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Verteidigung auf Österreichisch

FOKUS
Schutz und Hilfe hat viele Dimensionen - Die Kombination von Bundesheer-Motto und Gipfelkreuz verweist auf die über das Militärische hinausgehenden Dimensionen von Sicherheit. - © Wolfgang Machreich

Pazifismus: In Kriegszeiten die Friedenslogik aufrüsten!

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Österreich muss mehr in Diplomatie und Außenpolitik als aktive Friedenspolitik investieren, um zur eigenen und kollektiven Sicherheit beizutragen. Ein Gastkommentar.

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Österreich muss mehr in Diplomatie und Außenpolitik als aktive Friedenspolitik investieren, um zur eigenen und kollektiven Sicherheit beizutragen. Ein Gastkommentar.

Niemand wird angesichts der ungehemmten russischen Aggression in der Ukraine leugnen, dass unsere wichtigste Antwort darauf die massive Aufrüstung des österreichischen Bundesheeres sein muss. Ich bin dieser Niemand; ich leugne es geradezu. Es wäre zu wünschen, dass wir zuerst einmal genauer nachdenken, vor welchen Bedrohungen wir insgesamt stehen, welche Ursachen es dafür gibt und wie wir sie meistern können.

„Wir müssen massiv in unsere Sicherheit und damit in unsere Landesverteidigung investieren“, sagte der Manager und Milizoffizier im Rang eines Generalmajors, Erwin Hameseder, bei der Präsentation des Berichts „Risikolandschaft Österreich 2022“ vor zwei Wochen. Vom Standpunkt der Militärs wird Sicherheit verständlicherweise fast ausschließlich militärisch gedacht. Das gilt auch für diesen neuen Sicherheitsbericht des Verteidigungsministeriums. Wer als Werkzeug einen Hammer hat, sieht in jedem Problem einen Nagel.

Doch es geht nicht an, sich nun, angesichts des Krieges und im Gefolge einer europaweiten Rüstungshysterie, ebenfalls an einem Rüstungswettlauf zu beteiligen, bei dem Österreich mangels ausreichender Mittel ohnehin nur ganz hinten mitlaufen könnte. Tatsache ist, dass die Welt durch eine neue Rüstungswelle nur noch viel unsicherer würde, als sie es jetzt schon ist. In einer angespannten Situation wird jede als Schutz gedachte Rüstungsmaßnahme von der Gegenseite als neue Bedrohung interpretiert und führt zu weiterer Eskalation. Das ist doch die Lehre aus dem Kalten Krieg, die wir niemals vergessen dürfen.

Covid-, Klima-Sicherheit?

Selbstredend gibt es tatsächlich zahlreiche Gefahren. Die elementarsten Bedrohungen sind aber nicht-militärischer Natur. Welche Art von Sicherheit ist denn für die große Mehrheit der Menschen am wichtigsten? Die Covid-19-Pandemie hat uns nachhaltig vor Augen geführt, dass Sicherheit vor allem menschliche Sicherheit bedeutet – und wie elementar ein gut ausgebautes Sozial- und Gesundheitswesen ist. Der Sicherheitsbericht 2022 stellt dazu zurecht fest, dass sich die Pandemie von einer Gesundheitskrise zu einer weitergehenden Systemkrise entwickelt hat – aber sie ist nicht nur deswegen von Bedeutung!

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