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EU-Wahl

DISKURS
Europäisches Parlament in Straßburg - Pendeln ist das A und O der Europapolitik: zwischen Wohnsitz, Brüssel und Straßburg; zwischen europäischer Weite und nationalen Befindlichkeiten. - © European Parliament

Von Schilling bis Brandstätter: Die EU-Spitzenkandidaten im Überblick

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Die Europawahlen rangieren im Wahlkalender als zweitrangiger Vorlauf für die Nationalratswahl. Zu Unrecht. Ihre Bedeutung verdient eine EU-Spitzenkandidaten-Runde der ersten Wahl.

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Die Europawahlen rangieren im Wahlkalender als zweitrangiger Vorlauf für die Nationalratswahl. Zu Unrecht. Ihre Bedeutung verdient eine EU-Spitzenkandidaten-Runde der ersten Wahl.

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Lena Schilling ist 23 Jahre jung, die jüngste Abgeordnete ist die grüne Spitzenkandidatin bei ihrer Wahl ins Europaparlament aber nicht. Bei den Europawahlen 2019 gewann die dänische Politikerin Kira Marie Peter-Hansen von der Rot-Grünen Sozialistischen Volkspartei mit 21 Jahren, drei Monaten und drei Tagen ein Mandat und ist damit die jüngste jemals gewählte Abgeordnete des EU-Parlaments. Dass Jugend kein Ausschlussgrund für Karriere auf europapolitischer Ebene ist, zeigt sich daran, dass Peter-Hansen als stellvertretende Vorsitzende der grünen Fraktion reüssierte.

Mit der Ansage, sie sei keine „altgediente Berufspolitikerin“, sondern „ein junger politischer Mensch aus der Klimabewegung“, hat Schilling das Thema Alter als Wahlkriterium ins Spiel gebracht. „Alter ist keine Kategorie“, kommentiert Paul Schmidt Schillings Ansage: „Alter und Erfahrung lassen sich genau so wenig schlechtreden, wie man nicht sagen kann, nur weil sie jung ist, habe sie keine Ahnung von nichts“, sagt der Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (OeGfE). Mit Schilling hätten die Grünen laut Schmidt jedenfalls „gut gewählt, für mediale Aufmerksamkeit war gesorgt“. Als Schillings Trümpfe für den Wahlkampf zählt er auf: „Sie ist sympathisch, eine Frau, kann formulieren, spricht urbane Wählergruppen an.“ Ihr Vorteil, als Klimakämpferin bekannt und glaubwürdig zu sein, sei aber gleichzeitig ihr Nachteil, meint Schmidt: „Inhaltlich ist sie sehr monothematisch aufgestellt, Klima und Kampf gegen rechts haben mit Ausnahme der FPÖ alle, das spricht nur einen beschränkten Wählerkuchen an.“ Im Unterschied zu 2019, als die EU-Wahl im deutschsprachigen Raum zur großen Klimawahl ausgerufen worden sei, stünden dieses Mal soziale Themen im Vordergrund.

100.000 Hände schütteln

Noch schwieriger als jene der Grünen bewertet Schmidt die Ausgangsposition der ÖVP, die in den Umfragen weit hinter ihrem 2019er-Ergebnis liegt. Den Vorteil von Reinhold Lopatka als Spitzenkandidaten sieht Schmidt neben dessen Erfahrung vor allem darin, dass er „sehr loyal gegenüber seiner Partei und sehr situationselastisch ist, wenn es darum geht, Positionen der Zentrale zu übernehmen“. Inhaltliche Auseinandersetzungen wie mit Othmar Karas seien bei Lopatka auszuschließen: „Der ist anpassungsfähiger, ein Träger der Message, auch wenn diese vielleicht nicht hundertprozentig seiner Meinung entspricht.“ Hinzu komme, Lopatka sei zwar ein erprobter Wahlkämpfer, „doch er war noch nie an der Spitze, jetzt steht er vorn und muss die Wuchteln raushauen, das hat er noch nie gemacht“. In den schlechten Umfrageergebnisse für die ÖVP sieht Schmidt einen Vorteil für Lopatka, denn der könne nurmehr gewinnen. Schmidts Voraussage: „Der Marathonläufer Lopatka wird durch Österreich laufen, 100.000 Menschen die Hände schütteln, man sollte ihn nicht unterschätzen.“

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