Absolute verschlug Bürgermeister die Sprache

19451960198020002020

Mit einem Triumph für die SPÖ und einem Debakel für die Freiheitlichen haben am Sonntag die mit Spannung erwarteten Gemeinderatswahlen in Wien geendet.

Die Sozialdemokraten von Bürgermeister Michael Häupl kamen auf 46,81 Prozent (plus 7,66 Prozentpunkte gegenüber 1996) und 52 Mandate (plus neun Mandate gegenüber 1996) und eroberten damit überraschend die absolute Mandats-Mehrheit zurück.

Die FPÖ konnte sich zwar auf Platz zwei etablieren, büßte mit 20,25 Prozent jedoch mehr als sieben Prozentpunkte ein. An Mandaten erreichten die Freiheitlichen 21 (minus acht). Die FPÖ erlitt damit die dritte Niederlage bei Landtagswahlen seit ihrem Regierungseintritt vor mehr als einem Jahr.

Unter den Erwartungen blieb auch die zweite Koalitionspartei auf Bundesebene. Die ÖVP konnte zu ihrem historischen Tiefststand bei der letzten Wahl nur einen Prozentpunkt auf 16,37 Prozent dazugewinnen. Die Volkspartei ist künftig mit 16 Mandaten (plus 1) in Wien vertreten.

Die Grünen verbesserten sich dagegen mit 12,45 Prozent (plus 4,5) beziehungsweise elf Mandaten (plus vier) deutlich. Die Liberalen scheiterten mit 3,46 Prozent (minus 4,49) an der Fünf-Prozent-Hürde für den Wiedereinzug ins Stadtparlament. Die Wahlbeteiligung sank von 68,46 auf 65,64 Prozent.

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1960

Im Mittelpunkt: das Rathaus

In der Landesparteileitung der ÖVP Niederösterreich herrschte in der Nacht vom 10. zum 11. April Hochstimmung. Die Getneinderats-wahlen im Lande hatten der Volkspartei mit einem Gewinn von 413 Mandaten einen unerwarteten Erfolg gebracht; unerwartet aus drei Gründen.Erstens: Die Sozialisten konnten bei den Landtagswahlen des vergangenen Jahres fühlbare Einbrüche in die niederösterreichischen Dörfer erzwingen, die sich bei Gemeinderatswahlen als größere Mandatsverluste auszuwirken drohten.Zweitens: Noch niemals wurde vor Gemeinderatswahlen bei der Kandidatenaufstellung in den Städten,

Wie sozialistisch istSkandinavien?

Skandinavien ist in den vergangenen Jahrzehnten für die sozialistischen Parteien der demokratischen Länder zu einem „Mekka“ geworden. Der Pilgerstrom der Sozialisten aus den kontinentaleuropäischen Ländern und aus Übersee riß nicht ab: bewundernd sprach man vom „nordischen Weg zum Sozialismus“, während in anderen Ländern die Sozialdemokratie permanent die Oppositionsbänke drücken mußte. Gebannt verfolgten die Parteichefs die Parteikongresse in Nordeuropa, ausführlich wurden die revidierten und modernisierten Programme analysiert und nicht selten sogar als Vorwurf für die

1961

Es gab keine vier Sieger

Man könnte die oberösterreichi- sehen Wahlen, wenn man nur das Gesamtergebnis und die unveränderten Mandatszahlen betrachtet, rasch abtun und zur Tagesordnung fibergehen — ja, wenn nicht die Gesamtergebnisse, vor allem aber eine Fülle von Details, außerordentlich interessant und bezeichnend für die politische Entwicklung in Oberösterreich selbst, aber auch darüber hinaus wären.Die Volkspartei selbst konnte die 1955 unmittelbar nach Abzug der sowjetischen Besatzungstruppen im Mühlviertel und der amerikanischen im Gebiet südlich der Donau wiedererlangte absolute Mehrheit in Landtag

1964

Skandinavien nach den Wahlen

Das Interessanteste an den eben durchgeführten Wahlen in Dänemark, Schweden und Norwegen ist zweifellos das, was sie nicht gebracht haben, und die sehr abwegige, in manchen Fällen vollständig falsche Deutung, die sie in einem Teil der ausländischen Presse gefunden haben. Die Presse der Schweiz schneidet bei so einer nachträglichen Betrachtung besser ab als die Westdeutschlands oder Österreichs, bei der allzuoft taktische Erwägungen (in Hinblick auf eigene Wahlen!) oder allzu harte Parteigebundenheit ein verzerrtes Bild der Lage zeichnen ließen. So müßte leider einer Kommentierung

1965

Lehren eines Sonntags

Die FPÖ hat als eine ernst zu nehmende Partei im Lande unter der Enns zu bestehen aufgehört. Die noch von den jüngsten Landtagswahlen übriggebliebene Konkursmasse wurde bei den sonntägigen Gemeinderatswahlen versteigert und zwischen den beiden Großparteien aufgeteilt. Der Zug zum Zweiparteiensystem hat sich im Osten Österreichs noch verstärkt. Die SPÖ konnte die Olah-Krise — zumindest was die untere politische Ebene anbelangt — überwinden und nicht unbeträchtliche Stimmengewinne erzielen. Die ÖVP hat Erfolge und Rückschläge zu verzeichnen.Der schöne Frühlingssonntag mag

Tirol wählt seinen Landtag

Sonntag, den 17. Oktober, wird ir Tirol gewählt; in der Landeshauptstadt sogar doppelt, da in Innsbruck auch Gemeinderatswahlen stattfinden. Wie bisher sind für den Tlrolei Landtag 36 Abgeordnete zu wählen und zwar neuerdings nicht mehr aui vier, sondern auf fünf Jahre.Derzeit setzt sich der Landtag aui 23 ÖVP-, 11 SPÖ- und zwei FPÖ-Abgeordneten zusammen. Von der Abgeordneten der ÖVP gehörer zehn dem Bauernbund/sieben den: AABB und sechs dem Wirtschaftsbund an. In der Landesregierung stellt der Bauernbund den Landeshauptmann und den Gemeindereferenten, der AABB den erster

1968

Durchbruch der Jugend

Am Sonntag, dem 15. September 1968, wurden in der Erzdiözese Wien zum erstepmal In..den Kirchtn Wahlen durchgeführt.Von den 641 Pfarren der Erzdiözese Wien schlossen sich nur 17 — alle aus dem Landbereich der Diözese — von den Wahlen aus. In den anderen Pfarren — und dazugehörigen Filialkirchen wurden die Pfarrvertreter für die 25 Regionalkonferenzen der Wiener Diözesansynode, die voraussichtlich bis 1971 dauern soll, im Rahmen der Sonntagsgottesdienste gewählt. Dabei waren alle Katholiken ab dem 16. Lebensjahr wahlberechtigt und 1698 Mandate (Stadt Wien 918,

1969

Herbstwahlen mit Testeffekt

Niederösterreich und Vorarlberg wählen am 19. Oktober ihre Mandatare in die Landtage, in Salzburg finden zum selben Zeitpunkt die Gemeinidewalhlen statt. Die Parteien fiebern dem Ergebnis mit Spannung entgegen: Mit 1,25 Millionen Wahlberechtigten werden am Sonntag nahezu 25 Prozent der Personen zui Wahl aufgerufen, die am 1. März 1970 über die Zusammensetzung des Nationalrates entscheiden sollen.ÖVP-Generalsekretär Dr. Withalm bezeichnete den Urnenigang vom 19. Oktober als „die schwerwiegendste Entscheidung für ganz Österreich vor dem 1. März 1970" und hofft darauf, den Trend, der

1971

Die 50 Prozent

Der erste Schlagabtausch des Wahlkampfes ist erfolgt. Er brachte nebst Programmaussagen eine Klarstellung über die Wahlziele — wenngleich keine Meinungen über die Form möglicher Regierungen nach dem 10. Oktober (siehe auch Seite 2, „Wahlen — wozu?“). Die Wahlziele: sie signalisieren dieSpannweite der Taktik und auch die Manövrierfähigkeit nach dem Tag der Wahl — wenngleich es vor den Fernsehkameras am Abend des 10. Oktober kaum selbsterklärte Verlierer geben wird.Dies vor allem auch deshalb, weil jede Partei auf Grund des neuen Wahlrechtes realistischerweise Mandate gewinnen

1974

Unbekannte Türken

Am 29. und 30. September finden in Österreich die Arbeiterkammerwahlen statt. In Tirol werden rund130.0 Arbeiter, Angestellte und Verkehrsbedienstete für die nächsten fünf Jahre 70 Mitglieder der Vollversammlung der Kammer für Arbeiter und Angestellte wählen. Tirols ÖVP-Fraktion, der österreichische Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB), ist optimistisch. Die Hoffnungen sind nach den hervorragenden Ergebnissen der Gemeinderatswahlen und der Präsiden’tschafts- wahlen nicht ganz unberechtigt, obwohl die Ziele des ÖAAB reichlich hoch gesteckt sind. Man rechnet in Tiroler

1975

Die „Absolute“ — ein Traum?

Während die Sozialistische Partei Österreichs in den Frühphasen ihrer Wahlwerbung unverrückbar an der absoluten Mehrheit als Wahlziel festhält und Kreisky sein persönliches politisches Schicksal an das Nicht-Zustandekommen einer Großen Koalition koppelt, wird den nüchternen Rechnern auch innerhalb der SPÖ immer klarer, daß eine Wiederholung ihres National- ratswahlerfolaes von 1971 heuer praktisch unmöglich ist. Und dies unter anderem deshalb, weil diesmal wesentlich mehr Stimmen notwendig wären, um mit derselben Zahl von Abgeordneten in den Nationalrat einziehen zu können.Diesen

1977

Gute Chancen für neue Götz-Hasiba-Ehe

Einen der spannendsten Wahlgänge seit 1945 werden die Grazer am 29. Jänner kommenden Jahres erleben: Die Landeshauptstadt mit dem größten Wechselwähleranteil und den meisten Bürgerinitiativen Österreichs war 1973 nach jahrzehntelanger Einstufung als Bastion der sozialistischen Gemeindebürokratie von Wählern der Volkspartei und der Freiheitlichen sturmreif geschossen worden. Das Resultat ist bekannt, die Wahl von Alexander Götz zum neuen Bürgermeister mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ wurde zurecht als kleine Sensation gefeiert. Nun lautet die Hauptfrage: wird die Koalition zwischen

1978

Seine Majestät, der Nichtwähler

Am 8. Oktober wird in Wien ein neuer Gemeinderat gewählt. Zugleich wird eine wichtige Vorentscheidung für die Nationalratswahlen des Jahres 1979 fallen, denn bundesweite Wahlen werden in der Regel in der Bundeshauptstadt entschieden. Kann die ÖVP hier nicht das Stimmenreservoir der Regierungspartei - und der NichtWähler - anzapfen, wird sie sich wohl im gesamten Österreich für eine weitere Legislaturperiode mit der zweiten Geige begnügen müssen. Anderseits ist für sie auch bei einer gelungenen Wahlschlacht um Wien der Kampf um Österreich noch lange nicht gewonnen.Im Wiener

Duell zweier Kronprinzen

Zum Auftakt des Wahlkampfes für die Wiener Gemeinderatswahlen am 8. Oktober fühlen sich die drei bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien mehr denn je zur Mutter der Porzellankiste hingezogen. Vorsicht wird bei der Formulierung des jeweüigen Wahlzieles groß geschrieben. Und keine Partei würde ein Stagnieren schon als echte Niederlage empfinden. Da außerdem alle Parteien der Bundespolitik einen gewissen Einfluß auf das Wahlergebnis zubilligen, bleibt für den routinierten Politiker jede Möglichkeit offen, sich am Wahlabend noch zu den Vätern des Sieges zu schlagen beziehungsweise im

Zwei Wahlgänge mit vielen Gesichtern

Wer entgegen den bisherigen Erfahrungen von beiden sonntäglichen Landtagswahlgängen in Wien und in der Steiermark Anhaltspunkte für die Feststellung der momentanen politischen Windrichtung auf Bundesebene erhoffte, wurde wieder einmal bitter enttäuscht: Während die Wiener die Kommunalpolitik der letzten fünf Jahre unter die Lupe nahmen, standen für die steirischen Wähler die von den Landespolitikern seit 1974 erbrachten Leistungen auf dem Prüfstand.Signifikanter und im Falle Wiens für die Demokratie bedenklicher Unterschied: In der Steiermark gaben über 53.000 Wähler, die 1975

1979

Gegen die Mächtigen

1,7 Millionen Wahlberechtigte, rund ein Drittel aller österreichischen Wähler, waren am Sonntag aufgerufen, die politischen Weichen auf regionaler Ebene zu stellen. Es ging um die Landtage der Bundesländer Niederösterreich und Salzburg sowie um die Mandatsverteilung in den Gemeindestuben des Bundeslandes Kärnten.Das spektakulärste Ergebnis lieferte das Bundesland Niederösterreich: Die von Landeshauptmann Andreas Maurer angeführte Volkspartei rutschte bei Landtagswahlen erstmals seit 1945 unter die 50-Pro-zent-Marke. Bisher hatte die Volkspartei stets 30 oder 31 Sitze im Landtag der 56

Wie die Parteien zu Mandaten kommen

Zum 16. Mal seit dem Bestand unserer Republik wird am kommenden Sonntag der Nationalrat gewählt. Die Anzahl der Wahlberechtigten schlägt alle Rekorde: In ganz Österreich besitzen 5,183.019 Personen das aktive Wahlrecht, das sind um 163,742 bzw. 3,26 Prozent mehr als bei der Nationalratswahl vom 5. Oktober 1975. Prozentuell am stärksten ist die Zunahme der Wahlberechtigten in Vorarlberg (7,72 Prozent), absolut betrachtet in Oberösterreich mit 42.451 Wahlberechtigten mehr. Wien ist das einzige Bundesland, wo die Zahl der Wahlberechtigten um 17.691 oder 1,48 Prozent rückläufig

AK-Wahl: Desinteresse und Ost-West-Gefälle

Die Wahlen zur Kammer für Arbeiter und Angestellte im Juni standen nicht nur im Zeichen eines stark politisierten Wahlkampfes (Aufhebung der AK-Novelle durch den Verfassungsgerichtshof, „Modell Vorarlberg“ gegen Wiener Kammerbürokratie, „Lizitation“ versus „Mauermachen“ usw.), sie waren auch von einigen negativen Ereignissen überschattet: von der schlechten Wählererfassung vor allem in Ostösterreich, über das massenhafte Auftreten sogenannter „Scheindienstverhältnisse“ speziell in Tirol bis zum österreichischen Langsamkeitsrekord bei der Bekanntgabe des

Persönlichkeit gefragt

Bruno Kreisky, Alois Mock und Alexander Götz zeigen in jüngster Zeit seltene Übereinstimmung: Alle reden vom Bonus des Landeshauptmannes. Und einig ist man sich auch darin, daß aus den drei Landtagswahlentscheidungen der letzten beiden Wochen kein Bundestrend abzulesen ist.Eine vielleicht etwas vorschnelle Analyse: Denn nicht nur die Landtagswahlen in Tirol, sondern auch die sonntäglichen Wahlgänge in Oberösterreich und Kärnten zeigen einen Trend. Die Wähler wollen mehr Persönlichkeit. Von diesem Wählerverhalten - nicht nur, aber auch - hat am 6. Mai Bruno Kreisky profitiert, am 25.

1982

Wahlsonntag in Zahlen

Bei den Landtagswahlen Im Burgenland am 3. Oktober erreichte die SPO einen Stimmenanteil von 53,2 Prozent (1977: 51,9), die ÖVP sank auf 43 Prozent (45,1) ab; die FPÖ erreichte drei Prozent (2,3), die KPÖ 0,5 Prozent (0,4) und die NDP 0,2 Prozent (0,3). Am Mandatsstand von 20 SPÖ und 16 ÖVP im Landtag änderte das Wahlergebnis nichts. Die Wahlbeteiligung sank von 93,2 Prozent im Jahr 1977 auf 89,6 Prozent.Bei den Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg blieb die SPO mit einem Stimmenanteil von 36,9 Pro-, zent (1977: 38,8) und 15 Mandaten (16) stärkste Partei, die ÖVP erreichte nur 28,9

1983

Graz: Mehr Fragen als Antworten

Leberbeschauer der österreichischen Innenpolitik konnten am Sonntagabend getrost zu ihrer Leber zurückkehren: Aus dem Grazer Gemeindewahlergebnis war für die Bundespolitik wenig Ertragreiches herauszulesen. Es warf mehr Fragen auf, als es beantwortet hat.Alexander Götz, gewiß, ist politisch vorläufig tot. Aber lebt Norbert Steger deshalb besser? Nützt die Niederlage des einen Flügelmannes der Partei dem anderen oder schadet das Debakel einer Landesparteigröße auch dem Bundeshaupt?Die ÖVP hat 486 Stimmen oder 1,1 Prozentpunkte und einen Stadtsenatssitz dazugewonnen, den

Gewinn für Niederlage

Kurzzeit-Politiker Alexander Tollmann träumte von acht bis zehn Nationalratssitzen bei geltendem Wahlrecht, wußte aber auch sonst, was er wollte: ein Wahlrecht ohne die Hürde des Grundmandates. Dafür sollten die wahlwerbenden Gruppen nach ihrem Stimmenanteil im Nationalrat vertreten sein.Tollmanns „Vereinte Grüne“ erreichten bei den Nationalratswahlen am 24. April bundesweit 1,89 Prozent Stimmenanteil. Das hätte — die grüne Wunschreform hypothetisch vorausgesetzt — immerhin für gut drei Mandate gereicht.So aber sitzen im künftigen Nationalrat nach dem vorläufigen Ergebnis

1984

Ein Flankendruck auf die Regierung

1984 ist auch ein „kleines" Wahljahr. Arbeiterkammerwahl und die vier Land-tagswahlen werden zum Stimmungsbarometer für die rot-blaue Regierungskoalition in Wien.

Vage Angst vor neuer Konkurrenz

Die Salzburger Landtagswahlen am 25. März sind eine Rechnung mit einer Unbekannten: Der GABL. Schafft sie ein Mandat -welche etablierte Partei wird dann verlieren?

Pessimismus als Ansporn

Sensationen haben die Salzburger Landtagswahlen keine gebracht, dafür einen einzigen Sieger: Wilfried Haslauer. Nun regiert in allen Ländern eine absolute Mehrheit.

Wähler auf Wanderschaft

Wenn es gelingt, die Wahlbeteüigung, sie lag 1979 knapp bei 59 Prozent, zu steigern, dann könnten wir erstmals die Mehrheit erringen", hoffte der Tiroler ÖAAB-Spit-zenkandidat Ekkehard Abendstein Ende März im Gespräch mit der FURCHE (13/1984) mit Blick auf die Arbeiterkammerwahlen am 8. und 9. April.Es gelang. Mit einer Wahlbeteiligung von 68,5 Prozent erreichte der Tiroler ÖAAB einen Stimmenanteil von 53 Prozent (1979: 48,2), während die Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter auf 45,2 (48,7) Prozent absackte; die FPÖ-Riege wurde auf 1,6 (2,8) Prozent dezimiert.Der Erfolg, 1979

So wählten die Tiroler

Mit einer Ausnahme - dem Ergebnis in der Stadt Kufstein - blieben die Verluste der Tiroler SP und FP sowie die Gewinne der ÖVP über das ganze Land gleich verteilt.

Majorz statt Proporz

Als letztes Bundesland in der heurigen Serie der innenpolitischen Zwischentests wählt Vorarlberg am 21. Oktober — auf den Tag genau fünf Jahre nach den Landtagswahlen 1979 — sein neues Landesparlament.Dabei steht eines fest: Der seit zwanzig Jahren amtierende Landeshauptmann Herbert Keßler wird weitere fünf Jahre regieren. Und die seit zehn Jahren in Opposition befindliche SPÖ wird ihnaller Voraussicht nach weitere fünf Jahre ärgern.Denn in Vorarlberg ist manches anders. Auch das Regierungssystem, genauso wie die Kässpätzle.Im Frühjahr 1984 gab sich Vorarlberg eine neue

Blauer Marsch durch alle Linien

Landesweit kannten die Wahlen in Kärnten am 30. September nur einen Sieger: die FPÖ. Erstaunlich, daß die Haider-Partei Zuwächse auch in Slowenengebieten erzielte.

Mehr als ein Erdrutsch

Seit Sonntag sitzen erstmals grüne Abgeordnete in einem österreichischen Landtag. Der Durchbruch gelang auf allen Linien und auf Kosten aller etablierten Parteien.

1990

Vorarlberg ist anders

Für Bewegung im Ländle sorgten die Vorarlberger Ge- meinderatswahlen am vergan- genen Sonntag. Der Trend ge- gen Großparteien setzte sich fort: Landesweit verlor die ÖVP ge- genüber 1985 3,8 Prozentpunk- te und landete bei 43,2 Prozent der Stimmen. Die SPÖ erhielt 20,3 Prozent (minus 2,3 Prozent- punkte). Kräftig zulegen konnte die FPÖ, mit einem Plus von 3,3 Prozent erreichte sie satte 12,9 Prozent. Grünlisten legten immerhin 0,9 Prozent zu und halten vier Prozent, sonstige Ge- meinde- und Einheitslisten, tra- ditionell stark vertreten, wuch- sen um zwei Prozent auf 19,4

1991

Die Direktwahl war erfolgreich

Mit Spannung hat man am 10. März nicht nur in Kärnten den Gemeinderatswahlen entgegengesehen (FURCHE 10/1991), kam doch diesem Urnengang der Charakter einer Premiere zu: Erstmals in Österreich wurden die Bürgermeister direkt vom Gemeindebürger gewählt.Um dies zu ermöglichen, gab es zwei Stimmzettel, einen gelben für die Bürgermeisterwahl und einen weißen für die Wahl der Partei, auf dem man überdies drei Kandidaten der gewählten Partei den „Vorzug” geben konnte.Dieser neue Wahlmodus bot die Chance des Stimmensplittings. Mit anderen Worten: Der Bürger konnte seine Entscheidung

Gehen die Uhren anders?

Nach den burgenländischen Landtagswahlen am 23. Juni folgen im Herbst die Regionalwahlen in der Steiermark und in Oberösterreich. Sie sind nicht nur an den vorangegangenen Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch am Nationalratswahlergebnis vom 7. Oktober 1990 zu messen.

Wien bleibt stabil

Zwei Nationalratsmandate wandern nach dem vorliegenden rohen „Schnellbericht" zur . Volkszählung 1991, aber Wien kann - im Gegensatz zu früheren Vermutungen - seinen Stand halten. Tirol und Vorarlberg aber gewinnen auf Kosten des Burgenlandes und der Steiermark je ein Mandat.

Geschrumpfte Breite

Weil ihnen die Listenbezeichnung GRÜNE vorenthalten wurde, werden die Grün-Alternativen die steirische Landtagswahl vom 22. September anfechten. Das scheint nicht ganz chancenlos zu sein. Das Wahlergebnis - ein politischer Paukenschlag auf Widerruf?

Grüne setzen auf Frauen

Die Wiener Gemeinderatswahl am 10. November verspricht Spannung und birgt Sprengstoff für die große Koalition. Auf jeden Fall ist die Entscheidung für eine bestimmte Partei auch dafür maßgeblich, ob mehr Mandate als bisher dem weiblichen Geschlecht zufallen.

1992

Zum Beispiel Salzburg

Nein, mit der Bundespolitik hatten die Gemeinderatswahlen in Salzburg nichts zu tun, aber der allgemeine politische Trend, der bei diesen Wahlen wirksam wurde, könnte sich auch in der Bundespolitik auswirken.Da bewarben sich 13 Listen um die Gunst der Wähler. Bei der letzten Wahl, 1987, waren es zwölf, aber von diesen zwölf waren bei den jüngsten 13 die meisten wieder verschwunden. Mobil sind nicht nur die Wähler geworden, sondern auch die Parteigründer.In Salzburg zieht nun ein 74j ähriger in den Gemeinderat ein; er ist Chef der „Autofahrerpartei". Die alten Kämpfer für das

1993

Kraftprobe im Kernland

Jörg Haiders politisches Schicksal könnte sich im Kuenringerland entscheiden: In Niederösterreich gibt es am 16. Mai vorverlegte Landtagswahlen. Sie sind der erste Test, wie groß der Schaden für die FPÖ durch den Flop des Volksbegehrens und die Spaltung ihres Parlamentsklubs ist.

1994

Zernatto, Haider und Weingartner

Verglichen mit den Erwartungen (siehe auch FURCHE 6/1994) können sich die ÖVP (in Tirol und Kärnten), die FPÖ (in Kärnten) und die Grünen (in Tirol) als die Sieger des Drei-Länder-Wahlsonntages fühlen.■ In Tirol erhoffte sich ÖVP-Spitzenkandidat Wendelin Weingartner die Verteidigung des Landeshauptmann-Sessels und zumindest die doppelte Mandatsstärke der zweitgrößten Landtagspartei. Beide Wünsche gingen in Erfüllung: die Tiroler ÖVP verfügt weiterhin über die absolute Mandatsmehrheit und hat mehr Stimmen auf sich vereint als SPÖ, FPÖ und Grüne zusammen.Auch die

Abstimmung über acht Jahre Koalition

Endspurt für die Parteien und ihre Spitzenkandidaten: am Sonntag entscheiden 5,8 Millionen Wahlberechtigte über die künftige Machtverteilung in Österreich.

Koalition verliert, Präsidenten bleiben

Die SPÖ-Fraktion in der Arbeiterkammer, die FSG, verliert im Bundesschnitt rund fünf Prozentpunkte, die ÖVP-Fraktion ÖAAB rund 2,5 Prozentpunkte, die Freiheitlichen Arbeitnehmer gewinnen etwa 5,7 Prozentpunkte dazu. Demnach erreichte die FSG bei den Arbeiterkammerwahlen 52 Prozent der Stimmen, der ÖAAB 29,6 Prozent und die Freiheitlichen Arbeitnehmer 14 Prozent (dazu Kommentar auf Seite 8).Der ÖAAB konnte in „seinen“ Bundesländern die Funktion des Kammerpräsidenten verteidigen — in Vorarlberg eindrucksvoll mit ?lus 3,1 Prozentpunkten, in ‘irol trotz leichter Verluste — und

1995

Die Großen werden wenig zu feiern haben

Am 26. März wählen die Steirer/innen 542 Gemeindeparlamente (ohne Graz) neu, die VP verteidigt 394 Bürgermeister, die SP 136. In Kapfenberg kandidiert Alois Rechberger mit einer eigenen Liste.

Triumph „starker” Männer

Die Gemeindewahlen in Vorarlberg haben die Bürgermeister-Direktwahlen, die es in fünf Jahren erstmals geben wird, „vorweggenommen”: Gewonnen haben „starke” Gemeindeoberhäupter, Einflüsse von Bundes- oder Landesebene spielten kaum eine Bolle.Das gilt vor allem für die fünf Städte: Der Bregenzer Bürgermeister Siegi Gasser und sein Dornbir-ner Kollege Budi Sohm, beide ÖVP und sehr „volksnah”, konnten zehn beziehungsweise sechs Prozentpunkte dazugewinnen und halten nun bei 47,3 beziehungsweise 60,3 Prozent. In Feldkirch konnte OVP-Bürgermeister Wilfried Berchtold seine

2000

Keine Wende im Ländle

Die Gemeinderatswahlen am vergangenen Sonntag in Niederösterreich brachten eine Stärkung der beiden Großparteien im Land. Die ÖVP legte um 0,8 Prozent zu und erreichte 48,4 Prozent. Ein Plus von 1,4 Prozent erreichten die Sozialdemokraten, die jetzt bei 35,6 Prozent halten. Die Grünen legten um 0,3 Prozent auf insgesamt 2,1 Prozent zu. Enttäuschend das Ergebnis für die Freiheitlichen. Sie verloren 0,4 Prozent und verfehlten ihr Ziel - 1.000 statt bisher 700 Gemeinderäte zu stellen - klar.Besser abschneiden konnte die FPÖ bei den Gemeinderatswahlen in Vorarlberg am 2. April. Die

2008

Kleines Lexikon zur Nationalratswahl

* Seit dem Bestehen der Zweiten Republik fanden 18 Nationalsratswahlen statt. In den Jahren 1919 bis 1930 gab es vier Nationalratswahlen.* Der Nationalrat hat 183 Abgeordnete, die seit der Wahlrechtsreform 2007 statt für vier nun für fünf Jahre gewählt werden. Sieben der bisher 18 Legislaturperioden in der Zweiten Republik dauerten die vorgesehenen vier Jahre.* Wahlberechtigt sind bei dieser Wahl 6.332.931 Menschen. Davon sind 3.301.424 Frauen, 3.031.507 Männer und ca. 400.000 Erstwähler.* Die Wahlbeteiligung bei Nationalratswahlen hat im Laufe der Jahre enorm abgenommen. In den Jahren

2009

Die Gewerkschaft der Studiosi

Jeder braucht sie, keiner liebt sie. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) als gesetzliche Interessenvertretung der 250.000 Studentinnen und Studenten teilt das Schicksal mancher Berufsvereinigungen und Standesvertretungen. In vier Wochen, vom 26. bis 28. Mai, werden die Vertreter aller Studierenden an den Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen gewählt. Das politische Sorgenkind Nummer eins ist dabei die geringe Beteiligung an der ÖH-Wahl.Bei der letzten ÖH-Wahl im Mai 2007 lag die Wahlbeteiligung bei "katastrophalen 28,3 Prozent", schreibt etwa Public

Der nächste Stresstest für die Koalitionsparteien

Der Generalsekretär der Volkspartei, Fritz Kaltenegger, ist in einer relativ bequemen Position, seine Gegenüber bei den Sozialdemokraten, die Parteigeschäftsführer Werner Kräutler und Laura Rudas, haben es wesentlich schwieriger: Während die ÖVP bei den Europawahlen ihre Verluste in Grenzen halten und die SPÖ klar auf Platz zwei verdrängen konnte, mussten die Sozialdemokraten teils herbe Verluste, in Wien sogar ein katastrophales Wahlergebnis hinnehmen. Und das am Vorabend weiterer Wahlgänge: Noch heuer wählen Vorarlberg und Oberösterreich ihre Landtage, nächstes Jahr Österreich

2010

Eine spannende Wahl, nicht nur für das Burgenland

Diese Wahl kommt für die Führung der Sozialdemokraten äußerst gelegen: Am 30. Mai wird die SPÖ im Burgenland zumindest ihre relative Mehrheit deutlich und sicher halten. Das wird die Stimmung für den SPÖ-Parteitag am 11. Juni, bei dem sich Werner Faymann der Wiederwahl zu stellen hat, wohl heben.Den 249.000 Wahlberechtigten stehen fünf Parteien zur Auswahl: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland (LBL). Für den Einzug in den Landtag gilt eine Vier-Prozent-Hürde. Das aktive Wahlalter beträgt 16 Jahre, erstmals ist eine Briefwahl zulässig, es wird mit mehr als 3000 Wahlkarten

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