Die ORF Enquete ist Geschichte. Was bleibt? Erstens die Erkenntnis, dass der ORF immer noch Leitstern der medienpolitischen Diskussion in Österreich ist. Wohl auch deswegen wurden bei der Enquete alle nur denkbaren (und wohl auch ein paar undenkbare) Positionen vertreten. Mal mit mehr, mal mit weniger Verve. Mal mit mehr, mal mit weniger transparenten Interessen. Was bleibt noch? Die Einsicht, dass die Interventionen und Vorgaben der EU-Kommission auch für die Frage nach einem neuen ORF-Gesetz Impulse gesetzt hat, die aus der österreichischen Debatte allein wohl schwer entstanden wären. Die Frage nach einer zeitgemäßen Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrages und den Möglichkeiten seiner Refinanzierung wurde dadurch neu aufgeworfen.
Vor allem auch die Frage wie der ORF sich in einer digitalisierten und konvergenten Medienlandschaft positionieren soll. Damit verbunden: die nicht ganz unrealistische Hoffnung, dass diese Impulse dazu führen, dass eine unabhängige Medienbehörde ins Leben gerufen wird, die nach dem Modell der regulierten Selbstregulierung den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF öffentlich evaluiert. Die eher vage Hoffnung, dass sich die Medienpolitik dem Thema Vielfaltssicherung umfassend annimmt und auch über eine Erneuerung der Presseförderung vor allem im Hinblick auf Aus- und Weiterbildung, eine Förderung des dritten (nicht kommerziellen) Sektors, und über die Etablierung eines umfassenden Systems der Sicherung von Pluralismus und Qualität nachdenkt.
Was aber jedenfalls bleibt ist die erfreuliche Erfahrung, dass Debatten und Argumente doch auch etwas bewegen können und dass die öffentliche Debatte Sinn macht. Sogar bei so komplexen und interessensgeleiteten Themen wie der ORF-Reform. Egal, wie die Sache weitergeht: ein positiver Ausweis eines lebendigen und funktionierenden Parlamentarismus war sie allemal.
* Der Autor ist Prof. f. Kommunikationswissenschaft in Klagenfurt.
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