Krawall und Umfärbung

Speed kills? Die von Andreas Khol geprägte Auftaktparole zur ersten schwarzblauen Koalition vor 18 Jahren gilt aktuell vor allem für das Verhältnis der neuen Bundesregierung zu Medien. Das betrifft nicht nur die FPÖ. Ihr Dauerfeuer auf Rundfunkgebühr und Armin Wolf verdeckt öffentlichkeitswirksam die rasante Umfärbung im Aufsichtsgremium des ORF. Durch Abberufung von Franz Küberl als Stiftungsrat erhalten dort die Freundeskreise von Volkspartei und Freiheitlichen schon im Mai eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit können sie den Generaldirektor und Sozialdemokraten Alexander Wrabetz loswerden.

Für eine solche Trennung ließen sich durchaus sachliche Argumente finden -vom verzögerten Umbau am Wiener Küniglberg bis zur verschleppten Restrukturierung von ORF1, doch der Hauptangriffspunkt, die bundesweite Fernsehinformation, gehört nicht dazu. Sendungen wie die ZIB2 sind auch im internationalen Vergleich Vorzeigeprodukte für einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Wenn Wolfgang Wagner, der langjährige Chef dieses wichtigsten täglichen TV-Nachrichtenformats, nun zum wöchentlichen "Report" weichen will, kommt er allerdings befürchteten Entwicklungen zuvor, die mit Franz Küberls Entfernung beginnen. Der Ex-Caritas-Präsident hat sich als Stiftungsrat disqualifiziert, weil er seine Aufgabe ernst nahm: Er agierte unabhängig im Sinne des ORF-Gesetzes.

Der enorme Krawall, mit dem die FPÖ das öffentlichrechtliche Modell in Einsturzgefahr bringt, ist der ÖVP mehr als recht(s). Wenn sie nur die ärgsten Ansinnen ihres Koalitionspartners abwehrt, bekommt sie ihre Pläne umso leichter durch. Vor lauter Sorge um den Küniglberg rückt unterdessen das größere Ganze schon wieder in den Hintergrund: Angesichts von Facebook, Google &Co. muss Medienpolitik endlich auch in Österreich mehr sein als Parteien-Einfluss auf den ORF.