Fleischmann - © APA / Hans Punz
Medien

Wir sind Chefsache

1945 1960 1980 2000 2020

Die Inhaltsfüllung des Medienkapitels im Regierungsprogramm wird zum Indiz für die persönliche Gestaltungsfähigkeit des Kanzlers. Ein Gastkommentar.

1945 1960 1980 2000 2020

Die Inhaltsfüllung des Medienkapitels im Regierungsprogramm wird zum Indiz für die persönliche Gestaltungsfähigkeit des Kanzlers. Ein Gastkommentar.

Gerald Fleischmann ist not amused über den Vorschussargwohn, der ihn als Kanzlerbeauftragten für Medienfragen begrüßt hat: Dass es allenfalls Unvereinbarkeiten gibt, wenn der Koordinator aller Regierungskommunikation und stellvertretende Kabinettschef von Sebas­tian Kurz auch der politische Ansprechpartner für Presseförderung und ähnliche Abhängigkeiten ist. Derartige Interessenskonflikte bestreitet der einstige Pressesprecher des Kanzlers. Denn er sei in keinem Entscheidungsgremium. Braucht er auch nicht, denkt dann der gelernte Österreicher mit Bedacht auf die ungebrochene Hinterzimmer-Realität austriakischer Entscheidungsfindung. Doch Fleischmann ist auffallend bemüht, den als Herold seines Herrn erworbenen Branchenruf des konsequenten Intervenierers zu zerstreuen. Immerhin sind wir jetzt Chefsache. Und er bleibt „der Medien-Fuzzi vom Kurz“, wie er Barbara Tóth vom Falter beteuert: „Wie bisher.“ Bisher aber war Minister Gernot Blümel dazwischen geschaltet. Jetzt sind Medien ein direktes Kanzlerressort. Das ist mit Vorschusswohlwollen auch als Aufstieg interpretierbar. Dafür spricht die Personalwahl Fleischmann, eines engsten Kurz-Vertrauten. Letztlich verdient das Thema die höchstmögliche hierarchische Einordnung. Denn seine Behandlung in dieser Legislaturperiode ist ein Schlüssel für die Zukunft der österreichischen Demokratie.