Medienpolitik in Schläferrolle

1946 gab es in Österreich auf dem Sektor der Tageszeitungen nicht weniger als 36 Publikationen mit eigenen Vollredaktionen. Im Jahr 1990 waren esnurmehrl7.Undmit dem Wegfall der „Volksstimme" sind es nun seit Februar dieses Jahres nur mehr 16. Der Chefredakteur der Zeitschrift „trend" prophezeite anläßlich einer Diskussion vor etwa einem Jahr, daß um das Jahr 2000 herum in Österreich nur fünf Tageszeitungen überleben werden. Solches ist eine demokratiepolitische Horrorvision.

Daß eine gepflegte Demokratiepolitik auch Medienpolitik bedeuten muß, wird zum Teil förmlich mit Lust und zum Teil aus Angst so gut wie verdrängt. Eine der großen

Ursachen für die gegenwärtige Zeitungsmisere ist, daß es hierzulande in keiner Weise eine vorsorgende, vorausschauende Sicherungspolitik für Medienvielfalt gibt, daß man in keiner Weise davon Notiz genommen hat, wie sehr im gesamten europäischen Raum bedrohliche Zeitungsgiganten, die als Medienmultis Markt und Machtpolitik betreiben, entstanden sind.

Wir rufen nicht etwa nach mehr Staat oder gar staatlichen Einflüssen auf die Medien. Aber die Gewährleistung von rechtlichen Rahmenbedingungen gegen unkontrollierte Konzentrationen und zum Schutz vor einer mißbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung auf den Infor-mations- und Werbemärkten gehört zur öffentlichen Verantwortung. Solches ist, um mit Georg Erdmann (Zürich) zu sprechen, Wesensmerkmal jeder freien Gesellschaft.

Bleiben wir noch etwas in der Vergangenheit. Anfang der siebziger Jahre suchte der Eigentümer des „Kurier", Ludwig Polsterer, aus gesundheitlichen Gründen nach einem Käufer. Er verhandelte auch mit den Kronenzeitungs-Eigentü-mern Hans Dichand und Kurt Falk.

Österreich war aufgeschreckt angesichts einer solchen „Elefantenhochzeit" auf dem Boulevard. Diese Ehe wurde damals durch die Bildung einer neuen Eigentümergesellschaft aus Kreisen österreichischer Wirtschaf tstreibender und Banken verhindert. Otto Schulmeister nannte diese Initiative eine „großartige Investition für Österreichs Demokratie". Doch es sollte

nur ein halber Sieg werden.

Denn alsbald suchten gewisse Kreise aus der neuen Eigentümergruppe, trotz beachtlicher wirtschaftlicher Erfolge, mit den Kro-nenzeitungs-Eigentümern neuerdings Kontakte zu Fusionsgesprächen. Damit wurde eine der Ursachen für die spätere Medienkonzentration und die Überfremdung durch ausländisches Kapital offenbar, nämlich die mangelnde Bereitschaft, Konkurrenzauseinandersetzungen auf dem Zeitungsmarkt risikobereit und entschlossen als verlegerisch-unternehmerische Tugend anzunehmen. Man muß heute davon reden, um ferner zu erkennen, wie seither die Sensibilität gegen die Gefahren einer „Elefantenhochzeit" und des Hereinströmens ausländischer Kapitalmacht geschwunden ist. Offensichtlich also ein Versagen sowohl im politischen wie im ökonomischen Denken innerhalb der rot-weißroten Grenzen.

Medienkonzentration, Auslandskapital, internationale Medienhändler und Gigantenkonzerne bedrohen unmittelbar die Vitalität, die Kultur, die Glaubwürdigkeit wie auch die Resistenz unserer Demokratie. Medienmacht, schrankenlos ausgeübt, kann tatsächlich dazu führen, daß die Zensur von ehedem durch die Zensur von Zeitungskonzernen ersetzt werden könnte.

Durch anderswo, weil es dort kartellrechtliche Fusionsschranken gibt, „überflüssiges" Kapital droht Osterreich in der Tat zu einer Medienkolonie und damit letztlich sich selbst entfremdet zu werden. Es zeigt sich allzu deutlich, daß Österreichs Zeitungen, ähnlich wie etwa in Polen oder Ungarn, Spekulationsobjekte werden könnten. Daß ein tiefer Zusammenhang zwischen eigenständiger politischer Kultur und Selbstachtung besteht, wird mißachtet.

Durch die Beteiligung der Essener WAZ-Gruppe an „Kurier" und „Kronenzeitung", durch die Media-print, durch die Anteile der Springer Gruppe, Hamburg, am „Standard" und an der „Tiroler Tageszeitung" , sind sicherlich noch nicht die letzten Schläfer wachgerüttelt worden. Es fehlen immer noch klare medienpolitische Konzeptionen, es fehlt an Weitsicht und Vorsorge, es fehlt an politischer Courage denen gegenüber, die man nicht verärgern will, weil man sich medial schonend behandelt sehen möchte. Gewisse „Abhängigkeiten" haben schon Platz gegriffen - die

Angst macht lahm und läßt zögern.

Man darf gespannt sein, was in dieser Legislaturperiode politisch geschehen wird. Skepsis ist trotz der Arbsichtserklärung im Arbeitsübereinkommen der Regierung angebracht.

Dazu eine kleine Illustration zum bewußtseinsmäßigen Ist-Zustand hierzulande. Als für den 27. November 1990 der Herausgeberverband zu einer Enquete „Kartell-recht und Medien in Europa" eingeladen hatte, erschien nur ein einziger Politiker, und das war einer, der in diesen Tagen bereits schon im Abtreten von der politischen Bühne begriffen war. Am Tag zuvor, am 26. November, als Robert Maxwell in der Wiener Nationalbibliothek seinen „European" vorstellte, war die gesamte politische Prominenz, vom Bundeskanzler angefangen, vertreten. Noch weigere ich mich eine solche Abstinenz als ein Omen jeglicher weiteren Verweigerung der politischen Herausforderung anzusehen, aber es ist fünf Minuten vor zwölf.

Fünf Minuten vor zwölf scheint es auch für die Tageszeitung „Die Presse" zu sein. Von ihr schrieb einst Thomas Chorherr, sie sei „Bestandteil des Landes und seiner Geschichte". Eine lupenrein österreichische Lösung wäre ein Aufbruch zu einem neuen Verständnis von der Unentbehrlichkeit qualitativer Eigenständigkeit und wäre eine Kehrwertwendung weg von den Händlern wie Murdoch, Berlusconi, Maxwell oder den WAZ-Männern zu einem verantwortungsbewußten verlegerischen Unternehmertum und Wagemut mit österreichischem Kapital.

Eine gnadenlose Schlacht?

In der Studie „Ökonomie und Zukunft der Printmedien" wirft Georg Erdmann die Frage auf, „Warum fließt nicht mehr österreichisches Kapital in die österreichischen Zeitungsmedien?" Dieser Frage ist zwingend nachzugehen, hier müssen sich, um der Grundbefindlichkeit unseres Staatswesens willen, neue Ausblicke ergeben. Er schreibt wörtlich: „Es ist nicht verwunderlich, wenn im Laufe der Zeit ökonomische Rahmenbedingungen entstanden sind, die eine mit den Verhältnissen in anderen Ländern vergleichbare wirtschaftliche Motivation für österreichische Verleger vermissen lassen."

Solches geht konform mit dem

„Österreichischen Herausgeberverband", wenn dessen Generalsekretär Franz Ivan meinte, eine konzeptionelle Medienpolitik müßte bei der Schaffung einer Medienmarktordnung viel weiter und grundsätzlicher ansetzen als bisher. Das gesamte Presseförderungswesen wäre gründlich umzugestalten. Auflagenschwächere redaktionelle Einheiten bedürften gegenüber dem bisherigen abwegigen Denken, niemanden zu „vergrämen", einer entsprechend stärkeren Förderung. Zeitungen sind keine „Sozialhilfe-Empfänger", sie sind ein unverzichtbares Instrumentarium für das Gelingen einer Demokratie.

Das bisherige System der Förderung nach dem „Gießkannenprinzip" war und ist untauglich. Jegliche Förderungseinrichtung ist ausgesprochen auf die Förderung der Vielfalt auszurichten. Auch hier wäre an die Europareife unseres Medienwesens nicht nur zu denken, sondern danach zu handeln.

Die Reichweite aller österreichischen Tageszeitungen liegt bei 72 Prozent. Das ist ein guter, wenn auch nicht sehr guter Wert. Das Problem aber liegt in der überstarken Konzentration der Streuung zugunsten der Boulevardmedien. Es liegt in der Entscheidung der Käufer von Tageszeitungen, welches Blatt er sich hält. Doch es ist zu beachten, daß die beiden Boulevardmedien in Österreich zusammen eine Reichweite von 55 Prozent haben. Dieses Phänomen wird sich mit der so gut wie sicheren Realisierung der Pläne eines Kurt Falk - an den Sonntagen von diesem Frühjahr an und tagtäglich ab Herbst 1991- noch deutlicher herausbilden.

Wird es mit der „ Kampf maschi-ne Falk" zu einer Vergrößerung nicht des Wohlstandsbauches, sondern eines „Mißstandsbauches" der Boulevardisten kommen? Neben den „Medienprintern" und den „Falken" werden sich für die andern Zeitungshäuser ohne Zweifel härteste Konkurrenzbedingungen ergeben - sie müssen bestanden werden.

Meinungsfreiheit hat ihren Preis und das bedeutet auch die jeweils neuen Lagen gesteigerter Konkurrenz erfindungsreich als Herausforderung anzunehmen. Das wird das Leistungsaufkommen der übrigen österreichischen Verlage sein" müssen.

Der Autor ist „Styria "-Generaldirektor und Mitherausgeber der FURCHE. Der Beitrag basiert auf einem Vortrag vor der „International Advertising Association" in Wien.