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Eine Woche Weltpolitik

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M. Regelsperger

• Eine Hinrichtungswelle im Iran ist die Antwort auf das Bombenattentat auf den Amtssitz des Ministerpräsidenten, bei dem Sonntag vor einer Woche sechs Personen,'darunter Präsident Radschai und Ministerpräsident Bahonar, ums Leben gekommen waren. Zu dem Anschlag bekannten sich die linksgerichteten „Volksmudschaheddin", die schon für den Tod des Vorsitzenden der „Islamisch-Republikanischen Partei", Ayatollah Beheschti, im Juni verantwortlich zeichneten. Zum Nachfolger von Ministerpräsident Bahonar wurde Ayatollah Kani gewählt. Nachdem Mittwoch der Vertreter Khomeinis in Bandar Antali am Kaspischen Meer, Khodadi, ermordet worden war, fiel Samstag auch Generalstaatsanwalt Kodussi in Teheran einem Anschlag zum Opfer.

• Durch ein Veto der USA wurde in der Nacht zum Dienstag eine Resolution des Weltsi-, cherheitsrates blockiert, in dem die militärische Intervention Südafrikas in Angola scharf verurteilt werden sollte. Frankreich und ?wölf andere Ratsmitglieder hatten für die von den Blockfreien vorgelegte Entschließung gestimmt, Großbritannien hatte sich der Stimme enthalten. Die USA begründeten ihr Veto damit, daß die Resolution die Schuld an den Gewalttätigkeiten im südli- ' chen Afrika einseitig Pretoria zuschiebe, während der sowjetisch-kubanische Einfluß in Angola und Namibia immer stärker werde. Donnerstag abend begann auf Antrag afrikanischer Staaten eine mehrtägige Sondervollversammlung der UNO, in der über Sanktio-» nen gegen Südafrika wegen seiner Namibia-Politik beraten werden soll. Südafrika selbst wurde Freitag von den Beratungen ausgeschlossen. Einstweilen haben 51 Staaten, vor allem aus Afrika, mit einem Boykott der Olympischen Sommerspiele 1984 in Los Angeles gedroht, falls die südafrikanische Rugby-Mannschaft Ende September in den USA spielen sollte.

• Die Deutsche Bundesregierung verabschiedete nach außergewöhnlich schwierigen Verhandlungen Donnerstag in Bonn den Staatshaushalt für 1982 in der Höhe von 240,8 Milliarden DM. Der erzielte Kompromiß in der Sanierung des Bundesetats, der eine Neuverschuldung von 26,5 Milliarden DM bedingt, geht nach allgemeinem Urteil zulasten der Vorstellungen der SPD. Zu kräftigen Steuerbelastungen kommen nun auch Kindergeldkürzungen, Kostendämpfung im Gesundheitswesen und geringere Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit. Das geplante Beschäftigungsprogramm im Volumen von 10,5 Milliarden DM kam nicht zustande.

• Ägyptens Staatspräsident Sadat hat in einer Polizeiaktion mehr als 1000 „feindliche Elemente", muslimische und koptische Geistliche, linke und rechte Oppositionspolitiker, Rechtsanwälte und Journalisten verhaften lassen. Ihnen wird vorgeworfen, die Spannungen zwischen Moslems und koptischen Christen direkt oder indirekt gesteuerte oder geschürt zu haben.

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1957

Das Karussell dreht sich wieder

Die Kommentatoren der französischen Innenpolitik waren in den letzten Monaten beinahe von Arbeitslosigkeit bedroht und wandten sich ergiebigeren Objekten wie der Außen- oder Wirtschaftspolitik zu. In der Tat konnte die Regierung Mollet als die stabilste der Vierten Republik angesehen werden und man sagte ihr eine Lebensdauer bis Ende des Jahres voraus. Es schien ausgeschlossen, daß es eine Rechtspartei wagen würde, das traurige Erbe in Algerien zu übernehmen. Trotzdem wurde die Regierung durch 250 Stimmen gegen 213 in die Minderheit gesetzt. Das Ergebnis kam durch die zahlreichen

1959

RANDBEMERKUNGEN ZUR WOCHE

PRÄSIDENT DER SALZBURGER FESTSPIELE IN SICHT! Die heurigen Festspiele sind am Montag, dem'31. August, abgeschlossen worden, und die Vorbereitungen für 1960, da die Festspiele anläßlich der Eröffnung des neuen Hauses besonders festlich werden sollten, haben begonnen. Etwas spät, wie manche meinen. Dazu gehört auch die Ernennung eine neuen Präsidenten, der an die Stelle des scheidenden Baron Puthon treten soll. Verschiedene Namen wurden genannt. Das Kuratorium entschied sich für Dr. Hermann Juch, derzeit Intendant der Deutschen Oper am Rhein, vorher Direktor der Volksoper. Eine bindende

1963

Verfolgte Kirche im Sudan

Während die meisten jungen Staaten Afrikas der Religion größte Beachtung schenken und namentlich auch die katholischen Missionen wegen ihres großen Beitrags zur sozialen Hebung der Bevölkerung das Wohlwollen der Regierungen genießen, so in Nigeria, Guinea und Mali, und während in diesen jungen Staaten auch die Beziehungen zwischen katholischer Kirche und Islam gute sind, kann man im Sudan wirklich von einer verfolgten Kirche sprechen. Alierdings will . sich der , Islam in den meisten afrikanischen Staaten nicht arabisieren lassen.Die RedaktionIn beunruhigendem Ausmaß haben sich in den

1964

Riese vor Wachstumskrise?

für eine Einfuhr dänischer Eier zu interessieren.Die Russen erklärten sich zur Abnahme von 200 Tonnen bereit, boten jedoch unannehmbar niedrige Preise. In dieser Situation erhielten die Dänen von deutscher Seite einen Wink, daß eine Herabsetzung der Sonderabgabe von 25 auf 15 Pfennige möglich sein dürfte. Nun kam es zum Abbruch der dänisch-sowjetischen Verhandlungen, da die Dänen wieder mit dem westlichen Markt zu rechnen begannen. Ende April aber wurde die Abgabe nicht herabgesetzt, sondern — von 25 auf 50 Pfennige erhöht!Die Reaktion in Kopenhagen war dementsprechend! Als nun die

1966

Sudie nach der Zukunft

Abseits und wenig beachtet in der westlichen Wohlstandswelt haben sich in Afrika in den letzten drei Monaten bedeutsame Veränderungen vollzogen. Wenig verständlich aus den knappen Berichten der Welt- agenturem hat sich eine Entwicklung angebahnt, die das Antlitz des schwarzen Erdteils umzuprägen beginnt und das jenes von morgen in noch nachhaltigerer Weise beeinflussen wird.Über die Welt der jungen Staaten Mittel- und Westafrikas, die erst 1960 zur Unabhängigkeit gelangt sind, ist eine Welle von Staatsstreichen hinweggegangen. Militärische Befehlshaber haben am Kongo, in der Republik

Weiß neben Schwarz

Die Parlamentarier der Republik Südafrika haben zum Zeichen ihrer Souveränität als Gesetzgeber des Staates das verbriefte Recht, selbst während der Sitzungen des Parlaments den Hut auf dem Kopf zu behalten, um so zu symbolisieren, daß sie vor niemandem das Haupt entblößen müssen. Um diese alte Tradition zu pflegen, erscheint am letzten Sitzungstag jeder Legislaturperiode jeweils ein Abgeordneter mit seinem Hut in der illustren Versammlung. Als am 20. Oktober der Oppositionsabgeordnete Jack Higgertz mitten im vollbesetzten „Volksraad“, wie das Parlament genannt wird, unter einem

1969

Sieg der Vernunft?

Südafrika mußte viele Jahre für die in sich und unter sich zerstrittenen und vielfach chaotisch dahinvegetierenden, kaum unabhängiger gewordenen schwarzen Staaten Afrikas dieselbe Rolle spielen wie Israel für die in ähnlichem Zustand befindlichen arabischen Staaten. Beide müssen den gemeinsam einenden „Erbfeind“ darstellen, dessen wirtschaftliche Überlegenheit und politische Ordnung allerdings auch durch noch so massive Schimpfkanonaden tönerner und inhaltsloser Worte nicht kaschiert werden können. Die jüngste Entwicklung im südlichen Afrika zeigt nun eine deutliche Tendenz zur

1972

Beben gegen Südafrika

Bis vor etwa einem Jahr hatte die Madegassische Republik zu Recht den Ruf, eine Insel des Friedens und der politischen Ausgeglichenheit zu sein. Madagaskar, die viertgrößte Insel der Welt, etwa 450 km vor der Küste Afrikas im Indischen Ozean gelegen, war bis dahin von der politischen Unrast des süd- und ostafrikanischen Raums kaum berührt worden. Doch vor wenigen Tagen wurde Tananarive, die Hauptstadt des Inselstaates, von schweren Studentenunruhen erschüttert.

1975

Ordnung und Fortschritt?

„Ordern e Progresso” — Ordnung und Fortschritt ist der nationale Wahlspruch der „Bundesrepublik von Brasilien”, der dem Besucher vor allem in der neuen Hauptstadt Brasilia von allen Monumenten, vor allem in der Vorhalle des Kongreßgebäudes, dem Gegenstück zum Kapitol in Washington, in die Augen springt.

Trumpf am Kap

Die politischen Konflikte im Süden des afrikanischen Kontinents verdienen immer mehr die Aufmerksamkeit des alten Europa, das mit seinen Grenzziehungen am Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts hier zum Teil gegen seine eigenen und gegen die Belange der dort lebenden Negervölker operiert hat. Darüber hinaus ergab sich in den Gebieten mit konzentrierter Ansiedlung von Europäern der Gegensatz zwischen „Schwarz” und „Weiß”, der seit dem Ende des Ersten Weltkriegs in der gesamten Südafrikanischen Union bestimmend wurde. Gegenwärtig wird versucht, die überall südlich des

Eine Wende im Süden Afrikas?

Die politische Landkarte von Afrika ändert sich fortgesetzt. Am 25. Juni wurde Mocambique selbständig, für den 11. November ist die Unabhängigkeit der größten portugiesischen Kolonie, Angola, vorgesehen.Die Verhältnisse in Mocambique sind insofern klar, als sich das Land fest in der Hand der Befreiungsorganisation Frelimo befindet, die einen auf Mao hin orientierten Kurs steuern will, der christlichen Mission Fehde ansagte und die Absicht bekundete, Kirchen in Entbindungsheime umzuwandeln. In Angola ist noch alles im Fluß. Drei Befreiungsarmeen kämpfen um Macht und Einfluß, die

1976

Angola auf dem Ho-Tsdii-Minh-Pfad

Die Detente wurde zur Farce. Als die „Altkolonialisten“ gingen, waren die Neokolonialisten schon mit Waffen und Kriegsberatern zur Stelle.

Zeit zur Besinnung nach UN-Debatte

Die große Debatte der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist vorüber. Elf Resolutionen wurden mit überwältigender Mehrheit zum Beschluß erhoben. Würden sie ausgeführt, so wäre Südafrika auf politischem, wirtschaftlichem und sportlichem Gebiet vollständig isoliertDie Reaktionen der Südafrikaner sind ernst, aber im allgemeinen gelassen.Zunächst wird darauf hingewiesen, daß die Generalversammlung der UNO kein Machtzentrum, sondern ein Propagandaforum sei. Niemand denke ernstlich daran, die Beschlüsse in die Tat umzusetzen. Neunzehn schwarzafrikanische Staaten seien

1977

Namibia als Modell

Für die schwarzen Frontstaaten wäre eine friedliche Lösung des Rhodesienproblems von existentieller wirtschaftlicher Bedeutung. Dennoch verdrängt ein überhitzter Nationalismus die Vernunft in den Gehirnen der schwarzen Führer. IhrAe Sprache wird immer militanter und der Ruf nach gewaltsamer Machtergreifung immer lauter.

US-Senat verantwortlich für rotes Angola

Die amerikanische ACSA-Stiftung verfolgt den Zweck, die politischen, wirtschaftlichen und rassischen Phänomene im südlichen Afrika genauestem zu studieren, um der bisher sehr mangelhaft unterrichteten Öffentlichkeit in den USA zuverlässige Informationen zu liefern.Der nunmehr vorliegende Bericht über das Drama in Angola zeigt mit schonungsloser Offenheit, auf welche Weise in unseren Tagen welthistorische Entscheidungen getroffen werden. Die zwar trockene, aber ungemein spannende Darstellung des Ablaufes der Ereignisse beweist, daß das Kapitel Angola kein Ruhmesblatt in der Geschichte der

Einvemehmliche Lösung aufs neue schwer gefährdet

Die Weiterentwicklung der südwestafrikanischen Frage stand während der letzten Monate im Zeichen einer westlichen Initiative. Man schien einer annehmbaren Lösung nahe zu sein, als es aufs neue zu schwersten Differenzen kam. Es geht um die territoriale Zugehörigkeit der Walfischbucht.Die fünf derzeit im Sicherheitsrat vertretenen Mächte des Westens, die USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada und die Bundesrepublik, kamen in intensiven Gesprächen mit der südafrikanischen Regierung überein, letztere solle einen Generaladministrator für ihr Mandatsgebiet ernennen, dessen Aufgabe in der

1978

Die SWAPO im Dilemma: Wählen oder kämpfen?

In Südwestafrika hat sich im letzten Jahr vieles geändert Noch größere Veränderungen stehen bevor. Alle an der südwestafrikanischen Frage interessierten Mächte sind sich in einem Punkt einig: Das Land soll noch in diesem Jahr die Unabhängigkeit erhalten! Da ihnen aber sehr verschiedene Ziele vorschweben, wird hart um den Modus gerungen, wie dabei vorgegangen werden soll.Dieses zum großen Teil menschenleere Gebiet von der zehnfachen Bodenfläche Österreichs beherbergt lediglich 860.000 Einwohner. Im Schnitt kommt ein Bewohner auf den Quadratkilometer. Das große Interesse der Welt

Duell um Afrika

Jahrzehnte lang hätten die einstigen Kolonialmächte wohl einiges für die Entwicklung ihrer überseeischen Besitzungen getan, sich aber viel zu wenig um die Ausbildung eines echten Mittelstandes und einer gut strukturierten Landwirtschaft bemüht. Während Großbritannien es verstanden hatte, die Entkolonialisierung nach dem Zweiten Weltkrieg ohne nennenswerten Konflikt durchzuführen, klammerte sich Frankreich an Institutionen, Begriffe und Rechtstitel, die von der Geschichte längst verurteilt worden waren. So mußte Paris denn auch einen blutigen und lange dauernden Krieg in Südostasien

1981

„... auf einem heißen Ofen“

Die Situation im südlichen Afrika hat sich verschärft, nachdem vor kurzem südafrikanische Truppen von Namibia aus in Angola einfielen. Hunderte von Angolanern und SWAPO-Kämpfern töteten und deren Basen zerstörten. Im Kreislauf des Terrors und ^ Gegenterrors schlittert Namibia immer mehr in einen Bürgerkrieg. Wicsolles weitergehen? ÖVP-Pressesprecher Herbert Vytiska hielt sich zu einer mehrwöchigen Informationsreise in Namibia und Südafrika auf. Hier seine Bestandsaufnahme:

1982

Die Allmacht der Militärs in Afrika

Afrika will nicht zur Ruhe kommen: Bürgerkriege, Befreiungskämpfe, zwischenstaatliche Konflikte, Putschversuche. Und überall haben die Militärs ihre Finger mit im Spiel. Grund genug, die Rolle der Soldaten auf diesem Kontinent einmal genauer zu untersuchen.

1983

Patt im Süden Afrikas

Im Süden Afrikas rumort es. Die ehemaligen Kolonialländer kämpfen gegen ihre inneren und äußeren Krisen an.

1984

Nase voll vom Buschkrieg

Anfang Jänner schössen Südafrikaner und Angolaner noch aufeinander. Zwei Wochen später trafen sich Vertreter der beiden Regierungen zu geheimen Waffenstillstandsverhandlungen. Und auch Mocambique verhandelt mit Pretoria über ein Sicherheitsund Wirtschaftsabkommen. Nach Jahren des Buschkrieges haben die Diplomaten das Wort.

1986

Kanone hat keine Seele

Afrika ist heute der Krisenkontinent Nummer 1. Das Bild ist chaotisch. 1983 zum Beispiel gaben die Sahel-Staaten mehr Geld für Waffen als für Lebensmittelimporte aus.

Sanktionen verletzen

Mit der Unterschrift Präsident Reagans unter die vom Kongreß gegen seinen Willen durchgesetzte Gesetzesvorlage sind am 27. Oktober die bisher umfangreichsten Sanktionsmaßnahmen der Vereinigten Staaten gegen Südafrika in Kraft getreten. Das Paket verbietet unter anderem neue Investitionen und Kredite, untersagt die Einfuhr von südafrikanischem Eisen und Stahl, von Kohle, Uran, Agrarprodukten und Waffen und entzieht den South African Airways das Landerecht in den Vereinigten Staaten. Ländern, die weiterhin Rüstungsbeziehungen zum Apartheidstaat unterhalten, kann in Hinkunft

1988

Das Volk muß leiden

Zu den Wunden, unter denen Afrika leidet, zählen die Bürgerkriege. Für die einen Länder — wie etwa Uganda — liegt die Ursache des Krieges in der Rivalität zwischen Stämmen. In Äthiopien und im Sudan hat der Krieg sowohl ideologische Gründe als auch solche der regionalen Identität. Die Konflikte in Angola und in Mo-zambique haben rein ideologische Wurzeln.Angola und Mozambique haben den ehemaligen portugiesischen Kolonisator gemeinsam. Sie errangen die Unabhängigkeit in einem bewaffneten Befreiungskrieg. Den Marxismus-Leninismus praktizieren sie als sozio-ökonomisches System.

1989

Namibias neue Ära

Im Juli wird UNO-Generalsekretär Perez de Cuel-lar Namibia besuchen und die Operation der Dekolonialisierung des ehemaligen Südwestafrika beobachten. Die UNO trägt die Hauptverantwortung für eine der letzten Dekolonialisierungen Afrikas.1968 w\irde diesem Land der Name Namibia verUehen, weil die Wüste Namib einen Großteil der Fläche dieses Landes - 800.000 Quadratkilometer einnimmtAls ehemalige deutsche Kolonie stand das Land die letzten 74 Jahre untersüdafrikanischerVerwaltimg: 1915 hat Südafrika de facto die Verwaltung übernommen, 1920 wxu:de sie ihm offiziell vom Völkerbund

Ende der Apartheid oder Bluff?

Reformieren will Südafrikas neuer Staatspräsident Frederik de Klerk den Apartheid-Staat. Gibert Ciss aus Senegal, Helmut Niederle, Ethnologe aus Wien, Walter Sauer von der Anti-Apartheidbewegung und Erhard M. Hutter aus London untersuchen die Chancen für Änderungen in Südafrika.

1998

Von Konfliktparteien zu Partnern

Während Österreichs Entwicklungszusammenarbeit ein Seminar über Peacebuilding im südlichen Afrika abhielt, brach just der Kongo-Krieg aus. Doch für einen kleineren Konflikt konnte immerhin ein Lösungsansatz entwickelt werden.

2010

Der Boom der Todbringer

Ein Rekordwaffendeal zwischen Saudi-Arabien und den USA wirft ein bezeichnendes Licht auf die Rüstungsindustrie: Nicht einmal im Kalten Krieg wurden so viele Waffen produziert.Erinnern Sie sich noch? Im Frühsommer dieses Jahres drohte die Schuldenmisere Griechenlands den Euro und mit ihm die gesamte Währungsunion in den Abgrund zu ziehen. Die EU-Staats- und Regierungschefs eilten von einem Krisentreffen zum nächsten # hoffend, schimpfend, drohend die Fäuste in Richtung Athen gereckt # und am Ende mit 110 Milliarden Euro einspringend. Wie diese Hilfe im einzelnen geleistet wird, kümmert

von

M. Regelsperger

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M. Regelsperger