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Ein überzeugter Europäer

dieFurche: Der Euro hat, seit dem Start zu Jahresbeginn, gegenüber dem Dollar zwischen sechs und sieben Prozent an Wert verloren. Macht Ihnen das Sorgen?

Klaus Liebscher: Absolut nicht. Man soll die Kursentwicklung, den Außenwert des Euro, nicht überbewerten. Im übrigen entspricht das ungefähr dem Dollar/DM-Kurs vom August/September des Vorjahres. Und das ist sicherlich kein dramatisches Niveau. Die Renditen im langfristigen Kapitalbereich - auch ein wesentlicher Faktor - liegen um die vier Prozent. Auf was es jedoch wirklich ankommt ist die innere Stabilität, die Kaufkraft des Euro. Diese Preisstabilität ist vorhanden. Wir haben im Euroraum eine Inflation von 0,8 Prozent. Der Euro-Außenwert ist für Europa nicht mehr das Entscheidende, vor allem wenn man bedenkt, daß wir nur mehr eine 12- bis 13prozentige Exportquote, bezogen auf das BIP des gesamten Euroraumes, haben. Wir könnten eigentlich genauso gelassen wie die Amerikaner dem Außenwert unserer Währung entgegenschauen.

Ich möchte aber schon betonen, daß es nicht viel bringt, wenn man den Kurs hinunterredet. Wenn man immer wieder aus manchen Ecken hört: "wir wollen einen schwachen Euro", ist das nicht gerade hilfreich.

Der Wechselkurs spiegelt auch Erwartungshaltungen wider. Und Amerika ist eben besser. Amerika hat ein starkes Wirtschaftswachstum, und es hat höhere Zinsen. Dort bekommen Sie fünf Prozent, und bei uns halt nur drei beziehungsweise vier Prozent.

dieFurche: In der Währungsunion werden die geldpolitischen Entscheidungen vom EZB-Rat getroffen. Wie funktioniert das ?

Liebscher: Jedes Mitglied des EZB-Rates stimmt gleichberechtigt ab. Das heißt, die Stimme des Vertreters eines kleinen Landes hat dasselbe Gewicht wie die Stimme des Vertreters einer großen Notenbank. Das ist eine Chance für Österreich. Wir können jetzt die europäische Geldpolitik mitgestalten. Bisher konnten wir das nicht. Ich möchte jedoch ausdrücklich betonen, daß die EZB-Mitglieder, im Gegensatz zu den EU-Kommissären, keine Vertreter der Länder sind. Unsere Aufgabe ist es, eine einheitliche Geldpolitik für den gesamten Euroraum zu gestalten. Und - wie im Vertrag von Maastricht ausdrücklich festgelegt - Preisstabilität für das gesamte Euro-Währungsgebiet zu gewährleisten. Unsere Entscheidungen haben Konsequenzen für elf Länder. Unser Augenmerk gilt daher der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung des Euro-Raumes und nicht primär der Fiskal-, Wirtschafts- oder Lohnentwicklung einzelner Euroländer.

dieFurche: Warum ist ein stabiler Euro so wichtig?

Liebscher: Wenn man aus einer Notenbank wie der OeNB kommt, wo wir 25 Jahre einen stabilen, kaufkraftstarken Schilling hatten, ist natürlich unser Ziel, eine preisstabilitätsorientierte Währungspolitik auch beim Euro zu haben. Alle 17 EZB-Ratsmitglieder sind vom selben Geist getragen, und sie werden in ihrer Haltung maßgebend von den Notenbanken und dem Vertrag von Maastricht unterstützt, der ebenfalls vom Geist in Richtung Preisstabilität getragen ist.

Das Entscheidende aber ist, mit einer preisstabilen Währung haben Sie Kaufkraft für die Bevölkerung, und das ist daher auch das Ziel.

die Furche: In den vergangenen Wochen wurde dem EZB-Rat häufig vorgeworfen, seine Geldpolitik ausschließlich der Geldwertstabilität unterzuordnen und ungerührt dem schwächeren Wirtschaftswachstum und der hohen Arbeitslosigkeit gegenüberzustehen. Sind Sie froh, daß einer dieser Kritiker, der deutsche Ex-Finanzminister Oskar Lafontaine, "das Handtuch geworfen" hat?

Liebscher: Politische Ereignisse habe ich nicht zu kommentieren. Das ist nicht mein Thema. Mein Thema aber ist, und davon bin ich überzeugt, daß Preisstabilität auch ein ganz wesentlicher Faktor ist, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung sicherzustellen. An dem komme ich nicht vorbei. Und so schlecht sind wir bisher damit nicht gefahren: * wir haben in Europa das niedrigste Zinsniveau seit Jahrzehnten; * wir haben ein wesentlich niedrigeres Zinsniveau als es die Amerikaner haben. Bitte nicht zu vergessen - ich rede immer wieder von Europa. Was in irgendeinem anderen Land ist oder war, ist nicht mein Thema; * wir haben in Europa Kapitalmarktzinssätze von vier Prozent und * wir haben Geldmarktsätze von drei Prozent. Das ist historisch niedrigst, im nominellen wie auch im realen Bereich.

Damit ist zweifelsfrei auch die beste Unterstützung für die Wirtschaftspolitik gegeben.

Zweitens muß ich schon erwähnen, daß es natürlich auch im Staat, im öffentlichen Bereich, eine gewisse Aufgabenteilung gibt. Geldpolitik hat für die Preisstabilität zu sorgen, die Fiskalpolitik für eine solide Haushaltsgebarung, die Wirtschaftspolitik für die entsprechende Strukturpolitik. Man kann die Geldpolitik nicht überfordern - was manche Herren, muß ich jetzt sagen - in der Vergangenheit getan haben, vor allem im Ausland, weniger im Inland.

dieFurche: Wie beurteilen Sie das europäische wirtschaftliche Umfeld?

Liebscher: Zweimal im Monat haben wir eine Sitzung im EZB-Rat, mit sehr genauen Analysen und auch langen Diskussionen. Wir schauen uns ein breites Spektrum von verschiedensten Indikatoren und Zahlen an und entscheiden dann, welche geldpolitische Strategie zu fahren ist. Diese Analysen werden auch in Zukunft immer wieder fortgesetzt werden.

Es stimmt schon, wir haben heute ein Umfeld, das sehr unterschiedlich zu werten ist: * wir haben einen gewissen Abschwung im Wirtschaftswachstum; * wir haben auf der anderen Seite eine gewisse Beschleunigung bei Kreditvergaben und beim Geldmengenwachstum; * ein stabilisiertes Vertrauen in die Entwicklung, jedoch auf niedrigerem Niveau; * ungebrochenes Vertrauen der Konsumenten in die zukünftige Wirtschaftsentwicklung und * eine sehr, sehr lebhafte Nachfrage.

Alles zusammengenommen muß man sagen, es gibt Risken, aber auch Chancen. Der EZB-Rat vertritt daher die Meinung, in der Geldpolitik vorerst einmal so weiter zu fahren wie bisher.

dieFurche: Welche Auswirkungen hat die Militärintervention in Jugoslawien?

Liebscher: Noch sind keine feststellbar. Ich befürchte jedoch - sollten die Militärschläge länger anhalten - auch wirtschaftliche Auswirkungen auf Europa. Alle Bemühungen müssen daher darauf hinzielen, diese Krise möglichst rasch zu beenden.

Das Gespräch führte Irmgard Inführ.

Zum Thema Die EZB Das unabhängig gestellte Europäische System der Zentralbanken (ESZB) besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Zentralbanken des Euro-Währungsgebietes. Das ESZB ist laut Vertrag vorrangig dem Ziel der Preisstabilität verpflichtet.

Die geldpolitischen Entscheidungen werden vom EZB-Rat getroffen. Dieser setzt sich aus sechs EZB-Direktoren und den derzeit elf Gouverneuren der an der Währungsunion teilnehmenden Notenbanken zusammen. Der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, Klaus Liebscher, ist in diesem Gremium mit Sitz und Stimme vertreten und trägt gemeinsam mit seinen 16 EZB-Ratskollegen die Verantwortung für einen preisstabilen Euro.

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