Dieser FURCHE-Text wurde automatisiert gescannt und aufbereitet. Der Inhalt ist von uns digital noch nicht redigiert. Verzeihen Sie etwaige Fehler - wir arbeiten daran.
In Wien steht der Himmel offen
Die Wiener Vertrauensbildenden Verhandlungen im Rahmen des KSZE-Prozesses haben ein himmlisches Ergebnis gebracht. Künftig steht der Himmel von Vancou-ver bis Wladiwostok den paktgebundenen Staaten für Aufklärungsflüge offen. Ein gutes Omen für Helsinki II?
Die Wiener Vertrauensbildenden Verhandlungen im Rahmen des KSZE-Prozesses haben ein himmlisches Ergebnis gebracht. Künftig steht der Himmel von Vancou-ver bis Wladiwostok den paktgebundenen Staaten für Aufklärungsflüge offen. Ein gutes Omen für Helsinki II?
Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) steht vor einer entscheidenden Wende. Gelingt es, die auf dem Wiener Folgetreffen von 1987 bis 1990 erarbeitete und in Paris unterzeichnete Europa-Charta als politisches Glaubensbekenntnis den Staaten zwischen Vancouver und Wladiwostok - unter Einschluß der moslemischen zentralasiatischen bisherigen Sowjetrepubliken - zu implantieren?
Die Aufnahme Albaniens und der Baitenstaatenl99I sowie der elf sowjetischen Nachfolgestaaten 1992 in die KSZE hat die Anstrengungen um die Bildung eines Hauses Europa enorm verkompliziert. Mit der bevorstehenden Aufnahme von Slowenien und Kroatien, auch das nicht der „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten" (GUS) angehörende Georgien möchte KSZE-Mitglied werden, wird kein einziges europäisches Problem gelöst.
Das Versagen der KSZE im Jugoslawien-Konflikt - Diplomaten meinen, die Erwartungshaltung sei zu groß gewesen - hat aber die seit der Helsinki-Schlußakte von 1975 erreichten Standards im sicherheitspolitischen, vertrauensbildenden, humanitär-menschenrechtlichen und wirtschaftlichen Bereich nicht obsolet gemacht.
In Helsinki wird jetzt der in Wien ausgehandelte „Open sky"-Vertrag unterzeichnet. Die USA sowie Rußland und Weißrußland haben demnach 42 Überflüge der „Gegenseite" pro Jahr zu akzeptieren. In Wien wird eine „Beratungskommission Offener Himmel" eingerichtet, die jährlich neu festlegt, was wann und wo von wem von der Luft aus inspiziert werden darf. Weiters soll in Helsinki ein neues Mandat für Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle ausgearbeitet werden: Künftig sollen nicht mehr nur die paktgebundenen, sondern auch die neutralen und nicht-paktgebundenen Länder an Abrüstungsverhandlungen der KSZE teilnehmen können. An den Verhandlungen zu Vertrauensund Sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM) waren auch bisher schon alle KSZE-Staaten - vom Atlantik bis zum Ural - beteiligt. Das in Helsinki zu verabschiedende „Wiener Dokument '92" stellt diesen ein gutes Zeugnis aus. Ausgeklammert von den VSBM sind die zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken, von Diplomaten als „unsinnig", „unbegreiflich" bezeichnet. Jedoch haben die USA damit eine „Rechtfertigung" in der Hand, sich im Rahmen der VSBM von Rußland nicht in die Karten schauen zu lassen.
Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.
In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.
Steigen Sie ein in die Diskurse der Vergangenheit und entdecken Sie das Wesentliche für die Gegenwart. Zu jedem Artikel finden Sie weitere Beiträge, die den Blickwinkel inhaltlich erweitern und historisch vertiefen. Dafür digitalisieren wir die FURCHE zurück bis zum Gründungsjahr 1945 - wir beginnen mit dem gesamten Content der letzten 20 Jahre Entdecken Sie hier in Kürze Texte von FURCHE-Autorinnen und -Autoren wie Friedrich Heer, Thomas Bernhard, Hilde Spiel, Kardinal König, Hubert Feichtlbauer, Elfriede Jelinek oder Josef Hader!
