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KSZE-Gipfel für Europa

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Ab kommenden Montag, 19. November, werden auf dem Pariser Gipfel der Staats- und Regierungs-chefs der 34 KSZE-Staaten die Weichen für ein neues Europa ge-stellt. In Wien wird noch bis zur Stunde am Abrüstungsvertrag für konventionelle Streitkräfte gefeilt, der am Montag im Pariser Elysee-Palast zwischen den 22 an den Verhandlungen für konventionelle Streitkräfte in Europa (VKSE) beteiligten paktgebundenen Staaten (NATO und Warschauer Pakt) unterzeichnet werden wird.

Bis Freitag soll nach den Worten des österreichischen Delegations-leiters bei der zweiten Wiener Ver-handlung im Rahmen des KSZE-Prozesses, Botschafter Martin Vukovich, auch der Inhalt des Vertrags für Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (WSBM) unter Dach und Fach sein.

Der Gipfel in Paris wird die Zu-kunft des KSZE-Prozesses beraten. Ein Konfliktverhütungszentrum in Wien steht bereits fest, desgleichen die Errichtung eines KSZE-Sekretariats in Prag, das die jährliche Konferenz der neuen In-stitution eines Rates der KSZE-Au-ßenminister auf Beamtenebene vorbereiten soll. Die erste Ratsta-gung wird im Juni 1991 in Berlin stattfinden.

Unklar ist noch - so Vukovich - in welcher Form eine Art parlamen-tarische Versammlung der KSZE-Staaten empfohlen werden wird. Die Europäer wollen sie auf der Basis der parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Die Amerikaner sind gegen eine derartige Einrichtung, weil sie befürchten, dann nur mehr Anhängsel in Europa zu sein.

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1978

Impulse aus Österreich

Impulse aus Österreich - aus dem Staat zwischen Ost und West, in dem das Ausland ein verstärktes Senso-rium im Umgang mit dem Ostblock und dessen Flüchtlingen ortet. Aus eben diesem Grunde startete die im Februar in der Schweiz gegründete supranationale „Europaische Helsinki-Gruppe“ vetgangene Woche in Wien ihre Presse- und Informationskampagne quer durch die 35 Signatarstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).Ihr Ziel: Auf der nächsten KSZE-Konferenz 1980 in Madrid für die Verwirklichung der Menschenrechtsabkommen von Helsinkieinzutreten; im

1983

KSZE vor Abschluß

Zwei Monate und acht Monate mühten sich die Vertreter der 35 KSZE-Mitglied- staaten beim Madrider Folgetreffen der „Konferenz für Sicherheit • und Zusammenarbeit in Europa“ ab. An einen erfolgreichen Abschluß mochte niemand mehr so recht glauben, zu sehr hatte sich das Verhältnis zwischen Ost und West nach den Ereignissen in Afghanistan, Polen und der härteren Gangart der Amerikaner gegenüber der Sowjetunion abgekühlt.Doch in der Nacht auf den 17. Juli zeichnete sich doch endlich eine Einigung in den Verhandlungen ab, nachdem auch Washington grünes Licht zu einem

1985

Helsinki und die Folgen fiir Europa

35 Außenminister trafen dieser Tage in Helsinki zusammen, um aus Anlaß des zehnjährigen Jubiläums der KSZE-Schlußakte Bilanz über die Ost-West-Beziehungen zu ziehen. Für uns zieht diese Bilanz der außenpolitische Experte der SPÖ.

1986

Wider die Blöcke

Wenn wir im Auge behalten, daß gerade im zehnten Jahr, dem Jubiläumsjahr der KSZE, praktisch alle Treffen, sofern wir das Vorbereitungstreffen von Ottawa/Kanada außer acht lassen, ohne Konsens geendet haben und es nicht einmal zur Verabschiedung eines formalen faktischen Schlußberichtes gekommen ist, stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten und der Sinnhaftigkeit dieser Art von KSZE-Treffen, seien sie nun Folgekonferenzen oder Veranstaltungen des Folgeprogramms ...Vor allem das Kulturforum in Budapest hat gezeigt, daß eine KSZE-Veranstaltung, die eben den kommunikativen Charakter in

Schule des Vertrauens

Am 4. November beginnt in Wien das 3. Folgetreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Ein Tagungsende ist nicht fix. Open-End für Entspannung?

Nur keine Show bitte!

Auch wenn manche Professoren an den hohen Schulen einen überschrittenen Höhepunkt oder gar das Ende der neuen Friedensbewegung registrieren: es gibt sie noch die Friedensbewegten, Wehrdienstverweigerer und gläubigen Pazifisten. Gerade jetzt - unmittelbar vor Beginn der Vorbereitungskonferenz für das Wiener Folgetreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) — geben sie wieder kräftige Zeichen.Handelt endlich! So kann man das gemeinsame Motto all jener Gruppen umschreiben, die ihre Aktivitäten für den November in Wien ausrichten. Um mehr als nur

Europa wird nicht erdrückt

FURCHE: Erdrücken die Großmächte Europa im KSZE-Prozeß?WARREN ZIMMERMANN: Ich glaube nicht, daß der Helsinki-Prozeß nur für die Supermächte bedeutsam ist. Eines der positiven Ergebnisse seit Helsinki stellt doch die dramatisch wachsende Zunahme an Kontakten zwischen Menschen aus Ost- und Westeuropa dar.Für die KSZE-Gespräche gilt nicht das Prinzip der Mehrheit, sondern das der Ubereinstimmung. Alle 35 Teilnehmerstaaten müssen einer Entscheidung zustimmen.FURCHE: Wo vertreten die USA uneigennützig europäische Interessen?ZIMMERMANN: Die USA bringen westeuropäischen Anliegen große

Konflikte um die KSZE

Die Vorbereitungskonfe-renz für das Wiener KSZE-Treffen geht in ihre End-phase. Neben sachlichen Gesprächen gab es auch Differenzen in Verfahrensfragen.

Stärkere Öffentlichkeit

Nach den Konflikten und zum Teil heftigen Diskussionen um den Verlauf des Wiener KSZE-Folgetreffens ab 4. November hat jetzt die Vorbereitungskonferenz im wesentlichen den Vorschlag der Neutralen und Blockfreien (N+N-Staaten) für den Konferenzverlauf angenommen.Gegen Ende Jänner soll es dann zwei „gemischte“ Wochen — teils mit Analysen des bisherigen KSZE-Prozesses, teils mit bereits neuen Vorschlägen - geben.Abgefunden hat sich der Osten damit, daß die Konferenz für vertrauen sbildende Maßnahmen und Abrüstung (KVAE), die vor kurzem in Stockholm zu Ende ging, kein eigener

Für Stabilität in Europa

Der Wunsch, eine europäische Friedensordnung zu schaffen, ist schon sehr alt. Vor allem in der Zeit zwischen den beiden Weltkriegen hat es mehrere Versuche gegeben, eine institutionalisierte Friedensordnung zu schaffen.Das Wiener Folgetreffen der KSZE wird in seiner Bedeutsamkeit und in seinem Bestreben, eine dauerhafte europäische Friedensordnung aufzubauen, oft mit dem Wiener Kongreß 1814V15 verglichen.Die KSZE versteht sich als Ansatzhebel für ein möglichst konfliktfreies Verhältnis zwischen den beiden in der Nachkriegszeit entstandenen Lagern in Europa. Sie ist bestrebt, eine enge

Letzte Chance für Frieden

Ab 4. November wird in Wien die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa fortgesetzt. Seit zwölf Jahren ist KSZE ein Maßstab für Entspannung.

Inspektionen vor Ort

Ein noch junger politischer Begriff scheint erwachsen zu werden und Karriere zu machen: Vertrauensbildende Maßnahmen. Geboren 1975 bei der KSZE in Helsinki, blieb er zunächst unverbindlich und daher unbeachtet. Seit 19. September 1986 bekennen sich alle 35 KSZE-Staaten zu einer zweiten Generation eines neuen und politisch verbindlichen Verhaltens, das ab Jänner 1987 in Kraft treten soll.Manöver ab einer Größe von 13.000 Mann oder 300 Kampfpanzern sind 42 Tage vorher anzukündigen, wenn diese einer Division oder zwei Brigaden beziehungsweise Regimentern angehören. (Dies gilt auch für

Helsinki radikalisieren!

Für eine Entspannung von unten, eine größere Sicherheit in Europa, die Durchsetzung der Menschenrechte auch in Osteuropa, für ökonomische, ökologische und kulturelle Zusammenarbeit sowie für eine neue Friedensverfassung Europas auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker tritt in einem Memorandum das „Europäische Netzwerk für den Ost-West-Dialog“ ein.Das sensationelle Dokument — das der FURCHE jetzt vorliegt -ist in einjähriger Arbeit aufgrund eines Meinungs- und Erfahrungsaustausches westlicher Friedensbewegungen mit unabhängigen, demokratisch-oppositionellen

1987

KSZE und Sowjetjuden

„Man soll endlich einmal auf uns hören!” Nicht mehr und nicht weniger verlangte eine Gruppe von zwölf israelischen Richtern — die „Wiener Lobby für sowjetische Juden” - dieser Tage von den Delegationen der 35 Teilnehmerstaaten am Wiener Folgetreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).Alles ändert sich in der Sowjetunion, die Lage der Juden bleibt die gleiche. Von diesem Faktum ausgehend, brachten die Richter unter Leitung von Jizchak Nener, dem Präsidenten des Rates der Israelischen Bar-Vereinigung, eine lange Klageliste vor das KSZE-Forum.Man

Kaum mehr Schlafpausen für KSZE

Wohin entwickelt sich das Wiener KSZE-Folgetreffen? Bis 31. Juli will man im neuen österreichischen ‘ Konferenzzentrum in „Trans-danubien“ mit den derzeit mehr als 140 Vorschlägen der drei Staatengruppen über die Runden kommen. Momentan sieht es so aus, als ob kein ausgewogenes Verhältnis zwischen den sogenannten drei Körben - Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit und humanitäre Fragen - herrschte.Die Amerikaner, wie überhaupt die NATO-Staaten, sehen im KSZE-Prozeß nach wie vor eine Abrechnung mit der Menschenrechtssituation in kommunistischen Ländern. Die Neutralen und

Kein grünes Licht von der NATO …

Heiß diskutieren derzeit die Bündnispartner im Wiener Konferenzzentrum. Scheinbar ohne konkrete Ergebnisse. Doch es gibt gewichtige Gründe für das momentane Zögern.

Europa muß mit dem Risiko leben

Dem Mittelstreckenraketenabkommen müssen weitere Abrüstungsschritte folgen. Es geht um Europas Sicherheit. Eine Chance für die Wiener Truppenabbaugespräche.

1988

Im Kreis geht's munter voran

Nicht nur die lange Dauer der Wiener Runde der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat das Vertrauen in den KSZE-Prozeß erschüttert. Neben der Stagnation des Folgetreffens in Wien, das vergangenen Freitag in seine fünfte Runde ging, sind es gewisse Anzeichen einer gleichbleibenden Menschenrechtssituation in osteuropäischen Staaten, die ein echtes Voranschreiten in der österreichischen Hauptstadt verhindern.Es ist paradox: Moskau drängt in Wien so sehr auf ein Mandat für eine Menschenrechtskonferenz in der Sowjetunion, ist aber — so scheint's — bei konkreten

Ein Korb für die KSZE?

Je besser der KSZE-Prozeß funktioniert, desto chancenreicher sind wirtschaftliche Kooperationsmöglichkeiten zwischen Ost und West. Seit Jahren gelten daher die Folgetreffen als ein wichtiges Forum für einen ,JSchlagabtausch“ in Sachen Wirtschaft (Korb II).Zwei Jahre schon wird in Wien diskutiert, und zeitweise hat man das Gefühl, die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen läuft dem Treffen davon. Rundum überschlagen sich die Ereignisse und gehen zum Teil darüber hinaus, was KSZE-Perspektive war. Die Öffnung der Ost-Märkte, freie Produktwerbung, Joint ven-tures, privates

1989

Der Geist von Wien

Wenn es nach dem Willen der 35 Staaten geht, die das Schlußdokument des 3. Folgetreffens der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Wien unterzeichnet haben, dann ist endgültig das Ende des Kalten Krieges gekommen. Europa hat sich eine Hausordnung gegeben, die eigentlich jedem Hausbewohner den freien, eigenverantwortlichen Umgang mit den anderen ermöglicht, die ein Verriegeln der Wohnungstüren obsolet werden läßt.Bricht jetzt jenes Zeitalter an, das Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow in einem „Prawda“-Interview zum Wiener KSZE-Abschluß als das der

Sturm und Drang

In Europa ist alles ins Wanken geraten. Ganze Blöcke stürzen ein. Der Sturm-Gipfel auf der „Maxim Gorki“ in Malta hat das Geschehen den Vertretern der Supermächte physisch wie psychisch nahegebracht.Die Präsidenten George Bush und Michail Gorbatschow müssen von liebgewordenen, in anderen Zeiten entwickelten Konzepten Abschied nehmen; und sie haben das allem Anschein nach auch getan.Bewußt hat sich der eine vom Kalten Krieg losgesagt und der andere dies jetzt auch verbal akzeptiert. Als Notare der Weltpolitik beglaubigten sie auf schwankendem Boden, was offenkundig ist: Die

1990

Wettstreit ums Haus Europa

Mit dem Umbruch in Osteuropa ist Bewegung in den KSZE-Prozeß gekommen. Europäische Spitzen- politiker liegen im Wettstreit, um bei der Ausschreibung zum „Haus Europa" einen Preis zu erringen. Das Großprojekt steht noch im Bau- gerüst.Ein gemeinsames Dach findet die Gesamtheit der europäischen Staa- ten vorerst nur im Forum der KSZE. Unter diesem Schirm sind nicht nur alle Staaten Europas willkommen, darunter finden auch alle Probleme Platz, die sie bewegen. Wieweit auf diplomatischer oder auch Exper- tenebene die Fülle der in Körbe auf- geteilten Probleme aber tatsächlich bewältigt

Europagipfel

Ab jetzt wird es noch sicherer in , Europa. Mit dem am Montag, 19. November, im Pariser Ely-see-Palast von den 22 Allianzstaaten (16 NATO- und sechs Warschau-er-Pakt-Staaten) unterzeichneten Abkommen über konventionelle Abrüstung in Europa, das aus den Wiener Verhandlungen über kon-ventionelle Streitkräfte in Europa (VKSE) hervorgegangen ist, sowie dem ebenfalls in Wien ausgehan-delten Vertrag über neue vertrauens- und sicherheitsbildende Maß-nahmen (WSBM) geht Europa in eine neue Phase.Die Obergrenzen für sogenannte konventionelle Streitkräfte sind festgelegt (siehe Kasten). Die

1991

Nur ohnmächtiger Zuschauer

Österreichs Außenpolitik ist ohnmächtig. Diesen Eindruck vermittelte Außenminister Alois Mock bei seiner Pressekonferenz diesen Montag. In den baltischen Staaten geht das sowjetische Militär immer strenger gegen die UnaWhängigkeitsbewegungen vor. Österreich, Schweiz und Schweden schlugen beim KSZE-Treffen letzte Woche eine Dringlichkeitssitzung der KSZE in dieser Angelegenheit vor. Finnland, Ungarn, Tschecho-Slowa-kei und Polen waren dafür, die Sowjetunion legte ihr Veto ein.Laut Mock war vor einigen Wochen die Sowjetunion bei einem KSZE-Vorbereitungstreffen bereit, anstatt der

Export der KSZE?

Wie soll die Nachkriegsordnung in der Golfregion aussehen? Wie können die brennenden Probleme des Nahen und Mittleren Ostens gelöst werden? Eine hektische Reisediplomatie hat bereits eingesetzt, auch Österreich zeigt sich engagiert. Für Kanzler Franz Vranitzky und Außenminister Alois Mock liegt die Lösung in einer Nahost-Konferenz und einer zweiten Konferenz nach Muster der KSZE. Eine solche Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit gilt für sie als aussichtsreichstes Instrument für eine langfristig friedliche und sichere Entwicklung in der Krisenregion. Schließlich habe die KSZE

1992

Ein Sprung ins Ungewisse

Im März 1992 beginnt in Helsinki die nächste Vollkonferenz der KSZE. Mit der Aufnahme fast aller Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion steht die Konferenz vor neuen und risikoreichen Herausforderungen. Wird sie damit jene Qualität erhalten, die sie befähigt, den Frieden zu sichern?

In Wien steht der Himmel offen

Die Wiener Vertrauensbildenden Verhandlungen im Rahmen des KSZE-Prozesses haben ein himmlisches Ergebnis gebracht. Künftig steht der Himmel von Vancou-ver bis Wladiwostok den paktgebundenen Staaten für Aufklärungsflüge offen. Ein gutes Omen für Helsinki II?

1993

Als Antwort Ratlosigkeit

Verliert Europa das nach dem Ende des Kalten Kriegs aufgeflackerte Si-cherheitsgefühl wieder so rasch wie es sich eingestellt hat? Auf dem Balkan tobt ein heißer Krieg, der sich an keinerlei Regeln hält. In mehreren Nachfolgestaaten der Sowjetunion -allesamt KSZE-Mitglieder - herrscht eine Bürgerkriegssituation. Die Türkei droht Armenien offen mit Krieg, sollte das an sich christliche Land weiter dem bösen, aber offensichtlich erfolgreichen Beispiel Serbiens folgen und seinen Feldzug gegen Aserbeidschan auch auf Nachitschewan ausdehnen.Was in Europa gegenwärtig funktioniert, ist -

Mit Milchzähnen zubeißen

Das umfassende Sicherheitskonzept der KSZE greift nicht. Trotzdem glaubt Wilhelm Höynck an die Zukunft dieser Institution.

1994

Das Spiel um Stabilität

Wann mündet das ununterbrochene Reden vom Frieden am Runden Tisch -zuletzt in Paris - endlich in eine kollektive europäische Sicherheitsstruktur?

Sicherheit in Europa

Sie gilt als zahnlose und ohnmächtige Riesenveranstaltung; die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Erst kürzlich wurde das in Wien scheinbar wieder vor Augen geführt. Daß dem nicht immer so war und sein müßte, zeigen die Autoren Peter Schlotter, Berthold Meyer und Norbert Ropers. Mit den gewaltigen Veränderungen in Europa seit 1989 steht die nunmehr neue KSZE wie alle sicherheitspolitischen Institutionen vor neuen Herausforderungen. Von vielen tot geredet und manchen auch tot gewünscht ist sie weitgehend die einzige Institution, der alle Staaten zwischen

1995

Von KSZE zu OSZE: Grabgesang auf hoffnunggebende Institution?

Bosnien und Tschetschenien werfen dunkle Schatten auf die KSZE. Wird sie als OSZE mehr Erfolg haben?

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