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Der Umweg nach Washington

Der Kreml treibt jetzt ausgesprochen Weltpolitik; seine gegenwärtig sehr aktive europäische Politik ist nur im Rahmen seiner Weltpolitik richtig zu verstehen.

Der Grund des „neuen Kurses“ ist nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und nicht in Schwäche zu suchen. In den letzten Jahren hat sich bei den Massen in Rußland, weil das Leben leichter geworden ist, ein weitgehender Mentalitätsumschwung vollzogen, dem jede Regierung im Kreml Rechnung tragen muß.

Doch wenn auch die Sowjetunion den Frieden, vor allem mit den USA, sucht, so bedeutet das nicht, daß man nicht an einen neuen Krieg denkt. Die Koexistenz darf das rote Imperium natürlich nicht schwächen. Grundlage der sowjetischen Außenpolitik ist daher die neue sowjetische strategische Doktrin. Eine solche Doktrin hat natürlich jeder Staat, vor allem jede Großmacht. Schließlich muß man doch wissen, wie man einen Krieg beginnt, ganz gleich, ob man selber angreift oder angegriffen wird. Es scheint, daß es seit 1945. bis zum Siege der Kommunisten in China in der Sowjetunion noch keine offizielle strategische Doktrin gab. Seit das rote China Bundesgenosse ist, begann man scheinbar an einer strategischen Doktrin wirklich zu arbeiten und nicht nur geheim zu diskutieren. Die Tatsache, daß die Sowjetunion auch die Atom- und Wasserstoffbombe hat, erlaubte diese Doktrin für lange Jahre zu formulieren. Man kann diese Doktrin aus den sowjetischen Publikationen und aus zahlreichen industriellen und militärischen Maßnahmen sehr gut herausfinden. Die sowjetischen Strategen haben sich vor allem gefragt, nachdem die asiatische Grenze der Sowjetunion weitgehend durch China geschützt ist, welche Rolle Europa im Falle eines Krieges spielen wird. Was geschieht, wenn die Sowjets ganz Europa bis zum Atlantischen Ozean besetzen? Ist dann der Krieg zugunsten Rußlands entschieden? Absolut nicht, er beginnt dann erst. Man muß nicht nur Menschen und Material opfern, um Europa zu erobern, sondern auch eine Millionenarmee in Europa weiter unterhalten, um die europäischen Völker niederzuhalten. Man muß die langen Küsten des Atlantiks befestigen. Und das alles hindert nicht die USA, Europa und die Sowjetunion pausenlos zu bombardieren, ja unter Umständen in Rußland selbst einzudringen und später Europa wieder zu befreien. Mit einem Wort, ein Vordringen der Sowjetunion in Europa bedeutet nur eine Schwächung Rußlands im Kampfe mit Amerika. Die Entscheidung im kommenden Krieg wird entweder auf russischem Territorium — dann ist es eine Niederlage — oder auf dem Territorium der USA fallen. Dann ist es ein Sieg der Sowjets. Das sowjetische militärische Denken stellt sich also darauf ein, sich nicht auf Nebenkriegsschauplätzen zu verzetteln, sondern von der eisten Stunde des Krieges an den Kampf auf amerikanisches Territorium zu tragen.

Das Ideal wäre, daß die europäische Grenze der Sowjetunion auch im Falle eines Krieges mit den USA friedlich bleibt. Das zu erreichen ist die Aufgabe der Sowjetdiplomatie. Wenn dieses Ziel nicht erreicht wird, so wird man in Europa nur hinhaltend kämpfen, die Satelliten als ,;Glacis“ benützen, ja, wenn nötig, sich bis tief nach Rußland zurückziehen, und alle Kräfte für den Hauptschlag aufsparen. Viele Maßnahmen der Sowjetregierung beweisen diese strategische Anschauung. Aus dieser strategischen Doktrin heraus erklärt sich der Rückzug der russischen Truppen aus Oesterreich, ja die Bereitschaft, diese Truppen eventuell auch aus den Satellitenstaaten zurückzuziehen. Auch die Verminderung der Sowjetarmee um mehr als 600.000 Mann ist nicht nur eine diplomatische Geste, sondern die neue strategische Doktrin erlaubt eben diese Verminderung. Noch deutlicher zeigt es eine Reihe industrieller Maßnahmen; unter anderem auch die gewaltigen Geldmittel, mit denen die Sowjetregierung die „friedliche“ Verwertung der Atomkraft betreibt Für den weiteren Ausbau der sibirischen Gestade des Nördlichen Eismeeres und Kamtschatkas werden die Atomkraftwerke von ausschlaggebender Bedeutung sein. Alles zusammen, die strategische Konzeption wie auch das diplomatische Erdziel, hat die Politik Moskaus Deutschland gegenüber vollkommen verändert. Wie war die bisherige Einstellung Moskau Westdeutschland gegenüber? Nach Meinung der roten Theoretiker ist mit Westdeutschland das alte Deutschland wieder erstanden. Da man in Moskau in Klassenbegriffen denkt, scheint durch die Tatsache, daß entgegen dem Potsdamer Abkommen die Schwerindustrie nicht verstaatlicht und der Großgrundbesitz nicht verteilt würde, Deutschland genau so, wie es zu Zeiten Bismarcks, Wilhelms II. und auch Hitlers war. Denn für Moskau sind es die Taktiken ein und derselben Politik. 1918 unterzeichnete Deutschland den Friedensvertrag von Versailles und begann schon am nächsten Tag eine Revisionspolitik, die schließlich in den Krieg Hitlers mündete. Nach dem zweiten Weltkrieg began die deutsche Revisionspolitik bereits vor dem Abschluß des Friedensvertrages. Die deutsche Politik (immer nach der Meinung Moskaus) tut alles, um den Abschluß eines Friedensvertrages hinauszuziehen, bis es selbst so stark und einflußreich ist, die Bedingungen dieses Friedensvertrages zu bestimmen. Das heutige Deutschland hat die durch die Niederlage geschaffenen Tatsachen nicht anerkannt. Es erklärt deutlich, daß es die in Potsdam beschlossene Oder-Neiße-Grenze nicht anerkannt und erhebt Anspruch auf alle verlorenen Ostgebiete. Es verlangt die an Holland und Belgien verlorenen Gemeinden zurück. Es hat bisher weder die österreichische Unabhängigkeit noch sogar die deutsch-tschechische Grenze ausdrücklich anerkannt. Wo taktisches Vorgehen Elastizität verlangt, schafft es, wie in der Saarfrage, ein Provisorium, um einem endgültigen Verzicht auszuweichen. Alles wird bis zum unbekannt wann kommenden Friedensvertrag hinausgeschoben, in der Hoffnung, daß dann das alte Deutschland ersteht. Um dieses Ziel zu erreichen, bietet sich Deutschland den USA als potentiell stärkster Bundesgenosse in Europa an, vorläufig als Damm gegen etwaiges russisches Vordrängen. Wenn Moskau alles tat, um den Eintritt Deutschlands in den Westblock und seine Wiederbewaffnung zu verhindern, so war es keineswegs die Angst vor einer neuen deutschen Armee, sondern vor einer neuen deutschen Dynamik. Deutschland würde innerhalb der NATO zur stärksten und führenden Macht In Europa werden und dann In Verfolgung seiner Ziele auch die USA in einen neuen Weltkrieg hineinziehen. Einen Weltkrieg, der für die Sowjetunion viel gefährlicher wäre als selbst derjenige Hitlers, denn Deutschland hätte ja in einem solchen Krieg endlich einmal die stärksten Bundesgenossen.

Aus einer solchen Einschätzung der Lage resultierte auch die Moskauer sowjetische Politik gegenüber Deutschland. Es mußte unbedingt den Eintritt Deutschlands in die NATO verhindert werden. Mit dem Faustpfand Ostdeutschland in der Hand könnte dann der Kreml das erreichen, was er wollte — nämlich eine neue Bundesgenossenschaft mit Deutschland. Das wäre die Umdrehung seiner Dynamik gegen Westen. Daher die jahrelange Propaganda Moskaus für eine Wiedervereinigung Deutschlands, als vordringlichstes Problem. Daher das Spiel mit dem deutschen Nationalismus. Natürlich dachte Moskau nie an ein kommunistisches Deutschland; das wäre ja der sofortige Ausbruch des dritten Weltkrieges. Man wollte ein nationalistisches, jedoch nach Moskau ausgerichtetes Deutschland haben.

Trotz allem, was anscheinend dagegen spricht, hat heute die Sowjetregierung ein vermindertes Interesse an Deutschland. Sie sucht keine neuen Bundesgenossen, als Resultat der neuen strategischen und außenpolitischen Konzeption, sondern sucht es zu erreichen, Auge in Auge mit den USA allein zu bleiben. Im Frieden, und, wenn es sein muß, auch im Kriege. Das nächste Ziel auf diesem Wege ist, ganz Europa in der russisch-amerikanischen Auseinandersetzung zu neutralisieren. Im Wege eines europäischen Sicherheitspaktes. Die amerikanischen und auch die russischen Truppen sollen Europa verlassen, auch die Satellitenstaaten, doch sollen die USA sich politisch keinesfalls aus Europa zurückziehen. Ein europäisches Sicherheitssystem ohne die Sowjetunion und die USA oder ohne eine dieser Weltmächte wäre ja kein neutralisiertes Europa, sondern nur ein europäischer Block, der sich schließlich gegen jeden Außenstehenden wenden könnte. Ein solches sich selbst überlassenes Europa könnte ja wieder leicht von der potentiell militärisch und wirtschaftlich stärksten Macht, also Deutschland, geführt werden. Das Ziel Moskaus ist schließlich — unter Verzicht auf eine Bundesgenossenschaft mit Deutschland —, es zu erreichen, in aller Ruhe gemeinsam mit den USA eine etwaige deutsche Dynamik zu zähmen und in Schranken zu halten.

Bisher war es die Moskauer Propaganda, die ununterbrochen behauptete, ohne Wiedervereinigung Deutschlands gäbe es keine Lösung des europäischen Problems. Diese Propaganda appellierte an die nationalen, ja nationalistischen Instinkte. Man adressierte sie auch an die Schwerindustrie und an die „Junker“. Da man ja diese Kreise für die eigentlichen Herrscher Westdeutschlands und des später wiedervereinigten Deutschlands hält, so trug man eben dieser Realität Rechnung.

Noch vor einigen Monaten schrieb man in Moskau ganz offen, Deutschland sei in derselben Lage wie 1922 und deutete sehr durchsichtig an, der einzige Ausweg für Deutschland sei daher ein neuer Rapallovertrag. Jetzt hat man es mit dieser Wiedervereinigung nicht eilig. Vorwand sind die Pariser Verträge. Doch gleichzeitig wird erklärt, diese Pariser Verträge, also die Teilnahme der deutschen Bundesrepublik am Westblock, sei nun einmal Tatsache, man verlangt nicht die Annullierung dieser Verträge. Man kann sicher sein, daß, wenn Kanzler Adenauer dem Kreml den Tausch: Pariser Verträge gegen Wiedervereinigung anbieten würde, dieser höflich, aber bestimmt ablehnt. Die Sowjetregierung würde antworten, das sei jetzt überholt, es gehe nicht um die NATO oder die Pariser Verträge, sondern um den Aufbau eines europäischen Sicherheitssystems.

Dr. Konrad Adenauer wird mit allen jenen Ehren empfangen werden, die das Protokoll für den Empfang eines Regierungschefs vorschreibt. Es werden sachliche Verhandlungen über die Wiederaufnahme normaler diplomatischer Beziehungen, über kulturellen Austausch, über den gegenseitigen Handel geführt werden. Sehr konziliant von seiten der Moskauer Machthaber. Denn normale Beziehungen zu Westdeutschland braucht der Kreml in seiner diplomatischen Offensive. In der wichtigsten Frage, in der Frage der deutschen Wiedervereinigung, werden die lächelnden Moskauer Genossen unbeugsam bleiben. Der Kanzler hat die Wahl: Entweder er bemüht sich um den gewünschten europäischen Sicherheitspakt, der NATO und Ostblock überflüssig macht, und wird in dieser Frage zum Advokaten des Kremls in Washington, oder er akzeptiert den heutigen Status quo für lange Zeit. Wählt er den ersteren Weg, so bedeutet das, sich mit jenen Grenzen Deutschlands abzufinden, die der letzte Krieg de facto geschaffen hat.

Die neue außenpolitische Konzeption der Sowjetunion ist endgültig formuliert. Man will für lange Zeit einen sicheren Frieden. Doch da man ihn will, sucht man, genau nach leninschem

Rezept, die Verständigung mit dem stärksten potentiellen Gegner. 1939 war es Hitler. Man ging auf Umwegen nach Berlin, und so kam es zum Ribbentrop-Molotow-Pakt. Heute sind es die USA, und so geht man auf Umwegen nach Washington.

Es ist eine andere Frage, daß Moskau hofft, daß in einer Atmosphäre des Friedens die Gegensätze innerhalb der außenrussischen Welt wachsen werden, bis wieder eine weltrevolutionäre Situation vorhanden sein wird. Das kann Jahrzehnte dauern, auch nach Meinung der roten Theoretiker - doch in dieser Frage hat der Kreml einen langen Atem.

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