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Immer wieder: Die Waffen nieder!

FOKUS
Ideengeberin Bertha von Suttner - Die Idee vom Frieden weitergeben und weiterleben. - © Wikipedia / Carl Pietzner (gemeinfrei)

Inspiriert von Bertha von Suttner 2.0

1945 1960 1980 2000 2020

Friedensvision 2051: Österreichs Friedenspolitik schaut auf 30 Jahre zurück, in denen es ihr gelungen ist, weltweit den Frieden mit diplomatischen und zivilgesellschaftlichen Mitteln zu fördern.

1945 1960 1980 2000 2020

Friedensvision 2051: Österreichs Friedenspolitik schaut auf 30 Jahre zurück, in denen es ihr gelungen ist, weltweit den Frieden mit diplomatischen und zivilgesellschaftlichen Mitteln zu fördern.

Nächtelang haben wir durchdiskutiert. Damals, im Jahr 2021. America first wurde gerade abgewählt – und während der Corona-Lockdowns konnten wir in Ruhe nachdenken. Nicht über Zäune und Zölle, nicht über Sanktionen und Säbelrasseln, sondern über mich, Österreichs Friedenspolitik: Darüber, was und wen Österreich braucht, damit Friede mit friedlichen Mitteln gelingen kann. Heute, zum Jahreswechsel 2050/51, denke ich gern daran zurück, als vor 30 Jahren alles begann.

An vorderster Stelle unseres Selbstverständnisses stand damals natürlich das seit 1945 gemäß der UNO-Charta geltende Gewaltverbot. Zweites Standbein unserer Friedenspolitik war das Prinzip, sich in internationalen Organisationen aktiv einzubringen. Vorzugsweise in jenen, die nicht Frieden und Wohlstand gegen andere erreichen wollen, sondern inkludierend wirken und alle mitnehmen. Weil – um Schiller Recht zu geben – der Frömmste nicht in Frieden leben kann, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Konkret heißt das, sich mit allen Nachbarn an einen Tisch zu setzen und nach friedlichen Konfliktlösungen zu suchen. Last but not least hat Frieden nicht nur mit Waffen und deren Abrüstung zu tun, sondern auch mit Gerechtigkeit und dem Frieden mit dem Planeten. All das überlagerte meine Regel, die mit Glaubwürdigkeit zu tun hat, sprich auch in Friedensdingen nicht Wasser predigen und Wein trinken.

Stopp für Waffenexporte

Am 22. Jänner 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Erinnern Sie sich noch? Wir standen in Österreich aus gutem Grund in der ersten Reihe. Geholfen hat dabei, dass alle Staaten in der UNO eine Stimme haben und nicht nur die großen Wirtschafts- und Militärmächte. Bedauerlicherweise war die EU wenig hilfreich, nur drei neutrale Staaten waren an Bord. Die NATO zog sich in den argumentativen Bunker zurück. Österreich hat in den folgenden Jahren Konferenzen zum Atomwaffenverbot organisiert und durch Überprüfungsmaßnahmen mit ziviler und militärischer Expertise zum Gelingen des Vertrags beigetragen. Okay, ich gebe zu: Die Atomwaffenstaaten haben bis dato nicht völlig abgerüstet, aber sie stoßen mit ihren Arsenalen auf immer mehr Gegenwind – und damit ist einiges erreicht.

Die Einführung eines österreichischen Rüstungsexportberichtes im Jahr 2025 löste eine Debatte über Waffenexporte und ihre Folgen aus. Umstrittene Exporte österreichischer Waffen und Lizenzen nach Saudi-Arabien oder Ägypten liefen aus. Im Jahr 2035 konnten die letzten Arbeitskräfte im Rüstungsbereich in neue Solartechniken umsatteln. Aus dem EU-Rüstungsfonds, der EU-Rüstungsagentur und dem militärischen Kerneuropa ist Österreich folgerichtig ausgestiegen.

Ich legte auch eine rot-weiß-rote Richtschnur für eine Koalition von Staaten, die für ein völkerrechtliches Verbot von autonom und ohne menschliches Zutun tötende Waffensysteme in der UNO eintreten. Für dieses Engagement erhielten ich und mit mir Österreichs Diplomatinnen und Diplomaten den Friedensnobelpreis, der am 10. Dezember 2030 verliehen wurde. 125 Jahre nach Bertha von Suttner ging wieder ein Friedensnobelpreis nach Österreich. Suttners Roman „Die Waffen nieder“ konnten wir nicht besser in die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart übersetzen.

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