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ANR -gelähmt?

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Heiner Boberski

Die Studenten wollen länger schlafen und von Prüfungen nicht viel wissen. Läßt sich der Erfolg der derartige Forderungen aufstellenden Listen ..Morgenmuffelverein" und VSStö ■ (Verband sozialistischer Studenten Österreichs) bei den Wahlen in die Gremien der österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). so interpretieren?

Die Studentenvertreter in der ÖH neigen wieder zur Zusammenarbeit. Läßt sich die Wahl des ÖH-Vorsitzenden Josef „Ferdl" Stockinger von der österreichischen Studentenunion (ÖS U) mit 57 von 86 abgegebenen Stimmen so interpretieren?

Beide Interpretationen wären oberflächlich. Denn die ..Morgenmuffel" und der VSStÖ waren nur kleine Wahlsieger, die Hauptgewinner waren Studentenforum und JES (Junge Europäische Studenteninitiative). Und wie weit die durch den Druck der Verhältnisse zustande gekommene Koalition von ÖSU, JES und Studentenforum halten wird, bleibt abzuwarten.

Die Alternative dazu, eine Linkskoalition mit VSStö. KSV (Kommunistischer Studentenverband) und GRM (Gruppe Revolutionärer Marxisten). wäre für die geschwächte ÖSU politisches Harakiri gewesen, aber auch so dürfte ihr eine innere Zerreißprobe drohen.

Einig ist man sich in der Ablehnung des Mandatars der ANR (Aktion Neue Rechte) im Zentralausschuß (ZA). Nun will die ÖH per Verfassungsgericht prüfen, ob der ZA dadurch nicht rechtswidrig zusammengesetzt sei.

Entschieden zu weit geht wohl die Wahlanfechtung von VSStö und KS V wegen Zulassung der ANR. Eine Wahlwiederholung wäre eine Katastrophe für die ÖH.

Jedem Eifer gegen die ANR und einer Wahlreform in den nächsten zwei Jahren ist Erfolg zu wünschen. Aber jetzt sollte man die ÖH-Arbeit nicht durch die Existenz eines Rechtsradikalen im ZA lähmen lassen.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1970

Apartheid an der Uni?

Schon zu Beginn des kommenden Jahres wählen die Studenten wieder ihre Mandatare in die österreichische Hochschülerschaft Bis dahin soll nicht nur die Wahlzeit von bisher einem auf zwei Tage erweitert werden, es sollen auch schon die ausländischen Studenten an der Wahl teilnehmen dürfen: Das sieht zumindest ein Entwurf vor, den das Wissenschaftsministerium vorgelegt hat.

„Nur ein taktischer Zug für Hochschulwahlen...“

FURCHE: Ausländischen Studenten soll bei Hochschulwahlen das aktive und passive Wahlrecht zugestanden werden. Was stört ausländische Studenten an den österreichischen Hochschulen? NIKOU: Daß wir Studenten ohne Rechte sind, obwohl wir Verpflichtungen zu erfüllen haben. Jeder Beschluß der Regierung oder der Professoren trifft sowohl inländische als auch ausländische Studenten. Inländer können dazu Stellung nehmen, Ausländer derzeit nicht. Unserer Meinung nach ist die österreichische Hochschülerschaft (ÖH) die einzige Körperschaft, die alle in Österreich Studierenden vertreten

1974

Ergebene Vasallen

Es ist soweit: diese Woche wählen rund 75.000 Studenten an 18 Hochschulen ihre Vertreter in der österreichischen Hochschülerschaft, die eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Es handelt sich also um eine Art Kammerwahl; daß es sich jedoch nicht nur um eine reine Frage der Interessenvertretung handelt, sondern handfeste ideologische Gegensätze mitspielen, hat der nunmehr zu Ende gehende Wahlkampf bewiesen.

Jeder gegen jeden

Was soll der „bürgerliche“ Student in Österreich wählen, wenn ihm sowohl die Linke (sei sie marxistisch-leninistisch, trotzkistisch, maoistisch, revisionistisch) wie auch die äußerste (.nationale) Rechte unwählbar erscheinen? Die ÖSU also, die es bislang verstanden hatte, mit einem Programm der „progressiven Mitte“ zu reüssieren? Auch nicht, denn das, was diese Partei vor den Wahlen an innerfraktionellen Querelen an die Öffentlichkeit zerrte, mußte allzu viele wahlwillige Hochschüler verstimmen.Der Abstieg von ehemals 93,7 Prozent für den Zentralausschuß auf 41,5 Prozent

Auf dem W eg ins Abseits

„In der ÖH herrscht das Chaos.“ — „ÖH weiter ohne Vorsitzenden.“ — „Studenten wählten ÖH-Chef.“ — „Gefälschte Vollmachten.“ — „ÖSU von Spaltung bedroht.“ Das ist nur eine kleine Auswahl von Schlagzeilen, die derzeit zur Kunzcharak- terisierung der Situation in der österreichischen Hochschülerschaft verwendet werden.In der Tat muten die Vorgänge abenteuerlich an: Da wird zum erstenmal in der Geschichte der Hochschülerschaft ein Vorsitzender des Zentralausschusses (ZA) abgewählt, wobei — infolge der Mandatsverteilung — auch Mandatare der eigenen

1975

Nach dem Einbruch neuer Krieg

Obwohl die Hochs chul-Wahlen erst am 21. und 22. Mai stattlinden werden (an zwei Tagen deshalb, weil ein Wahltag vorlesungsfrei sein muß), will seit der dubiosen Abwahl des Zentralausschußvorsitzenden Schneider keine Ruhe im Gremium der österreichischen Studentenvertreter einkehren. (Siehe auch FURCHE 48 und 50/74).Am spektakulärsten war zuletzt die „Invasion“ des abgewählten Vorsitzenden Schneider und anderer ÖSU-Fimktionäre in das Büro des nunmehrigen ZA-Vorsitzenden (und ÖSU-Dissidenten) Keckeis. Über diese Aktion gibt es zwei Versionen:Keckeis und Mayer behaupten, daß sich

Der „Fraktiönligeist“

Hatten sich noch anläßlich der letzten Hochschülerschaftswahlen 12 Fraktionen der Wahl gestellt, so werden diesmal 14 Listen auf Stimmenfang gehen; der „Fraktiönligeist“ feiert — rechts wie links — fröhliche Urständ, wobei nicht nur die bereits bestehende Aufsplitterung vergrößert wurde, sondern auch die Palette der Wahlwerber durch einige mehr als dubiose Fraktionen ergänzt wurde. i

Hochschulwahlen im Zeichen sinkenden Wahlinteresses

Der Hochschulwahlkampf hat seinen Höhepunkt erreicht: am 14. und 15. Mai ist es soweit. Rund 83.000 Studenten werden über die Zusammensetzung des Zentralausschusses, der Hauptausschüsse sowie der Fakultäts- und Studienrichtungsvertretungen entscheiden. Im Gegensatz zur letzten Wahl im Jänner 1974 (78.000 Wahlberechtigte) werden diesmal 55 Zentralausschußmandate (gegenüber 53) vergeben werden, wobei 13 wahlwerbende Gruppen in die Arena gestiegen sind. (Die Kandidatur der „Nationalen Studentenliste Deutscher Sozialisten“ wurde von der Wahlkommission abgelehnt).

Ende des Chaos?

Die Hochschulwahlen sind geschlagen. Ein flüchtiger Blick auf das Ergebnis muß den Eindruck einer verstärkten Aufsplitterung der Hochschülerschaft vermitteln, doch ist in Wahrheit eine Konsolidierung eingetreten, die erwarten läßt, daß nunmehr die Zeiten einer funktionsunfähigen ÖH vorerst beendet sind. Erfreulich auch die Tatsache der gestiegenen Wahlbeteiligung. Wenn man berücksichtigt, daß es in den Wählerverzeichnissen der Hochschulen zahlreiche „Karteileichen“ gibt, so muß man feststellen, daß diesmal mindestens jeder zweite Student von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat. Kein überwältigendes Ergebnis, aber immerhin ein merklicher Anstieg gegenüber 1974.

1977

Der Wahlkampf an den Hochschulen Sozialprogramme im Vordergrund

Die Hochschulwahlen vom kommenden Mai werfen ihre (Schlag-)Schatten voraus. Vor der Rampe der Wiener Universität prügeln sich wie in alten Zeiten die Links- und Rechtsradikalen. Umgeworfene, demolierte Plakatständer dienen als Prügel. Die österreichischen Hochschülerschaftswahlen machen diesmal stärker von sich reden als in den letzten Jahren. Hier soll ein Überblick über die politischen Gruppierungen auf Hochschulboden gegeben werden.

1979

Wahlmüde Studenten steuern Rekordtief an

„Igle Dich nicht ein“: Dieser Aufruf auf den Plakaten der „Jungen Europäischen Studenteninitiative“ (JES) drückt am deutlichsten die Sorgen der Hochschulpolitiker aus. Bei den letzten Wählen vom 11. und 12. Mai 1977 nahmen nur 38,7 Prozent aller Hochschüler ihr Stimmrecht wahr. „Heuer wird die Wahlbeteiligung die 35-Prozent-Marke nicht überschreiten“, gibt sich der ÖSU-Wahlkampfstratege Karl Schön besonders pessimistisch.

ÖH-Wahlen Coverfoto - © Bild von Anastasia Gepp auf Pixabay

ÖH-Wahlen: Wer finanziert die Fraktionen?

Die Österreichische Studentenunion (ÖSU), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Junge Europäische Studenteninitiative (JES) und der Verband Sozialistischer Studenten Österreichs (VSStÖ). Wer macht für die ÖH-Fraktionen die Geldbörse locker?

1981

ÖH-Wahlen: Gaudeamus igitur?

Die Höchschülerschaft wird zur Wahlurne gebeten. Kann die ÖH noch den Anspruch erheben, die Mehrheit der Studierenden zu vertreten?

Wechsel am Futtertrog

„Daher ist die ÖSU für den Zentralausschuß unwählbar,“ Spät, aber doch flatterte eine Presseaussendung der Jungen Volkspartei Wien anläßlich der diese Woche stattfindenden Wahlen in die Gremien der österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) mit diesem markigen Satz in die österreichischen Redaktionen.Die Rede ist freilich nur vom Zentralausschuß, denn an einzelnen Universitäten wird ja die österreichische Studentenunion (ÖSU) noch von Landesorganisationen der ÖVP, so auch von Erhard Buseks Wiener VP, finanziell unterstützt. Aber was den seit Jahren auf konsequentem Linkskurs

ÖSU am Scheideweg

Es war ähnlich wie 1979. Die lennkh- sten Gesichter gab es wieder bei der österreichischen Studentenunion (ÖSU). Denn die unter dem Vorsitzenden der österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), Fritz Lennkh, nach wie vor auf Linkskurs befindliche ÖSU erlitt ein Wahldebakel.Ansonsten gab es fast nur Sieger an diesem langen Wahlabend des 21. Mai, nur der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die Fraktion Theologie und die Liste Kommunistischer Hochschulorganisationen (LKH), die aus dem ÖH- Zentralausschuß (ZA) hinausflog, mußten ebenfalls Verluste hinnehmen.In den Stellungnahmen der

1983

Ein Ringen um Glaubwürdigkeit

Im Schatten der Nationalratswahl und der Regierungsverhandlungen mühen sich Österreichs Studentenpolitiker um öffentliches Interesse für die Hochschülerschaftswahlen am 17., 18. und 19. Mai.Das Ringen um die Glaubwürdigkeit und Durchschlagskraft studentischer Politik fällt schon deshalb nicht leicht, weil das Interesse an den ÖH-Wahlen bei den Studenten selbst in allen Wahlgängen der letzten zehn Jahre abgenommen hat — nimmt man die Wahlbeteiligung als Anhaltspunkt. Bei den ÖH-Wahlen 1979 erreichte die Wahlbeteiligung mit 32,6 Prozent den absoluten Tiefpunkt und lag bei den Wahlen

Gewinne der SP-Studenten

Euphorie wollte am Wahlabend nicht einmal beim eindeutigen Sieger der ÖH- Wahlen 1983 aufkommen, dem Verband Sozialistischer Studenten (VSStö): Der Verband konnte bei den Wahlen am 17., 18. und 19. Mai seine Position an allen Universitäten ausbauen, blieb aber mit 18 Mandaten zweitstärkste Fraktion im gesamtösterreichischen Studentenparlament, dem Zentralausschuß (ZA).Mandats- und stimmenstärkste Studentenpartei wurde die erstmals kandidierende Aktionsgemeinschaft, ein Zusammenschluß aus den früher getrennt ^kandidierenden ÖVP-nahen Fraktionen ÖSU, Studentenforum und Forum

1985

Neuer Aufbruch ?

Das Ritual wiederholt sich mit schöner Regelmäßigkeit. Alle zwei Jahre wachsen auf den Gehsteigen rund um die österreichischen Universitäten wahre Wälder von Plakatständern: Wahlkampfzeit. Rund 150.000 Studenten in sieben Universitätsstädten sind aufgerufen, mittels Stimmabgabe Kollegen in ihre gesetzliche Interessenvertretung, die österreichische Hochschülerschaft, zu delegieren.Nur knapp 37 Prozent der Wahlberechtigten haben 1983 bei den letzten ÖH-Wahlen von dieser Mitbestimmungsmöglichkeit Gebrauch gemacht. Diesmal, vom 21. bis 23. Mai, werden es nicht dramatisch mehr sein.Die

1986

ÖH am Gängelband

Seit geraumer Zeit ist die Finanzgebarung der Österreichischen Hoch-schülerschaft (ÖH) im Gerede. Eine Gesetzesnovelle will von oben herab „Ordnung schaffen“.

1987

Bruderzwist im ÖH-Haus

An Österreichs Universitäten geht’s wieder einmal rund. Die Hochschülerschaftswahlen stehen vor der Tür: vom 19. bis 21. Mai wählen die Studenten ihre Vertreter.

Studentsein in der Krise

Allein auf der Wiener Warteliste für einen Ausbildungsplatz im Spital stehen über 2.000 promovierte Mediziner. Ohne eine solche „Turnusstelle“ bleibt dem Doktor der Heilkunde der Berufseintritt aber bis auf weiteres verwehrt. Und zwischen Beendigung des Studiums und dem Beginn als Arzt liegen in Österreich derzeit im Schnitt sechs lange Jahre.Der arbeitslose Akademiker ist längst keine düstere Prophezeiung mehr. Die Realität hat die Prognose eingeholt. Das gilt für beinahe jeden Universitätsabgänger. Gerade auch in Zeiten ei-ner „Sanierungspartnerschaft“ , die als eine ihrer

1997

Stell Dir vor, es sind ÖH-Wahlen ...

Der eisige Wind droht die Flugblätter von den Informationsständen der Wahlwerber vor der Wiener Universität zu wehen. „Darf ich Dir eine Zeitung geben?", fragt die junge Dame von der ÖVP-nahen „Aktionsgemeinschaft" (AG) unverdrossen die Vorbeihastenden. Meist erntet sie nur ein Kopfschütteln. Der Weg zum Haupteingang ist gesäumt von Wahlplakaten: „Die (Sozialistisch-Grünalternativ-Liberal - K ommu nistische - Fachschaf tsli -sten-Koalition in der) Bundes-ÖH hat versagt!", „Global gegen Neoliberal!", Freiheitliche gegen den „Linksterrorismus in

2001

Oft verschmähter Urnengang

Zwei Überraschungen könnten die bundesweiten ÖH-Wahlen in der nächsten Woche bringen: eine linke Mehrheit - nach vierjähriger Dominanz der VP-nahen AktionsGemeinschaft - und eine Abkehr von der traditionell dürftigen Wahlbeteiligung.

Knapp an der Realität vorbei

Während Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eine 20-prozentige Akademikerquote anvisiert, träumt die neue ÖH-Führung vom Ende der Studiengebühren. Werden die Hohen Schulen zur Spielwiese für Utopisten?

2003

Zahlen, ohne anzuschaffen

Von 20. bis 22. Mai finden die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) statt - die ersten nach Einführung der Studiengebühren. Die verhassten Beiträge prägen den Wahlkampf - und auch die Debatte zwischen Christoph Rohr (AktionsGemeinschaft) und Patrice Fuchs (VSSTÖ).Die Furche: Bei den letzten ÖH-Wahlen im Jahr 2001 sind nur knapp 28 Prozent der Studierenden zu den Urnen geschritten. Haben die Studierenden so wenig Interesse an ihrer Vertretung - oder waren die Register mit so vielen "Karteileichen" gefüllt?Christoph Rohr: Es liegt sicher am Zeitgeist, zum anderen auch an

2009

Die Gewerkschaft der Studiosi

Jeder braucht sie, keiner liebt sie. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) als gesetzliche Interessenvertretung der 250.000 Studentinnen und Studenten teilt das Schicksal mancher Berufsvereinigungen und Standesvertretungen. In vier Wochen, vom 26. bis 28. Mai, werden die Vertreter aller Studierenden an den Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen gewählt. Das politische Sorgenkind Nummer eins ist dabei die geringe Beteiligung an der ÖH-Wahl.Bei der letzten ÖH-Wahl im Mai 2007 lag die Wahlbeteiligung bei "katastrophalen 28,3 Prozent", schreibt etwa Public

2011

Hochschüler kämpfen um Nichtwähler

Von 24. bis 26. Mai wird die Österreichische Hochschülerschaft neu beschickt. Dass die Mehrheitsfindung wieder sehr schwierig wird, ist systemimmanent."Wir fordern die sofortige Abschaffung aller Beihilfen! Nur die Elite soll studieren!“ - Mit Ansagen dieser Art erhofft sich eine Gruppe von Studierendenvertretern Zuspruch bei den Wahlen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). "Mitsprache abschaffen jetzt!“ und "Knock-out Prüfungen jetzt!“, versprechen die Plakate, mit denen auf den dreitägigen Urnengang von 24. bis 26. Mai eingestimmt wird.Natürlich handelt es sich bei der

Die studentischen Herausforderer

Bei der Dichtkunst steht der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) der Mutterpartei kaum nach: "Prost, wenn dir die Linken stinken!“ Der RFS kritisiert etwa, dass sich "die ÖH-Führung nur für sexuelle Randgruppen oder nicht-österreichische Staatsbürger einsetzt“ bzw. "Hörsäle verwüstet“.Dem Kommunistischen StudentInnenverband (KSV) wurden "belastende E‑Mails zugespielt“: Die Spitzenkandidatin der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Janine Wulz, habe ÖH-Gelder missbräuchlich verwendet. Ein Angriff, um "linke“ Stimmen zu gewinnen, dessen Aufklärung der

Linke ÖH hat weiter die besten Karten

Die Aktionsgemeinschaft räumte einmal mehr den ersten Platz bei der ÖH-Wahl ab. Ihre Chancen auf den Bundesvorsitz bleiben aber dennoch sehr gering.Fürs Erste herrscht jetzt einmal Sendepause - so könnte man die Stimmung nach der geschlagenen Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) zusammenfassen.Von 24. bis 26. Mai waren rund 280.000 Studierende aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu wählen. Zumindest in der Theorie, denn faktisch waren nur jene zugelassen, die bis 5. April ihren Studienbeitrag (bzw. bei Befreiung den ÖH-Beitrag) eingezahlt hatten. Da die Inskription an

Die "Mutterparteien“ freuen sich mit

Auch wenn die ÖH-Fraktionen oft deutlich Abstand von ihren "Mutterparteien“ nehmen, ist eine gewisse Nähe meist schwer zu leugnen. Entsprechend deutlich fallen die Reaktionen der Bundes- und Länderpolitik auf die Erfolge "ihrer“ Studierendenvertreter aus.So erreichten die Aktionsgemeinschaft Glückwünsche der ÖVP-Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager und von Staatssekretär Sebastian Kurz. Cortolezis-Schlager freute sich "auf eine gute Zusammenarbeit“. Kurz, dessen Jus-Studium derzeit ruht, gratulierte AG-Spitzenkandidat Bernhard Krall "im Namen der gesamten Jungen

Ein Sprachrohr des "Audimaxismus“ tritt ab

Ihre "Kernkompetenzen“ lägen "in den Bereichen rechtswidrige Besetzung von öffentlichem Eigentum“ und "vorzeitiges Verlassen von Verhandlungen“. So zog Jan-Philipp Schifko, Bundesobmann der AktionsGemeinschaft (AG), im Jänner Bilanz über Sigrid Maurers Wirken als Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). Als Vertreterin der Studierenden-Interessen habe sie versagt, was die ÖVP-nahe AG gegenüber der Chefin der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) fünf Monate vor der ÖH-Wahl zur Forderung verleitete: "Sigrid Maurer muss zurücktreten.“Die Interessen der

2015

"Die ÖH leidet an einem Identitätskonflikt"

Was vermag die ÖH politisch zu bewegen? Warum ist die Wahlbeteiligung unter den Studierenden so niedrig? Was müsste sich ändern? Politologe Peter Filzmaier im FURCHE-Interview zu den ÖH-Wahlen.

von

Heiner Boberski

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Heiner Boberski