Es ist Zeit, aufzuwachen

19451960198020002020

Die Massenproteste in Deutschland sind ein Weckruf, sollten Österreichs Zivilgesellschaft mobilisieren. Die Mär, die FPÖ wäre mit der AfD nicht vergleichbar, gilt es zu entzaubern.

19451960198020002020

Die Massenproteste in Deutschland sind ein Weckruf, sollten Österreichs Zivilgesellschaft mobilisieren. Die Mär, die FPÖ wäre mit der AfD nicht vergleichbar, gilt es zu entzaubern.

MEINUNG

Brigitte Quint

FURCHE-Redakteurin

In Deutschland sind Millionen auf die Straße gegangen, um ein Zeichen „gegen rechts“ zu setzen. Extremismusforscher, Holocaustüberlebende, Wirtschaftstreibende und Kirchenvertreter warnten eindringlich vor der AfD.Das Aufdecken eines Treffens in einer Potsdamer Villa, auf dem der Österreicher Martin Sellner seine völkischen Deportationsfantasien kundtat, fungierte offenkundig für viele Menschen als Augenöffner.

Die Massenproteste in Deutschland haben das Potenzial, auch die Zivilgesellschaft in Österreich wachzurütteln. Laut Umfragen erhielte die FPÖ derzeit 26 Prozent der Stimmen, einige Forschungsinstitute sehen sie bereits bei 30 Prozent. Wer und wo sind die 70 Prozent, die nicht mit der FPÖ (die das Treffen in Potsdam mit keinem Wort verurteilt hat) sympathisieren?

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1953

Duell der beiden Großen

Bonn, im März Mit den Wahlen in Oesterreich wurde ein Jahr eingeleitet, in dem die volkreichsten Völker Europas aufgerufen werden, die bisherige Wirtschafts- und Sozialpolitik ihrer Regierungen zu beurteilen. Diesen Wahlen kommt eine noch größere Bedeutung zu, wenn man sie in den weiteren Rahmen der europäischen Politik stellt. Schließlich wird jeder Staatsbürger darüber zu entscheiden haben, ob die Methoden der Europawerdung bejaht oder alle Erfolge in dieser Hinsicht in Frage gestellt werden sollen.Nirgends dürfte diese Volksbefragung eine so dramatische Form eines Plebiszites

1961

Gummisohlen-Patrioten

Als es in den letzten Wochen an der Tür eines Tiroler Landesbeamten, eines Grazer Hochschulassistenten und einiger anderer Personen läutete, war es nicht der Milchmann, sondern es waren einige entschlossene Herren mit rotweißroten Kokarden in den Händen und Verhaftungsbefehlen in der Tasche. Die eher langmütigen Sicherheitsbehörden der Republik Österreich hatten zugegriffen, und sie haben allem Anschein nach einen guten Fang getan.Eine politische Verhaftungswelle, heute, 1961, im demokratischen Österreich? Der aus seinem Konsumentendasein aufgeschreckte Zeitgenosse reibt sich die

1964

Das Deutschland von gestern

Von den (deutsch)-nationalen Parteien der Monarchie und der Ersten Republik unterscheiden sich die Freiheitlichen, vor allem jene des Jahres 1964, dadurch wesentlich daß der Gegenstand des Einsatzes nicht mehr da ist. Das Deutschland der Nationalen Österreichs ist heute endgültig ein Traumland, eine Konstruktion, ein Mythos, vergleichbar dem Reichsmythos der jungen Katholiken vor 1938. Das Deutschland der österreichischen Nationalen ist das Deutschland der Reichsgründung, jenes Deutschland, auf das von Österreich aus zu sehen, angesichts des vielsprachigen und vielnational organisierten

Gespräch mit den Katholiken?

An die Arbeiter kommt die FPÖ kaum heran. Zudem darf sich die FPÖ nicht allzusehr den Arbeitern anbieten, will sie sich nicht die Gunst ihres noch immer verläßlicheren Gönners, des rechten Flügels der SPÖ, verscherzen.Also versucht man es diesmal mit den Katholiken, um so mehr, als diese nicht mehr an eine politische Partei gebunden und scheinbar zu „haben” sind.Die Nationalen der Ersten Republik waren keineswegs ausschließlich dem Nationalsozialismus verpflichtet. Ein nicht unbeträchtlicher Teil der nationalen Intellektuellen waren gläubige Katholiken. Die Geschichte der

1969

, Anschlußgerede wäre für die Deutschen in Österreich verhängnisvoll

Adolf von Thadden, das ist der Mann, der Deutschland wieder Weltgeltung verschaffen will. Mit seiner NPD ist er in ganz Deutschland unterwegs, verfolgt von den linken Störtrupps der APO, geschützt von seiner Saalgarde. Dieser Mann, dessen Schwester 1944 von den Nazis hingerichtet wurde, behauptet zwar, jeden aus seiner Partei zu entfernen, der NS- Gedankengut vertritt. Aber in biedermännischem Ton spricht Thadden im guten, alten braunen Jargon• von den Deutschen in Österreich,• von den Deutschen in Südtirol,• von den braven und aufrechten Männern und Frauen der österreichischen

1981

Wie liberal ist die FPÖ?

Immer wieder wird auch in der Tagespolitik die Frage gestellt: Wie liberal ist die FPÖ? In dem demnächst erscheinenden „österreichischen Jahrbuch 80 für Politik“ versuchen zwei A utoren darauf eine Antwort zu geben. Ein Beitrag stammt aus der Feder des FPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat Friedhelm Frischenschlager, der auch Assistent für Politologie an der Salzburger Universität ist, der andere wurde von Karl A. Kubinzky verfaßt, Professor am Institut für Soziologie an der Universität Graz. Die FURCHE bringt im Vorabdruck Auszüge.

2000

Hilflos vor dem braunen Terror

In Gera werden zwei Pakistani verprügelt, in Wuppertal wird ein junger Farbiger auf offener Straße bedroht, ein albanischer Zeitungsverkäufer wird in Leipzig beschimpft, in Eisenach wird ein Sprengstoffanschlag auf einen Döner-Imbiss verübt, in Derenburg ist ein türkisches Restaurant Ziel eines Brandanschlags, zwei Türken werden in Konstanz von jungen Rechten in den Bodensee geworfen, in Schleswig wollen Neonazis ein Wikingerfest zu einem Forum für ihre Botschaften umfunktionieren.Bilanz einer Woche in Deutschland. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass nicht mindestens ein gewaltsamer

2002

Herausforderung für liberale Demokratien

Seit dem 11. September haben sich die politischen Rahmenbedingungen gravierend verändert - und die populistische Rechte ist einer der Nutznießer dieser Veränderungen.Rechtspopulisten haben derzeit Hochkonjunktur in Europa. Pim Fortuyn, ein bis vor wenigen Monaten weitgehend unbekannter holländischer Soziologieprofessor, kann mit seiner rechtsextremen Partei bei der Parlamentswahl in den Niederlanden im Mai auf 18 Prozent der Stimmen und damit auf den dritten Platz in der Parteienlandschaft hoffen. Bei den Kommunalwahlen hatte er in Rotterdam als Kandidat der Rechtspartei "Leefbaar

2010

Rechtspopulismus, Politik & Moral

Wir hatten recht und machten es richtig! Davon sind Marlene Streeruwitz und Andreas Khol noch heute gleichermaßen überzeugt, wenn sie an ihre politische Rolle vor zehn Jahren zurückdenken. Die eine war Wortführerin der Donnerstagsdemonstrationen gegen die erste schwarz-blaue Regierung, der andere einer ihrer Architekten. Doch dies ist, was den Kampf gegen den Rechtspopulismus in unserem Land betrifft, nicht die Stunde des Rechthabens, sondern der Ratlosigkeit.Schüssels Wagnis, mit einer Partei zu koalieren, deren Vorsitzender vom Europäischen Parlament wegen ausländerfeindlicher und

2016

Wenn die Rechten rechts überholt werden

Es war für den rechten Rand das Großereignis des Jahres -und ging in den Redoutensälen des Landes Oberösterreich über die Bühne. Die FPÖ wagt sich offiziell zunehmend in rechtsextremes Terrain vor. Wie die Szene im Land blüht und salonfähig wird. Eine Analyse.

2017

Hoffen auf eine Zeitenwende

"Schule ist der Ort, wo so etwas wie eine 'geistig-moralische Wende' stattfinden müsste. Kurz hat davon nie geredet, weil das nicht zu seinem Vokabular gehört."Es sei ihm unverständlich, sagte Peter Turrini bei der Verleihung des Kulturpreises des Landes Kärnten, "wie es möglich ist, dass von einem adrett zugerichteten jungen Mann und einer Horde von Burschenschaftern das nächste Regierungsheil erwartet wird". Man stelle sich vor, es hätte jemand vom bisherigen Bundeskanzler gesagt, er schaue aus wie ein aus seinen Anzügen herausgewachsener Gymnasiast, oder die SPÖ-Mannschaft im

2018

Der Schulterschluss des Ressentiments

"Im nebulösen Ideologiemix von Protestbewegungen wie der Pegida entsteht die Option neuer Allianzen mit linken Gruppierungen.""Die Querfront-Bewegungen sind ein Tummelplatz für gewisse Teile der Friedensbewegung, engagierte Kapitalismuskritiker, Esoteriker, Putin-Freunde, Patrioten und Anti-Amerikanisten.""Mit der Erosion traditioneller Wähler-Milieus, insbesondere dem grassierenden Zerfall der Sozialdemokratie, wird das politische Feld neu geordnet. Das öffnet den Raum für die Querfront."Ein Wort mit Q? Eine schwierige Frage, normalerweise. Wer sich aber in den letzten Monaten mit dem

Netze des Rechtsextremismus revisited

Man trägt modische Sneaker, man postet Videos auf Youtube, man verkauft im Eigenvertrieb T-Shirts mit Aufdrucken wie 'Defend Europe' oder 'Reconquista'.Am Ende ist es dann doch noch passiert. Nach tagelangem Tauziehen ist Udo Landbauer, eben noch Spitzenkandidat der niederösterreichischen FPÖ, von allen politischen Ämtern zurückgetreten. Zuvor hatte die FPÖ eine geschlagene Woche lang das getan, was man von ihr in solchen Fällen kennt. Man kalmierte, man beschwichtigte, man versuchte, das Thema auszusitzen. Irgendwann wurde der öffentliche Druck dann doch zu groß: Landbauer, in dessen

"Das ist TOTALITÄR"

Politikwissenschaftler Anton Pelinka spricht über Klientelpolitik, den "Quasi-Überfall im BVT", die Russland-Politik der Regierung, die latenten Bruchstellen der Koalition, den neuen "Philosemitismus" der FPÖ und erklärt, warum er das Kopftuchverbot für grundrechtswidrig hält.DIE FURCHE: Herr Pelinka, vor einem Jahr haben Sie in einem Interview mit der FURCHE einen ersten Blick auf das Regierungsprogramm geworfen und über Perspektiven unter Türkis-Blau gesprochen. Hat sich seither etwas an Ihren Einschätzungen fundamental geändert?Anton Pelinka: Es hat sich wenig geändert. Zentral

2019

Die Identitären und die Toten

Bei all der hippen Inszenierung geht die demokratie-und verfassungsfeindliche Tragweite der extremistischen Inhalte schnell unter.

Brodeln von Rechts

Es ist dann doch überraschend schnell gegangen. 15 Monate lang hatte die Bundesregierung ihr Leitmotiv Koalitionsfrieden nach außen hin so routiniert abgespult, dass manche sich schon fragten, ob die disziplinierte Performance überhaupt noch einmal ins Wanken geraten würde. Eine Spende des Christchurch-Attentäters an den Chef der rechtsextremen "Identitären" und eine innenpolitische Großdebatte später sind die Risse im Fundament der türkis-blauen Koalitionsarchitektur aber plötzlich sichtbar. Klar, die akuten Störgeräusche waren in der Öffentlichkeit schnell wieder abgefangen.

Haus - Ein zeichen setzen: Am 22. Juni gedenken Hunderte des ermordeten CDUPolitikers Walter<br />
Lübcke in Wolfhagen bei Kassel.<br />
<br />
- © Fotos: Swen Pförtner / dpa / AFP

„Autoritäre Traditionen“

Die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke durch einen Neonazi-Kreisen angehörenden Mann hat Deutschland aufgerüttelt. Aber warum ist die rechtsextreme Szene in Deutschland so mächtig und auch derart gewaltbereit? Ein Experte gibt Auskunft.

Nach der Wahl_Kurz - © APA/Georg Hochmuth

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Sebastian Kurz erwarten harte Regierungsverhandlungen, sind sich Beobachter im Ausland einig. Jede Variante berge Risiken. Türkis-Grün könnte das Image in Europa indes ein Stück weit reparieren.

2020

"Besorgte Bürger" - © Foto: picturedesk.com / Christoph Hardt / Action Press

Stabilisierung nach rechts

Rechtsextreme Haltungen tröpfeln seit Jahren verstärkt in die Gesellschaft. Grenzverschiebungen passieren dabei schleichend – und dienen nicht zuletzt dem Machterhalt der „bürgerlichen Mitte“.

Ackermann - © Foto: picturedesk.com / Mirjam Reither

Ulrike Ackermann: „Merkels Zeit ist vorbei“

Die Politikwissenschafterin Ulrike Ackermann über das Desaster von Thüringen, die fatalen Fehler der Großparteien, die Einbindung der AfD in die Regierungsarbeit und den „Volkspartei-Retter“ Sebastian Kurz

Interview Gerhart Baum - © llustration: Rainer Messerklinger

Gerhart Baum: "FDP hat gestörtes Verhältnis zum Staat"

Der frühere deutsche FDP-Innenminister Gerhart Baum über Gefährdung der Freiheit durch den Markt, das Attentat von Hanau und Verharmlosung von Rechtsextremismus in der „bürgerlichen Mitte“.

2021

Herbert Kickl: Der Eskalations-Dramaturg

Herbert Kickl hat die FPÖ geprägt wie kaum jemand sonst. Wie ist seine Rhetorik einzuordnen? Wie seine Strategie? Und was bedeutet das für künftige Regierungen? Ruth Wodak, Lothar Höbelt und Friedhelm Frischenschlager über ein Phänomen.

Wahlkampf in Deutschland: Laschet patzt, Scholz profitiert

Endspurt im deutschen Wahlkampf. Die Briefwahl ist bereits im Gange. Laschets Pechsträhne pushte Scholz’ Umfragewerte. Eine Schlüsselrolle dürfte die FDP einnehmen. Ein Lagebild.

Martin Sonneborn - © Foto: LinovonLinares

Martin Sonneborn: „Wieso Populismus den Rechten überlassen?“

Der Satiriker, Journalist und Bundesvorsitzende der „Partei“, Martin Sonneborn, über die deutsche Wahl, seine Partei, das Kanzlersein und Lei(d/t)kultur.

Michael Häupl über ÖVP-Gerüchte, Schwächen der SPÖ und Kickls Hetze

Wiens Altbürgermeister Michael Häupl über selbstgerechte „Bobos“, die ÖVP-„Giftküche“, kommunikative Schwächen der SPÖ und den langwierigen Versöhnungsprozess, der vor uns liegt.

Identitäre - © Foto: picturedesk.com / ALEX HALADA

Identitäre an der Grenze zu Ungarn: Rechts leuchten im Kukuruz

Im Windschatten der Corona-Krise profitiert das rechtsnationale Lager. An der Grenze zu Ungarn patrouilliert die Identitäre Bewegung. Eine nicht unwesentliche Rolle bei der Mobilisierung der Szene spielt die FPÖ.

2022

Demokratie in Gefahr

In Deutschland wird gegen einen Staatsstreichversuch der „Reichsbürgerbewegung“ ermittelt. Hierzulande legt die FPÖ in Umfragen zu und zu. Ein bedrohliches politisches Sittenbild.

2023

Michael Ludwig: „Es hilft nicht, die FPÖ zu kopieren“

Im SPÖ-Führungsstreit steht Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hinter der Parteichefin. Ein Gespräch über die rote Orientierungskrise, das Phänomen Kickl, die KPÖ-Renaissance und den Wiener Corona-Weg.

Gefährlich normal

Nach den Freiheitlichen hat nun auch die Volkspartei die „Normaldenkenden“ entdeckt. Angesichts des neuen SPÖ-Chefs will man die Mitte adressieren – und übernimmt die Sprache der Autoritären.

Manfred Haimbuchner - © Foto: APA / Manfred Fesl

„Aktionsplan gegen Extremismus“: Ein Papier mit Sprengkraft

Oberösterreichs aktualisierter „Aktionsplan gegen Extremismus“ empört das rechte Milieu. Speziell Burschenschaften fühlen sich von Manfred Haimbuchner und ihrer Mutterpartei verraten. Rückendeckung erhalten sie von der Bundes-FPÖ, die anregt, den Plan zu „entsorgen“.

FPÖ: Mehr als Jugendsünden

Während Bayerns Vizeministerpräsident von seiner Schulzeit eingeholt wird, zeigt ein Video der freiheitlichen Jugend den – ganz aktuellen – Abgrund der FPÖ. Ein Offenbarungseid.

Umgang mit Kickl: Die gefährlichen Folgen der Selbsterhöhung

Warum es unvernünftig ist, FPÖ-Chef Herbert Kickl und seine Wählerschaft in die faschistische Beschämungsecke abzukommandieren – und was sinnvoller wäre. Ein Gastkommentar.

Gerhard Karner, Henning Klingen - © Foto: BMI / Karl Schobe

Innenminister Karner: "Wir dürfen keinen Millimeter weichen“

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) über Antisemitismus in Österreich, den Dialog mit den Muslimen, das „kaputte“ Schengensystem, Klima-Aktivisten und die aktuellen Vorwürfe gegen die Volkspartei.

2024

Wahlurne - © Foto: APA / Hans Klaus Techt

2024: Österreich wählt - nur was bloß?

Eine lange Reihe von Urnengängen wird die Kräfteverhältnisse im Land 2024 neu vermessen. Ausgang und Folgen sind offen wie selten. Ein Rückblick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode – und ein Ausblick auf das, was uns heuer ins Haus stehen könnte.

Demokratie, Politik und Medien: Die Sau durchs Dorf jagen

Österreichs Zivilgesellschaft ist wachsam: Das ist die erfreuliche Lehre aus den letzten Tagen. Weniger erbaulich ist die niedrige Lernkurve von Parteien und Medien. Eine (Selbst-)Anklage.

von

Brigitte Quint

FURCHE-Redakteurin

Brigitte Quint

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.

Brigitte Quint