Spannungsreidie Detente

Wenn man sich in Erinnerung ruft, wie schnell und dramatisch der Wechsel auf der wirtschaftlichen Ebene war, so muß man freilich der Zukunft einräumen, daß eine Normalisierung ebenfalls rasch möglich wäre. Denn in der freien Wirtschaft liegen Stärke und Abschwä-chung sehr nahe beisammen, solange die Kräfte des freien Marktes ungehindert funktionieren können.

Die Nähe von Hochkonjunktur und Rezession kann man am klarsten an der bundesdeutschen Wirtschaft erkennen. Aber die Gefahren sind in den USA nur deshalb weniger groß, weil der amerikanische Kontinent rohstoffunabhängiger ist als Europa, weil seine Wirtschaft primär eine Binnenwirtschaft ist, die sich auf einen großen Binnenmarkt abstützt und den Export nur als Glasur auf die Torte braucht. An sich sind aber industriell hochentwickelte Länder konjunkturempfindlicher als primitive, weil die Zahnräder tiefer ineinandergreifen und jede Phase des Wirtschaftsablaufes beeinflussen.

Bei einer Analyse der amerikanischen Wirtschaft sind aber auch menschliche Faktoren von großem Gewicht. Wunden sich beispielsweise die USA-Gewerkschafter so verhalten wie ihre britischen Kollegen, würden sie jede Preiswelle mit Lohnforderungen oder absichtlich gebremster Arbeitsintensivität beantworten, so wäre die amerikanische Zukunft nicht nur unsicher, sondern sogar dunkel. So aber haben bis jetzt die US-Gewerkschaften eine durchaus konstruktive und verantwortungsbewußte Haltung eingenommen.

Diese Haltung hat die Inflationsrate bis jetzt mit etwa 4 Prozent weit unter den europäischen Vergleichs-ziffem gehalten, obwohl 1973 ein Jahr der neuen Kollektivverträge war. Dieser Abstand zu den europäischen Lebenshaltungskosten wird vermutlich noch größer werden, weil die amerikanischen Energiekosten viel weniger von den exorbitanten Mittelostölpreisen beeinflußt werden als die europäischen und japanischen.

Man sollte auch annehmen, daß die jetzige Situation die Wirtschafts-reglementierer und Interventionisten auf den Plan ruft, da ja auch tatsächlich umwälzende Neuerungen auf dem Energiesektor bevorstehen. Denn auch wenn die Araber den öl-hahn wieder aufdrehen, wird der Trend zur Selbstversorgung durch Erschließung neuer Energiequellen so stark sein, daß er nicht mehr gestoppt werden kann. Dafür sorgt auch die internationale Preisentwicklung bei Rohöl. Trotzdem ist eher ein Nachlassen der Preiskontrollen festzustellen. Und trotz der gewaltigen Kapitalien, die während der nächsten Jahre in den Energiesektor gepumpt werden müssen, wird die öffentliche Hand bloß mit einem kleinen Beitrag Forschungs- und experimentellen Projekten unter die Arme greifen. Den überwältigenden Anteil wird der amerikanische Kapitalmarkt, das heißt, der freie Investmententscheid größter, großer und kleiner Investoren tragen, weil das investierende Publikum in dieser Situation nicht nur die Lasten, sondern auch die Möglichkeiten der Zukunft erblickt. Dies ist vielleicht der größte Unterschied zwischen der noch freien Wirtschaft der USA und den europäischen Volkswirtschaften, wo die Finanzierung großer Projekte nur entweder direkt über das Budget oder durch Garantien der öffentlichen Hand abgewickelt werden kann. Denn eines ist in den USA jedem klar: die amerikanische Volkswirtschaft braucht ausgiebige Energiequellen, um ihre führende Rolle in der Welt zu behaupten. Da diese Quellen im Lande vorhanden sind, werden sie auch erschlossen werden, koste es zunächst auch, was es koste. Mit der Zeit findet dann auch das Preisniveau durch erhöhten Absatz und zunehmende Produktivität zur Normalität zurück.

Bei den derzeitigen internationalen ölpreisen von etwa 12 Dollar pro Barrel wird es durchaus ökonomisch, synthetisches Benzin aus Kohle herzustellen, die an Umfang den Mittelostölreserven gleichkommenden amerikanischen Vorräte an Ölschiefer und ölhaltigem Sand abzubauen, die unerforschten ölvor-räte vor den amerikanischen Küsten anzuzapfen und auch revolutionäre Wege der Erschließung atomarer Energien zu beschreiten. Es wird der amerikanischen Bevölkerung auch allmählich klar, daß das arabische Embargo den Ausbruch der unvermeidlichen Energiekrise nur beschleunigt und dramatisiert hat. Da und dort erheben sich bereits Stimmen des unverwüstlichen amerikanischen Optimismus, die ein neues Zeitalter der spezialisierten Industriellen Revolution voraussagen, die der amerikanischen Wirtschaft einen zusätzlichen Vorsprumg vor ihren Konkurrenten ermöglichen könnte.

Innenpolitisch herrscht im Augenblick Ruhe vor dem Sturm. Watergate ist weniger im Vordergrund und man hat wieder einmal das Gefühl, daß die Bevölkerung andere Sorgen hat. Aber dieses Gefühl hat schon einige Male getäuscht. Nixons Popularitätskurve ist leicht gestiegen — von 27 Prozent auf 32 Prozent, aber das ist eher ein Abstoppen als eine überzeugende Umkehr. Die Nixon-Hasser in den Massenmedien dürften auch allmählich erkannt haben, daß jegliche Tendenzsendung auf die Nerven geht, wenn sie in Brüllstärke ohne Unterlaß auf die Hörer eintrommelt. Man hebt sich offenbar das Crescendo für den Augenblick auf, wenn es im Frühjahr um das Impeachment ernst werden sollte. Momentan glaubt eigentlich niemand daran, daß für das Impeachment eine ausgiebige Mehrheit im Kongreß mobilisiert werden könnte. Aber ein eigener Kongreßausschuß ist jetzt dabei, die verschiedenen Impeachmant-Resolu-tionen mit den Tatbeständen in Übereinstimmung zu bringen; ein formelles Verfahren wird jedenfalls angestrebt. Zunächst sind die Lager nach Parteilinien abgegrenzt. Im Impeachment-Lager stehen fast ausschließlich Demokraten. Sie haben sich zwar als Kronjuristen einen Republikaner namens Doar bestellt, doch ist dieser Doar so stark mit der Ära Kennedy verbunden, daß er bloß dem Namen nach Republikaner ist. Immerhin ist es interessant, daß die Demokraten krampfhaft republikanische Unterstützung für. ihre Im-peachment-Pläne suchen, da sie allein vor der Geschichte das Odium der Absetzung eines von der Nation mit überwältigender Mehrheit frei gewählten Präsidenten nicht auf sich nehmen wollen. Aus dem Nixon-Lager wird ihnen zugerufen — im-peach or shut up — stimmt doch endlich über das Impeachment ab oder schweigt, denn leidtragend ist das Volk.

In den letzten Monaten hat sich eine bittere Auseinandersetzung um die Entspannungspolitik gegenüber der Sowjetunion entwickelt, die gerade von jenen liberalen Politikern kritisiert wird, die seinerzeit Nixon deshalb angegriffen haben, weil er ihnen zu antimarxistisch war. Alle jene linfcsorientierten Politiker, Sohriftsteller und Journalisten, die während des kalten Krieges und noch nachher den Fortschritt der Menschheit in einer Entspannung und Annäherung an das marxistische Lager erblickten, gebärden sich jetzt antisowjetisch. Sie blockierten zunächst im Kongreß eine Liberalisierung des amerikanisch-sowjetischen Handelsverkehrs und bedrohten dadurch die industriellen Exporte nach der Sowjetunion, die wichtige Rohstoffe im Kompensationswege nach den USA bringen sollen. Ihr Wortführer ist der als demokratischer Kandidat 1972 gescheiterte Senator Jackson aus dem Staate Washington, dem die demokratischen Kandidaten McGovern, Muskie, Humphrey und Kennedy assistieren. Noch vor kurzem haben sie die Versklavung ganzer Völkerschaften hinter dem Eisernen Vorhang und die Hinmordung von Millionen in der Sowjetunion als einen zwar bedauernswerten, aber integralen Teil der Geschichte Osteuropas mit Achselzucken zur Kenntnis genommen. Ihre Anti-Detente-Politik ist ausschließlich gegen Nixon gerichtet, weil sie genau wissen, daß die großen außenpolitischen Erfolge — der Ausgleich mit Peking, die Detente gegenüber der Sowjetunion, die Beendigung des Indochinakrieges — das Kapital sind, über das Nixon verfügt. Wenn Nixon fällt, fällt er nicht nur über Watergate, sondern über die Detentepolitik, über die Entwicklung des Konfliktes im Mittleren Osten, oder über die Auswirkungen der Energiekrise.

Worin Nixon außenpolitisch jedoch nicht weitergekommen ist, das ist die Europapolitik. 1973 hätte das „Jahr Europas“ sein sollen, es wurde ein Jahr weiterer Entfremdung. Im Wetteifern um die Gunst der Sowjetunion haben die USA Europa überrundet und das hat das französisch-deutsche Konzept gestört. Europa sah sich schon als ehrlichen Makler zwischen zwei spannungsgeladenen Blöcken und hat durch die Detente nun diese Rolle zumindest vorübergehend eingebüßt. Die USA haben der Sowjetunion technologisch und wirtschaftlich zuviel zu bieten und die westliche Großmacht ist nach Vietnam weder geistig noch materiell bereit, eine dauernde Politik der Konfrontation zu bezahlen. Für Europa ist der Ausgleich der Großmächte über seinen Kopf hinweg auch ein schwieriges Sicherheitsproblem geworden. Solange es ein Spannungsfeld gibt, müssen die USA auch Westeuropa mitverteidigen. Im Zeitalter einer Detente, die militärisch zugunsten der Sowjetunion ausschlägt, muß sich aber Europa entweder um seine eigene Verteidigung bemühen, oder mehr und mehr in den sowjetischen Sog geraten.

Nun möchte man glauben, daß die beiden westlichen Blöcke unter dem Druck des arabischen ölembargos näher zusammenrücken. Aber gerade das Gegenteil zeichnet sich ab. Die von Kissinger empfohlene gemeinsame Energiefront gegen die Araber bedroht die Sonderrolle, die einige europäische Staaten bei den Arabern genießen und die angebotene technologische Hilfe bei der Entwicklung neuer Energiequellen verletzt in den Augen französischer Außenpolitiker das Eigenleben des jungen europäischen Blocks. So gesehen, entwickeln sich die westlichen Geschwister auseinander, zum Schaden der gesamten freien Welt, die auf ein innerlich gefestigtes und außenpolitisch nach dem Osten abgegrenztes Europa nicht verzichten kann. Nur kurzsichtige amerikanische Politiker können in der wirtschaftlichen Schwächung Europas, im innenpolitischen Abrutschen zum jugoslawischen Vorbild und in einer „Finnlandisierung“ der Außenpolitik einen amerikanischen Vorteil erblicken. Aber es wächst die Zahl der so denkenden Amerikaner, ebenso wie die Gefahr eines europäischen Abgleitens in diese Zukunft.