Ich habe an dieser Stelle schon öfters über die außerordentlichen Maßnahmen berichtet, die die Europäische Zentralbank (EZB) in den letzten zwei Jahren zusätzlich zur Senkung der Leitzinsen auf das historisch niedrige Niveau von einem Prozent getroffen hat.
Die Erfahrung der letzten Monate deuten darauf hin, dass die Maßnahmen erfolgreich waren. Dank der Ankäufe von Pfandbriefen hat sich dieser für die Finanzierung der Kommunen und Hypotheken wichtige Markt stabilisiert. Die Bereitstellung von Zentralbankgeld für die lange Laufzeit von einem Jahr hat die Liquiditätssorgen der Banken deutlich gemildert. Die Zinssätze im Interbankengeschäft sind deutlich zurückgegangen. Davon profitieren die vielen Kreditnehmer, deren Zinsen an diesen Euribor geknüpft sind (z. B. Bauspardarlehen).
So notwendig die unkonventionellen Maßnahmen auch waren, sie können keine Dauerlösung darstellen. Mit stabilen Finanzmärkten und der Umsetzung der Bankenpakete müssen die Banken wieder lernen, wie vor der Krise ihre Mittel von privaten Anlegern und nicht der Zentralbank zu erhalten. Daher hat sich der EZB-Rat entschlossen, einige der außergewöhnlichen Maßnahmen nicht mehr zu verlängern. Die Rücknahme erfolgt allerdings schrittweise und langsam. Wichtige Unterstützungsmaßnahmen bleiben zumindest für die nächsten Monate weiter bestehen.
Während die unkonventionellen Maßnahmen vor allem auf die Stabilität des Finanz- und Bankensystems abzielen, verfolgt die Zinspolitik das vorrangige Ziel von Preisstabilität. Die Wachstumsprognosen waren zuletzt etwas positiver, aber noch immer unter dem langjährigen Durchschnitt. Die Inflation bleibt daher in den nächsten beiden Jahren weiter klar unter zwei Prozent. Zusammenfassend: Es gibt daher kurzfristig aus heutiger Sicht keinen Grund, den Leitzins anzuheben.
* Der Autor ist Gouverneur der österreichischen Nationalbank
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