Wahlurne - © Foto: APA / Hans Klaus Techt

2024: Österreich wählt - nur was bloß?

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Eine lange Reihe von Urnengängen wird die Kräfteverhältnisse im Land 2024 neu vermessen. Ausgang und Folgen sind offen wie selten. Ein Rückblick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode – und ein Ausblick auf das, was uns heuer ins Haus stehen könnte.

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Eine lange Reihe von Urnengängen wird die Kräfteverhältnisse im Land 2024 neu vermessen. Ausgang und Folgen sind offen wie selten. Ein Rückblick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode – und ein Ausblick auf das, was uns heuer ins Haus stehen könnte.

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Fernsehserien stellen jeder Folge gerafft voran, was bisher geschah. Ein Schnelldurchlauf durch fünf Jahre Innenpolitik kann das Verständnis der kommenden Staffel von „Österreich wählt“ erleichtern.

Bleich starren die Damen und Herren der freiheitlichen Regierungsmannschaft am 18. Mai 2019 vor sich hin, als wollten sie den Pulk der Journalisten in den Amtsräumen des Vizekanzlers nicht sehen. Vor einem Bündel von Mikrofonen ringt Heinz-Christian Strache um Worte zum Ibiza-Video, das ihn aus der Bahn gekegelt hat. Nur ihn, hoffen die Seinen; ihn und den Innenminister, wünscht sich der Kanzler und beendet mit der Entlassung Herbert Kickls den zweiten Versuch der ÖVP, mit der FPÖ zu regieren.

Seit damals erlebte Österreich vier Regierungschefs: Brigitte Bierlein, Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Karl Nehammer. Die SPÖ entledigte sich ihrer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und kürte Andreas Babler, in der FPÖ verdrängte Herbert Kickl Norbert Hofer von der Spitze. Nur die Vorsitzenden der Grünen und der Neos waren schon 2019 im Amt.

Und dann Corona. Karl Nehammer wählte jüngst die politikfernen Tage vor Weihnachten, um noch einmal an die düsteren Jahre zu erinnern. Die Koalition im Umfragetief weiß, dass die Pandemie zwar medizinisch überwunden ist, aber politisch verheerend nachwirkt. Viele, die damals fanden, der Staat habe im Kampf gegen das Virus seine Kompetenzen überschritten, tragen der Regierung ihren Groll bis heute nach. Nehammers Generalbeichte in gemessenem Abstand zum Wahltag sollte verlorenen Wählern den Heimweg ebnen.

Von Corona befeuerte Polarisierung

Den Groll verstand und versteht vor allem einer zu nützen: Herbert Kickl. Er hatte nach den ersten Wochen schier unglaublicher Einigkeit im Kampf gegen das unbekannte Virus den Konsens verlassen. Ihm war bald klar, wie gefährlich die massiven Freiheitseinschränkungen denen werden können, die sie in der Not verhängten. Das oft gehörte Argument der Alter­nativlosigkeit kehrte er geschickt gegen die, die es ins Treffen führten. Es gab und gibt immer Alternativen zu politischen Entscheidungen – und seien sie noch so absurd. Nicht einmal seine Empfehlung des Pferde-Entwurmungsmittels „Ivermectin“ zur Kur von Covid konnte Kickl vor seinen Anhängern diskreditieren.

Den Höhepunkt der Polarisierung sieht jener Bericht, den Nehammer im Frühjahr 2023 in Auftrag gegeben hat, im Beschluss der Impfpflicht und deren Begründung durch die Regierung. Wer mit Sachzwängen argumentiere, lege nahe, es gebe keine andere zulässige Meinung, schreiben Alexander Bogner und Andreas Albiez von der Akademie der Wissenschaften. „Dadurch wird der Konflikt aufgeheizt, weil Andersdenkenden moralisch unlautere Motive unterstellt werden.“ Das öffne einen Raum für Stimmen, die sich als einzige Alternative und als letzte Bastion der Freiheit inszenieren. „Moralisierte Konflikte neigen zur Eskalation, weil mit der Frage der Selbstachtung für alle Beteiligten alles auf dem Spiel steht.“

Die von Corona befeuerte Polarisierung leert das Feld der Mitte, auf dem Mehrheiten gewonnen oder verloren werden. Die ÖVP, die dieses Wählersegment traditionell abdeckt, steckt in einem Umfragetief, das an die Niederungen der Ära Mitterlehner erinnert. Der Vertrauensvorschuss von 37,46 Prozent, den Sebastian Kurz 2019 gewinnen konnte, ist aufgebraucht.

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