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Pröll: „Große Koalition nur mit Alois Mock als Außenminister“

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Für Erwin Pröll ist der „Held von Brüssel“ als Außenminister unabdingbar.

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Für Erwin Pröll ist der „Held von Brüssel“ als Außenminister unabdingbar.

Michael Wagner

Alois Mock aus der Regierung rauszuschmeißen, wäre für mich das

Signal, im Parteivorstand dafür zu plädieren, nicht mehr mit den Sozialisten zu koalieren.“ Mit diesen schar fen Worten reagiert Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll im FUR- CHE-Gespräch auf die wiederholten Forderungen diverser SPÖ-Politiker nach einer Rückkehr des Außenministeriums in ihre Obhut. Pröll, einer der beiden Busek-Stellvertreter, wertet dieses Ansinnen als ein „Zeichen von Machtgier“, das „für uns ein Überschreiten der machtpolitischen Befugnisse und Grenzen durch die Sozialisten bedeutet“.

Auch will die niederösterreichische ÖVP „Alois Mock so stark forcieren und unterstützen, daß den Sozialisten klar wird: Ein Griff auf Alois Mock wäre ein Fehlgriff“. Pröll zeigt sich kampfbereit: „Ich sage das auch als Landesparteiobmann von Niederösterreich, denn wir werden durch ein entsprechendes Wahlergebnis dazu beitragen, daß eine deutliche Antwort auf diese Absicht kommt.“ Niederösterreichs Landeshauptmann würde „zwar eine Große Koalition bevorzugen“, stellt aber auch die Oppositi ons-Rute ins SPÖ-Fenster: „Wir werden sicher nicht auf den Knien betteln, um in der Regierung bleiben zu dürfen.“ Eine „starke ÖVP kann auch in der Opposition eine wichtige Rolle spielen“, unterstreicht Pröll.

KOALITION OFFENLASSEN

Voreilige Koalitionsfestlegungen hält Pröll - im Gegensatz zu ÖVP-Bundesparteiobmann Erhard Busek — für nicht sehr sinnvoll: „Ich bin nicht für ein striktes ,Ohne Wenn und Aber1, sondern für ein Abwägen am Wahlabend aufgrund des Wahlergebnisses und des Verhaltens der SPÖ bei den kommenden Regierungsverhandlungen.“

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1970

Die Frage nach dem Schattenkabinett

Die Halbzeit ist vorüber. Der Wahlkampf zur Nationalratswahl am 1. März — von den Parteien als Entscheidungswahl angekündigt — tritt in seine letzten Runden. Zwar weiß in diesem Boxkampf noch niemand, wie die Ringrichter (sprich Wähler) entscheiden werden: aber der Countdown zum Punktesieg oder zum K.-O.-Niederschlag hat begonnen. Die Zuspitzung macht klar: entweder akzeptieren die Wähler (entgegen allen Meinungsforschungen) das Experiment der Alleinregierung vor dem Hintergrund der Erfolge der monokolo-ren ÖVP-Regierung oder säe heben dieses System auf und setzen an seine Stelle

1971

Männer und Mächte

Der 4. Juni wird nicht allein ein Stichtag für Österreichs „große, alte, bürgerliche Partei“ (um einen amerikanischen Jargon zu transponieren) sein, sondern ein Tag der Weichenstellung für die Innenpolitik dieses Landes überhaupt. Denn wer immer als Parteiobmann der ÖVP zur Debatte steht, ob es zu einer Stichwahl kommt oder nur ein Wahl Vorschlag zur Diskussion steht: hinter den Kandidaten stehen Mächte —

1973

Ein Bündnis noch vor 1975?

Man muß immer vorausdenken. Das wichtigste aber ist, in Alternativen zu denken... Bruno Kreisky in einem Fernsehinterview des ARD

1974

Das Minus zwischen Wunsch und Willen

Sind die drei Buchstaben ÖVP aus dem Verkehr gezogen worden? Gäbe es nicht die obligate Wiedergabe der Meldungen des ÖVP-Pressedienstes in einigen unabhängigen (man nennt das heute so) Blättern, könnte man glauben, die innenpolitische Szene werde von Bundeskanzler Kreisky und den Interessenvertretungen allein beherrscht. Daran wird sich in diesem Jahr wohl nicht viel ändern. Bei Krisen, die von außen an ein Land herangetragen werden, schließt die Bevölkerung stets zur Regierung auf und im Zusammenhang mit Kreiskys voraussehbarer spektakulärer außenpolitischer Aktivität ist zu erwarten, daß der Jubiläumsparteitag der SPÖ zu einem Triumph für ihren Vorsitzenden wird, den einzigen Intellektuellen, der in der politischen Landschaft Österreichs eine bestimmende Funktion ausübt und diese eben deshalb dominiert.

1975

Von den Plakattexten — zur Welt der Tatsachen

Der Wahlkampf, der diese Woche zu Ende geht, 'War ein Wettstreit der Superlative. Und das' nicht nur hinsichtlich der Slillionenbeträge, die in ihn hineihgepulvert wurden. Auch die Stupidität der nun schon zur Genüge zitierten Plakat-„Aus-sagen'?, die Provokationen und gegenseitigen Unterstellungen, in Parteipressc und Belangsendungen sind kaum noch zu unterbieten. Daß die SPÖ dabei in puncto.Gehässigkeit einen deutlichen Vorsprung herausarbeiten konnte, verdankt sie fast ausschließlich der einschlägigen Rührigkeit und dem Stilempfinden ihres Zentralsekretärs Fritz Marsch. Als unerfreulich mag schließlich auch gewertet .werden, daß durch die absolute Prioriät der Wirtschaftsprobleme die nicht minder interessanten politischen Grundsatzfragen in den Hintergrund gedrängt wurden. Aber sozusagen als Ausgleich der eingangs bemängelten Unzulänglichkeiten wurde die innenpolitische Landschaft in den letzten zehn Wochen durch überraschende Klimawechsel so be--leb't, wie schon lange nicht.

1979

Bürgerliches Trauerspiel

Mit den Beschlüssen des Parteivorstandes vom vergangenen Sonntag und der Parteileitung vom Mittwoch dieser Woche hat die ÖVP die Weichen in eine ungewisse Zukunft gestellt. Sie wurde dazu von ihrem noch im Amt befindlichen Parteiobmann Josef Taus gezwungen, der damit gleichzeitig eines bewirkt hat: Die schonungslose Offenlegung der Situation, in der sich die große Oppositionspartei derzeit befindet.Alois Mock mußte als Taus-Nachfolger einem Zeitplan zustimmen, der eine breite Reformdiskussion zwischen dem außerordentlichen Parteitag am 7. Juli und den endgültigen Reformbeschlüssen eines

1980

Da sein für jedermann

Auf den Tag genau zehn Jahre nach der entscheidenden Wahlniederlage vom 1. März 1970 nimmt die Volkspartei einen neuen Anlauf, ihre alte Bedeutung zurückzugewinnen: als „Volks"-Partei und als Regierungspartei, die sie in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre wieder werden möchte.Wenn am kommenden Samstag der zweitägige ÖVP-Bundesparteitag in Salzburg mit der Bundeshymne ausklingt, ist die Phase der Diskussion um die Erneuerung abgeschlossen. Dann muß die Volkspartei unter Beweis stellen, daß sie sich erneuert hat.„Erfreulich war", blickt ÖVP-Bun-desparteiobmann Alois

Qualitative Wende?

Um zwei Fragen ging es am vergangenen Wochenende bei den zwei Parteitagen der Opposition: Hat die Erneuerungsdiskussion aus der Volkspartei eine neue Partei gemacht, mit der man wieder rechnen kann? Wer wird neuer Parteiobmann der FPÖ? Vom Salzburger Parteitag der Volkspartei kommt die Antwort: Mit Alois Mock muß man rechnen, mit der ÖVP nur dann, wenn sie bereit ist, ihrem Parteiobmann zu folgen - dies durchaus im doppelten Sinn des Wortes. Und aus Linz kommt die FPÖ-Antwort: Wir haben knapp Norbert Steger und mit diesem neuen Obmann die Chance gewählt, ein Stück weiter von „brauner" Vergangenheit abzurücken. Damit ein Teil der Wähler aber beim nächsten Urnengang von der SPÖ zu einer der beiden Oppositionsparteien überwechselt, werden sich ÖVP und FPÖ noch einiges einfallen lassen müssen.

1982

Der „Bundesrock66 des Alois Mock

Mit einem Parteitag in Linz am 5. und 6. März schließt die große Oppositionspartei ihre Programmarbeit am „Modell Österreich" ab. Ist die ÖVP damit für die nächsten Wahlen gerüstet?Mit der ebenso schwelenden wie fruchtlosen Personaldiskussion um den Generalsekretär, mit der nimmermüd' erhobenen Forderung nach einem Belastungsstopp und mit dem Ruf nach einem Kurswechsel in der Politik: Vor allem damit ist die ÖVP heute über ihren Mitgliederkreis hinaus im Wählerbewußtsein präsent. Und das ist zuwenig, um einer angeschlagenen Regierungspartei bei den nächsten

Zuversicht nach Schwarzmalerei

Hochstimmung in der ÖVP nach dem Linzer Parteitag: Die große Oppositionspartei hat mit Michael Graff einen neuen Generalsekretär und neue Zuversicht gewonnen.

1983

Aufschwung für Steger

Steger hat mit Mock den Aufschwung geschafft - man sage nicht, an Wahlkampfslogans sei nichts dran. Aber der Sonntag- Jubel in der Mock-Zentrale, psychologisch nur allzu gut verständlich, wird sehr bald verfliegen, wenn die Demütigungspolitik der SPO einmal zu greifen begonnen hat.Sie war von Anbeginn mitprogrammiert. Keine der FURCHE- Prognosen (von denen alle bis auf die Erwartung grüner Mandate hielten) war so risikolos wie diese: daß Bruno Kreisky weiterhin alles versuchen würde, die ÖVP durch Fernhalten von Regierungsverantwortung zu zermürben.Kein Zweifel: Dieses Kreisky- Konzept

1988

Warum tut sich Mock das an?

Wenn sich ÖVP-Obmann und Vizekanzler Alois Mock wortreich quält, die Tür für eine Koalition mit der FPÖ wenigstens spaltbreit offenzuhalten, hinterläßt das bei vielen den Eindruck, daß er es einfach nicht verwinden kann, in der Koalition mit der SPÖ nur die zweite Geige zu spielen. Allein der Eindruck ist fatal.Der Effekt: Eine höchst überflüssige Diskussion, die der SPÖ die Chance eröffnet, sich als pakttreuer Partner zu profilieren. Und es stärkt auch sicher nicht die Position des ÖVP-Ob-mannes, wenn dann hinterher prominente ÖVPler Mocks Uber-legungen vom Tisch

1989

Vartei in Not

Eine der vielen Ermahnungen, die Alois Mock in jüngster Zeit zugekommen sind, hat er befolgt: Er hat das Gesetz des Handelns an sich gerissen. Aber er hat anders gehandelt, als viele erwartet haben: Er will als ÖVP-Ob- mann bleiben.Im Angesicht einer schon halb offenen Rebellion weiter Teile der Partei gehört dazu eine gute Portion Mut. Die wird man Mock’ohnehin nicht absprechen können. Es gehört dazu aber auch die Fähigkeit, unliebsame Wirklichkeiten zu verdrängen.Das wäre einmal die eine Seite des ÖVP-Dramas, das allem Anschein nach am Donnerstag dieser Woche einem kritischen

Neuer Mann, alte Lehren

Kaum hat die ÖVP Tritt gefaßt, stellt sie sich selbst das Bein. Und der neue Bundesparteiobmann Josef Riegler konnte 24 Stunden nach seiner einstimmigen Desi-gnierung erfahren, was ihn erwartet: Die Kärntner Volkspartei, in den Wahlen vom 12. März praktisch aufgerieben, hat für einen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider den roten Tep-“ pich ausgerollt. Da der FPO-Ob-mann erster Mann und sonst nichts werden will, reduzieren sich andere genannte Optionen — ein unabhängiger Kandidat, ein OVP-Mann gar - auf rhetorische Schnörkel.Liefert sich die Kärntner OVP Haider als Geisel aus,

1993

Kraftprobe im Kernland

Jörg Haiders politisches Schicksal könnte sich im Kuenringerland entscheiden: In Niederösterreich gibt es am 16. Mai vorverlegte Landtagswahlen. Sie sind der erste Test, wie groß der Schaden für die FPÖ durch den Flop des Volksbegehrens und die Spaltung ihres Parlamentsklubs ist.

1994

Die Volkspartei will 1998 den Kanzler stellen

Ein Jahr im Amt ist Niederösterreichs Landesregierung nach der Landtagswahl vom Mai 1993. Landeshauptmann Erwin Pröll zieht Bilanz -und blickt in die Zukunft.

Pröll will freie Mehrheiten im Parlament

Nach dem politischen Erdbeben des Wahlsonntags hat nun das Tauziehen um die Regierungsbildung begonnen.

1995

Wird es wieder ein sinnloses Opfer?

Der Ruf nach innerer Erneuerung ist schon so alt wie die ÖVP selbst -nämlich 50 Jahre.

Neuer Aufbruch oder letztes Aufgebot?

Wenn der neue ÖVP-Obmann scheitert, ist mit dieser Partei kein Staat mehr zu machen.

1998

United Colours of N.Ö.

Es sieht alles nach einer "gmahden Wies'n" (gut niederösterreichisch gesagt) für Erwin Pröll aus. Der letzte Grande unter den ÖVP-Landeshauptleuten etablierte sich in den vergangenen Jahren als Landesvater, degradierte seine schwarzen Mitstreiter in der Regierung zu Zuträgern in Sachfragen und ließ gegenüber den Nicht-ÖVPlern im Regierungsteam (drei rote, ein blauer Landesrat) niemals Zweifel aufkommen: Erwin Pröll regiert das Land. Und so ist es nicht verwunderlich, daß knapp vor der Wahl das Konterfei des Weinviertlers von tausenden Plakatstellen lachen wird. Titel: United Colours

2000

Den gallischen Hahn nicht zupfen

Die Einhaltung gemeinsamer ethisch-politischer Werte kontrollieren nicht nur die EU-14, sondern auch kritische Wähler in den eigenen Reihen.

2004

"Die EU kann auch scheitern!"

Es gibt keine Garantie - weder für ein Vorankommen der europäischen Integration, noch für eine gedeihliche demokratische Entwicklung, warnt alois mock, Ehrenobmann der ÖVP, der diesen Donnerstag seinen 70. Geburtstag feiert. Aber wir hätten große Chancen, die es zu nutzen gelte. Und: Für Franz Fischlers Kritik am österreichischen EU-Wahlkampf hat Mock Verständnis.Die Furche: EU-Kommissar Franz Fischler hat den österreichischen EU-Wahlkampf scharf kritisiert und gemeint, Europa habe sich einen solchen Wahlkampf nicht verdient. Wie kommentieren Sie diesen Wahlkampf?Alois Mock: Ich bin

2005

"Ja, ich bin ein Ökosozialer"

Jamaika findet Umwelt- und Landwirtschaftsminister Josef Pröll nicht nur als Land schön - auch in politischer Hinsicht sieht er die schwarz-grün-gelben Koalitionsdiskussionen in Deutschland als "spannende Entwicklung". Wohin sich der Ölpreis entwickelt, ist für Pröll hingegen keine Frage mehr: steil nach oben - mit alternativen Energien will er gegensteuern.Die Furche: Herr Bundesminister, VP-Klubobmann Molterer hat nach der Steiermark-Wahl vor allem das gute Abschneiden der Kommunistischen Partei "nachdenklich" gestimmt - teilen Sie diese Sorge?Josef pröll: gsghDie Furche: Tut es Ihnen

2008

Die ÖVP im Dilemma: „Die Wahl zwischen Pest und Cholera“

Kommenden Freitag wird Josef Pröll mit breiter Mehrheit zum Chef der Volkspartei gewählt. Doch der Unmut über eine wahrscheinliche Koalition mit der Faymann-SPÖ ist groß.Die Welle des schwarzen Protests wogt nun auch schon durch das Internet. Unter www.stvp.at gibt der Obmann der steirischen Volkspartei, Hermann Schützenhöfer, vor laufender impuls aktuell-Webcam seine Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition zum Besten. Eingezoomt zwischen den Parteilogos von SPÖ und ÖVP verdammt der streitbare VP-Fürst das drohende rot-schwarze Bündnis: „Die Wähler haben bei den

Hürdenlauf für die Koalition

SPÖ und ÖVP sind mangels Alternativen aneinandergekettet und müssen nun auf auf Gedeih und Verderb gegen die Weltwirtschaftskrise und die FPÖ bestehen.So schnell kann es gehen, wenn zwei es wirklich eilig haben. Keine drei Stunden brauchten Werner Faymann und Josef Pröll bei einem vertrauten Tète á tète am Dienstag, um die Inthronisierung der neuen Großen Koalition abzusprechen. Vergessen der tagelange Konflikt um die Post, inklusive Mahnbrief der ÖVP samt Verhandlungsunterbrechung. Alles Schnee von Gestern: Bis Sonntag, spätestens aber im Lauf der kommenden Woche, so kamen die

2009

Sein Glaube ist Rot-Weiß-Rot

Am 10. Juni feierte Alois Mock seinen 75. Geburtstag. Diesen Freitag findet ein vom VP-Parlamentsklub und dem Land Niederösterreich veranstaltetes Fest zu Ehren des langjährigen Vizekanzlers, Außenministers und ÖVP-Obmanns im Parlament statt. – Ein Rückblick auf die großen Triumphe und die bitteren Niederlagen des „Helden von Brüssel“.Zweimal ist Alois Mock den Österreichern als Mensch in all seiner Schwäche und Zerbrechlichkeit auf unvergessliche Weise nahegekommen: Es war am Tag seiner tiefsten Niederlage und an jenem seines größten Triumphs: Am 23. November 1986 verfehlte

ÖVP: Was tun mit dem Erfolg?

Die Volkspartei landet gegen die SPÖ einen Wahlerfolg nach dem anderen. Ein Kurswechsel der Sozialdemokraten droht nun die Arbeit der Bundesregierung zu lähmen. Politologen halten sogar Neuwahlen 2011 für möglich. Hat Josef Pröll bis dahin noch die besseren Karten?Die Spitze einer politischen Bewegung ist immer dort, wo der Erfolg sich einstellt. So ging das jahrelang mit Alfred Gusenbauer: Landtagswahlen in Salzburg, der Steiermark, Oberösterreich, Arbeiterkammerwahlen, Europawahlen. Immer war der SPÖ-Chef zugegen, die Kehle bis zum Gaumenzäpfchen weit vor Jubel. Ganz so euphorisch

Ein moderner Kurs, wer wird ihm folgen?

Es dauert offenbar immer ein wenig länger mit den Reformen in der Volkspartei. Da hat man sich nun jahrelang mit allerlei Argumenten an einem teuren, zu wenig effizienten Schulsystem festgekrallt, entgegen allen Empfehlungen und Expertenratschlägen. Und nun plötzlich wird alles möglich. „Alte Rezepte reichen nicht mehr aus“, sagt VP-Parteichef Josef Pröll und fordert die Ganztagsschule.Dieses Projekt und die weitreichenden Vorschläge zur Sanierung des Staates will Pröll seiner Partei und dem Land mit seinem „Projekt Österreich. Die Zeit. Das Ziel. Die Chance.“ verordnen, das er

2011

Mit Europa die Jugend holen

Die Volkspartei gibt ihrem Obmann Josef Pröll die Zeit zur Genesung. Seine Rückkehr ist für den 27. April geplant. Ein Arbeitsprogramm soll Themenführerschaft bringen, aber ohne Personaldiskussion und Regierungsumbildung.Die Österreichische Volkspartei beginnt, so scheint es, sich von ihrer Schockstarre zu lösen. Langsam und vorsichtig kehrt wieder Leben in die Glieder der Partei. Mit einem intensiven Arbeitsprogramm will sie sich ab Ende April wieder voll in der Politik und in der Regierung zurückmelden, mit Veranstaltungen etwa am Europatag auch bei der Jugend.Die Parteigranden sind

Die Folgen des Rücktritts

Wie so oft ist rückblickend nahezu alles verständlich, ja, es wäre sogar erwartbar gewesen: Josef Pröll war nach zwei Thrombosen und einem Lungeninfarkt vor drei Wochen gesundheitlich so angeschlagen, dass er seine Vorstellung von engagierter Spitzenpolitik damit nicht mehr vereinbaren konnte, wie er diese Woche anlässlich seines Rücktrittes von allen Funktionen erklärte. Dieser Rückzug war erwartet worden, denn er galt als alternativlos.Die drei Funktionen - Finanzminister, Vizekanzler einer Koalition, Bundesparteiobmann der Österreichischen Volkspartei - hat den zu Übergewicht

2014

Versprechen und Versagen der Volkspartei

Der wievielte Obmann der ÖVP war er doch gleich? In der Nachfolge von Josef Pröll, Wilhelm Molterer und Wolfgang Schüssel; Erhard Busek, Josef Riegler und Alois Mock; Josef Taus, Karl Schleinzer und Hermann Withalm; Josef Klaus und Alfons Gorbach; Julius Raab und Leopold Figl sowie Leopold Kunschak! Der Vorsitzende einer Volkspartei, deren erstes Symbol nicht das V, sondern das Ö war, wie Erhard Busek, gemeinsam mit Wolfgang Schüssel Protegé von Rudolf Sallinger, zu betonen niemals müde wird.In der Tat: Mit knapp 50 Prozent der Stimmen war die ÖVP 1945 noch staatstragend, ja -füllend,

2019

Wechselbad der EU-Gefühle

Brüssel, 1. März 1994, kurz nach 22 Uhr. Außenminister Alois Mock verkündet nach einem mehr als hundert Stunden laufenden Verhandlungsmarathon: "Österreichs Weg in die EU ist frei." Die an Leopold Figl bei der Staatsvertragsunterzeichnung erinnernden Worte sind nicht zufällig gewählt. Sprach doch Figl bereits im September 1953 bei den Alpbacher Hochschulwochen von "einem vereinigten Europa nach dem Vorbild der USA".Aus den Dokumenten und Zeitzeugengesprächen ergibt sich ein interessantes Bild, was die Einstellungen der Parteien zu Europa betrifft: Sie vermitteln ein Wechselbad der

von

Michael Wagner

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