USA—Österreich: Wo es kriselt

Die Beziehungen Österreichs zu den USA waren in den letzten 40 Jahren durch Höhen und Tiefen geprägt, denen allerdings in allen Phasen die unerschütterliche Freundschaft zwischen dem amerikanischen und österreichischen Volk zugrunde lag.

Wie schwer es am Ende des Zweiten Weltkrieges auch gewesen sein mag, die Amerikaner davon zu überzeugen, an der Besatzung Österreichs teilzunehmen, so war es in def Folge bekanntlich umso schwieriger, alle Alliierten davon zu überzeugen, Österreich die volle Freiheit und Souveränität wiederzugeben. Davon zeugen allein schon die über 350 Verhandlungsrunden, die zur Erreichung des Staatsvertrages notwendig waren.

Die österreichische Bevölkerung, die diese Verhandlungen mit tiefer Anteilnahme verfolgte, kam ihrerseits in den Genuß der amerikanischen Marshall-Plan-Hilfe, deren Bedeutung nicht überschätzt werden kann.

Der Abschluß des Staatsvertrages und die Wiedererlangung der Freiheit und Souveränität Österreichs stellten einen Höhepunkt in den amerikanisch-österreichischen Beziehungen dar. Gerade jetzt, da wieder Hoffnung auf einen Dialog zwischen West und Ost besteht und manche daran zweifeln, daß der Osten an einem Abkommen interessiert ist, geschweige denn, es einzuhalten bereit ist, muß diesen Zweiflern der österreichische Staatsvertrag als schlagender Beweis erfolgreicher Koexistenz vor Augen gehalten werden.

Auf die für Österreich schwierige und entscheidende Periode nach 1955 folgte eine ruhigere Zeit. Aufgrund seiner Neutralität entzog sich Österreich dem unmittelbaren Einflußbereich der USA.

Ohne daß hiefür sachliche Differenzen in internationalen oder bilateralen Angelegenheiten einen Anlaß geboten hätten, nahm das Interesse der Großmacht an Österreich abi Mit dem Abschluß des Staatsvertrages war ein potentieller Krisenherd beseitigt, und zwar mit einer Lösung, die sich in den nachfolgenden Jahren vollauf bewährte.

Nun kann man die Beziehungen zwischen souveränen Staaten mit den Beziehungen zwischen Menschen vergleichen: Sie sind keine Selbstverständlichkeit, sondern bedürfen der dauernden Pflege. Je ausgereifter die Beziehungen sind, umso leichter wird der Partner trotz seines Andersseins geschätzt und als ebenbürtig anerkannt werden.

Für einen neutralen Kleinstaat wie Österreich ist es gefährlich, aus dem Bewußtsein der Großmächte zu schwinden. Die Gleichgültigkeit mächtiger Staaten hat bereits einmal zum Auslöschen Österreichs von der Landkarte Europas geführt.

Wenn auch Österreichs Selbstdarstellung in Washington und in Moskau konsequent die gleiche ist und sein muß, weil wir nur auf diese Weise ernst genommen werden, so sagt dies noch nichts über die Tiefe der Beziehungen zu den beiden so konträren Mächten aus. In unseren Beziehungen zu ihnen nehmen wir „lieber ein Stirnrunzeln Moskaus in Kauf, als ein Achselzucken Washingtons”, wie mein ehemaliger Kollege, Botschafter Hans J. Thalberg es so treffend formuliert hat.

Was sind nun die Grundlagen der österreichisch-amerikanischen Beziehungen?

Österreich und die USA gehören der Gemeinschaft der pluralistischen Demokratien an. Beide Staaten treten für die Menschenrechte und die Freiheit und Würde des Individuums ein. Das Festhalten an diesen fundamentalen Grundwerten bedeutet jedoch nicht, daß wir in konkreten Fragen keine Meinungsverschiedenheiten haben.

Die Weltmacht USA hat eben eine andere Perspektive als der neutrale, europäische Kleinstaat. Doch gerade deswegen erscheint uns das ständige, ehrliche Gespräch miteinander und die Vertiefung und Verbreitung desselben auf möglichst vielen Ebenen und Gebieten besonders wichtig.

Die USA schätzen Österreichs Beitrag zur Stabilität in Europa und damit in der Welt. Sie anerkennen unsere Funktion als Ort der Begegnung, unsere Stellung als Asylland und unser unerschütterliches Eintreten für die Prinzipien des Völkerrechtes.

Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Österreich gibt es vor allem in den Ansichten über das zukünftige Verhältnis der Industriestaaten zu den Entwicklungsländern, das nach österreichischer Auffassung der bestehenden Interdependenz mehr Rechnung tragen sollte.

Auch im Ost-West-Verhältnis sieht Österreich die Vorteile einer Entspannung klarer als es die durch den Atlantik von Europa getrennte Weltmacht sehen kann oder will. Die amerikanische Politik in Zentralamerika wird von Österreich genau verfolgt, wobei Österreich jegliche militärische Lösungen ablehnt und für die ausschließlich friedliche Beilegung der dortigen Konflikte eintritt.

In Abwesenheit gravierender

Differenzen mit der Großmacht auf politischem Gebiet gewinnt die Lösung wirtschaftlicher Probleme besondere Bedeutung. Sorge bereitet Österreich vor allem der zunehmende protektionisti-sche Druck im amerikanischen Kongreß, sowie bestehende oder geplante Importbeschränkungen für Waren, mit denen Österreich den amerikanischen Markt traditionell beliefert (zum Beispiel: Käse, Edelstahl, Kommerzstahl).

Freie Marktwirtschaft und Wettbewerb dürfen nicht nur dort gepredigt und praktiziert werden, wo man der Stärkere ist. Glaubwürdigkeit erfordert die Anwendung des freihändlerischen Prinzips auch dann, wenn es nicht nur Vorteile bringt.

Auch Österreich erfährt, wie alle europäischen Staaten, die Auswirkungen der restriktiven Politik bezüglich des Exports von amerikanischer Spitzentechnologie, die bereits zu Störungen des Handelsflusses nach Österreich geführt hat. Sie fordern die Suche nach möglichen Substitutionspartnern in anderen Staaten geradezu heraus.

Wenn auch Österreich jegliche Einschränkungen des Verkehrs mit österreichischen Waren dezi-diert zurückweist, bringt es der Sorge der USA über den Reexport militärisch verwendbarer amerikanischer Hochtechnologie Verständnis entgegen. Österreich hat jedenfalls mehrfach offiziell erklärt, daß es kein Interesse daran hat, zum Umschlagplatz illegaler Transfergeschäfte zwischen West und Ost zu werden.

Die jüngst erlassene Novelle zum österreichischen Außenhandelsgesetz trägt unter anderem auch amerikanischen Bedenken Rechnung, obwohl es sich dabei natürlich um eine autonome österreichische Maßnahme han-' delt, mit der der Zugang österreichischer Firmen zu benötigter amerikanischer Spitzentechnologie sichergestellt werden soll.

Umso bedenklicher erscheinen daher die sich in den USA abzeichnenden Tendenzen, sensitive Exporte von Waren und Know-how nicht nur in Richtung Osten, sondern auch nach westlichen Staaten zu beschränken. Irritierend ist auch, daß Kompetenzstreitigkeiten zwischen US-Ministerien zeitweise zu Verzögerungen österreichischer Anliegen führen. Es ist einfach unfair, interne Streitigkeiten auf dem Rük-ken befreundeter Staaten auszutragen.

Die amerikanische Wirtschafts-, Geld- und Finanzpolitik, die lediglich auf nationale Inter-

,.Allgemein kann ein Trend der USA in Richtung Bilateralismus und Regionalismus festgestellt werden” essen abgestimmt ist, hat einen wahren Kapitalsog in Richtung USA bewirkt, der zu einer Uberbewertung des Dollars geführt hat. Eine im Interesse aller Staaten notwendige graduelle Ab-schwächung der amerikanischen Währung wird kaum im Alleingang der USA, sondern nur durch eine koordinierte Wirtschaftsund Finanzpolitik der wichtigsten Industriestaaten herbeizuführen sein.

Große Sorge bereitet Österreich auch die amerikanische Haltung zu den internationalen Institutionen und multilateralen Entwicklungsbanken. Wenn die USA auch berechtigte Kritik an der UNESCO vorbrachten, ist es nach österreichischer Ansicht zielführender, Änderungen innerhalb eines Systems anzustreben, als diesem den Rücken zuzukehren.

Allgemein kann ein Trend der USA in Richtung Bilateralismus und Regionalismus festgestellt werden, der dem Konzept der Universalität abträglich ist.

Österreich hat immer die Ansicht vertreten, daß international vereinbarte Spielregeln auch dann eingehalten werden sollten, wenn sie sich zum Nachteil der eigenen Interessen auswirken. Jedenfalls ist eine gewisse Kompromißbereitschaft zur Erhaltung des internationalen Systems schon notwendig. Konsenspolitik war und ist auch im internationalen Bereich letztlich immer erfolgreicher als ein Konfrontationsstil.

Gerade ein Kleinstaat wie Österreich hat ein fundamentales Interesse am Funktionieren internationaler Organisationen, da er dort als gleichberechtigter Partner der internationalen Staatenfamilie anerkannt wird und seine legitimen Anliegen durchsetzen kann.

Größe verlangt Verantwortungsbewußtsein und Großzügigkeit. In Ermangelung derselben bleibt nur die „Arroganz der Macht”, vor der kürzlich der große alte Mann des US-Senats, James William Fulbright, die USA wieder einmal eindringlich gewarnt hat.

Aus einem Vortrag, den Botschafter Klestil vor der österreichisch-amerikanischen Handelskammer in New York gehalten hat.