Starke Wirtschaft, dichtes soziales Netz

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Oberösterreich erhöht die Sozialausgaben für das Jahr 2008 um fast zehn Prozent und nimmt einen Spitzenplatz bei Unterstützung bedürftiger Menschen ein.

Oberösterreich befindet sich im dritten Jahr eines stabilen Konjunktur-Hochs mit überdurchschnittlichem Wirtschaftswachstum, hohen Exportquoten und sinkenden Arbeitslosenraten.

"Wirtschaftlicher Erfolg ist wichtig, aber noch nicht alles", erklärt Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer: "Gerade wirtschaftlich starke Regionen haben eine besondere Verantwortung jenen gegenüber, die auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Wir nehmen diese Verantwortung sehr ernst. Wenn die Wirtschaft floriert, wenn die Erträge stimmen, müssen auch jene etwas davon spüren, die es aus irgendeinem Grund im Leben schwerer haben." Zum ökonomischen Ehrgeiz müsse daher auch der soziale Zusammenhalt im Land kommen, betont der Landeshauptmann.

Die oberösterreichische Landesregierung hat im Jahr 2003 eine jährliche Anhebung des Sozialbudgets um sieben Prozent beschlossen. Für das Jahr 2008 ist eine Erhöhung der Sozialausgaben um 9,4 Prozent fixiert worden.

Stetig ein Stück besser

Bis zum Ende der Legislaturperiode ist damit ein europaweit einzigartiger Zuwachs von 150 Millionen Euro für den Bereich "Soziales" gesichert. Das schafft Planungssicherheit für Sozialinitiativen und Jahr für Jahr einen deutlichen Schub für Qualität und Umfang der sozialen Angebote und Versorgung der Landesbürger. Einige konkrete Beispiele verdeutlichen die Leistungsbilanz:

* Die "klassische" Sozialhilfeleistung stellt jene Unterstützung dar, die Menschen in einer sozialen Notlage zur Sicherung ihres Lebensunterhalts gewährt wird. Für diese Hilfeleistung verfügt Oberösterreich über die höchsten Richtsätze der Bundesländer, wobei die Kosten für die "Allgemeine Sozialhilfe" fast zur Gänze von den Gemeinden getragen werden. Die Sozialhilferichtsätze für Alleinunterstützer bewegten sich zwischen 414 Euro in Salzburg und 532,20 Euro in Oberösterreich.

Werden die Ausgaben für "Allgemeine Sozialhilfe" auf einen Einwohner des jeweiligen Bundeslandes umgelegt, so zeigt sich, dass Oberösterreich im Bundesländervergleich mit 71,70 Euro pro Einwohner hinter der Steiermark an zweiter Stelle liegt. Seit 1995 wurden die Pro-Kopfausgaben in Oberösterreich für die "Allgemeine Sozialhilfe" fast verdoppelt.

* Im Bereich der Alten- und Pflegeheime nimmt Oberösterreich im Bundesländervergleich mit 154,60 Euro Pro-Kopfausgaben die Spitzenposition ein und liegt damit über dem Bundesschnitt (132,50 Euro), gefolgt von der Steiermark und Niederösterreich.

Im Beobachtungszeitraum 1995 bis 2005 stiegen die Ausgaben je Einwohner von 58 Euro um mehr als das zweieinhalbfache auf 154,60 Euro an.

Top-Platz bei Leistungen

* Im großen Teilbereich der "Sozialen Dienste" liegt Oberösterreich mit Ausgaben von 55 Euro je Einwohner an der ersten Stelle, was mehr als dem Zweifachen des Bundesschnitts entspricht, gefolgt von Kärnten und Niederösterreich. Seit 1997 erhöhten sich die Ausgaben für "Soziale Dienste" in Oberösterreich um mehr als das Doppelte. Die größten Bereiche der Sozialen Dienste sind die Mobile Hilfe und Betreuung, deren Finanzierung, abzüglich der sozial gestaffelten Selbstbehalte der Betroffenen, von Land und Gemeinden je zur Hälfte getragen wird.

Der zweite Bereich ist die Hauskrankenpflege, die, wieder abzüglich der Selbstbehalte, zur Gänze aus Mitteln des Landes finanziert wird. Darin enthalten sind aber auch Maßnahmen der freien Wohlfahrt (Seniorenklubs, Tagesheimstätten für Senioren, Heizkostenzuschuss-Aktion, Erholungsaktion für Senioren und weiteres).

* Im Teilbereich Behindertenhilfe wies Oberösterreich im Jahr 2005 Ausgaben von 122,10 Euro pro Einwohner aus und lag damit im Bundesländervergleich hinter Vorarlberg an zweiter Stelle. Seit 1995 haben sich in Oberösterreich die Ausgaben für Behindertenhilfe pro Einwohner nahezu verdoppelt.

Die Behindertenhilfe umfasst sämtliche Maßnahmen für Menschen mit Beeinträchtigungen. Den größten Anteil nimmt der Bereich der Unterbringung und Betreuung inklusive der Tagesstrukturierung ein.

Mobil und integriert

Der zweite finanziell große Bereich sind unterstützende Maßnahmen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen. Diese Maßnahmen umfassen vor allem Hilfe zur beruflichen Eingliederung, Geschützte Arbeit, Hilfe durch Beschäftigung, Heilbehandlung, Frühförderung, Heilbehelfe und Hilfsmittel.

Ein weiterer Bereich ist die ambulante und mobile Pflege und Betreuung. Ein wesentlicher Aspekt ist auch die Förderung von Einrichtungen der Behindertenhilfe und die Förderung von Interessensgruppen und Vereinen. Die Übernahme von Fahrtkosten für Menschen mit Beeinträchtigung ist ebenfalls in diesen Ausgaben beinhaltet.

Fasst man die Aufwendungen für Sozialhilfe, Behindertenhilfe und dem Landespflegegeld pro Einwohner zusammen, so nimmt Oberösterreich mit 464,20 Euro je Einwohner im Bundesländervergleich den ersten Rang ein. In diesem Vergleich rangiert das Burgenland mit knapp 200 Euro je Einwohner an letzter Stelle. Auch hier haben sich für Oberösterreich die Sozialausgaben von 1995 bis 2005 von 233,80 Euro auf 464,20 Euro nahezu verdoppelt.

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