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Vor der Medienenquete am 17. September zeichnet sich das wahre Thema ab: Eine harte Debatte zwischen ORF und Zeitungsverband über das Internet.

Die Titelzeilen des Austrian Internet Monitor (AIM) klingen euphorisch: „Dynamische Entwicklung am Internet-Markt“ heißt es zu den aktuellen Daten des ersten Quartals 2009. Und in der Unterzeile: „73 Prozent der Österreicher/innen mit Internet-Anschluss zu Hause“. Wer diese Daten und ihre Entwicklung kennt, und dazu gehören die Manager in den Verlagshäusern und im ORF, ahnt bereits, welches das wahre Thema der parlamentarischen Medienenquete am 17. September sein wird: Die harte Debatte um die Frage, welches Unternehmen was im Internet darf, konkret, ob der ORF in seinem Internet-Auftritt und in seinen webbasierten Aktivitäten Beschränkungen unterliegen soll oder nicht. Die Ausgangslage ist klar: Der ORF ist für seine freie Entfaltung, die Verleger hingegen wollen das Online-Angebot des ORF auf Programmbezug zu Radio und TV im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages beschränken.

Die Medienenquete des Parlaments, die derzeit vorbereitet wird, soll öffentlich zugänglich sein und sich mit internationalen Perspektiven und Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Medien befassen. Die einstimmig von allen Parteien beschlossene Enquete galt der Politik als Königsweg, um aus dem Dilemma der ORF-Debatte zu finden. Dieser steht vor dem Hintergrund steigender Kosten und sinkender Erträge bei geringeren Marktanteilen vor einer umfassenden Reform seiner Strukturen. Daher ist für Dezember der Beschluss über ein neues ORF-Gesetz geplant, welches eben mit dieser Enquete vorbereitet werden soll.

ORF trotzt der Krise

Der von Regierung und Experten gescholtene ORF ist dabei, seine Hausaufgaben zu machen. Kommunikationschef Pius Strobl: „Wir werden bei der Enquete klarmachen, dass der ORF imstande ist, trotz der Krise seine Leistungen zu erbringen.“ Die Marktanteile werden gehalten, so Strobl, die Kosten gesenkt, sodass 2010 eine schwarze Null möglich sei. Bezüglich des Online-Auftritts sei der ORF allerdings „unter seinen Möglichkeiten“. Die EU habe klargestellt, dass Öffentlich-Rechtliche auf allen Verbreitungswegen präsent sein sollten, eine Beschränkung bei der Werbung im Online-Kanal sei „nicht akzeptabel“.

Der Verband Österreichischer Zeitungen sieht das naturgemäß anders. Der ORF habe seine besondere Stellung, Struktur und Gebühren schon jetzt dafür genutzt, einen Online-Dienst aufzubauen. Dieser müsse jedoch auf den Bezug zum Programm beschränkt werden. Den europäischen Vorbildern folgend, sollte in einem dreistufigen Verfahren entschieden werden, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk am Markt denn dürfe, so VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger. Zu dieser Prüfung gehöre auch jene der Marktakzeptanz und -verträglichkeit. Der VÖZ hat sich bei seiner Klausur schon im Mai die Linie zurechtgelegt: Die Marke ORF dürfe nicht dazu verwendet werden, aus einer marktbeherrschenden Position heraus privaten Medienanbietern Konkurrenz zu machen und sie in ihrer Existenz zu gefährden. Der Online-Dienst müsse daher wie in Europa werbefrei sein.

Genau das ist der Kern der Debatte zwischen VÖZ und ORF bei der Enquete am 17. September.

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