Tempora mutantur

„Die Autosondersteuer vom Koren hat nur einen Fehler gehabt: Sie war für den Aufkäufer deutlich spürbar, weil sie der Koren nicht in den Preis eingebaut hat”, steuerphilosophierte Hannes Androsch anfangs der 70er-Jahre im kleinen Kreis über die Einlösung des Wahlversprechens seiner Partei: Die Aufhebung der von seinem Vorgänger verfügten zehnprozentigen Sonderabgabe vom Kaufpreis.

Rund zehn Jahre später stellt sich die Frage, ob nicht Stephan Koren recht gehabt hat und Hannes Androsch einen Fehler begangen hat, indem er seine Importabgabe - denn das ist der höhere Mehrwertsteuersatz für Fahrzeuge, Foto- und Filmausrüstungen, Unterhaltungselektronik u. ä. ja de facto - tatsächlich für den Konsumenten nur wenig merkbar in den Preis einbaute.

Die davon erhoffte Entlastung unserer Handelsbilanz war höchst kurzfristig: Das Geschäft mit Importkameras, Importplattenspielern und anderen Ac-cessoirs der Wohlstandsgesellschaft floriert besser denn je.

Niemand denkt mehr beim Gustieren im Foto- oder Auto-geschäft daran, daß der Finanzminister mit sagenhaften 30 Prozent mitnascht. Wer aber nicht daran denkt, den hält auch kein Ärger von der beabsichtigten Anschaffung ab.

Das Ergebnis ist ein nie dagewesenes Defizit unserer Handelsbilanz, das heuer nach vorsichtigen Schätzungen 90 Milliarden Schilling und nach pessimistischen die Horrorzahl von 100 Milliarden Schilling erreichen wird.

Anders als vor zehn Jahren, und anders als bei Steuern, wo es um die fiskalische Ergiebigkeit geht, müßte bei einer importhemmenden Abgabe die Merklichkeit im Vordergrund stehen. Statt die 30 Prozent schamhaft im Kaufpreis zu verstecken, sollte der Finanzminister auf Plakaten und Aufklebern auf seinen Raubzug besonders hinweisen. Textvorschlag: „Ich bekomme 30 Prozent mehr Geld und Sie 30 Prozent weniger Auto. Herzlichst, Ihr Hannes Androsch.”

Um dem Thema wieder den nötigen Ernst zuteil werden zu lassen: Wie sich erst kürzlich wieder bei dem der Leistungsbilanz Österreichs gewidmeten Seminar der Nationalbank in Baden zeigte, sind sich die Ökonomen - mit Ausnahme des Berufsoptimisten Kausels - wohl darüber einig, daß Handelsbilanzdefizite im derzeitigen Ausmaß nicht mehr lange tragbar sind.

Als außenhandelsabhängiger Kleinstaat kann Osterreich nicht zu Handelshemmnissen greifen. Der Fremdenverkehr ist schon seit Jahren überfordert, mit seinen Uberschüssen das Handelsbilanzdefizit zu kompensieren und die Exportindustrie läuft ohnedies auf vollen Touren.

Bliebe nur das Zurückstutzen der Masseneinkommen, die zu einem hohen Prozentsatz für Importe ausgegeben werden. Aber darüber auch nur zu reden, käme in Österreich politischem Selbstmord gleich.