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Auf der Flucht

Feuilleton

Ein Mittelmeer von Leichen

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Der 1. April hätte der letzte Prozesstag gegen den wegen der Rettung von 37 Flüchtlingen aus Seenot angeklagten Elias Bierdel sein sollen. Ein schlechter Aprilscherz: Der Prozess wurde vertagt, die Bierdel-Verfolgung geht weiter - so wie das "Massaker der großen Heuchelei".

Elias Bierdel ist fast zu jedem Prozesstag erschienen. Seit November 2006, manchmal jedes Monat, manchmal jedes zweite oder dritte ist er nach Sizilien gereist, um im Gericht von Agrigento in der Angeklagtenbank hinter seinem Anwalt Platz zu nehmen. Zusammengerechnet hat er schon Wochen im Gerichtssaal mit der Nummer 7 verbracht. Stundenlang hat er die in schwarzen Holzlettern angebrachte Aufschrift hinter der Richterbank buchstabiert: "La legge è uguale per tutti" - das Gesetz ist für alle gleich. Tagelang wurden Zeugen gegen ihn aufgerufen, die sich entweder in Widersprüchen verwickelten, sich nicht mehr an ihre Vorwürfe erinnern konnten oder erst gar nicht erschienen waren. Kein einziges Mal ist in all diesen Prozessstunden auch nur ein Mal eine Frage an ihn gerichtet worden. "Ich wollte allen diesen Uniformträgern in die Augen sehen", erklärt Bierdel, weshalb ihm seine Anwesenheit bei seinem Prozess trotzdem enorm wichtig war.

Zwölf Jahre Haft für 37-fache Lebensrettung

Staatsanwälte, Polizisten, Grenzbeamte, Funker, Kapitäne, Offiziere der Küstenwache - der italienische Staat hat seine Repräsentanten aufgeboten, damit sie Bierdel anklagen und der Schuld überführen. Zwölf Jahre Haft drohen ihm bei einer Verurteilung. Dafür, dass er beim "Massaker der großen Heuchelei", wie eine spanische Menschenrechtsorganisation das Massensterben von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer nennt, nicht mitgemacht hat.

"Schlauchboot voraus!" wird am 20. Juni 2004 dem heute mitangeklagten Kapitän des Versorgungs- und Hilfsschiffes "Cap Anamur" gemeldet. Der Kapitän denkt zuerst an Arbeiter, die unterwegs zu einer Öl-Bohrinsel sind - doch wenig später meldet die Cap-Anamur-Brücke im Mittelmeer an die Cap-Anamur-Zentrale in Köln: "Also, das sind 37 Männer - die sind alle total fertig! Waren wohl schon ein paar Tage unterwegs mit ihrer Gummiwurst … Trinkwasser haben sie auch keines mehr, sie flehen uns an, sie an Bord zu nehmen. Und genau das werden wir jetzt machen!" Bierdel, damals Geschäftsführer der deutschen Entwicklungshilfeorganisation Cap Anamur, eilt von Deutschland ans Mittelmeer und auf das Schiff seiner Organisation. Flüchtlingsorganisationen warnen ihn noch: "Da habt ihr ein heißes Eisen angepackt. Die Flucht übers Wasser nach Europa und die hohe Zahl von Todesopfern ist ein Tabuthema ersten Ranges in der Europäischen Union."

Mittlerweile macht auch schon der italienische Staat gegen die "Cap Anamur" mobil: Polizei-, Zoll- und Küstenwacheboote umkreisen das Schiff, Hubschrauber patrouillieren im Tiefflug. Der Kapitän erhält keine Einfahrtsgenehmigung in einen italienischen Hafen. Der damalige deutsche Innenminister Otto Schily und sein römischer Amtskollege Beppo Pisanu geben eine Erklärung ab: "Es geht hier darum, einen gefährlichen Präzedenzfall zu verhindern."

Humanitären Präzedenzfall verhindern

Der Präzedenzfall wäre gewesen, dass "humanitäre Verbände Flüchtlinge aus Seenot retten", erklärt Fulvio Vassallo Paleologo, Jurist an der Universität Palermo, auf Nachfrage der FURCHE. Ein Schreckensszenario für EU-Politiker: Zivile Rettungsboote kreuzen im Mittelmeer, bergen in Seenot geratene Flüchtlinge und bringen sie nach Europa. Das musste unter allen Umständen verhindert werden. Deswegen, sagt Paleologo, "steht dieser Prozess seit Beginn unter großem politischen Druck". Für ihn ist klar: "Die Angeklagten waren schon verurteilt, als sie noch in internationalen Gewässern waren."

Damals und dort eskaliert nach zehn Tagen Warten die Lage auf der "Cap Anamur": Die Flüchtlinge gehen in Hungerstreik, versuchen Hand an sich zu legen - der Kapitän erklärt den Notfall, das Schiff wird mit Polizeieskorte in den Hafen von Porto Empedocle geleitet. Bierdel, der Kapitän und sein Erster Offizier kommen für vier Tage in Haft, die geretteten Flüchtlinge werden trotz anders lautender Zusicherungen abgeschoben, das Schiff als "Tatwerkzeug" beschlagnahmt. Ende der Cap Anamur-Tragödie erster Teil. Für den 1. April 2009 war in Agrigento der letzte Prozesstag gegen Bierdel und seine Mitangeklagten angesetzt. Ein Streik der italienischen Justiz verhinderte das Finale. Noch immer kein Vorhang für dieses Drama. Im Juni, fünf Jahre nach Rettung der 37 afrikanischen Schiffbrüchigen, soll nun das Urteil verkündet werden. Bierdel fürchtet aber, dass es auch dann noch nicht aus ist.

Werden er und seine Mitangeklagten freigesprochen, könnte der Staatsanwalt in Berufung gehen. Angesichts der Verbissenheit, die der italienische Staat in der Verfolgung der Cap Anamur-Verantwortlichen bislang an den Tag legt, würde ein solcher Schritt nicht überraschen. Und werden Bierdel und seine Kollegen verurteilt, dann müssen diese den Instanzenzug beschreiten. Sie können nicht zulassen, dass sie an der Rettung anderer selbst zugrundegehen.

"Zivilcourage-Lutscher" für den Angeklagten

"Man trägt ständig eine Last mit sich herum", sagt der 49-jährige Bierdel zum psychischen Druck, den der Prozess auf ihn ausübt. Mit der Anklage gegen ihn ist Bierdel der Geschäftsführung von Cap Anamur verlustig gegangen. Mit einem von Politik und Justiz zum Kriminellen gestempelten Aktivisten wollte die Hilfsorganisation nichts mehr zu tun haben. Gemeinsam mit anderen hat er daraufhin den Verein "borderline-europe" mit dem Ziel gegründet: "Das Schweigen gegenüber diesem Massensterben brechen und einen Akt des zivilen Widerstands gegen die Abschottung der EU und ihre tödlichen Folgen setzen" (siehe www.borderline-europe.de). 2007 wird Bierdel dafür mit dem Georg Elser-Preis ausgezeichnet. Der nach dem Hitler-Attentäter benannte Preis ehrt Menschen, die sich durch besondere Zivilcourage und unerschrockenes Handeln gegen die herrschende Staatsgewalt hervortun. Doch Bierdel will sich über die Auszeichnung nicht wirklich freuen. Er hat das Gefühl, jetzt "einen Lutscher von Politikern überreicht zu bekommen", deren Kollege, Innenminister Schily, entscheidend an seiner Kriminalisierung beteiligt gewesen ist.

Und die Verfolgung der Retter geht weiter: Im Gerichtssaal 7 von Agrigento steht ein raumhoher Eisenkäfig. Bierdel musste nie in diesem Kotter eingesperrt der Verhandlung beiwohnen. Im Gegensatz zu sieben tunesischen Fischern. Vorgeführt wie Schwerverbrecher müssen sie hinter Gittern die Verlesung der Anklageschrift über sich ergehen lassen und mitanhören, wie sie vom Staatsanwalt der Schlepperei und des Menschenhandels bezichtigt werden. Ihr Vergehen: Im August 2007 retten sie 44 Afrikaner aus Seenot. Zuvor bitten sie über Funk um Hilfe, werden aber von der italienischen Küstenwache so lange vertröstet, bis sie sich bei hohem Seegang selbst in Lebensgefahr, die Dutzenden Flüchtlinge in ihre zwei Boote und schließlich nach Lampedusa bringen. Nicht allein, dass ihnen die Marineeinheiten Hilfe vorenthalten, vor der rettenden Küste versucht sie auch noch ein Schnellboot der Küstenwache abzudrängen.

Der Prozess läuft noch. Die Fischer durften in der Zwischenzeit wieder in ihre Heimat. Ohne ihre Boote ("Tatwerkzeuge!") und damit ihrer Lebensgrundlage beraubt. Dafür kehrten sie aber mit dem Rat an ihre Kollegen zurück, den Kontakt mit Flüchtlingen in jedem Fall zu meiden.

Rechtsprofessor Paleologo, der auch diesen Prozess begleitet, klagt an: "Eine Folge dieses Falles ist die Abschreckung ziviler Schiffe. Niemand schreitet mehr selber ein, rettet. Wenn überhaupt, werden die Marinebehörden per Funkspruch informiert." Die Behörden erreichen mit der Kriminalisierung dieser Rettungsaktionen ihr Ziel, sagt der Jurist: "Ich kann behaupten, dass es mehr Tote gibt, denn weder Fischkutter noch andere Schiffe nehmen noch Flüchtlinge an Bord. Viele Flüchtlinge haben mir berichtet, dass man sie auf offener See nicht sehen wollte. Viele Flüchtlinge verschwinden, ohne dass wir je davon erfahren."

Deswegen sind alle Opferzahlen mit Skepsis zu bewerten. Von zehntausend Toten in zehn Jahren schreiben italienische Medien, die nicht im Verdacht stehen, zu übertreiben. Wahrscheinlich sind es mehr. Bierdel erzählt von Meereskarten, die ihm Fischer auf Lampedusa gezeigt haben. Mit Totenköpfen markieren sie jene Stellen, die sie mit ihren Netzen meiden, um nach dem vermeintlichen Fischfang nicht mit Menschenkadavern heimkehren zu müssen.

Nächtens gellen Schüsse vom Meer her

Generell attestiert Bierdel, dass sich die Küstenwache in den "Frontstaaten" (Spanien, Italien, Malta und Griechenland) vom Garanten für Sicherheit auf hoher See zum Schrecken der Bootsflüchtlinge entwickelt. Ihre Einheiten haben den Auftrag, Flüchtlinge zu stoppen und in ihren seeuntauglichen Schinackeln zur Umkehr zu bewegen. Auch mit Gewalt? "Wir müssen wohl befürchten, dass die Dinge dort draußen so brutal geworden sind, dass ein Menschenleben wirklich nichts mehr zählt", sagt die Rechtsanwältin Natassa Strachine, die auf der griechischen Insel Chios ehrenamtlich Flüchtlinge vertritt. In ihrem Haus an der Ostküste der Insel hört sie in den Nächten öfters Schüsse von der Meerenge her, "ganze Salven aus automatischen Gewehren".

Elias Bierdel bezeichnet das, was sich vor Griechenland abspielt, "nicht mehr nur als unterlassene Hilfeleistung", sondern für ihn ist das bereits "aktive Sterbehilfe". Und besonders als Berliner, der an der "Mauer mit Schießbefehl" aufgewachsen ist, will er diese Brutalisierung Europas nicht akzeptieren. Noch dazu, wo er vor 20 Jahren geglaubt hat, dass Europas Mauern gefallen sind.