Jamaika findet Umwelt- und Landwirtschaftsminister Josef Pröll nicht nur als Land schön - auch in politischer Hinsicht sieht er die schwarz-grün-gelben Koalitionsdiskussionen in Deutschland als "spannende Entwicklung". Wohin sich der Ölpreis entwickelt, ist für Pröll hingegen keine Frage mehr: steil nach oben - mit alternativen Energien will er gegensteuern.
Die Furche: Herr Bundesminister, VP-Klubobmann Molterer hat nach der Steiermark-Wahl vor allem das gute Abschneiden der Kommunistischen Partei "nachdenklich" gestimmt - teilen Sie diese Sorge?
Josef pröll: gsgh
Die Furche: Tut es Ihnen Leid, dass aus Schwarz-Gelb-Grün in Berlin nichts geworden ist?
Pröll: Zumindest, dass man es andenkt, ist schon eine spannende Entwicklung.
Die Furche: Kann man für Österreich etwas daraus lernen?
Pröll: Nein, das denke ich nicht. Es gibt völlig unterschiedliche Ausgangspositionen. In Deutschland wurde Rot-Grün abgewählt, und das hat natürlich einen Einfluss auf die Koalitionsverhandlungen. Die övp liegt in Österreich als Regierungspartei viel besser als dort die spd in die Wahl gegangen ist - deswegen ist kein Vergleich möglich.
Die Furche: Trotzdem ist die deutsche Diskussion nach Österreich geschwappt und hat bei uns die Spekulationen über Schwarz-Grün neu belebt.
Pröll: Ein Jahr vor der nächsten Wahl, noch dazu wo wir vor der eu-Präsidentschaft stehen, sehe ich überhaupt keinen Anlass über Koalitionsformen zu spekulieren.
Die Furche: Kräftig spekuliert wird derzeit mit dem Ölpreis - er steigt und wird weiter steigen. Verfolgen Sie als Umwelt- und Landwirtschaftsminister diesen Trend auch mit einem lachenden Auge?
Pröll: Grundsätzlich freue ich mich nicht, wenn die Wirtschaft und die Konsumenten unter diesem Preisanstieg leiden. Aber es ist offensichtlich, dass der Ölpreis aufgrund der Knappheit dieser Ressource und der Krisenanfälligkeit der erdölproduzierenden Regionen noch weiter steigen wird.
Die Furche: Wie reagieren sie darauf - momentan schaut es eher so aus, als ob sich die Politik auf die Verteufelung der Ölkonzerne beschränkt.
Pröll: Wir setzen auf alternative Energien: Vor wenigen Tagen, am 1. Oktober haben wir mit der verpflichtenden Beimischung von Bio-Kraftstoffen begonnen - als eines der ersten Länder in der eu. Die Forcierung von Biomasse zur Wärmeproduktion ist ein weiterer wichtiger Schritt - das tun wir, mit der intensivsten Biomasse-Förderung in Europa. Solar- und Windenergie sind weitere fördernswerte Alternativen. In Niederösterreich investieren wir 100 Millionen Euro in ein Ethanol-Werk, um aus heimischen Mais, Getreide, Zuckerrüben Treibstoff zu produzieren. Das bringt zwei Vorteile: Der Biodiesel wird der Landwirtschaft zu mehr Wertschöpfung verhelfen und die Klimabilanz in Österreich um eine Million Tonnen co2 verbessern.
Die Furche: rhi-Chef Gerhard Draxler hat beim Forum Alpbach Österreichs co2-Politik als "wettbewerbsverzerrend" und "wohlstandsgefährdend" bezeichnet - ist es ein Fehler, am Kyoto-Protokoll festzuhalten?
Pröll: Da kann ich den Herrn Draxler, mit dem ich darüber auch schon diskutiert habe, beruhigen. Die Mehrkosten, die seinem und anderen Unternehmen durch das Kyoto-Protokoll entstehen können, sind im schlimmsten Fall in der Höhe eines Vorstands-Bezugs. Ich sage das, weil die Herren immer die Abwanderung nach Brasilien oder in den Osten androhen - also von diesen Dimensionen an Zusatzkosten reden wir da. Für gute Betriebe kann es sich übrigens rechnen, es kann auch eine Entlastung entstehen.
Die Furche: Das Schreckensszenario seitens der Wirtschaft ist demnach völlig übertrieben ...
Pröll: ... absolut, außerdem beschränkt sich Kyoto ja nicht nur auf den Emissionshandel, sondern sieht auch internationale Hilfe vor, von der wiederum unsere Wirtschaft profitiert: Zum Beispiel errichten wir in Bulgarien mit österreichischer Technologie Wasserkraftwerke; dafür kann dort ein Kohlekraftwerk geschlossen werden - und diese co2-Verringerung wird uns gutgeschrieben. Das macht doch Sinn.
Die Furche: Macht Kyoto für Sie auch weltweit Sinn, wenn Amerika nicht mitmacht?
Pröll: Mir als Europäer tut das weh, aber es geht doch um die Frage, wie wir den co2-Ausstoß minimieren können - und die Antwort kann nicht sein: Weil die Amerikaner nicht mittun, machen wir auch nichts. Das ändert am Problem nichts, darum müssen wir Europäer zeigen, wie es geht. Das Problem ist da und wird größer, darum: Überzeugungsarbeit, Überzeugungsarbeit, Überzeugungsarbeit.
Die Furche: Wo stehen Sie im Glaubensstreit um die Klima-Diskussion?
Pröll: Ich bin kein Apokalyptiker, der als Politiker Angst macht, um damit Erfolg zu haben. Aber ich berufe mich auf Messdaten: Die co2-Konzentration in der Atmosphäre steigt, und die Starkwetterereignisse werden mehr. So gesehen habe ich als Politiker mit drei Kindern die Verantwortung, dort die Steuerhebel zu betätigen, wo sie mir gegeben sind.
Die Furche: Ist ökosoziale Marktwirtschaft für Sie noch die Leitidee? In der övp insgesamt hat dieser Gedanke ja nicht mehr die zentrale Bedeutung, die er einmal hatte.
Pröll: Dieses Gedankengut ist bei mir verinnerlicht. Ich komme aus dem Bauernstand, wo Nachhaltigkeit immer ein Thema war. Bei meinen Eltern habe ich gesehen, wie wichtig es ist, einen Betrieb so zu führen, dass es weitergeht. Mit den Ideen eines Josef Riegler, Willi Molterer, Erwin Pröll vertraut, die haben mich geprägt: Ja, ich bin ein Ökosozialer der alten Schule und halte die Idee für moderner denn je.
Die Furche: Sie sind mit dieser Position aber eher in der Minderheit.
Pröll: Ich stehe deswegen auch dem Weg, der derzeit in der eu diskutiert wird, sehr kritisch gegenüber: Nur weil die wirtschaftliche Entwicklung nachhinkt, darf ich nicht die ökologische und soziale Komponente vernachlässigen. In der Familie darf ich auch nicht die anderen Kinder vernachlässigen, nur weil eines besondere Hilfestellung braucht. Ich bin sicher kein Öko-Fundamentalist, der sagt, es darf nur die ökologische Schiene geben - es geht um die Gesamtschau und das heißt für mich: Kompromissfähigkeit - das verstehen halt manche im grünen Lager nicht, dass man auch Kompromisse machen muss, wenn man den ökosozialen Grat beschreiten will - aber diese Diskussionen führe ich gern.
Das Gespräch führten Wolfgang Machreich und Rudolf Mitlöhner.
Vom "Neffen" zum Hoffnungsträger
Als er im Kabinett Schüssel ii Umweltminister wurde, war er einfach der "Neffe": der Sohn des Bruders des mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll nämlich, dem, so die Meinung der Kommentatoren, Wolfgang Schüssel mit dieser Personalentscheidung den parteiintern notwendigen Tribut gezollt habe. Wie man halt bei Regierungsbildungen so alle möglichen Fraktionen bei Laune halten muss... Mittlerweile ist aus dem "jungen Pröll" freilich so etwas wie der Shooting Star der Regierung geworden, der sachliche Kompetenz mit souveränem öffentlichen Auftreten verbindet - und sich größter medialer Beliebtheit erfreut. Kein Wunder, dass er - was ihm nach eigenem Bekunden gar nicht recht ist - immer wieder für höhere Weihen ins Spiel gebracht wird: Der 1968 geborene dreifache Vater wäre der personifizierte Generationenwechsel in der Partei, von dem Erhard Busek in Alpbach gesprochen hat. Anders als sein großkoalitionär gesonnener Onkel gilt Josef Pröll als möglicher Protagonist einer allfälligen schwarz-grünen Zusammenarbeit - was er natürlich ebenfalls dementiert, durch seine inhaltliche Positionierung aber durchaus untermauert, wie auch dem Interview auf dieser Seite zu entnehmen ist. "Ich denke da an den Minister Josef Pröll", meinte etwa kürzlich der grüne Wien-Neubau-Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger in der "Presse" auf die Frage nach Ansprechpartnern ("liberalere und offenere Kräfte") in der Volkspartei...
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