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Steuerakt und spätes Kreisky-Erbe

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Hannes Schopf

Freundschaft! Der traditionelle Parteigruß der Sozialisten erhält in diesen Tagen fast schon makabren Sinngehalt. Und sprichwörtliche Deutung: Versöhnter Feindschaft und geflickter Freundschaft ist wenig zu trauen.

„Es darf keinen Streit mehr geben." Damit hat Fred Sinowatz am 31. Oktober 1983 den Parteivorsitz angetreten.

Die SPÖ-interne Diskussion rund um den Steuerfall Hannes Androsch demonstriert die Ohnmacht des Burgenländers: Seine Ordnungsrufe werden schlicht negiert. Er kann reden, was er will, das Sagen haben andere.

Jolanda Offenbeck will in der Affäre Androsch Kreiskys Fingerabdrücke erkennen, der Ex-kanzler tobt über die „ungeheure Niederträchtigkeit". Er ruft nach dem Schiedsgericht, Rupert Gmoser nach dem Ehrengericht über Hannes Androsch. Der seinerseits sieht „politische Marodeure am Werk", während andere dunkle Gestalten seinen Steuerakt plündern dürfen: Ein Schriftstück nach dem anderen findet den Weg in Zeitungsredaktionen.

Abschreckende Praktiken bringen haarsträubende Fakten und Details ans Licht. Nicht minder erschreckend die Einsicht, daß sich der, der (noch) Vertrauen in die prüfende Tätigkeit der Finanzbehörden hat, als reiner Tor belächelt sieht.

Beängstigend auch die Maßstäbe, die in der Politik und ihrem Umfeld gelten: Jener Kreisky, der es abgelehnt hat, in einen Parteivorstand einzutreten, in dem ein Androsch sitzen würde, hat ihn gemeinsam mit Norbert Steger bereits in kleinkoalitionärer Eintracht in die Chefetage der Credit-anstalt-Bankverein gehievt. Da gibt es für den alten Exkanzler wie für den jungen Vizekanzler kein Entwischen aus der politischen Verantwortung, kein Verwischen der persönlichen Mithaftung bei diesem Androsch-Avancement.

Und Kreisky selbst ist es, der — in seinem Ärger — dem Konflikt jene Dimension verleiht, die weit über die persönliche Aversion hinausreicht: Androsch steht auch als Synonym für jene Parteitechnokraten, die in den Augen der alten und jungen Sozialisten Ursprung und Ziel der Sozialdemokratie zu verstehen verlernt haben.

Die Opposition könnte sich ob dieser Identitäts- und Führungskrise der SPÖ die Hände reiben: Ein zerstrittener Haufen vis-ä-vis erhöht die eigenen Chancen.

Was wahrscheinlich der ÖVP -vielleicht schon demnächst bei der Kärntner Landtagswahl — als Rückenwind nützt, schadet sicherlich im konkreten Fall dem Land: Die große Regierungspartei wirkt handlungsunfähig, gelähmt, mehr mit sich selbst beschäftigt als mit Regierungspolitik.

Das verbindet letztlich eine ungeklärte Androsch-Erbschaft mit dem politischen Kreisky-Erbe.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1970

Der Reiter und der Bodensee

Vor dem 1. März, dem Tag der Nationalratswahlen, gab es vier Varianten einer Begierungsbildung nach den Wahlen: eine monochrome Regierung der ÖVP oder SPÖ auf Grund der absoluten Mandatsmehrheit einer dieser Parteien, eine große Koalition und eine kleine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ. Eine andere Kombinationsmöglichkeit sah keiner. Die Chance der kleinen Koalition ÖVP-FPÖ wäre praktisch nur dann gegeben gewesen, wenn die ÖVP die relative Mehrheit errungen und die FPÖ mindestens zwei zusätzliche Mandate gewonnen hätten. In jedem anderen Fall besäße eine Koalition ÖVP-FPÖ eine zu schmale Basis. Sie hätte nicht nur mit der erbittertsten Opposition der SPÖ im Parlament zu rechnen, sondern auch mit einer starken außerparlamentarischen Opposition. Deshalb hatten bisher alle Bundespräsidenten Kombinationen in dieser Bichtung abgelehnt. Im Jahre 1953 beispielsweise Bundespräsident Körner. Damals lautete die Verteilung: 76 ÖVP-, 75 SPÖ- und 14 VDU (Verband der TJnabhängigen)-Man-date. Als Baab, um sich den Bücken gegenüber der SPÖ zu stärken, den VDU zu Verhandlungen einlud und eine Dreier-Koalition ÖVP-SPÖ-VDU in Erwägung zog, erklärte der Bundespräsident, der VDU müßte erst beweisen, daß er eine österreichische und demokratische Partei sei.

Sandkastenspiel um Benjamin

Ohne Zweifel, der neue Mann mit dem Himmelfahrtskommando in der Himmelpfortgasse ist trotz seiner Jugend — er ist mit 32 Jahren der jüngste Minister in der jungen Geschichte der Zweiten Republik — auf dem besten Weg, eine große Karriere zu machen. Hannes Androsch, der mit 29 Jahren in den Nationalrat einzog und dort schnell zu einem der profiliertesten Finanz- und Budgetsprecher der SP wurde, hatte noch wenige Wochen vor der Wahl einer Bundesländerzeitung gegenüber geäußert: „So unglaubwürdig das vielleicht auf den ersten Blick scheinen mag, ich will nicht Minister werden.“ Ob

„Sozialismus in der Garderobe“

Der momentan innerparteilich am meisten angekratzte SPÖ-Minister ist Dr. Hannes Androsch, jüngste Minister der Zweiten Republik. Was Androsch vor wenigen Tagen als „Konsolidierungsbudget“ bezeichnete, ist in den Augen breiter sozialistischer Kreise schlicht „Verrat an der sozialistischen Politik“. Das beginnt bei dem Beharren auf den seinerzeit so hart umkämpften Sonderzuschlägen auf Lohn und Einkommen, das setzt sich fort bei der Ankündigung, die (unbefristete) Autosteuer werde ebenfalls nicht abgeschafft, wiewohl sie kaum die Erwartungen ihrer Erfinder zur Gänze erfüllt hat;

Die neue Staatspartei

Der SPÖ-Parteitag in Wien ging ohne äußere Sensation vor sich. Es gab keine schwerwiegenden Auseinandersetrungen, kein Problem, das in den Vordergrund gestellt wurde, keine Kampfansage größeren Ausmaßes. Es war ein Parteitag des Establishments und unterschied sich nicht allzusehr von einem Parteitag der ÖVP. Darin aber lag die eigentliche Bedeutung des SPÖ-Partei-tages.Es begann schon am Mittwoch bei der Eröffnungszeremonie, als die Wiener Philharmoniker mit und unter Leonard Bernstein das erste Klavierkonzert und die Leonoren-Ouvertüre Nr. 3 von Beethoven spielten. Schon damit wurde

1971

Der rote Pferdefuß der SPÖ

Am 25. April 1971 wählte das österreichische Bundesvolk Franz Jonas für eine zweite Amtsperiode zum Bundespräsidenten. Diese Entscheidung fiel in eine Zeit, in der Menschen, die sich dem 50. Lebensjahr nähern, bei einem notwendig werdenden Berufswechsel nur noch schwer die angemessene Beschäftigung finden; Politiker, die 60 Jahre alt geworden sind, sollen ausgemustert, jedenfalls nicht mehr neu in Vertretungskörperschaften gewählt werden; und neuerdings sollen Hochschulprofessoren nicht mehr mit 70 Jahren emeritiert, sondern schon mit 65 Jahren pensioniert werden. Zum politischen Stil dieser Zeit gehört es nach Ansicht mancher Zeitgenossen, daß die höchsten politischen Ämter im Staat nicht mehr von „eingefleischten Politikern", sondern von politisch eher farblosen „Persönlichkeiten“ besetzt werden. Die Propaganda politischer Parteien rechnet immer mehr mit den „revolutionären, antiautoritären Typen" der sogenannten Erfolgsgeneration in der „vaterlosen Gesellschaft".

Der Sieg mit Schatten

An diesem Wahlsieg ist nicht zu rütteln. Es ist nicht nur ein großer Erfolg Kreiskys, es ist auch ein Erfolg der SPÖ. Wer diesmal Kreisky wählte, wählte Häuser mit. Der Wähler ist kein Opfer einer Täuschung, der Spielraum innerhalb der Sozialistischen Partei ist ihm deutlich gemacht worden. Überschaubar waren auch Leistung und Stil der Minderheitsregierung. Und der Wahlkampf faßte alles noch einmal zusammen. .„Das moderne Österreich braucht die Regierung Kreisky.“ Mehr als 50 Prozent der österreichischen Wähler erlagen dem Zauber dieser hübschen Leerformel. Sie wollen in

1973

Eine tragische Stunde der ÖVP?

Die Gemeinderatswahlen in Kärnten sind für die SPÖ ungünstig ausgefallen. Ebenso wie vor kurzem die Wahlen in Graz und wie vor einiger Zeit die Wahlen in der Stadt Salzburg. In Graz betrugen die Verluste der SPÖ rund 8 Prozent, in Kärnten rund 6 Prozent. Nach Graz und Salzburg war es Klagenfurt, wo die SPÖ die absolute Mehrheit verlor. Obwohl die SPÖ, und auch die anderen Parteien, immer wieder versicherten, daß es bei diesen Gemeinderatswahlen nur um kommunale Fragen gehe, sind sie dennoch ein sehr deutlicher Test gegen die Politik der Bundesregierung.Die Wahlergebnisse besagen, daß

1974

Das Minus zwischen Wunsch und Willen

Sind die drei Buchstaben ÖVP aus dem Verkehr gezogen worden? Gäbe es nicht die obligate Wiedergabe der Meldungen des ÖVP-Pressedienstes in einigen unabhängigen (man nennt das heute so) Blättern, könnte man glauben, die innenpolitische Szene werde von Bundeskanzler Kreisky und den Interessenvertretungen allein beherrscht. Daran wird sich in diesem Jahr wohl nicht viel ändern. Bei Krisen, die von außen an ein Land herangetragen werden, schließt die Bevölkerung stets zur Regierung auf und im Zusammenhang mit Kreiskys voraussehbarer spektakulärer außenpolitischer Aktivität ist zu erwarten, daß der Jubiläumsparteitag der SPÖ zu einem Triumph für ihren Vorsitzenden wird, den einzigen Intellektuellen, der in der politischen Landschaft Österreichs eine bestimmende Funktion ausübt und diese eben deshalb dominiert.

Das Ende einer Illusion

Die ÖVP hat Grund, erschrocken zu sein. Die SPÖ ist erwachsen geworden. Zugleich mit den Kampfjahren, ihrer Sturm-und-Drang-Periode, hat sie auch ihre Jugend abgelegt. Sie präsentiert sich nun mit der Selbstgewißheit dessen, dem Vergangenheit und Zukunft gleich viel bedeuten. Vom nostalgischen „April und Mai und Junius sind ferne“ Hölderlins jedoch verspürt sie nicht einen Hauch. Im Sommer ihrer Existenz schickt sie sich an zu ernten und zu überlegen, was mit dem Kom, das sie jetzt einfahren wird, geschehen soll.Das sind die Lehren aus dem zu Ende gegangenen Parteitag der

Hofübergabe auf Raten?

Wenn es stimmt, daß der Starke am mächtigsten allein ist, dann ist Bruno Kreisky heute ein schwacher Bundeskanzler und ein noch schwächerer Vorsitzender der Sozialistischen Partei. Einst der Held sozialistischer Wahlsiege zwischen dem Neusiedler- und Bodensee, ist er nach einer Niederlagenserie seiner Partei (Arbeiterkammerwahl, Landtagswahlen in Niederösterreich, Salzburg, Vorarlberg und Steiermark) offenbar in diesem Jahr zum Objekt von Gruppeninteressen in der SPÖ geworden.

1976

Prolog zum Nachfolge-Spiel

Am Donnerstag, den 22. Jänner, wird der SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler der Republik Österreich, Bruno Kreisky, 65 Jahre alt. Am Vormittag wird im Wiener Rathaus die feierliche Überreichung der Ehrenbürgerurkunde durch Bürgermeister Leopold Gratz zelebriert, am Nachmittag wird er im feinsten Kreis seiner Partei gefeiert. Aus dem Ausland sind unter anderem Willy Brandt und Olof Palme angekündigt, der bundesdeutsche Nobelpreisträger wird die Laudatio halten.

Verpatzte Rochade

Der Rollentausch im Spiel der Mächtigen hat bei der Generalprobe nicht geklappt. Selbst Finanzminister Androsch, nach Bundeskanzler Kreisky nun auch vom ÖGB-Präsi-denten Benya zum Vizekanzler designiert, kann ob seiner Kronprinzen-Rolle nicht ganz froh werden. Das Murren im sozialistischen Parteivolk ist unüberhörbar, teils gilt es ihm und seinem persönlichen Stil, teils der Art, wie er gekürt wurde. Durch ein Arrangement des Partei-Duum-virats Kreisky und Benya, ohne Rückfrage bei jenen, die sich gleichfalls Chancen auf die Position des Vizekanzlers ausgerechnet

„Spiel der Mächtigen“

Als erster Punkt auf der Tagesordnung des SP-Parteitages vom 10. bis zum 12. März steht der Besuch des „Spieles der Mächtigen“ im Wiener Burgtheater. Die Idee, auf diese Weise elitäres Vergnügen unters Partei-Delegiertenvolk zu tragen, dürfte nach der Veröffentlichung des Rechnungshofberichtes über die Zustände in den Bundestheatern auf geteilte Aufnahme stoßen, als Gag aber verdient sie Beachtung.

In Wirklichkeit geht es nun um die Länder

Vor zwei Jahren hat der Verfasser des folgenden Beitrages in der FURCHE den damaligen Jubiläumsparteitag der SPÖ (1934 bis 1974) ganz anders beurteilt, als die meisten Beobachter der unabhängigen Presse. Seine Schlußfolgerungen wichen insbesondere stark von den Analysen der ÖVP-Sprecher ab. Die Ereignisse seither haben ihm aber Recht gegeben. Auch diesmal hat er andere Schlüsse gezogen als die meisten — vor allem als die Maßgeblichen der ÖVP (welcher er angehört). Um seiner Partei die Augen zu öffnen, griff er auch diesmal zur Feder.

„Ein teuflisches Spiel...“

„Die Sozialistische Partei Österreichs hat am 1. März 1970 einen großen Wahlsieg errungen. Die Boulevardblätter der SPÖ haben ihn ebensowenig bewirkt wie das Fehlen der Haßtiraden der „Kronen-Zeitung“. Die Zustimmung der Bevölkerung zu. einer sozialistischen Politik steht und fällt mit ihrer Offenheit, Durchschau-barkeit und Uberzeugungskraft.“ So schrieb nach dem SPÖ-Wahl-sieg Herbert Krämer in der „Zukunft“. Goldene Worte, die im tatsächlichen Verhalten von SP-Spitzenfunktionären gegenüber den Medien keine Deckung finden.Die Ausfälle zahlreicher Redner anläßlich

1977

Beamte in der Zwickmühle

Mehr als ein Drittel des Bundesbudgetvolumens entfällt auf die Personalausgaben; ein einziges Prozent Gehaltszuwachs für die Beamten kostet den Staat jährlich rund 800 Millionen Schilling; sie fahren auf den vorgezeichneten Geleisen der Pragmatisierung, praktisch unkündbar und mit dem Anspruch auf den gesetzlich verankerten Biennalsprung; ihre Pensionsregelung ist wesentlich günstiger als die der Beschäftigten in der Privatwirtschaft; es ist ihnen erlaubt, auch als Pensionäre einer Beschäftigung nachzugehen.Diese großen Vorteile standen bis vor wenigen Jahren dem gravierenden Nachteil

Der Schwung ist dahin

Daß die Regierung Kreisky schon bessere Zeiten gesehen hat, wurde wahrscheinlich schon öfter festgestellt. Nun ist sie endgültig außer Tritt geraten: Das verflixte siebente Regierungs-Jahr hat deutliche Spuren hinterlassen.Momentan stehen wir stark unter dem Eindruck tagespolitischer Ereignisse. An vielen Fronten liegen sich die Parteien in den Haaren. Trotz aller gespielten Siegesgewißheit läßt sich die geänderte Grundströmung der politischen Entwicklungen nicht verheimlichen: In der Mediendiskussion, im Wirtschaftsleben, in der Gesellschaftspolitik wie in personeller Hinsicht hat

Die Spitalsfront der Länder hält

Die Stellungnahme zur Frage der Spitalsfinanzierung markieren innerhalb der Regierungspartei Positionen, Gruppierungen und ihre Bedeutung. Der Kreisky-Vorschlag, eine Auto- Sondersteuer einzuheben, fiel, sieht man von Gesundheitsminister Ingrid Leodolter ab, nirgendwo auf fruchtbaren Boden. Weil aber der Androsch- Vorschlag nach Spitals-Selbstbehalt den SPÖ-Sozialpolitikem und Gewerkschaftern völlig unzumutbar erscheint, bildete sich die eher schwache Koalition zwischen Kreisky und Gewerkschaft, der auch Wiens Bürgermeister Leopold Gratz beitrat. Mehr aus taktischen, denn aus sachlichen

1978

Die Zukunft wartet im Sandkasten

Eigentlich ist es paradox: Im Schatten der Tatsache, daß in Österreichs Innenpolitik seit Wochen nichts Wesentliches passiert, passiert Wesentliches. Spitzenpolitiker aller im Parlament vertretenen Parteien treffen nur noch selten zu politischen Sachfragen Aussagen, dafür widmen sie sich dem derzeit beliebtesten Spiel, der rhetorischen Schlammschlacht. In diesem verharmlosend „Sandkastenspiele“ genannten Wettstreit verkaufen die beteiligten Politiker aber bereits - ob sie wollen oder nicht - das Fell des erst im Herbst 1979 zu erlegenden Bären.Wer mit wem nach 1979? Spätestens seit

Die Selbstgerechten

„Diffamierungskampagne und Kopfjägerei” - „Heuchelei und Verleumdung” - „Lüge”Mit harten Worten trat vergangenen Donnerstag Finanzminister Hannes Androsch, derzeit Österreichs meist- angegriffener Politiker, zur selbstgerechten Rundumverteidigung an. Und die läuft darauf hinaus: Nach der geltenden Gesetzeslage kann einem Finanzminister kein Strick daraus gedreht werden, wenn er äußerst vitale Querverbindungen zu einer Steuerberatungsfirma unterhält, die dazu da ist, ihre Klienten dem Finanzminister gegenüber in Schutz zu nehmen.Angriff für Angriff wird von Androsch

Können sich’s die Großen richten?

Die erregte Debatte über Hannes Androsch hat zutage gefördert, was an Unbehagen vielleicht schon lange vorhanden war. Genießen die Politiker ungerechtfertigte Privilegien, trifft es zu, was der „Mann von der Straße“ schon lange fühlt: Können sich’s die Großen richten? Unser Thema der Woche sucht Antworten auf offene Fragen zu geben. Zusätzlich erscheint es reizvoll, eine Stimme zu Gehör zu bringen, die bereits vor dem Fall Androsch erschallte: Der Politologe Norbert Leser nahm bereits im Juli in der „Europäischen Rundschau“ die Stellung des Politikers unter die Lupe.

Der Mann zwischen Höhenflug und Absturz

Lange genug trug die Sozialistische Partei die inoffizielle Firmen-Bezeichnung „Kreisky & Söhne“. Manche dieser „Söhne“ haben abgewirtschaftet. Nicht so Hannes Androsch: Bruno Kreiskys einstiger Lieblingssohn, der mit dem Kanzler längst nicht mehr friktionsfrei harmoniert, wurde vom totgesagten Kronprinzen, vom meistumstrittenen Regierungsmitglied, vom Sozialdemokraten mit dem am wenigsten sozialdemokratischen Lebenswandel zum aussichtsreichsten Nachfolger Kreikys: Die Firma „Kreisky & Söhne“ wird in den achtziger Jahren eher ohne Kreisky als ohne Sohn Androsch auftreten. Nach Analyse der jüngsten Ereignisse drängt sich dieser Schluß jedenfalls auf. Der Bundeskanzler legt nun wieder größten Wert auf den Verbleib Androschs in der Regierung, dafür wird Androsch die Anteile an seiner Steuerberatungsfirma einem Treuhänder übertragen.

1979

Androsch: Verhältnis zu ÖVP-Spitze getrübt

FURCHE: Der „Kurier“ hat den ersten Klausurbericht überschrieben mit „SP und VP garantieren Belastungsstopp“, die „Kleine Zeitung“ mit „Nach Wahlen Milch, Bahn und Post noch teurer“, die „Presse“ mit „Nichts als Zuckerln“. Alle beriefen sich aufSi,e. Wem geben Sie recht?ANDROSCH: Hier noch am ehesten der „Kleinen Zeitung“, weil das den Tatsachen entspricht. Wenn jemand sagt, es werde in den nächsten Jahren überall Anpassungen bei Löhnen, bei Gehältern, bei diesen oder jenen Preisen auch bei größtmöglicher Stabilität geben, aber im öffentlichen Bereich

Kreisky wie Klaus: Alles oder nichts!

Auch Ein-Parteien-Regierungen haben ihre Eigengesetzlichkeiten. Als Bundeskanzler Bruno Kreisky am 16. Dezember 1978 in einem Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ erklärte, er werde als Regierungschef abtreten, sollte die SPÖ bei den nächsten Wahlen die absolute Mehrheit nicht mehr erreichen, mußte man sich unwillkürlich an die am 28. Jänner 1970 in einem Fernsehstreitgespräch mit Kreisky vom damaligen Bundeskanzuler Josef Klaus abgegebene Erklärung erinnern, in der er die Erreichung der absoluten Mehrheit mit seinem Verbleiben als Bundeskanzler verband. Konsequenterweise hat Klaus sich auch dann, als das Verhandlung skomitee für die Bildung einer Koalitionsregierung nominiert wurde, herausgehalten.

Es war nicht nur Bruno K.

Vier Tage vor der Wahl noch verkündete ein ÖVP-Inserat mit Balkenlettern: „Die Österreicher wissen sehr genau, was sie wollen.“ Jetzt muß die Volkspartei auch mit dieser Sentenz noch fertig werden., Was aber wollen die Österreicher wirklich: Noch vier Jahre Konzeptlo-sigkeit in der Budget- und Energiepolitik, Verfilzung von Partei- und Privatgeschäften, bläßliche Ministerfiguren rund um ein Kaiserstandbild? Hat wirklich einzig und allein Bruno Kreisky alles zugedeckt, was an dieser Regierung kritik- und fragwürdig gewesen ist?Viel zugedeckt hat er sicher. Daß er seine Partei zum

1980

Eine gezielte Indiskretion?

„Den Vorwurf der Vermischung von Politik und Geschäft muß man mir erst beweisen", sagte Vizekanzler Hannes Androsch im September 1978, als die Berichterstattung über seine Steuerkanzlei „Consultatio" hohe Wellen der Empörung auch in der SPÖ schlug.

Wie es Androsch nun macht, ist es falsch

Im Wahlkampf 1975, als Josef Taus von der steirischen ÖVP ein Mandat angetragen bekam, wetterte Finanzminister Hannes Androsch in der „Arbeiter-Zeitung” (16. April 1975): Ein Bankdirektor im Nationalrat könnte sich dann Informationen verschaffen, die ihm einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Banken böten.Dreißig Monate später publizierten die Zeitungen Vermutungen über Zusammenhänge zwischen dem äußerst raschen Wachstum der „Consultatio” und der politischen Potenz ihres Mehrheitseigners Androsch. Androsch reagierte wehleidig.Mit formal richtigen Entgegnungen versuchte er

Der Bruch ist unheilbar

Osterreich hat ein Regierungsproblem, und das zu einer Zeit, in der Pulverdampf auch durch die Weltluft zieht. Kein Grund zum Jubeln jedenfalls - auch nicht Tür jene, die (wieder einmal, und gewiß wieder einmal vergeblich) auf eine Selbstzerfleischung der Sozialisten spekulieren.Die SPÖ wird sich nicht über Nacht zerfleischen. Man hat eine Regelung gefunden, die nach außen hin wie eine Lösung aussieht. So stark ist die Partei allemal noch, um einen Selbstmord auf Raten schon im Zug der ersten Rate nach außen einzubrennen.Nur: Mit einer oberflächlichen Versöhnung zwischen Bundeskanzler

Steuersch wierigkeiten

Österreichs Spitzenpolitiker sind sich wieder einmal uneinig, Hannes Androsch und Bruno Kreisky steuern den Regierungskarren (mittels Besteuern) nicht zum ersten Mal in verschiedene Richtungen. An sich nichts Neues.Neu sind nur die Rollen, die die beiden diesmal übernommen haben: Kreisky, bisher der Besonnene, Staatsmännische, will auf einmal ausscheren und die sogenannte Quellensteuer (sprich: Steuer au/ Sparguthaben) einführen. Androsch, bisher der Unpopuläre, verleugnet die sprichwörtliche Raffgier eines Finanzministers und spricht davon, daß Wahlversprechen eingehalten werden

Taktik geht vor Konsequenz

SPÖ.Ö VP und FPÖ fühlen sich in ihrer vorgefaßten Einschätzung der Sondersitzung des Nationalrates am 21. A ugust bestätigt: Für die Regierungspartei war es der oder das vorausgesagte ,,Politspektakel" (SPÖ-Zentralorgan ,,A rbeiter-Zeitung '), für die große Oppositionspartei war es der erwartete Nachweis, daß ..politische Verantwortung in der linken Reichshälfte nicht mehr gefragt zusein scheint" {ÖVP-Organ ,, Volkszeitung für Kärnten und Osttirol"). Die FURCHE zieht ihre eigene kritische Üilanz, angereichert mit den Eindrücken einer jungen Kollegin, die erstmals eine derartige Nationalratsdebatte miterlebt hat.

Eine Legende ist nicht zu verkaufen"

Hannes Androsch bleibt vorerst Finanzminister. Und uns bleibt nichts erspart: mit neuen und höheren Steuern steuert er ein( nahmen jseitig Budgetsanierungskurs. So mancher, der kürzlich noch um Hannes Androsch gejammert hat, wehklagt deshalb schon wieder über ihn. Neu ist nur, daß vorderhand alles beim alten bleibt. Verbleibt die Eventualität, daß Androsch seine „Consultatio" verkauft. Das scheint so wenig wahrscheinlich wieseine Chance, dereinst dafür zum Kreisky-Nachfolger gewählt zu werden.

Ein „General" auf Widerruf

Man hätte gedacht, daß die Regierungspartei und der ÖGB größere Arbeitsmarktprobleme haben als das, dem politisch und moralisch zumindest angeschlagenen Vizekanzler und Finanzminister an die Spitze der größten österreichischen Bank zu befördern.Hannes Androsch soll ab Mitte Jänner 1981 vorerst als stellvertretender Generaldirektor in die Creditanstalt-Bankverein einrücken, um dann am 1. Juli 1981 den international angesehenen Bankier Heinrich Treichl als Nachfolger zu beerben.Im Augenblick noch will die Mehrheit innerhalb des SPÖ-Parteivorstan-des (vor allem aber ÖGB-Präsident

Comédie Autrichienne

Dem Wechsel von Hannes Androsch an die Spitze der Creditanstalt lassen sich die verschiedensten Facetten abgewinnen. Etwa die, daß in den Augen Bruno Kreiskys ein Mann, der aus Gründen der politischen Moral als Regierungsmitglied untragbar geworden ist, als Chef der größten Bank dieses Landes offenbar noch lange tragbar ist.Oder die Frage, was sich der Kanzler eigentlich dabei denkt, wenn er dem neuen Finanzminister - vielleicht sogar sich selbst, denn neuesten Gerüchten zufolge will Bruno Kreisky das Finanzressort eine Zeit lang höchstpersönlich fuhren - als „Gesprächspartner"

1981

Lehrjahre sollten nicht Herrenjahre sein

Als Hannes Androsch am 21. April 1970 in das Amt des Finanzministers berufen wurde, schrieben die „Salzburger Nachrichten“ von einem „Meilenstein in der Geschichte des Sozialismus und sicher einem der bedeutendsten Ereignisse im Leben des jungen Mannes“.Bei seinem wohl unwiderruflich letzten Auftritt als Finanzminister im Parlament am 17. Dezember 1980 waren zunächst nur 18 Kollegen aus der eigenen Fraktion anwesend ...Im November 1972 stufte sich Hannes Androsch in einem Gespräch mit dem inzwischen eingestellten Magazin „economy“ als zweitbesten Finanzminister

Minister und Mandatar ist zuviel

So ist das eine saubere Lösung: Weil Hannes Androsch in den Vorstand der Creditanstalt-Bankverein einzog, ist sein Schwiegervater Paul Schärf aus dem Aufsichtsrat dieses Instituts ausgezogen. Die familiären Bande zwischen dem Kontrollierten und dem Kontrollor wären denn auch berechtigter Stein des Anstoßes gewesen.Eine noch anstößigere Konstruktion hat der Gesetzgeber im konkreten Fall ohnehin von vornherein ausgeschlossen: daß Hannes Androsch sein eigener Aufsichtsrat sein kann. Auch wenn der Vergleich hinkt: In einer ähnlichen Doppelrolle wirkte freilich Androsch nunmehr

Alles bleibt beim Alten

Das Ergebnis des mit Spannung erwarteten SPÖ-Parteitages vom 22. bis 24. Mai in Graz läßt sich in zwei gleichlautenden Sätzen zusammenfassen: Alles bleibt beim alten. Alles bleibt beim Alten. Und Bruno Kreisky will es „der Partei jedenfalls nicht schwerer machen, als sie es in diesen Jahren ohnehin hat“.

1982

Der verklärte Blick zurück

Jahrelang war Hannes Androsch der Buh-Mann der Nation: Wann geht er endlich? 1981 übersiedelte er aus dem Finanzministerium in die Chefetage der Creditanstalt-Bankverein. Und seither will in der veröffentlichten Meinung die Frage nicht verstummen: Wann kommt er denn wieder zurück? Der Buh-Mann als Retter der Nation?

Entweder CA oder SPÖ"

Daß Hannes Androsch heute CA-General ist, war der erklärte Wunsch der SPÖ. Und daß er weiter im Parteivorstand sitzt, ist eine Wahl, die der letzte Parteitag getroffen hat.Wenn sich Bruno Kreisky und Androsch, zum Gaudium der Opposition, jetzt wieder in die Haare geraten sind, weil der Banker wirtschaftliche Probleme anders beurteilt als andere Sozialisten, so ist das trotzdem keine SPÖ-interne Angelegenheit, die in einem Parteivorstand auszutragen wäre. Jetzt nicht mehr.Ein Generaldirektor der CA hat für seine Bank und ihre Betriebe in aller Öffentlichkeit zu reden — ohne bei

1983

Konflikt-Automatik

Vordergründig ist Hannes Androsch als Finanzminister über seinen Lebensstil und die Consultatio gestolpert, ln Wahrheit haben, wie wir wissen, zuerst tiefgreifende Auffassungsunterschiede in Sachfragen zum Bruch der Beziehung Kreisky — Androsch geführt.Finanzminister Solcher können, soweit heute bekannt, weder sein Lebensstil noch irgendwelche Privatgeschäfte zum Stolperstein werden. Eine Auseinandersetzung mit Bruno Kreisky wird, sollte er nach der Wahl noch Finanzminister und Kreisky noch Bundeskanzler sein, trotzdem unweigerlich auf Herbert Salcher zukommen. Letzte Äußerungen von

Das war Bruno K,

Auch wenn Bruno Kreisky bis Herbst SPÖ-Vorsitzender bleibt, wird sein Einfluß rasch schwinden. Solches liegt im Gesetz der Macht. Kreisky ist von vielen geschätzt, manchmal unter-, oft auch überschätzt worden. Er liebte die Macht, aber er verstand es, in Ehren von ihr Abschied zu nehmen. So schien es .. .

Regieren und nicht intrigieren

Was sich derzeit — schon wieder einmal — in Österreich rund um Budget und Finanzminister, um Privatgeschäfte und Bankführung abspielt, ist peinliches Stegreiftheater. Man sollte die Akteure in flagranti ergreifen, vor allem auch wegen der unzulässigen Verquickung von Wirtschaftsund Machtpolitik.Die Wirtschaftspolitik, die Hannes Androsch als Finanzminister gemacht hat, war sicher nicht nur schlecht, aber sie hat Österreich jene Misere beschert, mit der die Regierung Si- nowatz nur mühsam fertig wird.Daß man dies endlich auch aus sozialistischen Kreisen zu hören bekommt, ist

Wortsträuße aus Vergißmeinnicht

Respekt vor dem politisch Andersdenkenden wird, so scheint es, im Alltag’so wenig geübt, daß höfliche Worte zum Abschied wie ein außergewöhnliches Ereignis gefeiert werden.

1984

Ein Schluß, zu dem das Ende fehlt

Selbstverständlich ist eine sogenannte Schlußbesprechung im Rahmen eines Steuerverfahrens nicht gleichbedeutend mit dessen Abschluß. Da gibt es auch für den Steuerfall Hannes Androsch keine Ausnahme. Aufreizend jedoch die Unkenntnis, mit der — bewußt oder unbewußt — von hochrangigen Vertretern dieser Republik das Gegenteil als gegeben behauptet wird.Nun warten alle gespannt auf einen abschließenden Bescheid. Kommt er? Kommt er nicht? Liegt ein Finanzvergehen vor, das verfolgt werden muß?Nur eine entscheidende Kleinigkeit wird übersehen: Das Ergebnis des Verfahrens unterliegt der

1991

Hannes Nimmersatt

Die Bewerbung von Hannes Androsch um den bereits einmal innegehabten Posten des Generaldirektors der CA hat für Aufregung gesorgt und demonstriert, daß Androsch,' negativ formuliert, nichts da-zugelernt hat, positiv ausgedrückt, dem Gesetz, wonach er angetreten, auch treu geblieben ist.Denn Androsch ist in der großen Politik nicht zuletzt daran gescheitert, daß er Reichtum und Macht, Geld, Ansehen und Einfluß gleichzeitig kombinieren und maxi-mieren und dies alles auch noch zur Schau stellen wollte.Auch jetzt gibt sich Androsch nicht mit den einträglichen Finanzgeschäften, die ihm

1996

Trotz allem eine positive Bilanz: Was bleibt von Bruno Kreisky?

Der von drei ehemaligen Mitarbeitern Rruno Kreiskys, Oliver Rathkolb, Johannes Kunz und Margit Schmidt, unter dem Titel „Der Mensch als Mittelpunkt” herausgegebene dritte Teil der Memoiren, der wie die übrigen, bereits veröffentlichten Teile, methodisch durch Kreisky selbst autorisiert, durch Diktate und Abschriften von Tonbändern zustandegekommen ist, fügt dem bereits bekannten Rild des Staatsmannes und Parteipolitikers Kreisky einige neue Facetten hinzu, die die Publikation dieses Randes gerechtfertigt erscheinen lassen, obwohl sie keine grundsätzlich neue Perspektive zu bieten

2000

Der mit den Medien tanzte

Wenn man wissen will, wie er gewesen ist, muss man wissen, wo alles angefangen hat. Angefangen hat es in der Schönbrunner Straße 122 in Wien-Margareten. Hier wurde Bruno Kreisky am 22. Jänner 1911 geboren. "Direkt über dem Geschäft!" Herr Müller schaut nach oben, zur vom Zigarettenrauch der letzten Jahrzehnte gedunkelten Decke des Cafe Müller. Kein Stuck, nur zwei einfache Leuchter und darüber die ehemalige Wohnung der assimiliert jüdischen Industriellenfamilie Kreisky. Mutter Irene entstammte der mährischen Fabrikantendynastie Felix, die sich bis in die heutige Zeit mit der

2008

"Ich bereue nichts"

Auf Hannes Androschs beruflichem Weg wechselten Erfolg und Niederlage einander oft ab. Sooft er stürzte, kam er weiter nach oben. Nun will er keine weiteren Gipfel stürmen - am 18. April wird er 70 Jahre alt. Im Gespräch mit der Furche lässt er sein Leben als Politiker, Industrieller und Beobachter Revue passieren.Die Furche: Herr Androsch, versuchen wir zum 70. Geburtstag eine Einordnung: Sozialist, Wirtschaftsliberaler, Industrieller …Hannes Androsch: Ich bin aus humanistischer Überzeugung im Sinne der Philosophie der Aufklärung ein Sozialdemokrat, aber ebenso auch

2017

"Die Erotik des Denkens und Diskutierens"

Ein ausladender Band ruft Erinnerungen an die Ära Kreisky wach: Einfühlsame Porträts der Fotografin Margret Wenzel-Jelinek fügen sich mit historischem Bildmaterial sowie Textbeiträgen von Zeitgenossen und Weggefährten unterschiedlichster Art zu einem runden Ganzen.

von

Hannes Schopf

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