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Allianz am Scheideweg

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In den Niederlanden sollte ursprünglich zum 25. Jahrestag des Bestehens der Nordatlantischen Allianz eine Gedenkbriefmarke herausgebracht werden. Nach Bedenken aus „politischen Kreisen“ wurde das Projekt jedoch fallengelassen. Diese Begebenheit mag typisch dafür sein, daß das westliche Bündnis — ein "Vierteljahrhijndert nachdem in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet würde — ganz und gar nicht in Feierstimmung ist. Zu einem Zeitpunkt, da das schillernde Stichwort „Entspannung“ die Szenerie beherrscht, da „Sicherheit“ immer stärker als die Frucht von Verhandlungen mit jenen verstanden wird, deren Ex- Insionstriefo den Ausschlag gab für die Gründung der Allianz, fällt es schwer, ihre historische und aktuelle Bedeutung hervorzukehren. Und seit Griechen auf Türken und Türken auf Griechen schießen, ist die NATO bis auf die Grundfesten erschüttert.

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In den Niederlanden sollte ursprünglich zum 25. Jahrestag des Bestehens der Nordatlantischen Allianz eine Gedenkbriefmarke herausgebracht werden. Nach Bedenken aus „politischen Kreisen“ wurde das Projekt jedoch fallengelassen. Diese Begebenheit mag typisch dafür sein, daß das westliche Bündnis — ein "Vierteljahrhijndert nachdem in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet würde — ganz und gar nicht in Feierstimmung ist. Zu einem Zeitpunkt, da das schillernde Stichwort „Entspannung“ die Szenerie beherrscht, da „Sicherheit“ immer stärker als die Frucht von Verhandlungen mit jenen verstanden wird, deren Ex- Insionstriefo den Ausschlag gab für die Gründung der Allianz, fällt es schwer, ihre historische und aktuelle Bedeutung hervorzukehren. Und seit Griechen auf Türken und Türken auf Griechen schießen, ist die NATO bis auf die Grundfesten erschüttert.

Daß dieses Bündnis aus dem Jahr 1949 25 Jahre lang Westeuropäern imd Amerikanern gleichermaßen die Freiheit bewahrt hat, daß es „Entspannung“ zwischen Ost und West überhaupt erst ermöglicht hat — wer tragt schon viel danach? Im Jahr 1966, kurze Zeit nachdem Präsident de Gaulle Frankreichs Ausscheiden aus der militärischen Integration des Bündnisses verkündet hatte, verglich Ex-Außenminister Dejin Acheson, seinerzeit Berater Präsdient Johnsons für NATO-Fra- gen, die Organisation der Allianz mit einer Feuerwehr. Er sagte: „Es hat in letzter Zeit keinen Brand mehr gegeben, und leider ist nichts so geeignet wie eine Feuersbrunst, um kurzsichtige Sterbliche den Wert ihrer Feuerwehr erkennen zu lassen.“

Nun, im August 1968 sahen die Veihündeten sozusagen von weitem noch einmal in der Tschechoslowakei den Widerschein des Feuers, doch im Grunde konnte dies nicht allzuviel an der politisch-geistigen Be- wußtseinskrise der Allianz ändern, zu der das im Laufe der Jahre immer mehr abnehmende Gefühl für die Bedrohimg aus dem Osten sehr viel beigetragen hat. Auch die Flammen des Kriegs, die im Oktober vergangenen Jahres im Nahen Osten züngelten, führten in der westlichen Öffentlichkeit kaum dazu, die eigenen Verteidigungsanstrengungen ernster zu nehmen.

Zu den großartigen Erfolgen der Atlantischen Allianz in den 25 Jahren ihres Bestehens zählt aber, daß der von ihr aufgebaute Apparat zur Abschreckung des Gegners von militärischen Aktionen gegen das Bündnisgebiet sich bewährt hat. Gerade dieses Faktum jedoch macht der NATO im Grunde genommen zu schaffen, weil es ihre Sinngebung vergessen läßt.

Für ein Jubiläum fehlen so anscheinend die Glanzpunkte — zumal es einhergeht mit bisher kaum gekannten Auseinandersetzungen zwischen den Vereinigten Staaten und den um ihre „Identität" ringenden Europäern, die noch immer militärisch Schutzbefohlene Amerikas sind.

Angelpunkt dafür waren zunächst naturgemäß weniger die Reibungen, die sich etwa aus wirtschaftlicher Konkuirrenz ergaben, sondern jene Kette von Komplikationen, die die Existenz der Atcanwaffen in der Allianz hinter sich herzog. Die Nuklearwaffen — sprich ihre militärische Funktion und ihre politische Bedeutung — wirkten teilweise wie eine gefährliche Sprengladung gegen den Zrisammenhalt des Bündnisses.

Diese Sprengladung wurde sichtbar etwa von 1957 an, als die Sowjets durch ihre raschen Fortschritte bei der Produktion von Interkontinentalraketen den Amerikanern die strategischen Vorteile streitig zu machen begannen, die letztere aus ihrem Vonsprung auf dem Nuklearsektor zogen. In den Jahren darauf verschwammen immer mehr die Konturen des Konzepts der „massiven Vergeltung“, das hßt der Drohung mit dem „automatischen großen Atomschlag“ im Falle eines sowjetischen Angriffs. Dies säte bald Zweifel bei den Europäern, ob die Großmacht jenseits des Atlantik die Länder der Verbündeten auf dem Kontinent genauso verteidigen werde, wie wenn es sich um das eigene Staatsgebiet handele.

Frankreichs Abkehr

Im Jahr 1958 richtete Präsident de Gaulle an Präsident Eisenhower und Premierminister Macmillan eine Botschaft, in der er ein Dreierdirektorium (Frankreich,. England, Amerika) vorschlug, das im gegebenen Falle über die Verwendung von Kernwaffen zu entscheiden haben sollte. Im März 1962 teilte Sonderbotschafter Harriman de Gaulle im Elyseepalast mit, daß Präsident Kennedy den Direktoriumsvorschlag ablehne. Später, im Jahr 1962, vereinbarten Kennedy und Macmillan das Abkommen von Nassau, in dem sich die Vereinigten Staaten bereit erklärten, Polaris-Raketen an Großbritannien zu liefern. Diese Raketen sollten auf britische Unterseeboote montiert und mit britischen Gefechtsköpfen versehen werden. Auf solche Weise sollte der Kern einer ,unultilateralen“ NATO-Kernwaffen- maoht entstehen. Vom Wortlaut jenes Abkommens erhielt de Gaulle Kenntnis, nachdem es bereits veröffentlicht worden war.

Es steht außer Zweifel, daß jener diplomatische Affront gegen Paris wesentlich mitentscheidend war für de Gaulles Veto gegen den britischen Beitritt zur EWG, das er in seiner berühmten Pressekonferenz vom 14. Jänner 1963 bekanntgab. Von hier an wiederum führt ein roter Faden zu der französischen Abkehr von der militärischen NATO-Organisation im Jahr 1966.

Der Besitz von. Kernwaffen ist — so die Denkschule französischer Atomtheoretiker, die sich in praktischer gaullistischer Politik spiegelte und spiegelt — ein Symbol für nationale Souveränität.

Der seinerzeitige Verteidigungsminister Robert McNamara hob hervor, daß die Drohung mit dem „großen Atomschlag“ nicht länger „glaubwürdig“ sei; er drängte daher auf eine Verstärkung der konventionellen Kräfte. Genau das aber wiederum förderte das europäische Mißtrauen am amerikanischen Willen zur atomaren Vergeltung im Konfliktfall. Etwa zur gleichen Zeit, da das MLF-Vorhaben, mit dem die schier endlosen zermürbenden Dis kussionen über nukleare „Mitbetei- ligung“ einhergingen, zu Grabe getragen wurde, begannen die Vereinigten Staaten den Vertrag zur Nichtweitergabe von Atomwaffen zu proklamieren.

Dies mußte naturgemäß zu neuen Spannungen in der Allianz führen, in der ja doch atomare „haves“ und „havenots“ zusammengeschlossen sind. Die Verbündeten bedrängten Washington mit Fragen nach ihrer „nationalen Sicherheit“. Jeder sowjetisch-amerikanische ,3ilateralis- mus“, der heute teilweise einer Reform des Bündnisses entgegenzuwirken scheint, fand in diesem Nonproliferation Treaty erstmals sinnfälligen Ausdruck. SALT und das letztes Jahr zwischen Washington und Moskau geschlossene Abkommen zur Verhinderung von Atomkriegen sind nur die logische Fortsetzung dieses Vertrages.

Nach 25 Jahren des Bestehens der NATO stellt die Frage, wie die Allianz in Zukunft mit der so offenkundig bündnisfeindlichen Wirkung des Atoms fertig wird. Ob der nukleare Schirm Washingtons für Europa- noch einigermaßen dicht bleibt oder ob er immer löcheriger wird — das hängt letztlich auch sehr davon ab, welche Rolle den Atomwaffen künftig als Gradmesser von „Entspannung“ Zugewiesen wird. Wenn „SALT 2“ zum Erfolg führt (obwohl es gegenwärtig nicht danach aussieht) — wird dann nicht die Basis der Abschreckung insbesondere für Westeuropa fragwürdig? Wird nicht bei zunehmender „Neutralisierung“ des strategischen Atompotentials Amerikas automatisch der Zeitpunkt .kommen, wo die 7000 „taktischen“ Nuklearsprengkörper in Europa anachronistisch erscheinen, wo sie ihre Brückenfunktion zwischen den konventionellen Kräften und den Interkontinentalraketen verlieren? Nun könnte man zwar sagen — in die Zukunft hineingedacht —, daß ja doch bei sich via Atom vertiefende „Kooperation“ zwischen Washington und Moskau, d. h. bei zunehmender „Entspannung“ die strategischen Prämissen für das westliche Bündnis anders würden.

Formal wäre das richtig. Aber gegenwärtig deutet angesichts des immer noch anwachsenden Militärpotentials der Sowjets im konventionellen Bereich, angesichts ihres gerade unter dem Deckmantel von SALT gesteigerten Verlangens, auf dem Feld der Interkontinentalraketen den vereinbarten Grenzpfahl „Gleichheit“ zu ignorieren und in Richtung „Überlegenheit“ vorzudringen, nichts auf eine politisch „heile Welt“ hin. Der „heiße Frieden“, von dem vor kurzem Henry Kiasinger in Abwandlung der Formel vom „Kalten Krieg“ sprach, hat seinen Preis: Er verlangt die Einsicht dafür, daß Entspannung schlagartig in Spannung Umschlägen kann. (Der Nahostkrieg im vergangenen Oktober war hierfür ein Lehrbeispiel.)

Der jetzige stellvertretende amerikanische . Außenmmister Kenneth Rush (früher Botschafter in Bonn) hat die NATO als „das erfolgreichste Sicherheitsbündnis in der Geschichte“ bezeichnet. Daran ist viel Wahres — vor allem wenn man berücksichtigt, wie viele intern politische Klippen die Allianz immerhin zu \imschiffeh wußte. Natürlich hat sie auch bestimmte Probleme wie das . dormge .der „Konsültation“ zwischen Amerika und den Verbündeten- immer wieder vor sich hergeschoben. . All die damit zusammenhängenden Fragen, die jetzt in der scharfen Kritik der Washingtoner Administration an der „mangelnden Bereitschaft dar Europäer zur Zusammenabeit mit den USA“ gleichsam kulminieren, begleiteten die NATO nahezu von Beginn ihrer Gründung an.

„Konsultation" galt so ziemlich von Anfang an als das Medikament, um die aus den Gegensätzen zwischen Amerika und seinen Verbündeten resultierenden Leiden der Allianz zu heilen bzw. ihnen vorzubeugen. Im Communiqué der Ministertagung des Nordatlantikrats im Dezember 1957 (auf der Ebene der Regierungschefs) hieß es z. B.: „Trotz der erzielten Fortschritte ist eine weitere Verbesserung unserer politischen Konsultation erforderlich. Wir sind entschlossen, das zu erreichen. Unsere Ständigen Vertreter werden in vollem Umfange über die Politik unserer Regierungen unterrichtet wer-

den, die das Bündnis und seine Mitglieder berührt. Auf diese Weise werden wir in der Lage sein, unsere wechselseitigen politischen Erfahrungen gegenseitig voll zu verwerten und unsere Politik nicht nur im Interesse des Bündnissse, sondern im Interesse der gesamten Welt weitgehend zu koordinieren.“

Die Doppelfunktion

Sicherheit und Ehtspannung wirklich als zwei Seiten derselben Medaille zu sehen — dies hat sich als nicht sehr einfach für die Mitgliedsstaaten der NATO erwiesen. Und doch gibt es kein anderes Rezept — wenn die Allianz überleben will.

Eine langfristige Gefahr für das Bündnis liegt möglicherweise darin, daß es immer mehr die Balance aus den Augen verlieren könnte, die es zwischen der Aufmerksamkeit für die Ost-West-Verhandlungen und der Konzentration auf die West- West-Thematik (sprich das Ringen um eine Reform der NATO) herzustellen gilt. Unter diesem Blickwinkel hat Kissingers Drängen auf eine neue politische „Substanz“ in den Beziehungen zwischen Westeuropa und den Vereinigten Staaten, anders ausgedrückt auf eine neue politische Legitimation des Bündnisses durchaus einen höchst positiven Aspekt. Besonders, wenn man sich erinnert, wie sehr die Sowjets bereits mit dem von ihnen so hochgepriesenen Projekt einer „Europäischen Sicherheitskonferenz“ (KSZE) Politiker und Diplomaten in den westeuropäischen Hauptstädten in Atem hielten. Um die entsprechenden Verhandlungen in Genf ist es inzwischen recht still geworden.

Nicht nur, weil Moskau inzwischen erkannt hat, daß die politische Leimrute, die es mit dieser KSZE ausgelegt hatte, doch nicht recht bis jetzt den erwünschten Erfolg brachte, sondern weil die Partner in der Atlantischen Allianz derzeit intensiv mit ihren eigenen Problemen befaßt sind. (So daß das sowjetische Traumbild eines „kollektiven europäischen Sicherheitssystems“ für sie gegenwärtig kein Diskussionsgegenstand ist.)

Wie dem auch sei: Pessimisten werden im Konflikt zwischen Amerika und Europa und den zypriotischen Ereignissen eine Art Grabgesang für das Bündnis erblicken. Optimisten aber werden ihn als neue Chance werten, gemäß den Vorschlägen Henry Kissingers innerhalb der Allianz „ein neues Verhältnis zwischen dem Eigeninteresse und dem gemeinsamen Interesse herzu- steUen“.

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