopold Gratz

Es gibt kaum einen hohen sozialistischen Funktionär, der heute Leopold Grata um die Funktion des Wiener Bürgermeisters imd SP-Vorsitzenden beneidet. Auch Leopold Gratz dürfte längst erkannt haben, worauf er sich damals — im Herbst 1975, also noch verhältnismäßig lange Zeit vor dem offiziellen Rücktritt Felix Slaviks vom Amt des Wiener Bürgermeisters — eingelassen 'hatte, als er zustimmte, sich bei nächster Gelegenheit für das Wiener Bürgermeisteramt zur Verfügung zu stellen.Vordergründig stolperte Slavik über die Baum-Geschichte im Wiener Sternwartepark. Das war die von ihm

Rathaus -Rochaden

In der nächsten Woche wollte Gratz die Namen jener Politiker nennen, die das Rathaus-System entrümpeln sollten. Dies kündigte er bald nach dem Einsturz des größten Wiener Verkehrsweges, der Reichsbrücke, an. Seither wurden kaum Gedanken über die Zukunft der Bundeshauptstadt geäußert, sondern die angekündigte Bereitschaft zum Saubermachen wurde vor allem in Bemühungen, die Mitschuldigen an der Reichsbrückenkatastrophe freizusprechen, umgesetzt. Ex-Stadtrat Hofmann ist wieder wer, kann seine noch festere Verankerung in der Wiener SP-Zentrale und seine bestätigte Funktion als Wiener

1977

Die „Partei der Nichtwähler” soll nun mobilisiert werden

Von „Nichtwählern” will die Wiener Volkspartei nichts hören und auch nicht darüber sprechen. Günstige Ergebnisse von Meinungsumfragen belegen ein steigendes Interesse dieser Gruppe an Erhard Buseks Wiener ÖVP. Sollten die in den letzten Monaten erheblichen Absatzbewegungen der Wiener Stimmbürger von der SPÖ auch in Zukunft anhalten, dann müßte sich die politische Struktur der Wiener „Nichtwähler” (immerhin die zweitgrößte politische „Partei” in der Bundeshauptstadt) am Wahltag im Oktober 1978 stark verändert haben. Denn derzeit herrscht auch unter den notorischen

1979

Jetzt mehr Sorge um die „Kleinigkeiten“

FURCHE: Warum sind die Umbe-setzungen in der Wiener Landesregierung erst vier Monate nach den Gemeinderatswahlen erfolgt?GRATZ: Es war das Wahlergebnis so, daß zwar die ÖVP nichts gewonnen hat, aber dadurch, daß eine große Anzahl von Wählern zu Hause geblieben ist, die Sozialisten prozentmäßig verloren haben. Nun war die Frage, wie man aus so einer Situation die Konsequenzen zieht. Eine sofortige Neubildung des Stadtsenates hätte, wie die Menschen eben sind, bedeutet, daß alle gesagt hätten: Wunderbar, einige Menschenopfer im Feuerofen sind gebracht, und nunmehr ist alles wieder in

1983

Wien dominiert im rot-blauen Team

Am 24. Mai wurde die rotblaue Koalitionsregierung von Bundespräsident Rudolf Kirchschläger angelobt. Die FURCHE hat das Kabinett unter die Lupe genommen.

1995

Nicht ganz Held, nicht ganz Märtyrer

Franz Olah polarisiert noch immer das Land. Und zwar quer zu den derzeit auffälligsten Gräben zwischen ganz rechts und dem auch nicht gerade linken Rest. Wer's nicht glaubt, brauchte nur die Präsentation seiner Erinnerungen (erschienen im Amalthea Verlag) im Österreichischen Presseklub zu besuchen. Wie da ein ehemaliger Fernsehmann und späterer sozialdemokratischer Bürgermeister und ein ehemaliger sozialdemokratischer Gewerkschaftsmann und späterer Cheflektor und ein ebenfalls sozialdemokratischer ehemaliger Chefredakteur einer wichtigen Zeitschrift aneinandergerieten, das hätte sich

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L. M

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