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Patrouillen Tag und Nacht

Sloweniens Grenzpolizei ist stolz, Hüter der EU-Außengrenze zu sein. Man hat sich auf diese Aufgabe gut vorbereitet.

Am 21. Dezember 2007 hat Slowenien im Namen aller Schengen-Staaten die Sorge für die 670 Kilometer lange neue südliche EU-Außengrenze übernommen. Von rund 3000 Polizeibeamten, die die Schengen-Vorschriften seither umsetzen, sind etwa 2500 direkt an der Grenze stationiert. Ihre Arbeit hat sich mit dem Schengen-Beitritt nicht verändert, denn die Grenzkontrolle wird seit zwei Jahren nach Schengen-Standards durchgeführt. Das einzig wirklich Neue ist das Schengen-Informationssystem (SIS), das seit September 2007 in Betrieb ist.

Die Hüter der europäischen Außengrenze, über die der ganze Verkehr aus dem Westbalkan kommt, haben für die neue Aufgabe aufgerüstet - sowohl mit Personal als auch mit technischen Geräten. Slowenien kostete die Einführung der Schengen-Standards rund 300 Millionen Euro, davon kamen 120 Millionen Euro aus der EU.

"Ich kann behaupten, dass die Grenze gut bewacht ist", versichert Andrej Ostruh, einer der 100 Polizeibeamten, die in der Polizeistation Rogaška Slatina im Nordwesten Sloweniens rund 30 Kilometer der Grenze überwachen. Die größte Sorge im Grenzraum um den Fluss Sotla, der zum Teil leicht zu überqueren ist, bereiten der Polizei die illegale Einwanderung. In den letzten zwei Jahren sei diese aber bereits zurückgegangen. Ostruh ist sicher, dass die illegalen Migranten mit der ständigen Anwesenheit der Patrouillen keine Chancen haben, an der Polizei vorbei zu kommen. "Wenn wir sie nicht schnappen, dann machen das die Kollegen im Inland", sagt der Polizist. Im Landesinneren bzw. in der Nähe der neuen Innengrenzen halten mobile Einheiten mit rund 250 Polizisten Ausschau - v.a. nach illegalen Einwanderern, Autoschiebern und Drogenschmugglern.

Auch die Zerstörung einiger Brücken und Stege habe der Polizei die Arbeit erleichtert, so Ostruh. Die illegalen Einwanderer müssten sich jetzt die Füße nass machen, um den Grenzfluss zu überqueren, sagt er. Zusammen mit seinen Kollegen überprüft er regelmäßig ein Stück entlang des Flusses, wo es früher eine Brücke gab, nach möglichen Fußspuren. "Zum Glück müssen wir unsere Dienstautos nicht selbst reinigen", sagt er mit Blick auf seine völlig mit Schlamm verdreckten Stiefel. "Es ist uns bewusst, dass wir künftig nicht nur Sorge für die nationale Grenze, sondern für die europäische Grenze tragen werden", sagt Ostruh und betont, man sei stolz, dass Slowenien diese Aufgabe anvertraut wurde.

Rund 80 Kilometer südlicher in Obrezje, am größten Grenzübergang zu Kroatien, arbeiten die Polizeibeamten im Trockenen, in einem modernen Objekt, das für den Schengen-Beitritt neu gebaut wurde. Pro Tag passieren hier im Durchschnitt 9000 Autos und 250 Busse den Übergang - 35.000 Passagiere pro Tag, zwölf Millionen Passagiere pro Jahr, erklärt der Stellvertreter des Polizei-Kommandanten Vlado Škvorc. Auch er findet, dass sich für die Polizei selbst nichts ändern werde. Die größten Veränderungen verspüren aber die Passagiere, vor allem aus Nicht-EU-Staaten, die einer gründlicheren Kontrolle unterzogen werden. Wie gründlich die Polizei arbeitet, zeigt Škvorc anhand der hohen Trefferzahl im SIS seit September. Rund 1000 positive Treffer, das heißt Treffer entweder von gesuchten Autos oder Personen oder gefälschten Reisedokumenten hat es bisher schon gegeben.

Auch die Bevölkerung an der Grenze bekommt die strengeren Kontrollen zu spüren. Doch die Menschen scheinen sich damit abgefunden zu haben. Der größte Schock war für sie die Einrichtung der Grenze nach der Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens 1991. Seitdem hätte man sich allmählich an die Grenze gewöhnt. An der EU-Außengrenze gibt es 60 Grenzübergänge, davon 22 für den kleinen Grenzverkehr der ansässigen Bevölkerung. Etwas störend ist allerdings die stärkere Präsenz der Polizei, aber auch an sie werde man sich gewöhnen, heißt es in der Bevölkerung. Dennoch freuen sich schon jetzt viele auf den Beitritt Kroatiens in die EU und in den Schengen-Raum, damit es wieder wie früher, wie vor 17 Jahren wird.

"Etwas Ordnung muss sein", erwidert die junge Bäuerin Alenka Prah auf die Frage, ob es einen Sinn macht, dass die kleinen Brücken und Stege an der Grenze zerstört wurden. Gleichzeitig ist sie froh, dass der Weg über eine selbst gebaute Brücke auf ihre Felder auf der anderen Seite der Grenze erhalten geblieben ist. Der Übergang wird mit einem Schranken abgesichert, die Schlüssel darf nur ihre Familie benutzen. Nach Angaben der Polizei wurden nur jene Brücken abgebaut, die entweder schon stark beschädigt waren oder für die es keine Berechtigten gab, die die Grenze nach dem bereits bestehenden Abkommen überqueren dürfen. Also Slowenen oder Kroaten, die auf beiden Seiten der Grenze Grundstücke besitzen.

An den anderen Grenzen des Landes - im Norden, Osten und Westen Sloweniens - wo die Grenzkontrollen mit dem Schengen-Beitritt weggefallen sind, wird derzeit auch abgerissen. Doch hier sind es die Vorrichtungen zur Grenzkontrolle und die Grenzposten, die abgebaut werden, um einen frei fließenden Verkehr zwischen den EU-Nachbarländern zu ermöglichen. Die Slowenen hier, vor allem diejenigen, die täglich zur und von ihrer Arbeit über die Grenze pendeln müssen, hatten am 21. Dezember letzten Jahres mehr zu feiern als die Mitbürger im Süden. Mit dem Wegfall von Kontrollen an den Grenzen mit Österreich, Italien und Ungarn wird die EU-Mitgliedschaft Sloweniens erstmals wirklich greifbar. Der slowenische Innenminister Dragutin Mate betonte deswegen auch: "Mit der Reisefreiheit in der Europäischen Union werden wir, so wie bei der Übernahme des Euro, tatsächlich spüren, dass wir ein gleichberechtigter Teil von Europa und gleichwertige EU-Bürger sind."

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