Digital In Arbeit

Wenn die Welt im Kleinen PROBE HÄLT

1945 1960 1980 2000 2020

Was die vergangenen 70 Jahre außenpolitisch brachten und was die Zukunft für Österreichs Internationalität bringen sollte. Ein Essay.

1945 1960 1980 2000 2020

Was die vergangenen 70 Jahre außenpolitisch brachten und was die Zukunft für Österreichs Internationalität bringen sollte. Ein Essay.

Österreicher kommen gerne ins Schwärmen, wenn sie von jenen Zeiten sprechen, da das Land noch Geschichte schrieb. Heute spielen außenpolitische Themen im Meinungsbild der Öffentlichkeit im Regelfall eine untergeordnete Rolle. Erst jetzt, im Zuge der Flüchtlingsbewegung und der Europa erfassenden Terrorwelle, rücken Themen in den Vordergrund, die über den nationalen Tellerrand hinausreichen.

Österreichs Außenpolitik der letzten 70 Jahre war stets bemüht, die besten Rahmenbedingungen für das Land zu schaffen, spielte aber auch im internationalen Konzert immer wieder eine Rolle. Es sind fünf "Zeitzonen", die die Außenpolitik seit 1945 durchlaufen und dabei unterschiedliche Akzente gesetzt hat.

1945 BIS 1955. Wiederherstellung von Freiheit und Souveränität

1955 BIS 1970. Positionierung als Brücke zwischen West und Ost

1970 BIS 1983. Player am internationalen Parkett

1983 BIS 1994. Teilnahme am europäischen Integrationsprozess

1995 BIS 2015. Auf der Suche nach neuen Positionierungen

Das neue Österreich

Die Nachkriegsjahre waren von einem engen Zusammenwirken der Innen- und Außenpolitik geprägt. Das beeindruckende Bekenntnis der österreichischen Bevölkerung zu den beiden demokratischen Parteien, die damit verbundene Absage an rechts- wie linksextreme Ideologien, das überzeugende Auftreten der Regierung, verdarben Stalin & Co den Appetit auf die Einverleibung der Alpenrepublik und signalisierten den Westmächten, dass hier ein neuer Staat geboren war, der Vertrauen und Zuversicht verdient.

Der Marshallplan legte 1948 den Grundstein für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Europas. Österreich galt damals als ein fast hoffnungsloser Fall. Zu den großen, unterbelichteten Verhandlungserfolgen dieser Zeit gehört, dass es trotz negativer Prognosen gelang, Österreich auf die ERP-Liste zu bringen. Mit dem Erfolg, dass das Land heute zu den wohlhabendsten Ländern in der Welt zählt. Ein Beispiel, das vielleicht hervorgeholt werden sollte, wenn es um finanzielle Hilfsaktionen für krisengeschüttelte Staaten geht.

Die berühmte Karikatur, die Julius Raab an der Zither zeigt und Leopold Figl sagen lässt, "... jetzt noch d'Reblaus, dann sans waach", hat das etwas überzeichnete Bild eines Österreichs geprägt, das mit dem Glaserl Wein Geschichte macht. Tatsächlich waren es Ausdauer, Zähigkeit, Taktik, Geschick und die Gabe der Politiker wie Diplomaten, Atmosphäre zu schaffen, die zum Erfolg führten, dem sich selbst Weltmächte nicht entziehen konnten.

Gerhard Fritsch hat den Aufstieg Österreichs aus den Trümmern in berührende Worte gefasst: "Ein Volk mit Vergangenheit, Zukunft, dauernde Gegenwart, im Kreuz der Straßen Europas, im Schoß dieser Welt, lächelnd über seine Bestatter"

1955 BIS 1970. Mit dem Staatsvertrag trat die Republik in ein neues Zeitalter ein. Zuallererst ging es darum, jetzt die Mitgliedschaft in wichtigen internationalen Organisationen, wie UNO und Europarat, anzutreten. Österreich beließ es aber nicht nur bei einem formalen Beitritt, sondern legte auch Wert auf eine aktive Mitarbeit. Das Bekenntnis zur Neutralität hielt das Land nie davon ab, Farbe zu bekennen. 1956, während der ungarischen Revolution, zögerte Österreich keine Sekunde um tausenden Flüchtlingen Asyl zu gewähren. 1968, am Ende des Prager Frühlings, spielte der ORF fast die Rolle eines Revolutionssenders, war Sprachrohr des Aufstands in Richtung Westen, mit voller Rückendeckung durch Regierung und Parlament.

Das Land begann sich den Ruf als eine internationale Begegnungsstätte zu erarbeiten und pflegte diesen auch. Nachdem bereits 1957 die Atomenergiebehörde in Wien angesiedelt wurde, kam 1967 die UNIDO hinzu.

Die Südtirol-Krise und ihre Lösung

Wie sehr Außenpolitik sehr wohl auch Krisenbewältigung bedeutet, zeigte sich Mitte der 1960er-Jahre am Beispiel Südtirols. Interessant ist eine Geschichte, die Ludwig Steiner erzählte. Der Zweite Weltkrieg war noch nicht beendet, als die westlichen Alliierten bereits Tirol erreicht hatten. Im Zuge der Befreiung wurde gemeinsam mit den Widerstandskämpfern der Einmarsch in die Landeshauptstadt vorbereitet. Und man lud auch eine Schützenkompanie aus Südtirol ein, deren Entsendung aber von der in Bozen eingesetzten Verwaltung verhindert wurde. Hätten damals die Südtiroler an der Befreiung Innsbrucks teilgenommen, so Steiner, wäre Südtirol nach dem Krieg wahrscheinlich wieder zu Österreich gekommen. Aber es kam anders.

Das repressive und uneinsichtige Verhalten der italienischen Regierung gegenüber der deutschsprachigen Bevölkerung, schuf letztlich einen Krisenherd. Widerstand, Anschläge, Verhaftungen standen auf der Tagesordnung. Rom blockierte die Verhandlungen Österreichs über eine Kooperation mit der EWG. Erst 1967 kam es zum Abschluss des Autonomiepakets. Die Südtiroler verstanden dieses zu nützen. Auf und von allen Seiten. Heute gilt das von Italien und Österreich erzielte Verhandlungsergebnis als ein Musterbeispiel dafür, wie Konflikte gelöst werden können.

1970 BIS 1983. Mit Josef Klaus hatte sich die Politik der Wissenschaft geöffnet. Mit Bruno Kreisky begann sich die Politik der Medien zu bedienen. Geprägt von seiner großbürgerlichen jüdischen Familie, der Zwischenkriegszeit mit der politischen Polarisierung, der Emigration nach Schweden und der Heimkehr in das neue Österreich pflegte er eine neue Form des Dialogs im Inwie auch mit dem Ausland.

Und Kreisky engagierte sich auf einem heißen, außenpolitischen Pflaster, nämlich jenem der Nahost-Politik. Was nicht unumstritten blieb, aber ohne Zweifel sein Verdienst war, auf das Palästina-Problem aufmerksam zu machen. Zusammen mit seinen Parteifreunden, dem deutschen Bundeskanzler Willy Brandt und dem schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme bildete er in der Sozialistischen Internationale (SI) ein Kräftedreieck, das politische Impulse setzte.

Waldheim und Kreisky

Im Weltpalast der Vereinten Nationen in New York zog 1971 ein Österreicher als Generalsekretär ein. Kurt Waldheim war kein sozialdemokratischer Weggefährte Kreiskys sondern ein Diplomat, der sich dem konservativen Lager zugehörig fühlte. Allerdings war er ein wichtiger Partner bei Kreiskys Nahost-Politik, wofür er später in das Visier so mancher davon Betroffener geriet.

Trotz unterschiedlicher Positionen war es gute österreichische Tradition, egal ob in Opposition oder an der Regierung, dass, wenn man sich als SPÖ und ÖVP im Lande streitet, den Zwist jedoch nicht ins Ausland trägt, sondern vielmehr im Interesse des Landes eine einheitliche Linie zu vertreten sucht. Mit dieser Tradition wurde zweimal gebrochen. So, als 1986 die Volkspartei Kreisky zuvor kam und Waldheim zu ihrem Präsidentschaftskandidaten nominierte sowie an der Jahrtausendwende.

Die SI, ihr nicht nur Europa, sondern die Welt umfassendes Beziehungsnetz, hinterließ Eindruck auch bei den übrigen politischen Parteien, die sich dem Trend der Internationalisierung nicht verschließen konnten. 1978, maßgeblich initiiert von Helmut Kohl, wurde die EDU, die Europäische Demokratische Union gegründet. Ihr gelang es, die Zentrumsparteien zusammenzuführen und deren Zusammenarbeit effektiver zu gestalten. Nicht die großen Länder übernahmen die Führung, sondern diese Rolle wurde Österreich übertragen. Zuerst an Josef Taus, dann an Alois Mock.

Der außenpolitische Blick Österreichs begann sich mit dem Ende der Ära Kreisky neuen Aufgaben zuzuwenden. Man definierte neue Leitlinien einer österreichischen Außenpolitik. Nebst allgemein unumstrittenen Grundsätzen, wie Sicherung der Unabhängigkeit und Pflege guter Beziehungen zu den Staatsvertragsmächten, rückte nun die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, die Fokussierung auf die Integration Europas in den Vordergrund.

1983 bis 1994. Innerhalb des österreichischen Parteienspektrums gab es unterschiedliche Positionen. Die SPÖ war auf Distanz zur EWG, die FPÖ hingegen auf Pro-Europa-Kurs. Für die Volkspartei war seit jeher die europäische Perspektive Grundbestandteil der Außenpolitik. Es gab nur neutralitätspolitische Bedenken. Davon nicht abhalten ließen sich die führenden Vertreter der jungen Generation in der ÖVP: Othmar Karas, Johannes Hahn und Christoph Leitl. Sie brachen eine Diskussion vom Zaun, die letztlich mit entscheidend für die Weichenstellung war.

Mit der Rückkehr der Volkspartei an den Ballhausplatz und der Übernahme des Außenministeriums wird, wenn auch noch zaghaft, in der Regierungserklärung 1987 das Tor in Richtung EWG geöffnet und festgehalten, dass "konkrete Schritte unternommen werden sollen, damit Österreich nicht vom europäischen Integrations- und Binnenmarkt ausgeschlossen und diskriminiert wird."

Die Wiederauflage der Großen Koalition ist keine Liebesheirat (es gab in der ÖVP bereits Befürworter, wie in Deutschland eine Koalition mit den Freiheitlichen einzugehen), entpuppt sich aber als ein Zweckbündnis. Franz Vranitzky gelingt es, die Sozialdemokraten auf europafreundlich zu trimmen. Alois Mock hat die Volkspartei hinter sich und bemüht sich zudem um die Opposition, hält engen Kontakt mit FPÖ und Grünen.

Es ist auch die Entwicklung in Europa, die Österreich zu Hilfe kommt. Seit der Wahl des Polen Karol Wojtyla zum Papst setzt in Europa ein Tauwetter ein. So insbesondere auch in der Sowjetunion, wo mit Mihail Gorbatschow die Perestroika-Bewegung eingeleitet wird. Nach einem Besuch in Moskau 1988 heißt es, dass die Neutralitätsverpflichtung mit einem EG-Beitritt durchaus vereinbar sei.

Ende der 1980er-Jahre kommt aber auch der Vorrang für die Nachbarschaftspolitik zum Tragen. In Polen sind die Auflösungserscheinungen im KP-Gefüge unverkennbar. Und in Ungarn, das zuletzt für den Gulaschkommunismus bekannt war, lassen sich die Oppositionsbewegungen nicht mehr unterdrücken. Österreich steht an vorderster Front bei der Unterstützung der neuen demokratischen Bewegungen. Jetzt wird ein Netzwerk sichtbar und wirksam, das schon bisher zu den Dissidentenbewegungen, zur noch unterdrückten Opposition aufgebaut und - so etwa von Erhard Busek - gepflegt wurde.

Eine Region als Auftrag

Sehr wohl werden aber Unterschiede zwischen SPÖ und ÖVP erkennbar. Als 1980 in Polen die unabhängige katholische Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc gegründet wurde, stürzte diese nicht wenige Sozialdemokraten in ein Dilemma. Man wollte nicht hinnehmen, dass die mittlerweile guten Beziehungen zu den Staatsgewerkschaften gewissermaßen durch einen Eindringling gestört würden. Die Christgewerkschafter mussten sich für ihr Engagement schwere Rügen von ÖGB-Präsident Anton Benya gefallen lassen.

Der Juni 1989 wird im Außenamt in Wien als besonders ereignisschwer wahrgenommen. Am 17. wird in Brüssel das Beitrittsansuchen Österreichs zur EG überreicht. Gerade noch rechtzeitig, um nicht in die Warteschlange der neuen Anwärter eingereiht zu werden. Am 27. folgt bei Klingenbach an der österreichisch-ungarischen Grenze jener symbolische Akt, der in die Geschichtsbücher als Fall des Eisernen Vorhangs Eingang findet. Und am 29. hält der jugoslawische Premierminister Slobodan Milosevic am Amselfeld jene Brandrede, die den Anstoß zum Zerfall Jugoslawiens und einen Bruderkrieg mitten in Europa gibt.

Wieder bekennt Österreichs Außenpolitik Farbe. Agiert an vorderster Front, als es um die Unabhängigkeit und völkerrechtliche Anerkennung der ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken, um die Bewusstseinsbildung der tragischen Vorgänge in Bosnien geht. Die europäische Solidarität lässt schon damals lange auf sich warten. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, der Gründung neuer Demokratien, der deutschen Wiedervereinigung fühlen sich viele Staatskanzleien überfordert. Sie wollen den Zerfall Jugoslawiens nicht begreifen.

1994 bis heute. Das Resultat der EU-Volksabstimmung ist Ausdruck einer Euphorie. Endlich war Österreich dort gelandet, wo es schon immer seinen Platz hatte, im Herzen Europas. Einen schweren Dämpfer erlitt die Europaidentifikation an der Jahrtausendwende, als sich die führenden Personen in der EU wegen der Schüssel-Haider-Koalition zu Sanktionen gegen Österreich hinreißen ließen, von denen sie sich rasch und verschämt wieder verabschiedeten. Mit dem Beitritt zur EU verbunden war eine Umstellung in der Denkweise. Europapolitik war nun plötzlich, wie dies der EU-Parlamentarier Othmar Karas postulierte, Innenpolitik geworden, da drei Viertel der Gesetze in Brüssel gemacht werden. Die Politik wäre daher gefordert, sich nicht nur um den nationalen Schrebergarten zu bemühen, sondern stärker an den Vorgaben aus Brüssel zu orientieren.

So war es vor allem die Wirtschaft, die die Chancen der EU rasch erkannte. Während Deutschland vor allem in die Wiedervereinigung investierte, gelang es der vergleichsweise kleinen Alpenrepublik, sich als Big Player in Mittel-Ost-Europa zu etablieren. Durchaus auch mit Risiken.

Politisch gesehen würde die österreichische Außenpolitik, die unter Sebastian Kurz medial sehr präsent ist, eine originäre Punzierung vertragen. Was sich im Machtgefüge der EU ausdrückt. Aktuell bildet man zwar gerade mit Berlin in der Flüchtlingskrise eine Achse, das ist aber ein eher temporäres Moment. Zu einem Kerneuropa würde man gerne gehören, aber das steht nicht zur Diskussion. In die Visegrád-Gruppe ist man nicht eingebunden.

Die von der EU 2011 geschaffene Donauraum-Strategie würde hingegen nach einer Führung verlangen. Umso mehr, als die Donau eine europäische Lebensader ist. Sie verbindet 14 Staaten mit 115 Millionen Menschen und einer jahrhundertealten Geschichte, ist Träger verschiedenster Kulturen und Religionen, kann stolz auf eine Vielzahl von Universitätsstädten verweisen. Genau genommen, eine Region als Auftrag.

Der Autor ist Publizist und Politikberater. Ex-Pressesprecher von Alois Mock, jetzt Österreich-Korrespondent von EurActiv.de

DIE FURCHE

1. Dez. 1945 Nr. 1

Zum Eingang - der erste Leitartikel der FURCHE

Von Friedrich Funder

Der Krieg ist über diese Erde hinweggestampft, hat sie zertreten, als habe ein Ungeheuer der Urwelt, den Finsternissen entstiegen, unter seinen Tritten das Leben des Feldes zermalmt. Nun heißt es, geduldig und tapfer den Acker neu bestellen. Ein jeder muß jetzt Pflüger werden. Wer immer es sei. Die Schicksale der Völker werden zum Guten und zum Bösen nicht zuvorderst auf den Schlachtfeldern geformt. Alle großen Umwälzungen, jene auf religiösem und politischem Gebiete ebenso wie auf sozialem und kulturellem sind stets vorbereitet durch geistige Bewegungen, in denen der begnadete oder der irrende Menschengeist der Motor ist. Auch der Nazismus kam nicht über Nacht aus dem Gestern her. Immer vernehmlicher werden heute aber die Anrufe an das Gewissen der ganzen Welt. Und dann beginnt die erste große Eroberung der Menschheit nach einem Zeitalter des Ungeistes und der Richtungslosigkeit für einen Frieden, der dauerhafter ist als papierene Verträge, die heute sind und morgen nicht mehr sind. In der Erneuerung des christlichen Geistes, einer Menschlichkeit und Völkersolidarität, die aus unvergänglichen Normen ihre Kraft schöpfen, liegt die Verheißung einer Gesundung der Welt beschlossen.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau