2/3-Mehrheit für FP-VP

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Programmauftrag unpräzise, Unabhängigkeit gefährdet: Eine Kritik am ORF-Gesetz-Entwurf.

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Programmauftrag unpräzise, Unabhängigkeit gefährdet: Eine Kritik am ORF-Gesetz-Entwurf.

Fritz Hausjell

Der ORF-Gesetzesentwurf ersetzt das bisherige Kuratorium durch einen Stiftungsrat, der weitreichende Rechte gegenüber dem künftig Generaldirektor genannten Generalintendanten haben wird. Während der Generalintendant bisher kein Durchgriffsrecht auf das Programm hatte, erhält der Generaldirektor künftig ein Programmweisungsrecht. Dies hat im Umfeld des Verhältnisses zum mächtigen Stiftungsrat wahrscheinlich große Folgen für die Entwicklung des ORF zu einem regierungsabhängigeren Rundfunk.

Der Stiftungsrat verfügt nicht nur per Gesetz über eine große Machtfülle, sondern er kann oder muss Teile des in Begutachtung befindlichen ORF-Gesetzes auch auslegen. Denn Kernbereiche sind einfach nicht ausreichend definiert: Im Programmauftrag (§ 4) wird beispielsweise gefordert, "dass jedenfalls in den Hauptabendprogrammen (prime time) anspruchsvolle Programme zur Wahl stehen" müssen. Die politische Debatte darüber in den letzten Tagen sorgte für keine Klärung, was darunter zu verstehen ist, sondern zeigte lediglich, dass unter "anspruchsvollem Programm" recht Unterschiedliches verstanden wird. Vor allem aber sind - als Beruhigung gedachte? - Interpretationen etwa von ÖVP-Klubobmann Khol nicht rechtsverbindlich. Zudem klärt der Gesetzesentwurf derzeit nicht einmal, welcher Zeitraum mit "Hauptabendprogramm" genau gemeint ist, weiters lässt er offen, wieviel "anspruchsvolles" Programm den Seherinnen und Sehern am Abend angeboten werden muss. "Insbesondere Sendungen in den Bereichen Information, Kultur und Wissenschaft haben sich durch hohe Qualität auszuzeichnen", lautet ein weiterer Programmauftrag. Doch wie "hohe Qualität" definiert wird, verraten auch die Eräuterungen zum Gesetzesentwurf nicht.

Nun wird über Programm-Qualität im Fernsehen und Hörfunk seit zumindest zehn Jahren in der deutschsprachigen Kommunikationswissenschaft reichlich diskutiert und geforscht. Verschiedene Qualitäts-Messmodelle liegen mittlerweile vor und die dort aufgestellten Qualitätskriterien könnten in ein neues ORF-Gesetz mit dem Vorteil einfließen, dass diese gesetzlichen Ansprüche dann auch sozialwissenschaftlich überprüfbar wären.

Die Politik versprach bei der Ankündigung des Gesetzes vorrangig die Entparteipolitisierung des ORF. Der nun vorgelegte Entwurf realisiert aber nur eine vordergründige, denn im Detail wird der potenzielle Durchgriff der Regierungspolitik auf den ORF vielfach ermöglicht. So führt etwa der Bestellungsmodus des Stiftungsrates bei den derzeitigen politischen Machtverhältnissen im Land zu einer einfachen Mehrheit von der ÖVP verbundenen beziehungsweise nahe stehenden Stiftungsräten.

Da im Stiftungsrat für fast alle Entscheidungen eine einfache Mehrheit genügt, ist die damit verbundene Einflussmöglichkeit ausreichend vorstellbar. Zusammen mit den künftigen FPÖ-nahen Stiftungsräten verfügt die derzeitige FPÖ-ÖVP-Koalition vermutlich über eine Zweidrittelmehrheit. Damit kann auch ein widerborstiger Generaldirektor abberufen werden, jedenfalls aber gefügig bedroht werden.

Der Stiftungsrat kann im laufenden Betrieb die per ORF-Gesetz vorgeschriebenen Monatsschemata der Fernsehprogramme blockieren und damit entsprechenden Druck auf den Generaldirektor ausüben, der seinerseits über ein Programmweisungsrecht verfügt. Diese Konstruktion, befürchtet der ORF-Redakteursrat, "kann nur als Verlockung verstanden werden spezifischen Druck auszuüben". Wenn diese Regelung so bleibt, wird der Redakteursrat des ORF wohl auf einen Ausbau der Schutzbestimmungen für unabhängiges journalistisches Arbeiten im ORF drängen.

Der Autor ist Assistenz-professor für Publizistik und Kommunikationswissenschaft an der Universität Wien.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1969

Eine Gewaltkur für einen Mammutbetrieb

Zu dem von der AKTION 20 seit 1967 ausgearbeiteten Bundestheatergesetzesentwurf, den die „FURCHE“ als erste Zeitung zur Diskussion stellte, haben nach den Direktoren nun auch die Repräsentanten des österreichischen Rundfunks und Fernsehens Stellung bezogen: Generälintendant Gerd B a-c h e r, die Direktoren Dr. Alfred H a r t n e r (Hörfunk) und Dr. Helmut Z i 1 k (TV) sowieProfessor Wilfried S c h e i b, Leiter der Hauptabteilung Musik im Fernsehen, analysierten in Gesprächen mit „FURCHE“-Mit-arbeiter Karlheinz Eoschitz Vor- und Nachteile dieses Exposees sowie die Möglichkeiten

1970

Statt 4:1 jetzt 1:4?

Die Debatte über den ORF im Parlament drängte die Auseinandersetzung über das Budget in den Hintergrund. Begreiflich, denn das Budget wird nach einigem Theaterdonner über die Bühne gehen, während sich das Problem des ORF ähnlich dem des Bundesheeres immer mehr zuspitzt. Dies hängt mit Terminen zusammen. Die Dienstzeitverkürzung von neun auf sechs Monate soll nach Kreiskys Versprechen ab Jänner 1971 eintreten, und der Vertrag des derzeitigen Generalintendanten des ORF läuft im Frühjahr 1971 aus. Nun geht das Problem des Bundesheeres einem großen Teil der Österreicher, wenigstens

1971

„Verzerrte Perspektiven“

Wolf In der Maur schrieb in der „Furche“ Nr. 28 über das Problem der Berichtigung von Rundfunk- und Fernsehsendungen. Das Thema hat, weil von zeitlos fundamentaler Bedeutung, Anspruch auf umfassende Diskussion. Zu In der Maurs Beitrag nimmt der Generalsekretär des ORF, Dr. Paul Twaroch, Stellung.Zu Wolf In der Maurs „Intransparenter Transparenz“ sei es einem „gewissenhaften Juristen“, dem die „Haare nicht zu Berge stehen“, gestattet, zu erwidern. Die Hauptvorwürfe von Wolf In der Maur lauten, der ORF sei sein eigener Gesetzgeber, er werde zum Richter in eigener Sache,

1973

Wie in der UNO

Vor Jahren, als die UNO weniger Mitglieder hatte und noch etwas funktionstüchtiger war als heute, führte ein organisatorischer Reformvorschlag der Sowjetunion zu ernsten Auseinandersetzungen. Es handelte sich um den „Troika-Vor-schlag“, der darauf abzielte, statt einem Generalsekretär deren drei zu schaffen. Sein Ziel war es, die ohnehin nur bedingt schlagkräftige UNO vollends zu paralysieren.Derlei Anregungen sind heute im kleinen Österreich zu vernehmen, wenn es um die sogenannte Rundfunkreform geht. Auf dem Umweg über organisatorische Korrekturen' soll die Funktion des

Der Rückzug des Bundeskanzlers und die künftige Medienpolitik auf dem wissenschaftlichen Prüfstand

Nach Bundeskanzler Kreiskys ORF-Rückzieher stehen Fragen der Massenmedien und kommunikationstheoretische Probleme von Presse, Rundfunk und Fernsehen wieder obenan. Kommissionen beim Bundeskanzleramt und beim Justizministerium mühen sich zwar weiter ab (ohne Sicherheit, daß ihre Arbeit auch berücksichtigt wird); die Vorgänge liefern aber auch Stoff und Thema ungezählter Arbeitstagungen und Seminare.Dieser Tage veranstaltete nun die „österreichische Gesellschaft für Politikwissenschaft“ eine Tagung unter Vorsitz ihres Präsidenten, Dozent Horner (Salzburg), die unter dem globalen

„Grundlage für Kuhhändel“

„Wenn dem Kanzler das Rundfunkgesetz nicht gefällt, dann wird er es mit seiner Mehrheit im Parlament ändern; allerdings nicht nach sachlichen, sondern nach ' rein parteipolitischen Gesichtspunkten“, so Generalintendant Bacher vor einem halben Jahr in einem Interview.In der Zwischenzeit ist die „Causa ORF“ aus dem Bereich des Schattenboxens zur politischen Realität geworden. Es ist den Sozialisten Ernst. Der blinde Eifer gegen jedwede nichtsozialistische Berichterstattung, der sich zuletzt in einer Haßtirade. des - - .burgenländischen Landeshauptmannes Kery gegen die unabhängige

1974

Das Dilettieren

Die ORF-Scharfmacher innerhalb der SPÖ — allen voran ÖGB-Chef Benya — haben sich vorerst durchgesetzt: Mit den Stimmen der SPÖ-Fraktion beschloß der Nationalrat bekanntlich eine Fristsetzung für die Beratung der ORF-Novelle. Am 8. Juli hat der Verfassungsausschuß über den Abschluß der Verhandlungen Beridht zu erstatten. Sollten keine unvorhergesehenen Ereignisse eintreten, so wird die ORF-Novelle noch vor den Sommerferien im Nationalrat beschlossen werden und mit 1. Jänner 1975 in Kraft treten.Die Tatsache, daß die Regierungspartei über die Ausschußberatungen eine

Maßnahme-Gesetz?

Die ursprüngliche Intention der SPÖ, das Rundfunkgesetz, welches im wesentlichen ein Produkt des Rundfunkvolksbegehrens war, mit dem sich die österreichische Sozialdemokratie nie ganz abgefunden, geschweige denn identifiziert hat, durch eine „Reform“ zu zertrümmern, ist durchgeführt. Rückblik-kend betrachtet, stellt das neue Gesetz einen teilweisen Rückschritt in die Zeit vor dem Rundfunkvolksbegehren dar. Österreich hat wieder einen regierungsnäheren Rundfunk, nur mit dem kleinen Unterschied, daß in Koalitionszeiten die Brisanz dieses Instruments durch gegenseitiges Mißtrauen

Der Konsument ist Verlierer

Er, Kreisky, glaube, daß die Bevölkerung der Ansicht sei, daß im ORF nun endlich Ruhe herrschen und gearbeitet werden sollte. Dann also: „Laßt Kreisky und sein ORF- Team arbeiten.”Doch es scheint, als habe Doktor Kreisky die Antenne zur Wirklichkeit nun tatsächlich verloren. Denn vom Verfassungsgerichtshof, der Bevölkerung, der unabhängigen öffentlichen Meinung und den Dienstnehmern im Fernsehen und Rundfunk wird diese Forderung als gefährliche Drohung verstanden. Erst traf der Verfassungsgerichtshof das Erkenntnis, daß Teile des von der SPÖ- Mehrheit im Parlament

Reformrundfunk 1967—1974

Gerd Bacher, der Mann, dem man auf dem Höhepunkt seines Wirkens das Lebenswerk aus den Händen gerissen hat, um es zweckzuentfremden und in ein Instrument der Parteipoiitik umzufunktionieren, hielt am 30. September, dem Vorabend der Hörfunk-50-Jahr-Feier, seine letzte Rede als Generalintendant des ORF. Diese Rede wurde zwar über Radio und Fernsehen übertragen, die FURCHE will aber, im Interesse historischer Dokumentation, wenigstens die wesentlichen Passagen daraus ihren Lesern in die Hände legen.

ORF an der Kandare

Der Österreicher reagiert ungemein empfindlich auf einschneidende institutioneile Veränderungen.Gleichgültig, wie man die Vorgänge um die sogenannte ORF-„Refornr’ bezeichnet — die ÖVP fand dafür Worte, wie „Verfassungsbruch”, „Putsch” und „Bartholomäusnacht”, „Köpferollen, wie es in diesem Land seit Wiedergewinnung der Freiheit noch nie dagewesen ist” — eines steht fest: der ORF ist nicht mehr das, was er war, unabhängig von den Parteien, er ist heute ganz im Sinne der sozialistischen Parlementsmehr- heit, des ÖGB und der Bundesregierung ein Regierungs-,

1975

Falsches Schwarzweiß

Seit einem Jahr ist die neue ORF-Führung nun im Amt; sie residiert fast komplett im funkelnagelneuen Zentrum auf dem Küniglberg, bei dessen Eröffnung mit Recht von einer neuen Ära gesprochen 'wurde. Es war ein Jahr mit einem neuen Gesetz und ohne Programmrichtlinien, um die nun so heftig gekämpft wird. Eine Plus-Minus-Rechnung macht allerdings deutlich, daß das Schwarzweißbild nicht stimmt, mit dem der ORF entweder verteufelt oder hochgelobt wird.Tatsache ist: das neue Gesetz ist schwer praktikabel, erhöht die Umständlichkeit und erweitert die Bürokratie. Es hat nicht zur Erweiterung

1978

Parteipolitik im Rundfunk, wohin man schaut

Der ORF kommt nicht zur Ruhe. Auf der einen Seite wirft die im Herbst fällige Neubestellung der Unterneh-mensführung ihre Schatten voraus, auf der anderen liefern einander die ORF-Redakteure heftige Grabenkämpfe, zuletzt im Zusammenhang mit der Wahl des Redakteursrates. Nach vier Jahren Reform-Reform-Rundfunk scheint hier die sachliche Arbeit mehr denn je von parteipolitischen Überlegungen verdrängt zu werden.Was das Programm betrifft, so sprechen zumindest die Einschaltzahlen dagegen, daß es schlechter geworden ist. FS-l-Intendant Gerhard Weis stellt eine erfreuliche

Heiß umfehdet, wild umstritten

Eine der meistdiskutierten innenpolitischen Fragen der letzten Wochen - Wer wird neuer ORF-Generalintendant? - wird in Kürze zumindest teilweise beantwortet werden. Am 18. September soll es im ORF-Kuratorium zu einer Kandidaten-Anhörung und zwei Tage später zur ersten Abstimmung kommen.

Vier Sachzwänge

Diesen Donnerstag wird - zunächst auf drei Monate - der neue ORF-Generalintendant gewählt. Wer immer es sein wird: Er steht harten „Sachzwängen“ gegenüber. Welchen? Wir haben dazu den Kaufmännischen Direktor des ORF aus der Bacher-Zeit, Kommerzialrat Helmut Lenhardt, um eine Stellungnahme gebeten. Der Autor ist jetzt geschäftsführender Gesellschafter der „Kabelsignal“, die eine Einführung des, Kabelfernsehens in mehreren Bundesländern vorbereitet.

1980

Das Rundfunkmonopol steht zur Diskussion

Man spricht von einem „staatlichen Rundfunkmonopol" in Österreich, aber korrekterweise müßte man sagen, daß Rundfunk, also Radio und Fernsehen, derzeit nur als öffentlich-rechtliches Unternehmen betrieben werden dürfen. Soll es künftig auch privaten Gesellschaften erlaubt sein, Rundfunkprogramme zu produzieren und auszustrahlen? Die technische Entwicklung der elektronischen Medien hat die Debatte darüber in Österreich wie in der Bundesrepublik Deutschland (vgl. „Spiegel" Nr. 51/1979 und „Zeit", 1979-12-21) neu aufleben lassen. Im ORF-Zentrum Wien-Küniglberg veranstalteten der Verband katholischer Publizisten Österreichs und der Club(M) (Verein für christliche Medienarbeit) am 14. Dezember eine Diskussion darüber. Die FURCHE bringt heute und in der folgenden Nummer Stellungnahmen einiger namhafter Diskussionsteilnehmer.

Rückzugsgefecht mit Kapitulation in Sicht

Anders als in der Bundesrepublik Deutschland (man denke nur an den Streit um den NDR), verläuft die Monopoldiskussion in Österreich weniger dogmatisch. Professor Helmut Zilk, der langjährige und erfolgreiche Fernsehdirektor des ORF und derzeitige Wiener Kulturstadtrat, hat Anfang 1978 in einem Vortrag gemeint, in Österreich gebe es durch die Hereinnahme ausländischer Fernseh- und Hörfunkprogramme mittels Kabel de facto kein ORF-Monopol mehr.Und der gegenwärtige ORF-Generalintendant Gerd Bacher schrieb gar Anfang 1978 - damals stand er nicht an der Spitze des Monopolunternehmens ORF - in

Verleger-Fernsehen: Am Zug ist der Kanzler

Seit 1972 geistert das Kanzlerwort vom Verleger-Fernsehen durch die österreichische Medienlandschaft. Kreiskys Idee, der öffentlich-rechtlichen Anstalt ORF eine privatwirtschaftliche Konkurrenz gegenüberzustellen, würde aber auch das Ende für das derzeit gesetzlich abgesicherte Programm- und Sendemonopol des ORF bedeuten.

1984

Zwei Macher für Bacher

Ab 1. August werden beide TV-Intendanten für das gesamte Programmangebot in den zwei Kanälen verantwortlich sein. Die Organisationsreform soll den Zusehern nützen.

1985

Eine fatale Verquickung

ln der Demokratie darf und soll jeder Bürger an gesellschaftlichen Prozessen teilnehmen. Diesen Anspruch realisiert der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur scheinbar.

Zerstörte Kabelträume

Der Entwurf des Kabelrundfunkgesetzes ist kein Glanzstück liberaler Medienpolitik. Mit Paragraphen wird Österreich als mediales Entwicklungsland zementiert.

1986

Krabbeln ist keine Lösung

Die einzigartige Monopolstellung des ORF soll endlich beschnitten werden -so fordert es jedenfalls die ÖVP. Mit radikaler Privatisierung allein ist es aber auch noch nicht getan.

Der Riese wird größer

Steuert der ORF einem Medien-Zwentendorf zu? Der Vorschlag von SPÖ-Zentralsekretär Heinrich Keller nach einem dritten Fernsehprogramm stößt auf harte Kritik.

Einwandfreie Unterhaltung

Wo hat die christliche Botschaft in den elektronischen Medien Platz? Genügt es, wenn sie via ORF-Religionsabteilungen die ,,in der Wolle gefärbten“ Christen erreicht?

1987

Das Monopol muß fallen;

Entmonopolisierung ist das gängige Schlagwort in der europäischen Medienlandschaft. Nur Österreich bildet noch immer das Schlußlicht in dieser Entwicklung.

1989

TV-Sendemonopol „überlebt“ weiter

„Radio Print“ gemeinsam mit den Zeitungsherausgebern kommt, aber das Fernseh-Sendemonopol wird auch die nächste Legislaturperiode überleben. Davon ist Johannes Kunz überzeugt.

Ein vierter ORF-Kanal

Österreichs Rundfunk und Österreichs Zeitungsherausgeber reden gut miteinander, aber wenn's ans Handeln geht, tun sie sich schwer. Seit dem 2 8. August wissen wir, daß sie die vorsichtige Aufweichung des ORF-Sendemonopols im Bereich Hörflink in Angriff zu nehmen entschlossen sind.Eigentlich wissen wir das schon seit dem 24. November 1£87. Die damals zwischen dem ORF und dem Verband der Österreichischen Zeitungsherausgeber undZeitungsver-leger (V.Ö.Z.) abgeschlossene Vereinbarung enthielt im Kern fast alles, was ORF-Generalintendant Thaddäus Podgorski und V.Ö.Z.-Fräsident Herbert

1992

Die verbummelte Reform

Das ORF-Monopol hat auch das vom Kanzler proklamierte Medienjahr 1992 unbehelligt überlebt. Keine Spur von Reform, obwohl ein Entwurf für die Öffnung des Rundfunkmarktes seit mehr als zwei Jahren vorhanden ist. Dafür liegt in Straßburg ein Sprengsatz, der alles auf den Kopf stellen könnte.

1995

Wie ein Frosch in der Milchkanne

In der Sprache der Medizin ist die Krise (korrekt: Krisis, also Entscheidung) ein „schneller Fieberabfall, der binnen 24 Stunden zu normaler oder subnormaler Temperatur führt und die Genesung einleitet”. Wenden wir den Begriff metaphorisch auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an, so müssen wir einräumen: Von Krisis mit Hoffnung auf Genesung kann noch keine Rede sein. Die wichtigsten Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa befinden sich zur Zeit in kritischen Situationen, die sich bis zur Gefährdung der Existenz dieses Typs von Rundfunk entwickeln könnten.Während

Ein Nationalheiligtum wie die Staatsoper

Sollen wir uns den ORF als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt mit unseren Gebühren noch leisten? Braucht Osterreich ein solches unverwechselbares „Nationalmedium”?

Gerhard Zeilers Quadratur des Kreises

Bedeutet Ihnen der ORF etwas? Sind Sie stolz auf dieses „Nationalheiligtum” (Furche 23, Seite 1)? Oder gehören Sie zu jenen Konsumenten, die von Kanal zu Kanal „zappen” und auf die mediale Identität und Unverwechselbarkeit „pfeifen”?

Das Bewußtsein um die Sinnhaftigkeit schwindet

Dies ist ein Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nicht für dessen Monopol, denn dieses Kapitel ist so gut wie abgeschlossen.

1996

Nicht am Programm sparen

dieFurche: Wird der ORF das Medienvolksbegehren unterstützen?Rudas: Der ORF ist schon mehrmals Objekt von Volksbegehren gewesen -und man engagiert sich nicht bei etwas, was einen selbst betrifft. Wir werden uns überall dort erfgagieren, wo es um die unternehmenspolitischen Interessen geht, wir mischen uns aber nicht in allgemeine Medieninteressen ein. Das ist unser Selbstverständnis. Wir sind Transporteur, wir sind Berichterstatter politischer Entwicklungen, wir sind aber nicht selbst aktiv Handelnde. Und wir sind nicht die oberste medienpolitische Instanz.dieFurche: Der ORF wird ja auch

1998

Öffentlich-rechtliche Demontage?

Parteipolitisches Hickhack vernebelt die Grundsatzfrage nach der künftigen Absicherung eines öffentlich-rechtlichen ORF.

Öffentlich-rechtliche Demontage?

Der ORF ist ein wirtschaftlich zu führendes Kulturunternehmen. Für eine Umwandlung in eine AG gibt es keinen Grund.

Geld für mehr Qualität

Statt den ORF zu reformieren, hält sich die Politik einmal mehr mit Personal-Ratespielen auf.

Unklare Aussichten

Heimische Medienpolitik gleicht einem Laufrad im Hamsterkäfig: ständig rotierend, in Wirklichkeit bewegt sich nichts weiter.

1999

Ein X und O vormachen

Auch um die Fernseh- und Radioqualität zu sichern, ist unabhängige, öffentliche Kontrolle dringend nötig.

2000

Ökonomie hat Vorrang

Kritische Anmerkungen eines Medienwissenschafters zu den Plänen der neuen Regierung.

Welchen ORF braucht Österreich?

Eigentlich wäre, nach 36 Jahren, ein neues Rundfunkvolksbegehren einzuleiten. Doch wer sollte das tun?

"Die Leine muss länger werden"

Zur Zeit wird die heimische Sendeanstalt wegen "Taxi Orange" & Co kritisiert. Dies verschleiert, dass die Politik den ORF in Atemschwierigkeiten bringt.

2001

Sternschnuppe Privatfernsehen

Wer heute die Privatisierung des ORF mit seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag fordert, riskiert dessen Zerschlagung.

Weder Zerschlagung, noch Einflussnahme als Vorwand?

Der öffentlich-rechtliche Auftrag wird neu definiert, um dem ORF eine zeitgemäße inhaltliche Grundlage zu geben.

Laut, heftig, undifferenziert

Die Regierung will den ORF schnell reformieren. Die Debatte darüber ist kaum mehr als schrill.

Bacher, Csoklich, Keller, Payrleitner: Weisenratschläge für den ORF

Auszüge aus den Empfehlungen des "Weisenrates" an die Bundesregierung zum ORF-Gesetz.

Weise Sprüche kontra Medienmacht

Trotz Polemiken rund ums neue ORF-Gesetz wird eine inhaltliche Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht geführt.

Fadenscheinig und scheinheilig

Im aktuellen Streit um den ORF und sein Gesetz geht es einmal mehr nicht ums wirklich Wesentliche.Dass viele Köche den Brei verderben, ist eine Binsenweisheit. Die (Medien-)Politik in Österreich hat derartiges aber noch nie gekümmert. Und so muss der geduldige Bürger seit Wochen miterleben, wie viele Brei-Experten am neuen ORF-Gesetz mitkochen. Nicht nur eingedenk obigen Spruches wächst im geprüften Österreicher die Gewissheit: Das, was rund um den ORF derzeit geschieht, ist alles andere als Haute Cuisine.Seit der Entwurf fürs ORF-Gesetz vor Ostern in die Begutachtung ging, hat sich

Klubobmann oder ORF-Kurator?

Das Kuratorium des ORF beschloss in seiner montäglichen Sitzung - auf Antrag der Kuratoren Andreas Khol und Peter Westenthaler - mit 23 zu 11 Stimmen und einer Enthaltung, dass es den ORF-Gesetzesentwurf der Bundesregierung begrüßt. Außerdem fordert es den Generalintendanten auf, "die vorliegenden Gesetzesentwürfe zu unterstützen" sowie darauf zu dringen, dass darin die "Finanzierung der Landesstudios" und von "eigenständigen österreichischen Filmproduktionen" gesichert wird.In den letzten Wochen haben wir in Bezug aufs ORF-Gesetz schon genug erlebt. Auch in der furche wurde etwa das

Kleine Überraschungen

ORF-Gesetz-Entwurf: Keine Cross Promotion, ORF-Stars in Werbung, Belangsendungen

Schwarze Jahre

Schwarze Jahre sieht General Gerhard Weis für den ORF heraufdräuen, und er legt schlimme Summen vor, die das Unternehmen - etwa wegen der Werbebeschränkungen des neuen ORF-Gesetzes verlieren werde. Dass dem ORF manch Geld entgehen wird, ist unbestritten, über die Höhe der Summen gehen die Meinungen - je nach ORF-Nähe - auseinander. Auch an der Frage, ob sich der ORF in den letzten Jahren finanziell zuviel herausgenommen habe, und daher nun per Gesetz zurechtgestutzt werden müsse, scheiden sich die Geister. Wie - in letzter Zeit - immer mit im ORF-Boot: die Krone, die zuletzt am

Appell zur Rettung desöffentlichen Rundfunks

Öffentlich-rechtlicher" oder öffentlicher Rundfunk unterscheidet sich zunächst einmal vom Organisationsprinzip her ganz wesentlich von "privatrechtlichem" oder privatem: Der eine gehört der Allgemeinheit und ist gesamtgesellschaftlich kontrolliert. Er ist weiters zumeist einem weitreichenden Programmauftrag verpflichtet und nicht gewinnorientiert. Der andere ist in Privatbesitz und wird primär von diesem kontrolliert. Zumeist nur marginale Auflagen werden ihm im Bereich Programmgestaltung und Werbung von öffentlichen Aufsichtbehörden und von Selbstkontrollgremien abverlangt und sein

Drei Jahre nach Albanien

... ermöglicht Österreich Privatfernsehen. Und "reformiert" den ORF per Gesetz.

Gedanken zum ersten 1. August des neuen Millenniums

Der erste 1. August im neuen Millennium stellte in Österreich eine medienpolitische Weichenstellung dar: Seit gestern ist das neue ORF-Gesetz in Kraft. Wenig wird unmittelbar nach diesem Datum zu spüren sein, denn der Übergang zur neuen Stiftungskonstruktion wie zu den anderen Neuerungen wird noch ein gutes halbes Jahr in Anspruch nehmen.Natürlich werden - wir sind ja in Österreich - die Politauguren ihr fröhliches Ratespiel beginnen: Wer wird der neue General des ORF? Wen wird die Regierung und die ihr Nahestehenden in die Aufsichtsorgane nominieren? Unsere Prognose - nach den

Superman kommt nicht

Das Drama um den ORF ist keine Comic-Episode. Daher kann ein Happy End nicht garantiert werden.Seit Montag also sind die Namen der Supermänner und -frauen bekannt, die von sich aus eine Bewerbung für den ORF-Chefsessel abgeschickt haben. Der bisherige General Gerhard Weis ist beinahe der einzige ernsthafte Kandidat dabei, vielleicht noch der Ex-ORF-Mann Karl Stipsicz, zur Zeit Programmchef beim erfolgreichen Privatsender TV2 in Ungarn. Mag sein, dass für die parteipolitischen Player die Bewerbungsfrist nur Formsache war und bis zum Ultimo, dem 14. Dezember, dem einen Stiftungsrat oder der

2002

(Ver-)Besserung

Der ORF hat sich eine Programmreform verordnet. Nicht alle freuen sich darüber: Proteste - auch im Haus selbst - gibt es gegen das Kulturprogramm.Alles bleibt besser", verkünden seit vergangener Woche Plakate im ganzen Land. Der ORF startete zeitgleich mit seiner Programmreform auch eine neue Image-Kampagne. ORF-Generaldirektorin Monika Lindner spricht gerne von der "größten Reform" seit der Ära Zeiler (Lindner: "Ich will nicht sagen: rühmen, aber ich glaube, wir können alle zufrieden sein"), gleichzeitig werde am Küniglberg künftig massiv gespart. Die Devise: Mehr Programm, weniger

Aufruhr im Whirlpool

Keine vorweihnachtliche Ruhe im ORF: Zuletzt warf die bürgerliche Stiftungsrätin Helga Rabl-Stadler den Vorsitz im Finanzausschuss hin.Vergangene Woche gönnte sich die ORF-Führungsspitze ein wohlverdientes, entspannendes Thermalbad. Im oberösterreichischen Geinberg waren Monika Lindner und ihr gesamter Stab für zwei Tage lang nicht der ORF-Führungstross, sondern gewöhnliche Wassertreter und Whirlpool-Hocker, die dabei ganz leger über die Zukunft des Unternehmens im kommenden Jahr diskutiert haben wollen.Derweil gingen in Wien die Wogen hoch: Nach dem überraschenden Rücktritt der

2004

Bundesweit privat

Privatradio-, Privat-TV-, KommAustria-Gesetz: Es soll bundesweites Privatradio geben, die Medienbehörde KommAustria soll den ORF kontrollieren.Für private Rundfunkbetreiber wird sich schon bald einiges ändern: Seit Ende April befinden sich Neuentwürfe des Privatradio-Gesetzes, des Privat-TV-Gesetzes sowie des Gesetzes über die Medienbehörde KommAustria in Begutachtung.Die Kernbereiche der geplanten Änderungen: Beim Privatradio soll es nun möglich werden, österreichweite Sender aufzubauen. Bisher wurden wegen Frequenzmangels nur regionale und lokale Lizenzen vergeben, jetzt können

2005

Hackeln beim ORF

"Modern Times", "Bei Stöckl", "Musikantenstadl"&: Die Einstellung dieser Sendungen löst die Finanzprobleme beim orf keineswegs.Am Küniglberg fliegen die Hackln wieder einmal tief. Die von orf-Generaldirektorin Monika Lindner geforderte Erhöhung der orf-Gebühren für 2007 hat zu einer heftigen Debatte geführt. "Anmaßung und Größenwahn", zu dem noch die Sommerhitze komme, poltert orf-Zentralbetriebsrat Heinz Fiedler. Der Grund: Der Geschäftsführer der Rundfunkregulierungsbehörde rtr, Alfred Grinschgl, sprach sich gegen die geltende gesetzliche Regelung aus, demnach der

ORF im Ideen-Elend

Das ORF-Publikum darf an einem "Wahlerl" teilnehmen. Eine ehrliche Zukunftsdiskussion über die öffentlich-rechtliche Anstalt findet aber einmal mehr nicht statt.Liebes p.t. Publikum: Nun darfst du endlich wieder wählen, was du (mit)finanzierst. Ende November stehen - zum zweiten Mal - sechs von 35 Publikumsräten des orf zur Direktwahl an. Skurriler geht es nicht mehr: Das Fax - im 21. Jahrhundert längst ein vorsintflutliches Utensil - dient als Wahlurne, und weil das letzte Mal die spö, auf orf-Einfluss bekanntlich ebenso erpicht wie die Regierungspartei, so geschickt agierte, dass die

2006

Frivole Akteure

Auch hierzulande pflegt man sich über Berlusconisierung und Telekratie südlich des Brenners zu mokieren. Das politische Hickhack um den ORF steht den italienischen Verhältnissen aber wenig nach.Undenkbar: Die resolute Fragerin brachte den Ministerpräsidenten so in Rage, dass derselbe vor den Augen von 3,6 Millionen Zuschauern schimpfend das Studio verließ. Undenkbar, aber doch geschehen in der Berlusconidominierten TV-Landschaft Italiens, noch dazu im öffentlich-rechtlichen Sender RAI.Undenkbar in Österreich?! Wahrscheinlich schon deswegen, weil Österreichs Kanzler für öffentliche

"Wundervoll! Wir stehen kurz vor der wechselseitigen Umarmung!"

Zwei ORF-Haudegen im Rededuell : peter huemer, Mitinitiator von SOS-ORF, kreuzt die Diskussionsklingen mit kurt bergmann, der auf einem Regierungsticket im ORF-Stiftungsrat sitzt.Die Furche: Bei mehr als 60.000 Unterschriften hält die Initiative "SOS-ORF" schon. Ist das das Rundfunk-Volksbegehren 2006?Peter Huemer: Es ist eine Parallelaktion dazu mit den digitalen Möglichkeiten von heute. Und es konnte auch gar nicht anders laufen als auf diesem Wege, weil die Initiative keinen Groschen Geld und keine Organisationsstruktur hat. Ein Volksbegehren kostet eine Menge Geld. Wenn die

Ein Fall für die Demokratie

Die derzeitige Diskussion um den ORF ist auch ein Testfall für die Demokratie im Land.Glasnost, das geflügelte Wort "Offenheit" aus den letzten Tagen der Sowjetunion, kehrt nun auch auf dem Küniglberg ein: War letzte Woche "auf Wunsch" von ORF-Generaldirektorin Monika Lindner noch ein Beitrag des 3sat-Magazins Kulturzeit über die Initiative sos-orf verschoben worden, so rückte am Montag ein ORF-Team aus, um über die Präsentation des ORF-kritischen Sammelbandes "Der Auftrag" (vgl. rechts), welchen die von ORF-Mitarbeitern ins Leben gerufene Denkinitiative "FreiRaum" (

Wo Orange noch zählt

Die Besetzung der ORF-Spitze ließ Hoffnungen auf eine Runderneuerung der Anstalt verfliegen. Es bleibt aber nichts übrig, als weiter um einen unabhängigen ORF zu kämpfen.Man hat ja wohl noch einmal hoffen dürfen. Auf diesen Punkt kann man die medienpolitische Gefühlslage all derer bringen, die zumindest ein frisches Lüfterl auf dem Küniglberg erhofft haben. Nach der letzwöchigen ORF-Direktorenwahl, bei der Alexander Wrabetz sein Team mit Zweidrittelmehrheit durch den Stiftungsrat brachte, sind die Illusionen verflogen. Bei vielen kritischen Köpfen innerhalb des ORF sowie in den

2008

TV-Programmstudie 2007: Alexander Wrabetz ärgert sich

ORF 1 bedient die Jüngeren, informiert sie aber nicht. ORF 2 ist das Programm für die Generation 50+: Erkenntnisse der TV-Programmstudie 2007.

„Kein ORF-TV wie Ö1“

Stiftungsrat Franz Küberl kritisiert die ORF-Kritiker, „die von einem öffentlich-rechtlichen ORF reden, den 90 Prozent des Publikums nicht will“.Alexander Wrabetz hat es nicht leicht: Denn der Rechnungshof-Rohbericht hat mit seinen 56 Kritikpunkten am ORF großes Medienecho ausgelöst. Doch übt sich der ORF in Optimismus: „Dieser Bericht von außen kam eigentlich gerade recht“, meint etwa ORF-Sprecher Pius Strobl: „Die Rechnungshof-Prüfung hat gezeigt, dass einiges nicht mehr zeitgemäß ist.“ Das betreffe vor allem Organisation und Workflow innerhalb des ORF.Konzept vom

Die gefährdete Anstalt

Die größte Medienanstalt in Österreich, der ORF, ist in argen Nöten. Nicht mehr alle haben Hoffnung, dass diese Krise zu meistern ist.„Im Juli habe ich für einen – noch nicht erschienenen Buchbeitrag – geschrieben, dass es in zehn Jahren den ORF nicht mehr geben wird. Heute muss ich sagen: Es wird wesentlich schneller gehen.“ Peter Huemer, legendärer „Club 2“- Macher und dann tiefschürfender Virtuose des Radio-Interviews, hat jede Illusion verloren. Noch vor zwei Jahren war Huemer unter den Proponenten der Initiative SOS-ORF, welche gut 70.000 Unterschriften für einen

Was, wenn der ORF werbefrei wäre?

Das ist ein Plädoyer für einen werbefreien ORF. Die Begründung dafür: Der ORF wäre, rein geführenfinanziert, frei von Quotendruck und Einfluss von Werbekunden. Fragen und Antworten sowie einige provokante Thesen zur Debatte rund um den ORF von einem österreichischen TV-Produzenten in München.Wie soll ein Betrieb, der beinahe zur Hälfte werbefinanziert ist, öffentlich-rechtliches Profil entwickeln? Dafür ist der Einfluss der Werbekunden zu groß. Und wie soll ein zur anderen Hälfte gebührenfinanzierter ORF überzeugend werbeaffine Programme herstellen? Dafür ist der Einfluss der

Wie viel Wert verträgt der ORF?

Der ORF feiert seine öffentlich-rechtliche Bedeutung – und droht gleichzeitig mit der Kürzung von Qualitätsinhalten. Unter Mitarbeitern und Sehern gärt es.Wieder ein heißer Donnerstag für den ORF: Während der Drucklegung dieser FURCHE tagte der Stiftungsrat, um über das Sparpaket, das ORF-General Alexander Wrabetz vorgelegt hat und das hausintern wie öffentlich unter Dauerbeschuss stand, zu beraten. Inzwischen kreißte der Küniglberg – und gebar seinen ersten Public-Value-Bericht. Ein Konvolut von 248 bunten Seiten, das Generaldirektor Alexander Wrabetz Anfang der Woche

ORF: Gefahr ist. Aber wächst das Rettende auch?

Die Zeichen stehen auf Sturm. Wenn sogar Franz Küberl davon spricht, dass der derzeitigen ORF-Geschäftsführung die Rute ins Fenster gestellt wurde, hat Alexander Wrabetz tatsächlich nur mehr wenige Freunde im Stiftungsrat. Denn der Caritaspräsident, der für die Religionsgemeinschaften im Aufsichtsgremium des ORF sitzt, gehört zu den ganz wenigen parteiunabhängigen Stiftungsräten und hat sich kaum an Spekulationen um die politische Farbenlehre um den ORF beteiligt. Die dramatische Budgetsituation ist aber nur das Symptom einer komplexen Situation, die für den ORF erstmals seit der

2009

Wenig Ermutigung für ORF-Reform

Beim ORF geht es ans Eingemachte. Das pfeifen die Spatzen weiter von den Dächern. Nun sind – wieder einmal – die Korrespondentenbüros ins Gerede gekommen. Die Oberösterreichischen Nachrichten wollen wissen, dass sich der ORF nur mehr an fünf Standorten Korrespondenten leisten will. Ausgerechnet Walter Seledec, einer der „Chefredakteure“ der Anstalt und einst wegen fehlender Berührungsängste nach rechts in Kalamitäten, soll den Kahlschlag vorbereiten. Stimmt nicht, dementiert der Küniglberg. Man denkt nur nach. Niemand weiß etwas Genaues.Dennoch sollten die Alarmglocken

ORF steuert auf Sanierungskurs

Die Politik verlangt vom ORF ein Konzept für die Sanierung| des Unternehmens. General Wrabetz plant einen Sparkurs.Sichtlich entspannt zeigte sich dieser Tage ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. "Ich habe mein Konzept für den ORF erstellt. Jetzt werden wir sehen", sagt er geradezu launig jenen, die sich nach seinem Befinden erkunden. Um dieses war es schon schlechter bestellt, seit aus dem Bundeskanzleramt offene Kritik an der ORF-Führung kommt und auf dem Ballhausplatz Pläne für eine Umbau des ORF, und zwar ohne Wrabetz, geschmiedet wurden. Jetzt steht der Countdown der Gremien bis

Rettet den ORF!

Österreich droht eine gesellschaftspolitische Katastrophe: Der ORF ist ein Sanierungsfall und wie noch nie zuvor in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht. Der Untergang des öffentlich-rechtlichen ORF, etwa in Form seiner Zertrümmerung und Privatisierung, wäre nicht wiedergutzumachen.Der ORF ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Institutionen Österreichs. Er ist ein unersetzlicher Partner für Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Sport. Er ist eines der wenigen Medien österreichischer Identität, kaum ein anderes kann seine Aufgaben übernehmen. Er ist der

Macht den ORF interaktiv!

ORF-Debatte allerorten. Unabhängige Zeitungen, auch DIE FURCHE unterstützen das Manifest der Aktion "Rettet den ORF". Stiftungrat und Politik beraten die Sanierung des ORF. Dessen Generaldirektor, Alexander Wrabetz, präsentiert in zehn Thesen "Wir bieten ..." die Leitlinien des Unternehmens. Peter A. Bruck unterzieht sie einer kritischen Prüfung.Meine Mutter sieht viel fern. Sie ist 84 Jahre alt und begeistert vom ORF und auch von der Programmreform. Besonders schätzt meine Mutter den ZIB Flash und die Diskussionssendungen, inklusive dem Club 2.Die "jungen Leute", die den ZIB Flash

Punkte, Thesen, Manifest: Alles rettet jetzt den ORF

Unter dem Druck der leeren Kasse kommt die ORF-Sanierung in Gang. Die unabhängige Publizistik Österreichs unterstützt das mit einem Aufruf."Österreich droht eine gesellschaftspolitische Katastrophe." Mit diesen dramatischen Worten beginnt das Manifest der Aktion "Rettet den ORF", das von den meisten unabhängigen Zeitungen, auch von der FURCHE, unterstützt wird. Der ORF sei, so heißt es weiter (siehe unten und Seite 10), ein "Sanierungsfall und wie noch nie zuvor in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht". Das sehen offenbar auch die Führung des Unternehmens und das politisch

Die Krise des ORF geht alle an

Die Krise des Österreichischen Rundfunks und Fernsehens, kurz ORF, ist zuallererst eine Krise des ORF. Aber eben nicht nur. Sie geht nicht nur dieses Unternehmen, sondern uns alle etwas an. Dies gilt auch und gerade für eine qualitative österreichische Wochenzeitung wie DIE FURCHE, die mehr als manch anderes massenmediales Produkt auf der Grundlage ihrer Weltanschauung den Standards der Demokratie und der Kultur einer Verständigung verpflichtet ist: der Qualität, der Unvoreingenommenheit, der Redlichkeit in der geistigen Auseinandersetzung, dem Gemeinwohl und dem Streben nach guten

Proponenten formulieren ORF-Konzept

Drei Gruppen arbeiten an Sparplänen und Konzepten für einen neuen ORF. Dessen Gremien fassen noch keine Beschlüsse, tagen nach Ostern wieder.Diskret, aber mit ungeheurem Einsatz arbeiten gegenwärtig drei Gruppen völlig unabhängig voneinander an Plänen und Konzepten für den ORF. Diese Initiativen verfolgen zudem unterschiedliche Ziele: Die Plattform "Rettet den ORF" erstellt legistische Vorschläge "zur Sicherung von Existenz und Unabhängigkeit" des Österreichischen Rundfunks. Dessen Generaldirektor, Alexander Wrabetz, verhandelt jetzt doch mit dem Betriebsrat sein "Strategie- und

Auch der ORF passt in keine Schublade

Der ORF ist – wieder einmal – in der Hand des Gesetzgebers. Kosmetische Korrekturen werden seine Krise nicht beheben. Ein Masterplan zur Finanzierung von Qualität in den Medien ist nötig.Es geht ums größte Medienunternehmen im Lande: Der öffentlich-rechtliche ORF spielt die erste Geige im Medienland. Man muss sich das vor Augen halten, um zu verstehen, warum das Gezerre um die Anstalt wieder einmal besonders ausgeprägt ist.Natürlich gibt es Ursachen für die nicht immer seriös zelebrierte Nachdenklichkeit: Die Wettbewerbshüter der EU haben ihr Auge auf den ORF geworfen und

Den ORF rettet Kalkül

Steigende Kosten für Personal und Produktion bei sinkenden Erlösen und rückläufigen Seherquoten stürzten den ORF in eine existenzielle Krise. Die von Ablöse bedrohte ORF-Führung setzt den Sparstift an, die Politik gewährt neue Gelder und stützt das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.Das Publikum schätzt den ORF, die Politik benutzt ihn, die Werbung braucht ihn. Das spezifische, aber starke Interesse so vieler am ORF ergibt eine Allianz aus emotionaler Verbundenheit, strategischem und geschäftlichem Kalkül. Dieser Verbund an Kräften reicht locker, um den ORF zu erhalten.

Eine Nachlese zur ORF-Enquete

Die ORF Enquete ist Geschichte. Was bleibt? Erstens die Erkenntnis, dass der ORF immer noch Leitstern der medienpolitischen Diskussion in Österreich ist. Wohl auch deswegen wurden bei der Enquete alle nur denkbaren (und wohl auch ein paar undenkbare) Positionen vertreten. Mal mit mehr, mal mit weniger Verve. Mal mit mehr, mal mit weniger transparenten Interessen. Was bleibt noch? Die Einsicht, dass die Interventionen und Vorgaben der EU-Kommission auch für die Frage nach einem neuen ORF-Gesetz Impulse gesetzt hat, die aus der österreichischen Debatte allein wohl schwer entstanden wären.

ORF gratis im Internet

Generaldirektor Alexander Wrabetz hat sein Ziel erreicht: Der ORF erhält die Gebührenbefreiung refundiert. Eine Reform hat die Regierung vertagt. Allerdings fehlt noch eine unabhängige Kontrollbehörde. Die Opposition weigert sich, der Regierung zur nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit zu verhelfen.In der unverhofft ausgebrochenen Freude über die schließlich doch rasch erfolgte Einigung der Koalitionsregierung auf ein neues ORF-Gesetz wurde fast übersehen, was denn nicht alles fehlt: Erstens ein neues Gesetz, welches diesen Namen verdient, denn die Strukturen bleiben gleich. Weiters fehlt eine

Der novellierte ORF – ein Staatsfunk

Das Bundeskanzleramt erstellte einen Entwurf zur Novelle des ORF-Gesetzes. Für die Plattform „Rettet den ORF“ warnt W. Langenbucher vor dem Gesetzesprojekt.Erinnern wir uns: im Frühjahr versuchte die Regierung handstreichartig ein neues ORF-Gesetz durchs Parlament zu bringen. Das misslang – dank eines zivilgesellschaftlichen Aufstandes, unterstützt auch von Angehörigen des Hauses. Nun wurde ein „Begutachtungsentwurf“ bekannt, mit dem das ORF-Gesetz und auch das KommAustria-Gesetz geändert werden. Das kritische Echo blieb bisher verhalten. Lob fanden etwa die Refundierung der

2010

Lauern am Faxgerät

Für die Neuaufstellung des ORF wurde fast alles eingeleitet. Es fehlt nur das Wichtigste, das Gesetz. Die Koalition wartet.Es scheint alles auf Schiene zu sein. Publikums- und Stiftungsrat des ORF werden bis März neu besetzt, die Gelder aus der Refundierung erlassener Gebühr stehen bereit, personelle Weichen wurden gestellt – doch allein, das Wesentliche fehlt: der Beschluss über das ORF-Gesetz.„Es ist das Ziel“, das neue ORF-Gesetz nach jüngster Vertagung nun nächste Woche durch den Ministerrat zu bringen, meint ÖVP-Verhandler und Klubobmann Karlheinz Kopf. „Es ist aber offen,

Der ORF erhält Millionen – und neue Aufpasser

Das ORF-Gesetz hat die hohen Hürden in der Koalition überwunden. Im Parlament stehen die nächsten Hindernisse am Weg zum Geld.Die Freude und die Erleichterung über die Einigung der Koalitionsregierung auf ein neues ORF-Gesetz müssen bei Generaldirektor Alexander Wrabetz sehr groß gewesen sein. „Unmittelbar“ nach Vorlage des Regierungsbeschlusses habe Wrabetz „die aktive Fortsetzung von Vorbereitungen für acht österreichische Filmprojekte mit österreichischen Publikumslieblingen veranlasst“, verlautete es vom Küniglberg am Dienstag, als der Ministerrat kaum noch fertig war.Der

Die Besserung der Anstalt

Auf dem Küniglberg fliegen die Hackeln tief. Dabei sind die aktuellen Grabenkämpfe im ORF nur das Symptom seiner Krise. Die politische Umklammerung verhindert eine nachhaltige und notwendige Reform.Und wieder haben die journalistisch Betroffenen einen Brief geschrieben. Eine Hundertschaft ORF-Redakteure wirft dem Stiftungsrat mangelnde Unabhängigkeit vor, kritisiert die politischen "Freundeskreise" und deren Verhalten - nicht zuletzt bei der Abwahl von Informationsdirektor Elmar Oberhauser.Und man erinnert sich: Anno 2006 markierte ein veritabler inhaltlicher Protest der ORF-Journalisten

2011

Das Zauberwort Public Value

Der ORF präsentierte "Wert über Gebühr“, den dritten Public-Value-Bericht. Derweil kämpft die Anstalt um den Start ihres Info- und Kulturkanals "ORF III“ und Generaldirektor Alexander Wrabetz um seine Wiederwahl.Wann wird ORF III, der Spartensender für Information und Kultur, kommen? Generaldirektor Alexander Wrabetz lässt sich zurzeit keinen Termin entlocken: Man entscheide zunächst, ob man den Bescheid der Medienbehörde KommAustria beeinspruche. Der ORF sei bereit, bestimmte Auflagen zu akzeptieren, um weitere Verzögerungen hintanzuhalten. Unter anderem verlangt der Bescheid die

Aufgabe Schlichtfernsehen

Franz Küberl, unabhängiger Stiftungsrat des ORF, über den Wahlkampf für den ORF-General und die Qualitätskriterien für die Medienanstalt.Der Wahlkampf ist eröffnet. Oder ist eh schon alles klar? "Zurzeit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Generaldirektor Alexander Wrabetz verlängert wird.“ So lautet die Prognose von Franz Küberl. Der Caritas-Präsident und ORF-Stiftungsrat gilt für die beiden parteipolitischen Freundeskreise, die sich das Match um die ORF-Spitze ausmachen, als unsicherer Kantonist. "Ich persönlich lege mich vor dem 9. August nicht fest, wen ich wählen werde“,

Empörte Reaktionen auf Wrabetz-Plan

Die Fernsehprogramme ORF 1 und ORF 2 verlieren an Marktanteil, doch zum amtierenden Generaldirektor des Unternehmens, Alexander Wrabetz, scheint es keine Alternative zu geben. Sein Konzept verstört die Konkurrenz.Etwas resigniert fiel die Reaktion von Franz Medwenitsch auf die Nominierung von Kandidaten für den ORF-Generaldirektor aus: "Es sind sehr wenige Bewerbungen, darunter eine lustige, eine, die leider am Gesetz scheitert, einige Unbekannte, einige Bekannte und eben Wrabetz.“ Das scheint Medwenitsch, Leiter des zwölf Mitglieder zählenden ÖVP-Freundeskreises im 35 Mitglieder

2013

Chaos der ORF-Diskussion

Man könnte aktuelle Wortmeldungen zum ORF als politisches Alltagsgeschwätz abtun. Tatsächlich offenbart sich dabei aber das Elend der heimischen Medienpolitik.Bekanntlich lässt die Kronen Zeitung gern das Gras wachsen. Natürlich auch in Sachen ORF, dem das kleine Blatt seit jeher in Hassliebe verbunden ist. Dass der öffentlich-rechtlichen Anstalt eine "rot-schwarze Doppelspitze“ drohe, wurde via Krone-Schlagzeile Ende Oktober verbreitet. Schon allein das Gerücht konnte dem gelernten Österreicher die Rede verschlagen - das Ansinnen wäre ein Treppenwitz der Geschichte: Nächstes Jahr

2015

ORF-Pläne: Kultur oder BLOSS CLUSTER?

Das Wiener Funkhaus soll aufgegeben werden, den Kultursender Ö1 sehen viele in Gefahr. Derweil wertet die Rundfunkanstalt seinen TV-Kulturkanal ORF III auf.

Noch Identitätsstifter und KULTURTRÄGER?

Die Diskussionen rund um den öffentlichen "Wert" des ORF wogt seit langem. Darüber diskutierten die ORF-Altvordere Trautl Brandstaller, der Public-Value-Beauftragte des ORF, Klaus Unterberger, sowie Medienberater Peter Plaikner.DIE FURCHE: Der frühere ORF-Generalintendant Teddy Podgorski hat vor zehn Jahren Österreichs Fernseh-Geschichte in vier Stufen geteilt: zuerst war es ein Kulturmedium, dann ein Informationsmedium, dann wurde es zum Unterhaltungsmedium. Und vor zehn Jahren war es für ihn ein Ablenkungsmedium. Was ist Fernsehen heute?Trautl Brandstaller: Die Entwicklung des

2016

Menetekel Unübersehbar

Vor zehn Jahren war er der Brutus gewesen: Er ließ mit einer Anti-VP-Koalition seine Chefin Monika Lindner fallen. Anno 2016 tat sich die Konstellation in umgekehrter Richtung auf. Aber Alexander Wrabetz konnte von seinem Finanzchef Richard Grasl nicht vom ORF-Thron gestürzt werden, wenn das Ergebnis auch knapp ausfiel. Nun ist der alte ORF-General wiederum der neue.Auch ein anderes Wahlergebnis wäre keine Revolution gewesen, zu lange hatten Wrabetz und Grasl in der größten heimischen Medienanstalt gewerkt, als dass eine umfassende Innovation erwartbar war. Die wird dennoch grundsätzlich

2018

Eine unabhängige Anstalt

Gerade in der diffusen Informationslage, in der immer weniger sicher scheint, was wirklich relevant ist, gibt es gute Argumente für öffentlich-rechtliche Medien.Am Aschermittwoch bediente er sein Publikum mit der Ansage, dem ORF glaube er nicht einmal die Uhrzeit: Dass der Vizekanzler je nach Anlass zwischen geiferndem Populisten und seriösem Regierungsmitglied switcht, ist nicht neu. Wenn aber sogar die Kronen Zeitung am Montag einen Strache-Interview-Sager von der Sonntags-Krone richtigstellen muss, dann zeigt sich, dass es der FP-Chef selber mit der Wahrheit nicht so genau nimmt: Strache

Krawall und Umfärbung

Speed kills? Die von Andreas Khol geprägte Auftaktparole zur ersten schwarzblauen Koalition vor 18 Jahren gilt aktuell vor allem für das Verhältnis der neuen Bundesregierung zu Medien. Das betrifft nicht nur die FPÖ. Ihr Dauerfeuer auf Rundfunkgebühr und Armin Wolf verdeckt öffentlichkeitswirksam die rasante Umfärbung im Aufsichtsgremium des ORF. Durch Abberufung von Franz Küberl als Stiftungsrat erhalten dort die Freundeskreise von Volkspartei und Freiheitlichen schon im Mai eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit können sie den Generaldirektor und Sozialdemokraten Alexander Wrabetz

"FPÖ fährt Kampagne Gegen ORF"

Die Forderung in der Schweiz war radikal, dagegen konnte sich klar Widerstand formieren. In Österreich ist das alles schleifend -diffuse Forderungen. Klar ist keine einzige. (Astrid Zimmermann)Wenn wir früher zu Veranstaltungen gekommen sind, hatte man den Eindruck, die Leute freuen sich:'Wir sind jetzt im Fernsehen.' Heute hören wir häufig:'Scheiß ORF'. (Dieter Bornemann)Auseinandersetzungen gab es zwischen Verlegern und ORF. Der ORF sollte jedoch breitere gesellschaftliche Gruppen einbeziehen. Das kommt aber nicht von der Politik, schon gar nicht jetzt. (Helmut Peissl)In der Schweiz gab

Säule der Demokratie

Eine Gesellschaft braucht öffentlichrechtliche Medien, die ergebnisoffen Fragen stellen, ohne auch Urteile fällen zu müssen.Weder in totalitären noch in kapitalistisch orientierten Systemen ist Raum für diese vierte kontrollierende Gewalt im Staat. Gerade einmal in Westeuropa wurde das bisher geschafft.Zugegeben -ich bin durch den ORF geprägt: Als Kind von Clown Enrico, als Jugendlicher von den "Kunststücken", als Älterer von Hugo Portisch und inzwischen von einer beinahe 24-stündigen Radiobegleitung durch Ö1. Der ORF verkörpert für mich ein Stück Familie und wohl auch meine

2019

Fritz Hausjell

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

In Kürze startet hier der FURCHE-Navigator.

Fritz Hausjell